Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt erhält die Stadt Penzlin rund 448.000 Euro Bundesmittel für die Sanierung und Erweiterung des Sozialgebäudes am Sportplatz Klein Lukow. Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Dazu Eckhardt Rehberg: „Insgesamt 9 Projekte konnten wir im Rahmen des Programmes für Mecklenburg-Vorpommern auswählen.
Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt erhält die Gemeinde Sukow-Levitzow rund 840.000 Euro für einen Ersatzneubau einer Sport- und Begegnungsstätte im Ortsteil Sukow-Marienhof. Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Dazu Eckhardt Rehberg: „Insgesamt 9 Projekte konnten wir im Rahmen des Programmes für Mecklenburg-Vorpommern auswählen.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern rund 9,9 Mio. € im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Rehberg/Steffen: „ Wir freuen uns, dass in Mecklenburg-Vorpommern 9 Projekte ausgewählt wurden und mit rund 9,9 Mio.
Wie der Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, profitiert
M-V von der Offensive des Bundes für attraktive Bahnhöfe. Rostock Bramow im
Rahmen des barrierefreien Umbaus von 50 mittelgroßen Bahnhöfen) und Rostock
Warnemünde im Rahmen der Modernisierung von 40 kleinen und mittleren
Empfangsgebäuden. Rehberg: „Mit dem
Programm werden die Bahnhöfe an den beiden Standorten attraktiver für Einwohner
und Touristen, denn jede Zugfahrt beginnt und endet am Bahnhof.“
Hintergrund:
Alle Maßnahmen zusammen ergeben
eine Investition von
mehr als 5 Milliarden Euro in mehr als 3.000
Länder müssen endlich ihrer verfassungsrechtlichen Kernaufgabe beim ÖPNV gerecht werden
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Sitzung den Bericht des Bundesrechnungshofes vom 11. Februar 2021 zur Finanzierung des öffentlichen Personenverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2017 beraten.
Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Rüdiger Kruse, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur: „Der Bund zahlte den Ländern für das Haushaltsjahr 2017 Regionalisierungsmittel in Höhe von gut 8,347 Milliarden Euro.
In Mecklenburg-Vorpommern sind bis zum 23. Februar 2021 insgesamt 12.300 Anträge auf November- und Dezemberhilfe bewilligt worden. Die gesamte Auszahlungssumme der Abschlagszahlungen und regulären Bewilligungen erreicht inzwischen 159,5 Millionen Euro. Damit sind rund 89 Prozent des in Mecklenburg-Vorpommern beantragten Fördervolumens von 178,9 Millionen Euro ausgezahlt worden. Die Zahl der Anträge liegt derzeit insgesamt bei 12.800.
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) begrüßt diese Entwicklung: „Diese Zahlen zeigen, dass die Unterstützung bei den Betrieben ankommt.
„Jedes Gesetz und jede Verordnung, die unsere Landwirtschaft zusätzlich in ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einschränkt, ist gut zu durchdenken. Mittel- und Nordeuropa haben die höchsten Umwelt-Standards für Ackerbau und Tierhaltung weltweit und diese gehen unseren Landwirtschaftsbetrieben schon heute an die Substanz. Artenvielfalt und Insektenschutz sind nur gemeinsam mit den Landwirten in Deutschland möglich.
Rehberg; „Das geplante Insektenschutzgesetz sowie die Pflanzenschutzanwendungsverordnung würden zu weitreichenden und unverhältnismäßigen Beschränkungen der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung führen. Aus diesem Grund müssen die Entwürfe verbessert werden und auch über eine Länderöffnungsklausel nachgedacht werden.
Insektenschutzgesetz auf Kosten der heimischen Landwirtschaft
Die jetzt vorliegenden Entwürfe zum Insektenschutzgesetz sowie zur Änderung der Pflanzenschutzanwendungsverordnung würden auf Kosten der heimischen Land- und Forstwirtschaft gehen: Die geplanten Biozid-, Herbizid- und Insektizidverbote in Natura 2000-Gebieten hätten weitreichende Folgen für den Wein-, Obst- und Gemüseanbau aber auch für den Ackerbau und die Kalamitätenbekämpfung im Wald, zumal das Ausmaß der betroffenen landwirtschaftlichen Flächen nach wie vor unklar ist, da das Bundesumweltministerium und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft von unterschiedlichen Zahlen ausgehen.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, konnte sich das Projekt „OTC_Rostock“ erfolgreich im Wettbewerb „Clusters4Future“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) durchsetzen.
Am 25. und 26. Januar 2021 fand die finale Auswahlsitzung der unabhängigen Jury zur ersten Wettbewerbsrunde statt. Aus dem Kreis der 16 Finalisten wurden auf Basis der in der Richtlinie vorgegebenen Bewertungskriterien sieben Gewinner ausgewählt, die sich von jetzt an offiziell Zukunftscluster nennen dürfen.
Eckhardt Rehberg: “Ich freue mich sehr, dass wir jetzt mit OTC_Rostock ein Zukunftscluster in Mecklenburg-Vorpommern haben.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, wird die Kita Spielhaus Kunterbunt in Waren an der Müritz mit 50.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ gefördert.
Neben der alltagsintegrierten sprachlichen Bildung sind die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien weitere Handlungsfelder im Rahmen des Förderprogramms.
Rehberg: “Mit dem neuen Förderprogramm werden die Bedingungen für Radfahrende in der Stadt und auf dem Land deutlich verbessert. Der Bund steckt den Rahmen ab und die Kommunen entscheiden mit den Ländern, welche Maßnahmen sich vor Ort am besten eignen. Das können zum Beispiel Radwegebrücken oder -unterführungen sein, fahrradfreundliche Kreuzungen, Fahrradparkhäuser oder Fahrradzonen.
Wie der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) heute die Förderrichtlinie „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ veröffentlicht. Damit werden Konzepte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gefördert, die die CO2-Emissionen im Verkehrsbereich durch ein attraktiveres Angebot nachhaltig reduzieren. Der erste Förderaufruf richtet sich an Verkehrsunternehmen und -verbünde sowie an Städte, Kreise und Gemeinden.
Eckhardt Rehberg: “Wir brauchen einen guten öffentlichen Nahverkehr.
