Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, erwartet zeitnah den Rücktritt von Katja Kipping und Bernd Rixininger als Vorsitzende der Partei Die.Linke:
„Katja Kipping und Bernd Rixininger sind nach Auffassung ihrer eigenen Partei keine Ostdeutschen. Aufgrund dieser Auffassung der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und der Kritik, dass angeblich zu wenig Ostdeutsche in Führungspositionen seien, wäre der Rücktritt nur konsequent, wenn das ernst genommen wird.
Nach einem erstmals veröffentlichten Bundesländerranking der Allianz pro Schiene auf Basis von Daten des Bundesinstituts für Bau, Stadt- und Raumforschung zur Erreichbarkeit des Öffentlichen Nahverkehrs ist Mecklenburg-Vorpommern Schlusslicht im Bundesländervergleich von allen Flächenstaaten
Demnach wohnen nur 74,6 % der Einwohner 600 Meter
Luftlinie von der nächsten Haltestelle entfernt oder maximal 1.200 Meter vom
nächsten Bahnhof mit jeweils mindestens 20 Fahrtmöglichkeiten am Tag.
Der
CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg
informiert über die positive Förderpolitik des Bundes in den Bereichen
Wirtschaft und Energie für Mecklenburg-Vorpommern:
„Durch unterschiedliche Programme fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Vorhaben in Mecklenburg-Vorpommern. Im Jahr 2018 wurden rund 2.900 Vorhaben mit einer Gesamtfördersumme von über 52 Millionen Euroin unserem Bundesland finanziell unterstützt.
Wie der
CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg
mitteilt, hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Jahr 2018
Projektförderungen von universitären und außeruniversitären
Forschungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Umfang von über 46
Millionen Euro bewilligt.
„In den sechs Bundestagswahlkreisen
im Land Mecklenburg-Vorpommern wurden vom Bundesministerium für Bildung und
Forschung im letzten Jahr insgesamt 161 Vorhaben mit einer Gesamtfördersumme in
Höhe von über 46 Millionen Euro bewilligt.
Eckhardt Rehberg reagiert mit Unverständnis auf die Pressemitteilung der Landesvorsitzenden der Linke M-V zu Nord-Stream 2 vom 13.12.2018:
„Die Linke M-V hätte das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ‘Für eine starke demokratische rechtsstaatliche Ukraine’ lesen sollen, bevor sie sich äußert. Deshalb nun der Wortlaut der betreffenden Passage aus dem Positionspapier in Gänze: „ Die Reform des Energiesektors ist weiterhin dringend notwendig.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert über die Erweiterung des Programmes zur Versorgung von Schulen, Krankenhäusern und Gewerbegebieten mit schnellem Internet:
„Bislang wurden diese Einrichtungen nur in den sogenannten ‚weißen Flecken‘, also in Regionen mit niedriger Breitbandversorgung gefördert. Künftig können alle Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete zügig an das Glasfasernetz angeschlossen werden, auch wenn sie sich in besser versorgten Regionen, in den sogenannten ‚grauen Flecken‘ befinden.
Die Bundesnetzagentur hat in dieser Woche die Vorschriften zur Vergabe der 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Dazu teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mit:
„Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf hat die Bundesnetzagentur wichtige Verbesserungen – insbesondere die ländlichen Räume betreffend – in die Frequenzbedingungen aufgenommen. Bei ihren Nachbesserungen hat die Bundesnetzagentur u.a.
Die Haushaltspolitiker haben am 08.11.2018 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Deutschland ist aufgrund seiner bestehenden Forschungsinfrastruktur und den etablierten Wertschöpfungsprozessen in einer herausragenden Position, im Zukunftsmarkt der ökologischen und wirtschaftlichen Nutzung der Meere führend zu sein.
Anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Ich freue mich sehr, dass in Neustrelitz im nächsten Jahr ein neues Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) für Beobachtung und Vorhersage des Weltraumwetters (IMPC) entsteht und der Bund dieses mit jährlich 6 Millionen Euro unterstützt.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 08.11.2018 die Förderung der Stadtbauentwicklung in der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 25 Mio. Euro frei. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird damit Modellregion der Städtebauförderung.
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2019 beraten und die Projekte aus dem Sonderprogramm des Bundes für Kulturdenkmäler für das Jahr 2018 freigegeben. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt sich erfreut, dass für das Land Mecklenburg-Vorpommern 2 wichtige Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan, die bisher im potentiellen Bedarf waren, in die TOP-Kategorie vordringlicher Bedarf mit einer gesicherten Finanzierung hochgestuft werden.
„Dies ist eine gute Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern. Hochgestuft wird nach positiver gesamtwirtschaftlicher Bewertung die Bahnverbindung ABS Berlin-Angermünde-Pasewalk-Stralsund.
