Pressemitteilungen der Landesgruppe

 
  • Rehberg: Startschuss zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow

    Rehberg: Startschuss zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: “Der Bund bekennt sich zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow.
     
     
  • Rehberg: Bund stellt finanzielle Hilfe für Ostseefischerei zur Verfügung

    Rehberg: Bund stellt finanzielle Hilfe für Ostseefischerei zur Verfügung

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): “Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der Fangquoten der Ostseefischerei zu reagieren.
     
     
  • Rehberg: Bund stellt 2 Mio. Euro zur Anschubfinanzierung für die Aufarbeitung der DDR-Zwangsadoptionen bereit

    Rehberg: Bund stellt 2 Mio. Euro zur Anschubfinanzierung für die Aufarbeitung der DDR-Zwangsadoptionen bereit

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Bund stellt insgesamt 2 Millionen zur Anschubfinanzierung für die wissenschaftliche Aufarbeitung, für die Einrichtung einer Vermittlungsstelle beim Bundesverwaltungsamt (BVA) und später für den Aufbau und Betrieb einer Datenbank zur Verfügung.
     
     
  • Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro

    Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro

    Die Haushaltspolitiker haben am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Der Haushaltsausschuss hat gestern zusätzliche Mittel für ein neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald beschlossen. Mit insgesamt 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2020 und 41,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2024 wird ein neues Institut für Molekulare Infektionsforschung mit zwei Abteilungen in Greifswald als Außenstelle des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung GmbH (HZI) in Braunschweig errichtet.
     
     
  • Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
     
     
  • Frau Schwesig, Verträge sind einzuhalten! Grundrente ja, aber mit Bedürftigkeitsprüfung

    Frau Schwesig, Verträge sind einzuhalten! Grundrente ja, aber mit Bedürftigkeitsprüfung

    “Einigung ja, aber auf Basis des Koalitionsvertrages, der ausführt: “Voraussetzung für den Bezug der Grundrente ist eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der Grundsicherung.””, so Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf die neusten Forderungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. “Die Grundrente für alle, ohne die Vermögenssituation zu prüfen, ist ungerecht und verstößt gegen das Grundgesetz.
     
     
  • Rehberg: Engagementstiftung des Bundes kommt nach Neustrelitz

    Rehberg: Engagementstiftung des Bundes kommt nach Neustrelitz

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, soll die Engagementstiftung des Bundes in Neustrelitz angesiedelt werden. Im Bundeshaushalt sind 32,5 Mio. Euro vorgesehen. Sie soll mit 100 Personalstellen ausgestattet werden. Rehberg: “Das Engagement der vielen ehrenamtlich tätigen Menschen verdient verlässliche Förderstrukturen, professionelle Unterstützung und gute Rahmenbedingungen.
     
     
  • Rehberg: Regionale Krankenhäuser sind wichtige Anlaufstelle: 24 Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern bekommen mehr Geld

    Rehberg: Regionale Krankenhäuser sind wichtige Anlaufstelle: 24 Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern bekommen mehr Geld

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, werden ab 2020 bundesweit 120 Krankenhäuser in dünn besiedelten Regionen mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Dazu zählen in Mecklenburg-Vorpommern nach Einigung zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie dem Verband der Privaten Krankenversicherung das HELIOS Hanseklinikum Stralsund – Sund, Stralsund Bodden-Kliniken, Ribnitz-Damgarten KMG Klinik Boizenburg, Boizenburg/Elbe MediClin Krankehaus, Plau am See Kreiskrankehaus Wolgast, Wolgast MediClin Krankenhaus am Crivitzer See, Crivitz DRK-Krankenhaus Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz Sana-Krankenhaus Rügen, Bergen auf Rügen AMEOS Klinikum Ueckermünde, Ueckermünde KMG Klinikum Güstrow, Güstrow Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Neubrandenburg DRK-Krankenhaus Grimmen, Süderholz Westmecklenburg Klinikum Helene von Bülow, Hagenow Sana Hanse-Klinikum Wismar, Wismar DRK Krankenhaus Teterow, Teterow Kreiskrankenhaus Demmin, Demmin Westmecklenburg klinikum Helene von Bülow, Ludwigslust Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Malchin MediClin Müritz-Klinikum, Waren Asklepios Klinik Pasewalk, Pasewalk Universitätsmedizin Greifswald – Körperschaft des öffentlichen Rechts, Greifswald Warnow-Klinik Bützow, Bützow Asklepios Klinik Parchim, Parchim AMEOS Klinikum Ueckermünde, Anklam.   Rehberg: „Ein Krankenhaus vor Ort ist für viele Bürger ein Stück Heimat.
     
     
  • Quelle: Rainer Sturm  / pixelio.de

    Rehberg: Pegels Vorschläge im neuen Landesverkehrsplan gleichen einer Bankrotterklärung

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übt deutliche Kritik an den Vorschlägen im neuen Landesverkehrsplans, den Verkehrsminister Christian Pegel gestern dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt hat: „Wenn Minister Pegel aufgrund der Unterfinanzierung des Straßennetzes in MV, insbesondere bei Kreis- und Gemeindestraßen, nun u.a.
     
     
  • Rehberg: Bau von Sozialwohnungen in M-V hinkt dem Bedarf weiter hinterher – Landesregierung stellt alte Fehler nicht ab

    Rehberg: Bau von Sozialwohnungen in M-V hinkt dem Bedarf weiter hinterher – Landesregierung stellt alte Fehler nicht ab

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneuert seine Kritik an der Politik der SPD-geführten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen Wohnungsbau: „Die Anstrengungen der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen Wohnungsbau bleiben trotz medienwirksamer Bekundungen zur Wichtigkeit des Themas leider weiterhin hinter den Möglichkeiten und dem Bedarf an sozialen Wohnraum zurück. Der heute im Bundeskabinett beschlossene Bericht über die Verwendung der Kompensationsmittel für den Bereich der sozialen Wohnraumförderung 2018 zeigt für Mecklenburg-Vorpommern ein ernüchterndes Bild: So wurden im Jahr 2018 nur 68 Sozialwohnungen neu gebaut, das sind 130 weniger als noch in 2017 (-66 Prozent). Von den jährlich zur Verfügung gestellten Bundesmitteln in Höhe von 52 Millionen Euro wurden im Jahr 2018 erneut 21,3 Millionen für Zwecke außerhalb der Wohnraumförderung verwendet.
     
     
  • Rehberg: Bundes-SPD attackiert Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern

    Rehberg: Bundes-SPD attackiert Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern

    Ministerpräsidentin Schwesig muss im Interesse MVs Berliner Parteigenossen zur Vernunft bringen   Der Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, bezeichnet den Finanzierungsvorschlag für die SPD-Rentenpläne als Angriff auf das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern: „Der Tourismuswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern entsteht ein Schaden von über 123 Millionen Euro, wenn es nach der SPD geht, die die Mehrwertsteuer von 7 auf 19 Prozent für den Hotellerie- und Gaststättenbereich erhöhen möchte.
     
     
  • Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU), der zugleich haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, mitteilt, werden 16 Projekte in Mecklenburg-Vorpommern mit 2,2 Mio. Euro im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms VIII durch den Bund gefördert. „Neben dem Denkmalschutzprogramm des Bundes bekennen sich die Koalitionsfraktionen zur weiteren Unterstützung von Kulturdenkmälern.
     
     
 
 

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