Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, resümiert eine positive Förderpolitik des Bundes in den Bereichen Wirtschaft und Energie für Mecklenburg-Vorpommern:
„Durch unterschiedliche Programme fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Vorhaben in Mecklenburg-Vorpommern. Allein in der zweiten Hälfte diesen Jahres wurden 720 Vorhaben mit einer Gesamtfördersumme von 19,5 Millionen Euro in unserem Bundesland finanziell unterstützt.
Der Bundestagsabgeordnete und haushaltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) wirft dem für den Breitbandausbau zuständigen Landesminister Christian Pegel Versagen vor. Hintergrund sind massive Fehlkalkulationen beim eigenen Landesprogramm für den Breitbandausbau:
„Sieben Regionen des Landes sollten aus dem eigenen Landesprogramm für den Breitbandausbau profitieren. Dafür wollte Infrastrukturminister Pegel 50 Millionen Euro verwenden, die der Bund zur Entlastung der Kommunen über den Kommunalinvestitionsförderfonds Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2015 – 2018 zur Verfügung stellt.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg mitteilt, haben universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2016 rund 53 Millionen Euro an Projektfördermitteln des Bundesforschungsministeriums eingeworben.
„Der Bildungs- und Forschungsetat des Bundes steigt in 2017 um 1 Milliarde Euro und erreicht damit erneut einen Rekordwert mit 17,5 Mrd.
Die Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern Matthias Lietz, Mitglied im Verkehrsausschuss und der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, betonen noch einmal die Aufnahme von wichtigen Schienenprojekten des Landes im Bundesverkehrswegeplan 2030:
„Die Presseberichterstattung zu den Bundestagsbeschlüssen zum Bundesverkehrswegeplan ist leider nicht korrekt. In den Medienberichten fehlen leider wichtige Vorhaben: Die Strecke Berlin-Stralsund über Pasewalk ist ebenso im potentiellen Bedarf aufgenommen worden wie die Strecke Berlin-Neustrelitz (Nordbahn).
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Mit einem Projektvolumen von mehr als 750 Millionen Euro können die Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern realisiert werden, sobald Baureife besteht.
„Die im Regierungsentwurf ausgeführten Projekte wurden bestätigt. Auch die von der Landesgruppe angemeldeten zusätzlichen Bedarfe für die Strecke „ABS Berlin – Stralsund (über Pasewalk)“ sowie für die Strecke „Nordbahn – ABS – Neustrelitz – Neubrandenburg – Stralsund“ sind aufgenommen worden.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, kritisiert die Debatte um Fördermittel für die MV-Werften:
„Es ist bedauerlich, dass in der öffentlichen Diskussion um Fördermittel für die MV-Werften mal wieder Äpfel mit Birnen verglichen werden: Die Genting-Gruppe bzw. deren MV-Werften mit Standorten in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund haben Anträge aus einem seit vielen Jahren bestehenden Bundesprogramm zur Förderung von Innovationen zugunsten der deutschen Werftindustrie gestellt.
Im gestrigen Koalitionsausschuss haben sich Union und SPD beim Thema Angleichung des Rentenrechts in Ost und West geeinigt. Hierzu erklärt der CDU- Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg:
„Ich begrüße den gefundenen Kompromiss der Koalitionsspitzen zur Angleichung der Renten in Ost und West. Die gefundene Einigung sieht vor, dass die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West und das das gleichzeitige Abschmelzen der Hochwertung der ostdeutschen Einkommen zum 01.
Aufstockung der Fraunhofer-Grundfinanzierung um 60 Millionen Euro und Erhöhung der Innovationsförderung in den neuen Bundesländern sichert wichtige Projekte im NordostenDer Haushaltsausschuss hat in der gestrigen Bereinigungssitzung die Aufstockung der Grundfinanzierung bei Fraunhofer um 60 Millionen Euro beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB:
„Mit der Erhöhung der Grundfinanzierung bei Fraunhofer um 60 Millionen Euro stärken wir die exzellente anwendungsorientierte Forschung von Fraunhofer und stellen die Balance zwischen Grundfinanzierung und Erträgen aus Drittmitteln (Wirtschaft/Projektförderung) wieder her.
640 Millionen mehr für Land- und Forstwirtschaft im Vergleich zu 2015
Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB:
„Die Steigerung der Bundesmittel um 640 Millionen Euro in den letzten beiden Jahren gegenüber dem Haushalt 2015 für die Land- und Forstwirtschaft, dem Gartenbau und der Fischerei ist ein klares Bekenntnis der Unionsfraktion für die vor Ort lebenden und arbeitenden Menschen und für eine zukunftsweisende Entwicklung unserer ländlichen Regionen.
Koalition unterstützt die maritime Branche mit zusätzlich 1,9 Milliarden Euro
Der Haushaltsausschuss hat in der gestrigen Bereinigungssitzung wichtige Beschlüsse für den maritimen Standort Deutschland beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB:
„Die Union erweist sich einmal mehr als verlässlichster Partner der maritimen Branche in Deutschland.
In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des Bundesinnenministeriums abschließend beraten und weitreichende finanzielle und personelle Verbesserungen für das Technische Hilfswerk (THW) beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
Das Engagement der über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW verdient unser aller Anerkennung.
Vor dem Hintergrund der Asyl- und Flüchtlingslage hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der heutigen Bereinigungssitzung diverse Maßnahmen in den Bereichen Rückführung und Integration beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:„Auf Initiative der Union bringen wir ein Anreizprogramm zur Förderung der freiwilligen Ausreise mit einem Volumen in Höhe von 40 Millionen Euro aus.
