Pressemitteilungen

 
  • Kulturförderung im Fokus der Koalition – 30 Millionen Euro für neues Denkmalschutzprogramm

    Kulturförderung im Fokus der Koalition – 30 Millionen Euro für neues Denkmalschutzprogramm

    Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages deutliche Erhöhungen im Etat des Bundeskanzleramtes für den Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Patricia Lips: Eckhardt Rehberg: „Wir haben in den Haushaltsberatungen rund 100 Millionen Euro zusätzlich für den Kulturetat bereitgestellt und diesen auf mehr als 1,7 Milliarden Euro erhöht.
     
     
  • Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2018 beraten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU), der zugleich haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist: „Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
     
     
  • Rehberg: Das Schmücken mit fremden Federn muss ein Ende haben – Ministerpräsidentin Schwesig muss endlich Verantwortung übernehmen

    Rehberg: Das Schmücken mit fremden Federn muss ein Ende haben – Ministerpräsidentin Schwesig muss endlich Verantwortung übernehmen

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisiert die Politik von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als unzureichend: „Ob Digitalisierung, Schulbauprogramm, KITA-Politik, Wohnungsbau oder Investitionen in die Infrastruktur. Frau Schwesigs Politikansatz besteht zuallererst darin, sich mit fremden Federn zu schmücken. In nahezu allen Politikfeldern, die Manuela Schwesig als politischen Erfolg für sich Anspruch nimmt, stecken überwiegend Mittel des Bundes, obwohl es sich bei all diesen Politikfeldern weitestgehend um verfassungsrechtliche Aufgaben des Landes handelt.
     
     
  • Neustrelitzer Gymnasiast bei „Jugend und Parlament“

    Neustrelitzer Gymnasiast bei „Jugend und Parlament“

    Vom 23. bis 26. Juni 2018 fand im Deutschen Bundestag erneut die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Dafür wurden sie von Mitgliedern des Bundestages nominiert. Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) schlug den 19jährigen Paul Winkel aus Neustrelitz vor: „Paul ist in seiner Freizeit ehrenamtlich engagiert und hat enormes Interesse an Politik und Gesellschaft.
     
     
  • Rehberg: Neue LTE-Sendestation in Gielow ist ein echter Gewinn

    Rehberg: Neue LTE-Sendestation in Gielow ist ein echter Gewinn

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt sich erfreut, dass heute Vormittag durch den Mobilfunkanbieter Vodafone eine neue LTE-Sendestation in Gielow in Betrieb genommen werden konnte: „Die Bürgerinnen und Bürger können aufatmen. Nach langen und intensiven Bemühungen werden sich das Mobilfunktelefonieren und die Nutzung des Internets in Gielow und Umgebung deutlich verbessern“, so Rehberg, der sich persönlich für die neue Anlage mit einer Gesamthöhe von 43 Metern eingesetzt hatte.
     
     
  • Griechenland-Einigung stellt tragbaren Kompromiss dar – Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag

    Griechenland-Einigung stellt tragbaren Kompromiss dar – Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag

      Die Eurogruppe hat sich am gestrigen Donnerstag, 21. Juni 2018, auf Bedingungen für das Ende des griechischen Rettungsprogramms verständigt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:  Ralph Brinkhaus: „Die Einigung in der Eurogruppe zum Abschluss des dritten Hilfsprogramms für Griechenland stellt einen Kompromiss dar, den wir mittragen können.
     
     
  • Rehberg begrüßt Reservisten der Bundeswehr aus Laage in der Bundeshauptstadt Berlin

    Rehberg begrüßt Reservisten der Bundeswehr aus Laage in der Bundeshauptstadt Berlin

    Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) besuchten am Montag und Dienstag Mitglieder der Kameradschaft ehemaliger Reservisten und Hinterbliebene Laage im Bundeswehrverband die Bundeshauptstadt Berlin: „Die Möglichkeit der zweitägigen Fahrten nach Berlin, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf Einladung der Bundestagsabgeordneten durchführt, möchte ich nutzen, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aus meinem Wahlkreis das politische und historische Berlin zu zeigen.
     
     
  • Koalition investiert in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten – 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen

    Koalition investiert in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten – 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen

    Am heutigen Mittwoch, 13. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: Dr. Reinhard Brandl: „Wir brauchen eine einsatzbereite und attraktive Bundeswehr in Deutschland.
     
     
  • Rehberg: Gutshaus Below wird mit 200.000 Euro aus Bundesprogramm Ländliche Entwicklung gefördert

    Rehberg: Gutshaus Below wird mit 200.000 Euro aus Bundesprogramm Ländliche Entwicklung gefördert

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für das Gutshaus in Below in der Mecklenburgischen Seenplatte an der Landesgrenze zu Brandenburg: „Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Im Modul LandKULTUR konnten nun zwei Anträge des Gutshauses in Below berücksichtigt werden.
     
     
  • Koalition stärkt weiterhin strukturschwache Regionen – Mittel für den Beauftragten für die neuen Bundesländer bleiben konstant

    Koalition stärkt weiterhin strukturschwache Regionen – Mittel für den Beauftragten für die neuen Bundesländer bleiben konstant

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat entschieden, dass die Mittel für das Schwerpunktvorhaben des Beauftragten für die neuen Bundesländer 2018 nicht gekürzt werden, sondern mit einem Umfang von rund 2,7 Millionen Euro auf dem Stand des Vorjahrs bleiben. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt, der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Christian Hirte: Andreas Mattfeldt: „Mit der Zurücknahme der im Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzung und der Anpassung der bereitgestellten Mittel auf den Stand von rund 2,7 Millionen Euro wie in 2017 setzen wir ein klares Zeichen für die Stärkung strukturschwacher Regionen in den neuen Bundesländern.
     
     
  • Rehberg: Kompetenzzentrum für Wald und Holz kommt nach Gülzow (Landkreis Rostock)

    Rehberg: Kompetenzzentrum für Wald und Holz kommt nach Gülzow (Landkreis Rostock)

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, hat ihm Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner heute anlässlich eines Gespräches fest zugesagt, dass das Kompetenzzentrum für Wald und Holz in Gülzow (Landkreis Rostock) errichtet wird. Hierfür wird die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) ausgebaut. Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich sehr, dass die FNR zum Kompetenzzentrum für Wald und Holz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ausgebaut und Gülzow in meinem Wahlkreis Standort für die Forschungsförderung in diesem Bereich wird.“ Ich danke der Bundeslandwirtschaftsministerin für ihre Zusage und die schnelle Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Errichtung des Kompetenzzentrums, der auch vorsieht, dass die Forst- und Holzwirtschaft im Rahmen aller Aktivitäten gegen Klimaveränderungen zukünftig ein Schwerpunkt der öffentlichen Forschungsförderung sein soll.“
     
     
  • Rehberg: FDP will Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland kürzen

    Rehberg: FDP will Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland kürzen

    Im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 hat die FDP-Bundestagsfraktion in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses Anträge zur Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) eingebracht, die eine Reduzierung der Fördermittel um 100 Millionen Euro vorsehen. Zu den Anträgen der FDP erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB: „Dass die FDP-Bundestagsfraktion ausgerechnet die Mittel für die GRW, eines der erfolgreichsten Investitionsförderinstrumente für die regionale Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland, in erheblichem Umfang kürzen möchte, zeugt nicht gerade von wirtschaftspolitischer Kompetenz.
     
     
 
 

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