Pressemitteilungen der Landesgruppe

 
  • Koeppen/Rehberg: Kein Populismus aus der Ferne in der Windkraftdebatte

    Koeppen/Rehberg: Kein Populismus aus der Ferne in der Windkraftdebatte

    Jens Koeppen, Vorsitzender der Landesgruppe Brandenburg und Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern eine Versachlichung der Debatte um die Mindestabstandsregelungen von Windparks zu Wohngebieten und dörflichen Strukturen. Koeppen: „Nicht Mindestabstände gefährden die Ziele der Energiewende, sondern die fehlende Akzeptanz der betroffenen Bevölkerung. Tatsache ist, dass bereits heute – ohne bundeseinheitliche Mindestabstandsregelung – die Ausbauzahlen der Windenergie wegen der fehlenden Akzeptanz und aufgrund von Klagen der Naturschutzverbände und betroffener Bürgern massiv zurückgegangen sind.“ Die beiden Unionspolitiker führten aus, dass in den letzten Ausschreibungsrunden für Windenergie an Land im Durchschnitt nur noch ein Drittel der ausgeschriebenen Mengen bezuschlagt werden konnten und dass ohne Bundesregelung bereits heute in einigen Bundesländern ein Mindestabstand von 1.000 Metern gilt.
     
     
  • Rehberg: Haushalt 2020 des Bundes setzt wichtige Akzente für den maritimen Sektor

    Rehberg: Haushalt 2020 des Bundes setzt wichtige Akzente für den maritimen Sektor

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 14. November 2019 den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Wir haben auch im Haushalt 2020 Verbesserungen für die Maritime Branche erreichen können. Hiervon profitiert auch das Land Mecklenburg-Vorpommern.
     
     
  • Rehberg: Entlastung des Flughafens Rostock-Laage bei den Flugsicherungskosten

    Rehberg: Entlastung des Flughafens Rostock-Laage bei den Flugsicherungskosten

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Die Haushaltspolitiker haben den Weg frei gemacht, um die Regionalflughäfen, bei denen Bedarf zur Vorhaltung von Flugsicherungsdiensten des DFS und von Flugwetterbetriebsdiensten des DWD anerkannt ist, bei den Flugsicherungskosten zu entlasten.
     
     
  • Rehberg: Der Bund hat die Landwirtschaft im Blick

    Rehberg: Der Bund hat die Landwirtschaft im Blick

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Im Bereich der Forst- und Landwirtschaft stehen wir derzeit vor großen Herausforderungen und möchten diesen Strukturwandel auch durch finanzielle Unterstützung begleiten.
     
     
  • Rehberg: Startschuss zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow

    Rehberg: Startschuss zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: “Der Bund bekennt sich zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow.
     
     
  • Rehberg: Bund stellt finanzielle Hilfe für Ostseefischerei zur Verfügung

    Rehberg: Bund stellt finanzielle Hilfe für Ostseefischerei zur Verfügung

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): “Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der Fangquoten der Ostseefischerei zu reagieren.
     
     
  • Rehberg: Bund stellt 2 Mio. Euro zur Anschubfinanzierung für die Aufarbeitung der DDR-Zwangsadoptionen bereit

    Rehberg: Bund stellt 2 Mio. Euro zur Anschubfinanzierung für die Aufarbeitung der DDR-Zwangsadoptionen bereit

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Bund stellt insgesamt 2 Millionen zur Anschubfinanzierung für die wissenschaftliche Aufarbeitung, für die Einrichtung einer Vermittlungsstelle beim Bundesverwaltungsamt (BVA) und später für den Aufbau und Betrieb einer Datenbank zur Verfügung.
     
     
  • Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro

    Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro

    Die Haushaltspolitiker haben am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Der Haushaltsausschuss hat gestern zusätzliche Mittel für ein neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald beschlossen. Mit insgesamt 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2020 und 41,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2024 wird ein neues Institut für Molekulare Infektionsforschung mit zwei Abteilungen in Greifswald als Außenstelle des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung GmbH (HZI) in Braunschweig errichtet.
     
     
  • Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
     
     
  • Frau Schwesig, Verträge sind einzuhalten! Grundrente ja, aber mit Bedürftigkeitsprüfung

    Frau Schwesig, Verträge sind einzuhalten! Grundrente ja, aber mit Bedürftigkeitsprüfung

    “Einigung ja, aber auf Basis des Koalitionsvertrages, der ausführt: “Voraussetzung für den Bezug der Grundrente ist eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der Grundsicherung.””, so Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf die neusten Forderungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. “Die Grundrente für alle, ohne die Vermögenssituation zu prüfen, ist ungerecht und verstößt gegen das Grundgesetz.
     
     
  • Rehberg: Engagementstiftung des Bundes kommt nach Neustrelitz

    Rehberg: Engagementstiftung des Bundes kommt nach Neustrelitz

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, soll die Engagementstiftung des Bundes in Neustrelitz angesiedelt werden. Im Bundeshaushalt sind 32,5 Mio. Euro vorgesehen. Sie soll mit 100 Personalstellen ausgestattet werden. Rehberg: “Das Engagement der vielen ehrenamtlich tätigen Menschen verdient verlässliche Förderstrukturen, professionelle Unterstützung und gute Rahmenbedingungen.
     
     
  • Rehberg: Regionale Krankenhäuser sind wichtige Anlaufstelle: 24 Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern bekommen mehr Geld

    Rehberg: Regionale Krankenhäuser sind wichtige Anlaufstelle: 24 Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern bekommen mehr Geld

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, werden ab 2020 bundesweit 120 Krankenhäuser in dünn besiedelten Regionen mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Dazu zählen in Mecklenburg-Vorpommern nach Einigung zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie dem Verband der Privaten Krankenversicherung das HELIOS Hanseklinikum Stralsund – Sund, Stralsund Bodden-Kliniken, Ribnitz-Damgarten KMG Klinik Boizenburg, Boizenburg/Elbe MediClin Krankehaus, Plau am See Kreiskrankehaus Wolgast, Wolgast MediClin Krankenhaus am Crivitzer See, Crivitz DRK-Krankenhaus Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz Sana-Krankenhaus Rügen, Bergen auf Rügen AMEOS Klinikum Ueckermünde, Ueckermünde KMG Klinikum Güstrow, Güstrow Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Neubrandenburg DRK-Krankenhaus Grimmen, Süderholz Westmecklenburg Klinikum Helene von Bülow, Hagenow Sana Hanse-Klinikum Wismar, Wismar DRK Krankenhaus Teterow, Teterow Kreiskrankenhaus Demmin, Demmin Westmecklenburg klinikum Helene von Bülow, Ludwigslust Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Malchin MediClin Müritz-Klinikum, Waren Asklepios Klinik Pasewalk, Pasewalk Universitätsmedizin Greifswald – Körperschaft des öffentlichen Rechts, Greifswald Warnow-Klinik Bützow, Bützow Asklepios Klinik Parchim, Parchim AMEOS Klinikum Ueckermünde, Anklam.
     
     
 
 

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