Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: An zwei Standorten in Malchin wurde bestehende Anlagen technisch auf den neuesten Stand gebracht, um mobiles Internetnutzen und Telefonieren auf einem deutlich höheren Niveau zu gewährleisten:
„Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, werden ab 2020 bundesweit 120 Krankenhäuser in dünn besiedelten Regionen mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Dazu zählen in Mecklenburg-Vorpommern nach Einigung zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie dem Verband der Privaten Krankenversicherung das
HELIOS Hanseklinikum Stralsund – Sund, Stralsund
Bodden-Kliniken, Ribnitz-Damgarten
KMG Klinik Boizenburg, Boizenburg/Elbe
MediClin Krankehaus, Plau am See
Kreiskrankehaus Wolgast, Wolgast
MediClin Krankenhaus am Crivitzer See, Crivitz
DRK-Krankenhaus Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz
Sana-Krankenhaus Rügen, Bergen auf Rügen
AMEOS Klinikum Ueckermünde, Ueckermünde
KMG Klinikum Güstrow, Güstrow
Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Neubrandenburg
DRK-Krankenhaus Grimmen, Süderholz
Westmecklenburg Klinikum Helene von Bülow, Hagenow
Sana Hanse-Klinikum Wismar, Wismar
DRK Krankenhaus Teterow, Teterow
Kreiskrankenhaus Demmin, Demmin
Westmecklenburg klinikum Helene von Bülow, Ludwigslust
Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Malchin
MediClin Müritz-Klinikum, Waren
Asklepios Klinik Pasewalk, Pasewalk
Universitätsmedizin Greifswald – Körperschaft des öffentlichen Rechts, Greifswald
Warnow-Klinik Bützow, Bützow
Asklepios Klinik Parchim, Parchim
AMEOS Klinikum Ueckermünde, Anklam.
Das Bundeskabinett hat heute den Haushaltsentwurf 2020 und den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz ist eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen im Bundestag in der zweiten Jahreshälfte. Die Schwarze Null steht, wie wir das in der Koalition vereinbart haben.
Der
Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übt deutliche Kritik an
den Vorschlägen im neuen Landesverkehrsplans, den Verkehrsminister Christian
Pegel gestern dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt hat:
„Wenn
Minister Pegel aufgrund der Unterfinanzierung des Straßennetzes in MV,
insbesondere bei Kreis- und Gemeindestraßen, nun u.a.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneuert seine Kritik an der Politik der
SPD-geführten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen
Wohnungsbau:
„Die Anstrengungen der Landesregierung
Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen Wohnungsbau bleiben trotz medienwirksamer
Bekundungen zur Wichtigkeit des Themas leider weiterhin hinter den
Möglichkeiten und dem Bedarf an sozialen Wohnraum zurück.
Ministerpräsidentin Schwesig muss im Interesse MVs Berliner Parteigenossen zur Vernunft bringen
Der Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, bezeichnet den Finanzierungsvorschlag für die SPD-Rentenpläne als Angriff auf das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern:
„Der Tourismuswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern entsteht ein Schaden von über 123 Millionen Euro, wenn es nach der SPD geht, die die Mehrwertsteuer von 7 auf 19 Prozent für den Hotellerie- und Gaststättenbereich erhöhen möchte.
Zum Gesetzentwurf der Bundesminister Hubertus Heil und Olaf Scholz zur Einführung einer Grundrente äußern sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, wie folgt:
Jung: „Der SPD-Entwurf zur Grundrente ist nicht nur unabgestimmt, sondern vor allem ungerecht, unsolide und unseriös.
Am kommenden Dienstag, dem 21. Mai 2019 lädt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) in der Zeit von 15.00 bis 16.00 Uhr in Neustrelitz zu einer Bürgersprechstunde (Markt 2, 17235 Neustrelitz)
Eckhardt Rehberg steht für Fragen, Hinweise und Kritik zur Verfügung. Rehberg ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages und fungiert als Sprecher der Arbeitsgruppe Haushalt.
Im Wahlkreis von Eckhardt Rehberg (CDU) erhalten der Marstall in Ivenack, die Dorfkirche in Lohmen sowie die Kirchen in Lebbin und Weltzin Bundesmittel in Höhe von 520.000 Euro.
Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) werden auch Projekte in seinem Wahlkreis mit zusätzlichen Bundeszuschüssen für die Substanzerhaltung und Restaurierung von Kultur- und Denkmalschutzprojekten unterstützt.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU), der zugleich haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, mitteilt, werden 16 Projekte in Mecklenburg-Vorpommern mit 2,2 Mio. Euro im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms VIII durch den Bund gefördert.
„Neben dem Denkmalschutzprogramm des Bundes bekennen sich die Koalitionsfraktionen zur weiteren Unterstützung von Kulturdenkmälern.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wird auch in der kommenden Woche mehrere Termine in seinem Wahlkreis wahrnehmen.
„„Die Zeit außerhalb der Berliner Sitzungswochen gilt es für Gespräche mit den Bürgern, Vereinen, Unternehmen, Initiativen und anderen zu nutzen, um zu erfahren, was vor Ort wichtig ist“, so Rehberg.
Am Montag besucht Rehberg zusammen mit Bürgermeister Axel Müller (CDU) das Peenebad in Malchin.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für den Verein Mecklenburger Schweiz e.V.:
„Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Das Regionalbündnis Mecklenburgische Schweiz e.V. ist ideeller und gemeinnütziger Partner der ELG Mecklenburgische Schweiz eG (Partner für die wirtschaftlich Beteiligten der Regionalvermarktung) und der Meck-Schweizer GmbH (als regionaler Logistikpartner).
