Aufgrund eines anwachsenden Investitionsstaus bei den Landes- und Gemeindestraßen haben CDU-Kommunalpolitiker Verkehrsminister Pegel für eine verfehlte Politik kritisiert. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Sprecher der CDU/CSU-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg:
„Die Kommunalpolitiker in Mecklenburg-Vorpommern haben mir ihrer Kritik an Minister Pegel vollkommen Recht. Laut Statischem Bundesamt ist Mecklenburg-Vorpommern sowohl bei den Investitionsausgaben als auch im Unterhalt der Kreisstraßen Schlusslicht im bundesweiten Vergleich.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der Beauftragte für Maritime Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Rüdiger Kruse erklären anlässlich ihres Besuches zur Vorstellung der neuesten Generation der Aida Cruises Schiffe auf der Rostocker Neptunwerft:
„Wir haben uns heute ein Bild machen können, wie das Herzstück der Aidanova, künftig aussehen wird.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg anlässlich der Festsetzung der Fangmöglichkeiten in der Ostsee für das Jahr 2018 durch den Rat der europäischen Fischereiminister mitteilt, stehen auch 2018 Bundesmittel für Begleitmaßnahmen zur Anpassung und Entwicklung der deutschen Fischereiflotte zur Verfügung.
Eckhardt Rehberg „Zur Unterstützung der Fischereibetriebe aufgrund gekürzter Fangquoten für Dorsch in der westlichen Ostsee hatte die CDU geführte Koalition die Bundesmittel für das Jahr 2017 um 2 Millionen Euro auf 4,2 Millionen Euro erhöht, die um EU-Mittel weiter ergänzt werden.
Die Noch-SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks hat zwei Tage vor der Bundestagswahl am 22. September 2017 das geplante Angelverbot in der „Kadetrinne” und “Pommersche Bucht – Rönnebank” im Rahmen von Verordnungen unterzeichnet. Dieser Schritt geschah in ausdrücklichem Dissens und gegen den erbitterten Widerstand des für Fischerei zuständigen Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).
Die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagfraktion hat am 26.09.2017 Eckhardt Rehberg einstimmig zu ihrem Landesgruppenvorsitzenden für die 19. Wahlperiode gewählt.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen, dass mir die Mitglieder der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneut ausgesprochen haben. Ich werde mit diesem im Interesse des Landes verantwortungsvoll und entschlossen umgehen.“
Anlässlich der Aussagen des Grünen-Abgeordneten Krischer, dass Investitionen des Bundes vor allem nach Süddeutschland fließen, erklärt der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Die Kritik des Grünen-Abgeordneten Krischers ist völlig absurd und einseitig. Die Investitionsoffensive des Bundes kommt in ganz Deutschland an. In Mecklenburg-Vorpommern sind alle Straßenneubauprojekte mit Baurecht für den Bau freigegeben und im Bundeshauhalt ausfinanziert.
Der Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg weist die Vorwürfe von Landwirtschaftsminister Backhaus, der Bund kürze Gelder für die ländlichen Räume und begehe Wortbruch, entschieden zurück:
„Dass Herr Backhaus pünktlich zur MeLa dem Bundeslandwirtschaftsminister vorwirft, die Absenkung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ (GAK) stelle eine Kürzung der Förderung für die ländlichen Räume dar, kann man getrost unter dem Motto Wahlkampfgetöse verbuchen.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut über den Sinneswandel von Manuela Schwesig, die nunmehr anlässlich ihres Besuchs bei der Peenewerft Wolgast den Bau der Küstenschutzboote für Saudi-Arabien verteidigte und mit Blick auf den Bau der 5 Korvetten für die deutsche Marine unterstrich, dass die Bundeswehr besser ausgestattet werden muss und dass ihr daran gelegen sei, dass Mecklenburg-Vorpommern vom Auftrag für die 5 Korvetten partizipiert.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg kritisiert die Aussagen der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung und SPD-Politikerin Aydan Özoguz, Flüchtlingen Reisen in ihre Herkunftsländer zu erlauben:
„Das ist kaum jemandem zu vermitteln, wenn Menschen vor Krieg und Gewalt fliehen und dann mehrtägige Urlaubsreisen in dem Land verbringen, aus dem sie geflohen sind.
Bezugnehmend auf die Aussage von Ministerpräsidentin Schwesig, „Milliarden in Bildung und nicht zusätzlich in Rüstung investieren zu wollen, wie es die CDU will“, anlässlich des Besuchs des SPD-Kanzlerkandidaten in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
„Wir stehen zur Bundeswehr, ihren Soldatinnen und Soldaten und ihren Zivilangestellten, und werden dafür sorgen, dass sie ihre Aufgaben auch künftig erfüllen kann in den Einsätzen weltweit, bei der Bündnis- und Landesverteidigung und bei Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen in der Heimat.
Der Vorsitzende der Landesgruppe M-V der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, betont nach dem Unfall des Traditionsschiffes “Stettin” im Rahmen der Hanse Sail die Bedeutung der Sicherheit:
“Der Unfall zeigt, dass auch bei der Traditionsschifffahrt die Sicherheit gewährleistet werden muss. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass in der derzeitigen Debatte um die Sicherheitsstandards von übermäßiger bzw.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, weist die Kritik der Lotsenbrüderschaft Wismar, Rostock und Stralsund zurück. Es gebe keinen Mangel an Unterstützung des Bundes, im Gegenteil. Das Land Mecklenburg-Vorpommern brauche hingegen endlich ein Hafenkonzept mit klarer Prioritätensetzung:
„Rostock ist der zweitgrößte deutsche Ostseehafen. Die Hafengesellschaft wirbt auf der Internetseite sogar damit, dass unter anderem ‚enorme Investitionen‘ den Hafen zu einem attraktiven Umschlagplatz gemacht hätten.
