Rechtliche Grundlage für den Digitalpakt Schule, sozialen Wohnungsbau, nachhaltige Mobilität
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes mit der notwendigen 2/3-Mehrheit beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Jung und der haushaltspolitische Sprecher Eckhardt Rehberg:
Andreas Jung: „Mit dem heutigen Beschluss stellen wir die Weichen, um gemeinsam mit den Ländern wichtige Verbesserungen in unserem Land zu erreichen.
In der kommenden Woche wird der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) im Wahlkreis unterwegs sein. Unter anderem überreicht er dem Sportverein SV 46 Rosenow e.V. eine Spende zur Finanzierung der Bewässerungsanlage am Sportplatz:
„In vielen Gesprächen werbe ich um die Unterstützung für soziale, sportliche oder karitative Zwecke im ländlichen Raum in meinem Wahlkreis.
Die Bundesnetzagentur hat in dieser Woche die Vorschriften zur Vergabe der 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Dazu teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mit:
„Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf hat die Bundesnetzagentur wichtige Verbesserungen – insbesondere die ländlichen Räume betreffend – in die Frequenzbedingungen aufgenommen. Bei ihren Nachbesserungen hat die Bundesnetzagentur u.a.
Wie der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, unterstützt der Bund das Projekt „Schwarzwirdbunt“ des Kunsthaus Neustrelitz e.V. mit 31.477,47 Euro.
Mit dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) leistet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge, Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, Ehrenamt“.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) kritisiert die Erhöhung der Grunderwerbssteuer als Gegenfinanzierung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge:
„Die Bundesregierung hat mit dem Baukindergeld gerade eine Hilfestellung für junge Familien aufgelegt, die sich Eigentum zulegen wollen, um unter anderem auch privat vorzusorgen. Die Erhöhung der Grunderwerbssteuer lässt das Baukindergeld in Mecklenburg-Vorpommern zukünftig verpuffen.
Rehberg begrüßt Ehrenamtliche aus der Mecklenburgischen Seenplatte in der Bundeshauptstadt Berlin
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) besuchten am Montag und Dienstag Ehrenamtliche aus der Mecklenburgischen Seenplatte die Bundeshauptstadt Berlin:
„Die Möglichkeit der zweitägigen Fahrten nach Berlin, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf Einladung der Bundestagsabgeordneten durchführt, möchte ich nutzen, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aus meinem Wahlkreis das politische und historische Berlin zu zeigen.
Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Mit dem Bundeshaushalt 2019 stärkt die Koalition den Standort Deutschland. Wir investieren vor allem in die innere und äußere Sicherheit, in die Zukunftsthemen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.
Die Haushaltspolitiker haben am 08.11.2018 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Deutschland ist aufgrund seiner bestehenden Forschungsinfrastruktur und den etablierten Wertschöpfungsprozessen in einer herausragenden Position, im Zukunftsmarkt der ökologischen und wirtschaftlichen Nutzung der Meere führend zu sein.
Anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Ich freue mich sehr, dass in Neustrelitz im nächsten Jahr ein neues Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) für Beobachtung und Vorhersage des Weltraumwetters (IMPC) entsteht und der Bund dieses mit jährlich 6 Millionen Euro unterstützt.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 08.11.2018 die Förderung der Stadtbauentwicklung in der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 25 Mio. Euro frei. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird damit Modellregion der Städtebauförderung.
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2019 beraten und die Projekte aus dem Sonderprogramm des Bundes für Kulturdenkmäler für das Jahr 2018 freigegeben. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar.
Im Wahlkreis von Eckhardt Rehberg (CDU) erhalten die Marienkirche Gnoien, die Dorfkirche Grapzow und das Gut in Kurzen Trechow Bundesmittel in Höhe von 748.000 Euro.
Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) werden auch Projekte in dessen Wahlkreis mit zusätzlichen Bundeszuschüssen für die Substanzerhaltung und Restaurierung von Kulturdenkmälern von besonderer Bedeutung unterstützt.
