Berlin/Rostock. Wie der Vorsitzende Eckhardt Rehberg mitteilt, ist die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Ausschüssen in der 19. WP gut aufgestellt:
Philipp Amthor, MdBOrdentliches Mitglied
Innenausschuss
Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union
Stellv. Mitglied
Rechtsausschuss
Dietrich Monstadt, MdBOrdentliches Mitglied
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Stellv.
Laut aktuellen Zahlen des Bundesfinanzministeriums haben die Bundesländer in 2017 insgesamt einen Überschuss von 14,2 Milliarden Euro erzielt. In ihren Planungen sind die Länder noch von einem Gesamtdefizit von 5,6 Milliarden Euro ausgegangen. Die Länder schließen das vergangene Jahr damit um fast 20 Milliarden Euro besser ab als geplant.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg informiert über die positive Förderpolitik des Bundes in den Bereichen Wirtschaft und Energie für Mecklenburg-Vorpommern:
„Durch unterschiedliche Programme fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Vorhaben in Mecklenburg-Vorpommern. Im Jahr 2017 wurden fast 2.400 Vorhaben mit einer Gesamtfördersumme von rund 33 Millionen Euro in unserem Bundesland finanziell unterstützt.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg mitteilt, haben universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2017 rund 58 Millionen Euro an Projektfördermitteln des Bundesforschungsministeriums eingeworben.
„Die universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern konnten die Einwerbung von Projektfördermitteln aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung im letzten Jahr erneut steigern.
Aufgrund eines anwachsenden Investitionsstaus bei den Landes- und Gemeindestraßen haben CDU-Kommunalpolitiker Verkehrsminister Pegel für eine verfehlte Politik kritisiert. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der CDU/CSU-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg:
„Die Kommunalpolitiker in Mecklenburg-Vorpommern haben mir ihrer Kritik an Minister Pegel vollkommen Recht. Laut Statischem Bundesamt ist Mecklenburg-Vorpommern sowohl bei den Investitionsausgaben als auch im Unterhalt der Kreisstraßen Schlusslicht im bundesweiten Vergleich.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der Beauftragte für Maritime Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Rüdiger Kruse erklären anlässlich ihres Besuches zur Vorstellung der neuesten Generation der Aida Cruises Schiffe auf der Rostocker Neptunwerft:
„Wir haben uns heute ein Bild machen können, wie das Herzstück der Aidanova, künftig aussehen wird.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg anlässlich der Festsetzung der Fangmöglichkeiten in der Ostsee für das Jahr 2018 durch den Rat der europäischen Fischereiminister mitteilt, stehen auch 2018 Bundesmittel für Begleitmaßnahmen zur Anpassung und Entwicklung der deutschen Fischereiflotte zur Verfügung.
Eckhardt Rehberg „Zur Unterstützung der Fischereibetriebe aufgrund gekürzter Fangquoten für Dorsch in der westlichen Ostsee hatte die CDU geführte Koalition die Bundesmittel für das Jahr 2017 um 2 Millionen Euro auf 4,2 Millionen Euro erhöht, die um EU-Mittel weiter ergänzt werden.
Die Noch-SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks hat zwei Tage vor der Bundestagswahl am 22. September 2017 das geplante Angelverbot in der „Kadetrinne” und “Pommersche Bucht – Rönnebank” im Rahmen von Verordnungen unterzeichnet. Dieser Schritt geschah in ausdrücklichem Dissens und gegen den erbitterten Widerstand des für Fischerei zuständigen Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).
Die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagfraktion hat am 26.09.2017 Eckhardt Rehberg einstimmig zu ihrem Landesgruppenvorsitzenden für die 19. Wahlperiode gewählt.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, dass mir die Mitglieder der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneut ausgesprochen haben. Ich werde mit diesem im Interesse des Landes verantwortungsvoll und entschlossen umgehen.“
Anlässlich der Aussagen des Grünen-Abgeordneten Krischer, dass Investitionen des Bundes vor allem nach Süddeutschland fließen, erklärt der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Die Kritik des Grünen-Abgeordneten Krischers ist völlig absurd und einseitig. Die Investitionsoffensive des Bundes kommt in ganz Deutschland an. In Mecklenburg-Vorpommern sind alle Straßenneubauprojekte mit Baurecht für den Bau freigegeben und im Bundeshauhalt ausfinanziert.
Der Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg weist die Vorwürfe von Landwirtschaftsminister Backhaus, der Bund kürze Gelder für die ländlichen Räume und begehe Wortbruch, entschieden zurück:
„Dass Herr Backhaus pünktlich zur MeLa dem Bundeslandwirtschaftsminister vorwirft, die Absenkung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ (GAK) stelle eine Kürzung der Förderung für die ländlichen Räume dar, kann man getrost unter dem Motto Wahlkampfgetöse verbuchen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut über den Sinneswandel von Manuela Schwesig, die nunmehr anlässlich ihres Besuchs bei der Peenewerft Wolgast den Bau der Küstenschutzboote für Saudi-Arabien verteidigte und mit Blick auf den Bau der 5 Korvetten für die deutsche Marine unterstrich, dass die Bundeswehr besser ausgestattet werden muss und dass ihr daran gelegen sei, dass Mecklenburg-Vorpommern vom Auftrag für die 5 Korvetten partizipiert.
