Die Deutsche Bahn hat heute gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene 20 Bahnstrecken in Deutschland vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten.

Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern Eckhardt Rehberg mitteilt, steht auf der Positivliste auch die Darßbahn, die 2028 in Betrieb genommen werden soll.

Ziel der Bundesregierung ist, bis 2030 die Zahl der Fahrgäste auf der Schiene zu verdoppeln und den Marktanteil im Schienengüterverkehr deutlich zu erhöhen. Zugleich sollen gleichwertige Lebensverhältnisse im urbanen und ländlichen Raum in ganz Deutschland geschaffen werden.

Durch die Reaktivierung von Bahnstrecken können Impulse für den ländlichen Raum gesetzt und Stadt-Umland-Gebiete besser erschlossen werden. Der Bund hat daher für die Reaktivierung von Bahnstrecken in dieser Legislaturperiode wichtige finanzielle und rechtliche Voraussetzungen geschaffen.

Der Bund stellt den Ländern Mittel in Rekordhöhe bereit, mit denen sie in die Infrastruktur investieren und den Nahverkehr finanzieren können. Damit ermöglicht der Bund, Strecken wieder in Betrieb zu nehmen, wenn die Konzepte tragfähig und wirtschaftlich sind. Ich begrüße, dass die Deutsche Bahn und ihre Partner zusammen mit dem Bund hierfür sehr konkrete Wege aufzeigen.

Mit der Finanzierung von Investitionen in das Bestandsnetz (Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung; LuFV III) stellt der Bund auch Mittel zur Verbesserung des Nahverkehrs auf der Schiene bereit. Den Einsatz der Mittel stimmen die Länder mit der DB AG eigenständig ohne Beteiligung des Bundes ab (Anlage 8.7 der LuFV III). Diese Mittel wurden zuletzt für den Zeitraum 2020 bis 2029 auf 2,8 Milliarden Euro erhöht. Für die Reaktivierung von Strecken können u.a. auch diese Mittel in Höhe der jeweiligen Länderquote zur Finanzierung eingesetzt werden.

Durch eine Novellierung des Gesetzes in dieser Legislaturperiode wurden die Fördermöglichkeiten erweitert und die Reaktivierung von Nahverkehrsstrecken ausdrücklich ergänzt. Die GVFG-Mittel werden insgesamt versechsfacht! Von ursprünglich jährlich rund 330 Millionen Euro auf zwei Milliarden Euro im Jahr 2025.

Das BMVI überarbeitet zudem derzeit das Bewertungsverfahren für GVFG-Projekte: Künftig sollen Umwelt- und Klimawirkungen sowie übergeordnete politische Zielsetzungen (Klimaschutz, CO2-Reduktion, Daseinsvorsorge‚ Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse) bei der Nutzen-Kosten-Bewertung stärker berücksichtigt werden. Dazu läuft aktuell ein Forschungsvorhaben, das bis Ende des Jahres 2021 abgeschlossen sein soll. Mit den Regionalisierungsmitteln des Bundes können die Länder den Nahverkehr finanzieren. Diese Mittel betragen im Jahr 2021 bereits rund 9,3 Milliarden Euro und werden bis 2031 jährlich mit 1,8 Prozent dynamisiert. Damit leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag für ein leistungsfähiges Nahverkehrsangebot vor Ort. Die Länder können so auch den Betrieb auf reaktivierten Strecken finanzieren.

Rehberg abschließend: „Ich gehe davon aus, dass die Darßbahn aufgrund der Änderungen des Bewertungsverfahrens auch mit GVFG-Mitteln finanziert werden kann.“