Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am
26. November 2020 den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt
der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Bund zeigt einmal mehr, dass er zum Profisport
steht. Das erwarte ich auch vom Land Mecklenburg-Vorpommern, das das
ursprünglich angekündigte Landesprogramm nicht mehr auf den Weg bringen will.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der
Bund fördert den Aufbau eines Fraunhofer-Zentrum für Biogene Wertschöpfung und
Smart Farming mit Standorten in Mecklenburg-Vorpommern und Bayern mit 40
Millionen Euro in den nächsten 5 Jahren.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung haben wir die Mittel
für Nachwachsende Rohstoffe im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung
und Landwirtschaft um 10 Millionen Euro auf fast 90 Millionen Euro angehoben.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung zum
Bundeshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 6,5 Millionen für die kommenden drei
Jahre für den Neubau eines multifunktionalen
Radsportzentrums in Schwerin bereitgestellt.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Ich
habe heute meinen letzten Haushalt als haushaltspolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion beraten, da ich zur nächsten Bundestagswahl nicht
mehr antreten werde.
Die Haushaltspolitiker haben heute den
Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2021 beraten.
Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU):
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
Das Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des
Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines
SED-Opferbeauftragten wurde heute im Deutschen Bundestag in 2. und 3. Lesung
beraten und beschlossen.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern
und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg erklärt hierzu:
„Im Gesetz ist klar geregelt, dass die Stasi-Unterlagen
in Berlin und für Mecklenburg-Vorpommern in Rostock verwaltet werden.
Wie der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern und Haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagfraktion mitteilt, hat der Haushaltsausschuss in seiner
Sitzung am 18. November 2020 beschlossen, dass 109 Modellprojekte zur
Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen zur Förderung vorgeschlagen
werden.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich, dass auch 2 Projekte
aus Mecklenburg-Vorpommern zur Förderung vorgeschlagen wurden.
Aktuelle Zahlen des Bundesfinanzministeriums
zum Umsetzungsstand des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für
finanzschwache Kommunen zeigen erneut ein massives Umsetzungsproblem der
Investitionsmittel des Bundes im Land Mecklenburg-Vorpommern. Der Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt sich angesichts der anhaltenden
Umsetzungsprobleme der zuständigen SPD-Ministerien in Schwerin entsetzt:
„Es ist ein Armutszeugnis, dass im Land Mecklenburg-Vorpommern vom
ersten Programm des Investitionsförderungsgesetzes erst 26,8 Millionen Euro von
79,3 Millionen Euro (33,7 %) abgerufen wurden und im zweiten Programm
(Schulsanierungsprogramm) von den zur Verfügung gestellten 75,2 Millionen Euro
bis heute kein einziger Cent abgeflossen ist.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin
der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern rund 3,9
Mio. € im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den
Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau
und Heimat.
Rehberg/Steffen: „ Wir freuen uns, dass in
Mecklenburg-Vorpommern zwei Projekte ausgewählt wurden und mit rund 3,9 Mio.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagfraktion mitteilt, hat der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, am 8. September 2020 die 32 Projekte der zweiten Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Diese werden mit über 350 Millionen Euro gefördert. Im Rahmen des im Juni 2020 beschlossenen Konjunktur- und Zukunftspakets wurde eine Aufstockung des Programmes um 500 Millionen Euro auf 820 Millionen Euro beschlossen.
„Ich freue mich, dass Rostock den Zuschlag erhalten hat
und sich unter 86 Bewerbern durchsetzen konnte.“
Hintergrund:
Mit den Modellprojekten Smart Cities unterstützt die
Bundesregierung Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer
integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung zu gestalten.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Eckhardt Rehberg mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
in seiner Sitzung am 17.06.2020 grünes Licht für den Bau von 4
Mehrzweckkampfschiffen der Klasse 180 (MKS 180) gegeben.
„Das Auftragsvolumen für den Bau der 4 Mehrzweckkampfschiffe
der Klasse 180 beläuft sich auf rund 5,5 Mrd.
