Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: In Laage-Kronskamp ist seit Anfang September ein neuer LTE-Mobilfunkstandort in Betrieb genommen worden. Hierzu erklärt Rehberg:
„Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil.
Nach Rehbergs Kenntnis gibt es bereits eine Landesentscheidung für Rostock
Mit Unverständnis nimmt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) die gegenwärtige Debatte um den Standort der Akten der ehemaligen Staatssicherheit der DDR zur Kenntnis. Es sei an der Zeit, dass die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Anne Drescher, und der Vorsitzende des BStU-Beirates, Jörn Mothes, die Fakten zu akzeptieren:
„Mit der Übertragung der Akten in das Bundesarchiv wird auch eine neue Schwerpunktsetzung mit Blick auf historisch-wissenschaftlicher Forschung und politischer Bildung gelegt.
Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 27.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige.
Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg zeigt sich erfreut über die Auszeichnung der beiden Initiative „8. Mai 2020 – Demmin wird noch bunter; Quietjes e.V.“ und „Mitten im Dorf: Der Schreibtisch auf der Wiese, Förderverein Dorf und Kirche Wodrow e.V.“ im Rahmen des Wettbewerbs „MACHEN! 2019“, den der Ostbeauftragte der Bundesregierung Christian Hirte in diesem Jahr erstmals startete.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für den Verein T30 e.V. Demmin:
„Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Der Verein T30 e.V. Demmin fördert die Vereinskultur in der Region Demmin und bemüht sich um die Bereicherung des kulturellen Lebens.
Im Rahmen einer Initiative des Deutschen Tourismusverbandes absolviert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) am Mittwoch, dem 7. August in Waren (Müritz) in seinem Wahlkreis ein Praktikum in der Touristeninformation des beliebten Müritzortes.
„In den Touristeninformationen des Landes herrscht gerade Hochkonjunktur, wir befinden uns in der Hauptsaison. Ich freue mich über die Gelegenheit, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihre Arbeit besser kennenlernen zu dürfen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: An zwei Standorten in Malchin wurde bestehende Anlagen technisch auf den neuesten Stand gebracht, um mobiles Internetnutzen und Telefonieren auf einem deutlich höheren Niveau zu gewährleisten:
„Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, werden ab 2020 bundesweit 120 Krankenhäuser in dünn besiedelten Regionen mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Dazu zählen in Mecklenburg-Vorpommern nach Einigung zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie dem Verband der Privaten Krankenversicherung das
HELIOS Hanseklinikum Stralsund – Sund, Stralsund
Bodden-Kliniken, Ribnitz-Damgarten
KMG Klinik Boizenburg, Boizenburg/Elbe
MediClin Krankehaus, Plau am See
Kreiskrankehaus Wolgast, Wolgast
MediClin Krankenhaus am Crivitzer See, Crivitz
DRK-Krankenhaus Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz
Sana-Krankenhaus Rügen, Bergen auf Rügen
AMEOS Klinikum Ueckermünde, Ueckermünde
KMG Klinikum Güstrow, Güstrow
Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Neubrandenburg
DRK-Krankenhaus Grimmen, Süderholz
Westmecklenburg Klinikum Helene von Bülow, Hagenow
Sana Hanse-Klinikum Wismar, Wismar
DRK Krankenhaus Teterow, Teterow
Kreiskrankenhaus Demmin, Demmin
Westmecklenburg klinikum Helene von Bülow, Ludwigslust
Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Malchin
MediClin Müritz-Klinikum, Waren
Asklepios Klinik Pasewalk, Pasewalk
Universitätsmedizin Greifswald – Körperschaft des öffentlichen Rechts, Greifswald
Warnow-Klinik Bützow, Bützow
Asklepios Klinik Parchim, Parchim
AMEOS Klinikum Ueckermünde, Anklam.
Das Bundeskabinett hat heute den Haushaltsentwurf 2020 und den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz ist eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen im Bundestag in der zweiten Jahreshälfte. Die Schwarze Null steht, wie wir das in der Koalition vereinbart haben.
Der
Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übt deutliche Kritik an
den Vorschlägen im neuen Landesverkehrsplans, den Verkehrsminister Christian
Pegel gestern dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt hat:
„Wenn
Minister Pegel aufgrund der Unterfinanzierung des Straßennetzes in MV,
insbesondere bei Kreis- und Gemeindestraßen, nun u.a.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneuert seine Kritik an der Politik der
SPD-geführten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen
Wohnungsbau:
„Die Anstrengungen der Landesregierung
Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen Wohnungsbau bleiben trotz medienwirksamer
Bekundungen zur Wichtigkeit des Themas leider weiterhin hinter den
Möglichkeiten und dem Bedarf an sozialen Wohnraum zurück.
Ministerpräsidentin Schwesig muss im Interesse MVs Berliner Parteigenossen zur Vernunft bringen
Der Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, bezeichnet den Finanzierungsvorschlag für die SPD-Rentenpläne als Angriff auf das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern:
„Der Tourismuswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern entsteht ein Schaden von über 123 Millionen Euro, wenn es nach der SPD geht, die die Mehrwertsteuer von 7 auf 19 Prozent für den Hotellerie- und Gaststättenbereich erhöhen möchte.
