Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14.
November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
“Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der
Fangquoten der Ostseefischerei zu reagieren.
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14.
November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und
Heimat für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische
Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Bund stellt insgesamt 2 Millionen zur
Anschubfinanzierung für die wissenschaftliche Aufarbeitung, für die Einrichtung
einer Vermittlungsstelle beim Bundesverwaltungsamt (BVA) und später für den
Aufbau und Betrieb einer Datenbank zur Verfügung.
Die Haushaltspolitiker haben
am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Der Haushaltsausschuss hat
gestern zusätzliche Mittel für ein neues Helmholtz-Institut an der Universität
Greifswald beschlossen. Mit insgesamt 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2020 und
41,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2024
wird ein neues Institut für Molekulare Infektionsforschung mit zwei Abteilungen
in Greifswald als Außenstelle des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung
GmbH (HZI) in Braunschweig errichtet.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt
sich nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages erfreut, dass der Bund im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das
Jahr 2020 bis zu 2,9 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen des
Gemeindezentrums der Rostocker Christuskirche der Katholischen Pfarrei
Herz Jesu bereitstellt:
„Die Geschichte der Rostocker Christuskirche ist
wechselvoll und leidvoll durch die Zeit des Nationalsozialismus und die Zeit
der DDR geprägt.
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der
Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2020 beraten. Hierzu
erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen
bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei
der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit
beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt
sich nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages erfreut, dass der Bund im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das
Jahr 2020 bis zu 1,25 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen der Darguner
Kloster- und Schlossanlage bereitstellt:
„Die Erhaltung der gesamten Kloster- und Schlossanlage
als kulturelles Erbe des Landes und gleichzeitig als Wahrzeichen der Stadt
Dargun hat eine besonders Bedeutung.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU)
informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des
Mobilfunkanbieters Vodafone: in Malchow, Röbel und Waren können 19.000
Kabelhaushalte mit bis zu 1.000 Mbit/Sekunde im Internet surfen. Auch in
Neustrelitz ist seit Ende September nach Auskunft von Vodafone Gigabit-Geschwindigkeit
für Kabelhaushalte möglich. Der Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern wird demnach
kontinuierlich fortgesetzt.
“Einigung ja, aber auf Basis des
Koalitionsvertrages, der ausführt: “Voraussetzung für den Bezug der
Grundrente ist eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der
Grundsicherung.””, so Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf die neusten
Forderungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
“Die Grundrente für alle, ohne die
Vermögenssituation zu prüfen, ist ungerecht und verstößt gegen das Grundgesetz.
In dieser Woche nutzt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt
Rehberg (CDU) wieder die sitzungsfreie Zeit für Termine im Wahlkreis. Unter
anderem wird er zusammen mit seinem Landtagskollegen Marc Reinhardt am
Freitag den Bürgermeisterwahlkampf von Stefan Guzu (CDU) in Stavenhagen
unterstützen.
„Ich freue mich über die Arbeit im Wahlkreis. Hier
bekomme ich die Sorgen und Herausforderungen der Menschen vor Ort mit“, so
Rehberg.
Rehberg stellt klar: Lebensleistungen der Ostdeutschen
sind trotz des Unrechtsstaates DDR noch höher zu bewerten
Mit absolutem Unverständnis reagiert der
Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) auf die jüngsten Einlassungen der
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: Schon wie ihr Amtsvorgänger Erwin
Sellering (beide SPD) trägt Frau Schwesig mit der Infragestellung des
DDR-Unrechtsstaates zur Geschichtsklitterung bei.
„Vor 70 Jahren ist die DDR gegründet worden.
Wie der
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, soll die
Engagementstiftung des Bundes in Neustrelitz angesiedelt werden.
Im
Bundeshaushalt sind 32,5 Mio. Euro vorgesehen. Sie soll mit 100 Personalstellen
ausgestattet werden.
Rehberg: “Das Engagement der vielen ehrenamtlich tätigen Menschen verdient verlässliche Förderstrukturen, professionelle Unterstützung und gute Rahmenbedingungen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: In Laage-Kronskamp ist seit Anfang September ein neuer LTE-Mobilfunkstandort in Betrieb genommen worden. Hierzu erklärt Rehberg:
„Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil.
