Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt sich erfreut, dass für das Land Mecklenburg-Vorpommern 2 wichtige Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan, die bisher im potentiellen Bedarf waren, in die TOP-Kategorie vordringlicher Bedarf mit einer gesicherten Finanzierung hochgestuft werden.
„Dies ist eine gute Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern. Hochgestuft wird nach positiver gesamtwirtschaftlicher Bewertung die Bahnverbindung ABS Berlin-Angermünde-Pasewalk-Stralsund.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut, dass das Projekt „Senkung der Methan- und Stickstoffemissionen in der Milcherzeugung durch innovatives Fütterungscontrolling und –management“ vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Rahmen der Bekanntmachung einer Richtlinie über die Förderung von Innovationen in der Tierhaltung als Beitrag zum Klimaschutz gem.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut, dass sich sein Einsatz für den Erhalt der Bundesstützpunkte für Kanu und Triathlon ich Neubrandenburg und Segeln in Rostock Warnemünde gelohnt hat.
„Die 3 Bundestützpunkte für Kanu und Triathlon in Neubrandenburg und Segeln in Rostock Warnemünde bleiben bis mindestens 2020 erhalten.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich angesichts der aktuellen Zahlen beim Kinderbetreuungsausbau in Mecklenburg-Vorpommern besorgt und kritisiert Sozialministerin Stefanie Dreese und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für eine verfehlte Politik bei der Kindertagesbetreuung:
„Nicht nur bei der Betreuungsqualität in Kitas ist Mecklenburg-Vorpommern das Schlusslicht in Deutschland, sondern auch im beim Ausbau von neuen Betreuungseinrichtungen.
Am kommenden Mittwoch, dem 8. August 2018 besuchen die Bundestagsabgeordneten Karin Strenz und Eckhardt Rehberg (beide CDU) zusammen mit Bürgermeister Torsten Semrau das Klostergelände in Bad Doberan. Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschloss der Haushaltsausschuss Ende Juni, den Wiederaufbau des Wirtschaftsgebäudes des Klosters Bad Doberan mit 5 Millionen Euro Bundesmittel zu unterstützen.
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2018 beraten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU), der zugleich haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist:
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisiert die Politik von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als unzureichend:
„Ob Digitalisierung, Schulbauprogramm, KITA-Politik, Wohnungsbau oder Investitionen in die Infrastruktur. Frau Schwesigs Politikansatz besteht zuallererst darin, sich mit fremden Federn zu schmücken. In nahezu allen Politikfeldern, die Manuela Schwesig als politischen Erfolg für sich Anspruch nimmt, stecken überwiegend Mittel des Bundes, obwohl es sich bei all diesen Politikfeldern weitestgehend um verfassungsrechtliche Aufgaben des Landes handelt.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über das im Bundesministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebrachte neue Programm für die Erforschung der DDR-Diktatur:
„Ende 2016 hatte der Deutsche Bundestag 30 Millionen Euro für dieses Forschungsprogramm zur Verfügung gestellt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat nach einem intensiven Auswahlverfahren nun 14 Forschungsverbünden die Zusagen für ihre Projekteinreichungen erteilt.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, hat ihm Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner heute anlässlich eines Gespräches fest zugesagt, dass das Kompetenzzentrum für Wald und Holz in Gülzow (Landkreis Rostock) errichtet wird. Hierfür wird die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) ausgebaut.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich sehr, dass die FNR zum Kompetenzzentrum für Wald und Holz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ausgebaut und Gülzow in meinem Wahlkreis Standort für die Forschungsförderung in diesem Bereich wird.“ Ich danke der Bundeslandwirtschaftsministerin für ihre Zusage und die schnelle Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Errichtung des Kompetenzzentrums, der auch vorsieht, dass die Forst- und Holzwirtschaft im Rahmen aller Aktivitäten gegen Klimaveränderungen zukünftig ein Schwerpunkt der öffentlichen Forschungsförderung sein soll.“
Im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 hat die FDP-Bundestagsfraktion in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses Anträge zur Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW) eingebracht, die eine Reduzierung der Fördermittel um 100 Millionen Euro vorsehen. Zu den Anträgen der FDP erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB:
„Dass die FDP-Bundestagsfraktion ausgerechnet die Mittel für die GRW, eines der erfolgreichsten Investitionsförderinstrumente für die regionale Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland, in erheblichem Umfang kürzen möchte, zeugt nicht gerade von wirtschaftspolitischer Kompetenz.
Das Bundesverkehrsministerium hat heute den Entwurf der Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und Fernstraßenbundesamt veröffentlicht. Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg zeigt sich mit dem Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer zufrieden:
„Der heute veröffentlichte Entwurf des Standortkonzepts zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes ist ein positives Signal an die Beschäftigten der Landesstraßenbauverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern.
In Bezug auf die heutige Klarstellung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack bezüglich der Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Die Erklärung von Herrn Gundlack ist leider nur die halbe Wahrheit. Auch wenn in den Jahren 2016 bis 2019 die zusätzlich vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel bis 2022 für den sozialen Wohnungsbau im Land bereitgestellt werden, so liefert Herr Gundlack keine Erklärung dafür ab, warum die restlichen 21 Millionen Euro, die Mecklenburg-Vorpommern jährlich seit 2007 erhält, nicht in den sozialen Wohnungsbau fließen.
