Wie der
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, soll die
Engagementstiftung des Bundes in Neustrelitz angesiedelt werden.
Im
Bundeshaushalt sind 32,5 Mio. Euro vorgesehen. Sie soll mit 100 Personalstellen
ausgestattet werden.
Rehberg: “Das Engagement der vielen ehrenamtlich tätigen Menschen verdient verlässliche Förderstrukturen, professionelle Unterstützung und gute Rahmenbedingungen.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, werden ab 2020 bundesweit 120 Krankenhäuser in dünn besiedelten Regionen mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Dazu zählen in Mecklenburg-Vorpommern nach Einigung zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie dem Verband der Privaten Krankenversicherung das
HELIOS Hanseklinikum Stralsund – Sund, Stralsund
Bodden-Kliniken, Ribnitz-Damgarten
KMG Klinik Boizenburg, Boizenburg/Elbe
MediClin Krankehaus, Plau am See
Kreiskrankehaus Wolgast, Wolgast
MediClin Krankenhaus am Crivitzer See, Crivitz
DRK-Krankenhaus Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz
Sana-Krankenhaus Rügen, Bergen auf Rügen
AMEOS Klinikum Ueckermünde, Ueckermünde
KMG Klinikum Güstrow, Güstrow
Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Neubrandenburg
DRK-Krankenhaus Grimmen, Süderholz
Westmecklenburg Klinikum Helene von Bülow, Hagenow
Sana Hanse-Klinikum Wismar, Wismar
DRK Krankenhaus Teterow, Teterow
Kreiskrankenhaus Demmin, Demmin
Westmecklenburg klinikum Helene von Bülow, Ludwigslust
Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Malchin
MediClin Müritz-Klinikum, Waren
Asklepios Klinik Pasewalk, Pasewalk
Universitätsmedizin Greifswald – Körperschaft des öffentlichen Rechts, Greifswald
Warnow-Klinik Bützow, Bützow
Asklepios Klinik Parchim, Parchim
AMEOS Klinikum Ueckermünde, Anklam.
Der
Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übt deutliche Kritik an
den Vorschlägen im neuen Landesverkehrsplans, den Verkehrsminister Christian
Pegel gestern dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt hat:
„Wenn
Minister Pegel aufgrund der Unterfinanzierung des Straßennetzes in MV,
insbesondere bei Kreis- und Gemeindestraßen, nun u.a.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneuert seine Kritik an der Politik der
SPD-geführten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen
Wohnungsbau:
„Die Anstrengungen der Landesregierung
Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen Wohnungsbau bleiben trotz medienwirksamer
Bekundungen zur Wichtigkeit des Themas leider weiterhin hinter den
Möglichkeiten und dem Bedarf an sozialen Wohnraum zurück.
Ministerpräsidentin Schwesig muss im Interesse MVs Berliner Parteigenossen zur Vernunft bringen
Der Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, bezeichnet den Finanzierungsvorschlag für die SPD-Rentenpläne als Angriff auf das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern:
„Der Tourismuswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern entsteht ein Schaden von über 123 Millionen Euro, wenn es nach der SPD geht, die die Mehrwertsteuer von 7 auf 19 Prozent für den Hotellerie- und Gaststättenbereich erhöhen möchte.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU), der zugleich haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, mitteilt, werden 16 Projekte in Mecklenburg-Vorpommern mit 2,2 Mio. Euro im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms VIII durch den Bund gefördert.
„Neben dem Denkmalschutzprogramm des Bundes bekennen sich die Koalitionsfraktionen zur weiteren Unterstützung von Kulturdenkmälern.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in
seiner Sitzung am 10.04.2019 die Vorlage des Bundesfinanzministeriums zur
Übernahme einer Bürgschaft des Bundes für die MV Werften, die eine
Höchsthaftung des Bundes von 3.757,4 Mio. Euro für den Bau und die Lieferung
von zwei Kreuzfahrtschiffen der Global Class vorsieht, zur Kenntnis genommen
und damit den Weg für eine endgültige Entscheidung der Bundesregierung frei
gemacht.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), Mitglied im Haushaltsausschuss,
mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern über 11 Mio. € im Rahmen des
Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,
Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Wie
der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält die Hansestadt
Stralsund in diesem Jahr einen Zuschlag in zweistelliger Millionenhöhe im
Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“.
„Die
Hansestadt Stralsund erhält 10,35 Millionen Euro im Rahmen des
BMI-Förderprogramms ‚Nationale Projekte des Städtebaus‘ für die Sicherung des
Hansakais.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg
mitteilt, hat der Vorstand der DB AG am 19.03.2019 einen Beschluss zur Darßbahn
getroffen und damit die formelle Voraussetzung geschaffen, dass die
Kreuzungsvereinbarung zwischen der UBB und dem zuständigen Straßenbauamt
geschlossen werden kann.
Eckhardt Rehberg: “Der Bund ist, wie bereits zugesagt, bereit, rund ein Drittel der Gesamtkosten, die sich nach bisherigen Berechnungen auf 115 Mio.
Der
CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt
sich erfreut über die Förderung von drei Bündnissen in Mecklenburg-Vorpommern
im Rahmen des neuen BMBF-Programms „WIR! – Wandel durch Innovation in der
Region“:
„Von
20 ausgewählten Bundnissen im neuen Förderprogramm des BMBF ist
Mecklenburg-Vorpommern gleich mit drei Bündnissen erfolgreich vertreten.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, kritisiert die von den Linken entfachte Debatte um Ost- und Westdeutsche in Führungspositionen:
„30 Jahre nach der Friedlichen Revolution sind die Denkschablonen der Linken völlig überholt und rückwärtsgewandt. Die Einteilung in West- und Ostdeutsche und das populistische Beklagen über ostdeutsche Führungskräfte führt zu einer Spaltung der Gesellschaft.
