Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wird in der
kommenden Woche in Mirow, Schwarz, Waren und Siedenbollentin verschiedene
Wahlkreistermine wahrnehmen.
„Die Zeit außerhalb der Berliner Sitzungswochen gilt es für
Gespräche mit den Bürgern, Vereinen, Unternehmen, Initiativen und anderen zu
nutzen, um zu erfahren, was vor Ort wichtig ist“, so Rehberg.
Die Bundesregierung hat heute das aktualisierte Deutsche Stabilitätsprogramm 2019 beschlossen, das gemäß dem Stabilitäts- und Wachstumspakt dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission bis Ende April vorzulegen ist. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Erstmals seit dem Jahr 2002 wird die
Schuldenstandsquote unter dem Maastricht-Kriterium von 60 % liegen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über den neuen Ideenwettbewerb „MACHEN! 2019“:
„MACHEN! 2019 ist ein Wettbewerb, der von Christian Hirte, dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, ausgerichtet wird. Bis zum 30. Juni 2019 können engagierte Gruppen in den neuen Bundesländern kreative Projektideen einreichen, die unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zusammenbringen und dem Gemeinwohl dienen.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in
seiner Sitzung am 10.04.2019 die Vorlage des Bundesfinanzministeriums zur
Übernahme einer Bürgschaft des Bundes für die MV Werften, die eine
Höchsthaftung des Bundes von 3.757,4 Mio. Euro für den Bau und die Lieferung
von zwei Kreuzfahrtschiffen der Global Class vorsieht, zur Kenntnis genommen
und damit den Weg für eine endgültige Entscheidung der Bundesregierung frei
gemacht.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), Mitglied im Haushaltsausschuss,
mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern über 11 Mio. € im Rahmen des
Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,
Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über geförderte Wahlkreisprojekte im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat:
„Die Regierungsfraktionen und die Bundesregierung haben das klare Ziel, herausragende Projekte von Kommunen im ländlichen Raum zu unterstützen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über
die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für den
Verein Lübecker Speicher e.V.:
„Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung
unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Der Verein
erhält die Bundesmittel, um in Demmin eine feste Kulturinstitution zu
etablieren.
Wie
der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält die Hansestadt
Stralsund in diesem Jahr einen Zuschlag in zweistelliger Millionenhöhe im
Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“.
„Die
Hansestadt Stralsund erhält 10,35 Millionen Euro im Rahmen des
BMI-Förderprogramms ‚Nationale Projekte des Städtebaus‘ für die Sicherung des
Hansakais.
Mit Kritik reagiert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) auf die Einlassungen seines Kollegen Cem Özdemir von den Grünen. Dieser hatte den geplanten Ausbau der Bundesstraße 96 als „Symbol überholter Verkehrspolitik” bezeichnet. Dazu erklärt Rehberg:
„Mal eben für einen Wahlkampfauftritt aus Berlin oder Baden-Württemberg nach Mecklenburg-Vorpommern reisen, um uns hier die Welt zu erklären.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg
mitteilt, hat der Vorstand der DB AG am 19.03.2019 einen Beschluss zur Darßbahn
getroffen und damit die formelle Voraussetzung geschaffen, dass die
Kreuzungsvereinbarung zwischen der UBB und dem zuständigen Straßenbauamt
geschlossen werden kann.
Eckhardt Rehberg: “Der Bund ist, wie bereits zugesagt, bereit, rund ein Drittel der Gesamtkosten, die sich nach bisherigen Berechnungen auf 115 Mio.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wird am kommenden Montag in Teterow zu verschiedenen Wahlkreisterminen zu Gast sein.
„Die Zeit außer der Berliner Sitzungswochen gilt es für Gespräche mit den Bürgern, Vereinen, Unternehmen, Initiativen und anderen zu nutzen, um zu erfahren, was vor Ort wichtig ist“, so Rehberg.
Der Bundestagsabgeordnete besucht im Rahmen des Europatages die Europaschule Gymnasium Teterow.
Der
CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt
sich erfreut über die Förderung von drei Bündnissen in Mecklenburg-Vorpommern
im Rahmen des neuen BMBF-Programms „WIR! – Wandel durch Innovation in der
Region“:
„Von
20 ausgewählten Bundnissen im neuen Förderprogramm des BMBF ist
Mecklenburg-Vorpommern gleich mit drei Bündnissen erfolgreich vertreten.
