Die Bundesnetzagentur hat in dieser Woche die Vorschriften zur Vergabe der 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Dazu teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mit:
„Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf hat die Bundesnetzagentur wichtige Verbesserungen – insbesondere die ländlichen Räume betreffend – in die Frequenzbedingungen aufgenommen. Bei ihren Nachbesserungen hat die Bundesnetzagentur u.a.
Die Haushaltspolitiker haben am 08.11.2018 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Deutschland ist aufgrund seiner bestehenden Forschungsinfrastruktur und den etablierten Wertschöpfungsprozessen in einer herausragenden Position, im Zukunftsmarkt der ökologischen und wirtschaftlichen Nutzung der Meere führend zu sein.
Anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Ich freue mich sehr, dass in Neustrelitz im nächsten Jahr ein neues Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) für Beobachtung und Vorhersage des Weltraumwetters (IMPC) entsteht und der Bund dieses mit jährlich 6 Millionen Euro unterstützt.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 08.11.2018 die Förderung der Stadtbauentwicklung in der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 25 Mio. Euro frei. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird damit Modellregion der Städtebauförderung.
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2019 beraten und die Projekte aus dem Sonderprogramm des Bundes für Kulturdenkmäler für das Jahr 2018 freigegeben. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt sich erfreut, dass für das Land Mecklenburg-Vorpommern 2 wichtige Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan, die bisher im potentiellen Bedarf waren, in die TOP-Kategorie vordringlicher Bedarf mit einer gesicherten Finanzierung hochgestuft werden.
„Dies ist eine gute Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern. Hochgestuft wird nach positiver gesamtwirtschaftlicher Bewertung die Bahnverbindung ABS Berlin-Angermünde-Pasewalk-Stralsund.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut, dass das Projekt „Senkung der Methan- und Stickstoffemissionen in der Milcherzeugung durch innovatives Fütterungscontrolling und –management“ vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Rahmen der Bekanntmachung einer Richtlinie über die Förderung von Innovationen in der Tierhaltung als Beitrag zum Klimaschutz gem.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut, dass sich sein Einsatz für den Erhalt der Bundesstützpunkte für Kanu und Triathlon ich Neubrandenburg und Segeln in Rostock Warnemünde gelohnt hat.
„Die 3 Bundestützpunkte für Kanu und Triathlon in Neubrandenburg und Segeln in Rostock Warnemünde bleiben bis mindestens 2020 erhalten.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich angesichts der aktuellen Zahlen beim Kinderbetreuungsausbau in Mecklenburg-Vorpommern besorgt und kritisiert Sozialministerin Stefanie Dreese und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für eine verfehlte Politik bei der Kindertagesbetreuung:
„Nicht nur bei der Betreuungsqualität in Kitas ist Mecklenburg-Vorpommern das Schlusslicht in Deutschland, sondern auch im beim Ausbau von neuen Betreuungseinrichtungen.
Am kommenden Mittwoch, dem 8. August 2018 besuchen die Bundestagsabgeordneten Karin Strenz und Eckhardt Rehberg (beide CDU) zusammen mit Bürgermeister Torsten Semrau das Klostergelände in Bad Doberan. Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschloss der Haushaltsausschuss Ende Juni, den Wiederaufbau des Wirtschaftsgebäudes des Klosters Bad Doberan mit 5 Millionen Euro Bundesmittel zu unterstützen.
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2018 beraten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU), der zugleich haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist:
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisiert die Politik von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als unzureichend:
„Ob Digitalisierung, Schulbauprogramm, KITA-Politik, Wohnungsbau oder Investitionen in die Infrastruktur. Frau Schwesigs Politikansatz besteht zuallererst darin, sich mit fremden Federn zu schmücken. In nahezu allen Politikfeldern, die Manuela Schwesig als politischen Erfolg für sich Anspruch nimmt, stecken überwiegend Mittel des Bundes, obwohl es sich bei all diesen Politikfeldern weitestgehend um verfassungsrechtliche Aufgaben des Landes handelt.
