Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Mit dem Bundeshaushalt 2019 stärkt die Koalition den Standort Deutschland. Wir investieren vor allem in die innere und äußere Sicherheit, in die Zukunftsthemen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.
Die Haushaltspolitiker haben am 08.11.2018 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Deutschland ist aufgrund seiner bestehenden Forschungsinfrastruktur und den etablierten Wertschöpfungsprozessen in einer herausragenden Position, im Zukunftsmarkt der ökologischen und wirtschaftlichen Nutzung der Meere führend zu sein.
Anlässlich der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Ich freue mich sehr, dass in Neustrelitz im nächsten Jahr ein neues Institut des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) für Beobachtung und Vorhersage des Weltraumwetters (IMPC) entsteht und der Bund dieses mit jährlich 6 Millionen Euro unterstützt.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 08.11.2018 die Förderung der Stadtbauentwicklung in der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 25 Mio. Euro frei. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird damit Modellregion der Städtebauförderung.
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2019 beraten und die Projekte aus dem Sonderprogramm des Bundes für Kulturdenkmäler für das Jahr 2018 freigegeben. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar.
Im Wahlkreis von Eckhardt Rehberg (CDU) erhalten die Marienkirche Gnoien, die Dorfkirche Grapzow und das Gut in Kurzen Trechow Bundesmittel in Höhe von 748.000 Euro.
Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) werden auch Projekte in dessen Wahlkreis mit zusätzlichen Bundeszuschüssen für die Substanzerhaltung und Restaurierung von Kulturdenkmälern von besonderer Bedeutung unterstützt.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt sich erfreut, dass für das Land Mecklenburg-Vorpommern 2 wichtige Bahnprojekte im Bundesverkehrswegeplan, die bisher im potentiellen Bedarf waren, in die TOP-Kategorie vordringlicher Bedarf mit einer gesicherten Finanzierung hochgestuft werden.
„Dies ist eine gute Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern. Hochgestuft wird nach positiver gesamtwirtschaftlicher Bewertung die Bahnverbindung ABS Berlin-Angermünde-Pasewalk-Stralsund.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstützt derzeit 7 Projekte im Bundestagswahlkreis 17 von Eckhardt Rehberg mit einem Gesamtvolumen von 4,6 Millionen Euro. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete:
„Das Bundesministerium setzt mit den Projektförderungen Schwerpunkte bei der Integration von Langzeitarbeitslosen, der Ausbildung europäischer Jugendlicher in den Arbeitsmarkt im Rahmen des Projektes MobiPro-EU sowie der Teilhabeberatung.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut, dass das Projekt „Senkung der Methan- und Stickstoffemissionen in der Milcherzeugung durch innovatives Fütterungscontrolling und –management“ vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft im Rahmen der Bekanntmachung einer Richtlinie über die Förderung von Innovationen in der Tierhaltung als Beitrag zum Klimaschutz gem.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut, dass sich sein Einsatz für den Erhalt der Bundesstützpunkte für Kanu und Triathlon ich Neubrandenburg und Segeln in Rostock Warnemünde gelohnt hat.
„Die 3 Bundestützpunkte für Kanu und Triathlon in Neubrandenburg und Segeln in Rostock Warnemünde bleiben bis mindestens 2020 erhalten.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich angesichts der aktuellen Zahlen beim Kinderbetreuungsausbau in Mecklenburg-Vorpommern besorgt und kritisiert Sozialministerin Stefanie Dreese und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für eine verfehlte Politik bei der Kindertagesbetreuung:
„Nicht nur bei der Betreuungsqualität in Kitas ist Mecklenburg-Vorpommern das Schlusslicht in Deutschland, sondern auch im beim Ausbau von neuen Betreuungseinrichtungen.
Mit Entsetzen reagiert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) auf den Vorstoß des Landesvorsitzenden des Landesverbandes Erneuerbare Energien (LEE), Rudolf Borchert, zugunsten des Ausbaus neuer Windkraftanlagen alles auf den Prüfstand stellen und auch Waldflächen hierfür nutzen zu wollen:
„Der Lobbyismus eines ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten kennt scheinbar kaum noch Grenzen. Während der schleppende Netzausbau im Grunde ein Aussetzen des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen erforderlich machen würde, fordert Borchert mit seiner Aussage – ‚es dürfe keine Tabus geben‘ – schamlos den zügellosen Zuwachs, wenn es um die Flächenbereitstellung für neue Windräder geht.
