“[M]an kann über diesen Haushalt trefflich diskutieren. Aber er ist eine Brücke, um durch die Krise zu kommen, eine Brücke im Bereich Gesundheitsschutz, Hilfe für Unternehmen, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Aber er macht noch mehr: Er stößt Investitionen an. (…)

[W]enn wir Stück für Stück die Einzelpläne durchgehen würden im Hinblick auf die Themen „Klimaschutz“, „Digitalisierung“, „Mobilität“, wird deutlich: Noch nie ist in einem Bundeshaushalt – jetzt und über Verpflichtungsermächtigungen – so viel Geld in diese Bereiche geflossen wie in diesem und im nächsten Jahr.

Noch niemals! Wir dürfen nicht nur die Einzelpläne anschauen, sondern müssen den Energie- und Klimafonds und den Einzelplan 60 noch mit dazu nehmen. Deswegen ist dieser Haushalt beides: Brücke und Basis für die Zukunft, um aus dieser Krise gut herauszukommen.”

Die ganze Rede finden Sie im Anhang.

201211 Rede  HH2021 Schlussrunde
201211 Rede HH2021 Schlussrunde
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