Wie der Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, profitiert
M-V von der Offensive des Bundes für attraktive Bahnhöfe. Rostock Bramow im
Rahmen des barrierefreien Umbaus von 50 mittelgroßen Bahnhöfen) und Rostock
Warnemünde im Rahmen der Modernisierung von 40 kleinen und mittleren
Empfangsgebäuden. Rehberg: „Mit dem
Programm werden die Bahnhöfe an den beiden Standorten attraktiver für Einwohner
und Touristen, denn jede Zugfahrt beginnt und endet am Bahnhof.“
Hintergrund:
Alle Maßnahmen zusammen ergeben
eine Investition von
mehr als 5 Milliarden Euro in mehr als 3.000
Länder müssen endlich ihrer verfassungsrechtlichen Kernaufgabe beim ÖPNV gerecht werden
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Sitzung den Bericht des Bundesrechnungshofes vom 11. Februar 2021 zur Finanzierung des öffentlichen Personenverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2017 beraten.
Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Rüdiger Kruse, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur: „Der Bund zahlte den Ländern für das Haushaltsjahr 2017 Regionalisierungsmittel in Höhe von gut 8,347 Milliarden Euro.
In Mecklenburg-Vorpommern sind bis zum 23. Februar 2021 insgesamt 12.300 Anträge auf November- und Dezemberhilfe bewilligt worden. Die gesamte Auszahlungssumme der Abschlagszahlungen und regulären Bewilligungen erreicht inzwischen 159,5 Millionen Euro. Damit sind rund 89 Prozent des in Mecklenburg-Vorpommern beantragten Fördervolumens von 178,9 Millionen Euro ausgezahlt worden. Die Zahl der Anträge liegt derzeit insgesamt bei 12.800.
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) begrüßt diese Entwicklung: „Diese Zahlen zeigen, dass die Unterstützung bei den Betrieben ankommt.
„Jedes Gesetz und jede Verordnung, die unsere Landwirtschaft zusätzlich in ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einschränkt, ist gut zu durchdenken. Mittel- und Nordeuropa haben die höchsten Umwelt-Standards für Ackerbau und Tierhaltung weltweit und diese gehen unseren Landwirtschaftsbetrieben schon heute an die Substanz. Artenvielfalt und Insektenschutz sind nur gemeinsam mit den Landwirten in Deutschland möglich.
Rehberg; „Das geplante Insektenschutzgesetz sowie die Pflanzenschutzanwendungsverordnung würden zu weitreichenden und unverhältnismäßigen Beschränkungen der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung führen. Aus diesem Grund müssen die Entwürfe verbessert werden und auch über eine Länderöffnungsklausel nachgedacht werden.
Insektenschutzgesetz auf Kosten der heimischen Landwirtschaft
Die jetzt vorliegenden Entwürfe zum Insektenschutzgesetz sowie zur Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung würden auf Kosten der heimischen Land- und Forstwirtschaft gehen: Die geplanten Biozid-, Herbizid- und Insektizidverbote in Natura 2000-Gebieten hätten weitreichende Folgen für den Wein-, Obst- und Gemüseanbau aber auch für den Ackerbau und die Kalamitätenbekämpfung im Wald, zumal das Ausmaß der betroffenen landwirtschaftlichen Flächen nach wie vor unklar ist, da das Bundesumweltministerium und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft von unterschiedlichen Zahlen ausgehen.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, konnte sich das Projekt „OTC_Rostock“ erfolgreich im Wettbewerb „Clusters4Future“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) durchsetzen.
Am 25. und 26. Januar 2021 fand die finale Auswahlsitzung der unabhängigen Jury zur ersten Wettbewerbsrunde statt. Aus dem Kreis der 16 Finalisten wurden auf Basis der in der Richtlinie vorgegebenen Bewertungskriterien sieben Gewinner ausgewählt, die sich von jetzt an offiziell Zukunftscluster nennen dürfen.
Eckhardt Rehberg: “Ich freue mich sehr, dass wir jetzt mit OTC_Rostock ein Zukunftscluster in Mecklenburg-Vorpommern haben.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, wird die Kita Spielhaus Kunterbunt in Waren an der Müritz mit 50.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert.
Neben der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung sind die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien weitere Handlungsfelder im Rahmen des Förderprogramms.
Rehberg: “Mit dem neuen Förderprogramm werden die Bedingungen für Radfahrende in der Stadt und auf dem Land deutlich verbessert. Der Bund steckt den Rahmen ab und die Kommunen entscheiden mit den Ländern, welche Maßnahmen sich vor Ort am besten eignen. Das können zum Beispiel Radwegebrücken oder -unterführungen sein, fahrradfreundliche Kreuzungen, Fahrradparkhäuser oder Fahrradzonen.
Wie der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) heute die Förderrichtlinie „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ veröffentlicht. Damit werden Konzepte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gefördert, die die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich durch ein attraktiveres Angebot nachhaltig reduzieren. Der erste Förderaufruf richtet sich an Verkehrsunternehmen und -verbünde sowie an Städte, Kreise und Gemeinden.
Eckhardt Rehberg: “Wir brauchen einen guten öffentlichen Nahverkehr.
Pünktlich zum Tag des internationalen Ehrenamtes, am 05. Dezember, werden wichtige Verbesserungen für Vereine und Ehrenamtliche bekannt.
Dazu Eckhardt Rehberg: „Vereine und das Ehrenamt sind in vielerlei Hinsicht die Triebfeder unseres Zusammenlebens. Deshalb ist es umso wichtiger für diese Arbeit zu motivieren, damit die Tradition und die Leidenschaft für freiwilliges Engagement in Mecklenburg-Vorpommern so stark bleibt wie eh und je.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am
26. November 2020 den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt
der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Bund zeigt einmal mehr, dass er zum Profisport
steht. Das erwarte ich auch vom Land Mecklenburg-Vorpommern, das das
ursprünglich angekündigte Landesprogramm nicht mehr auf den Weg bringen will.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der
Bund fördert den Aufbau eines Fraunhofer-Zentrum für Biogene Wertschöpfung und
Smart Farming mit Standorten in Mecklenburg-Vorpommern und Bayern mit 40
Millionen Euro in den nächsten 5 Jahren.
