Jens Koeppen, Vorsitzender der Landesgruppe Brandenburg und
Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern eine Versachlichung der Debatte um die
Mindestabstandsregelungen von Windparks zu Wohngebieten und dörflichen
Strukturen.
Koeppen: „Nicht Mindestabstände gefährden die Ziele der
Energiewende, sondern die fehlende Akzeptanz der betroffenen Bevölkerung.
Tatsache ist, dass bereits heute – ohne bundeseinheitliche
Mindestabstandsregelung – die Ausbauzahlen der Windenergie wegen der fehlenden
Akzeptanz und aufgrund von Klagen der Naturschutzverbände und betroffener
Bürgern massiv zurückgegangen sind.“
Die beiden Unionspolitiker führten aus, dass in den
letzten Ausschreibungsrunden für Windenergie an Land im Durchschnitt nur noch
ein Drittel der ausgeschriebenen Mengen bezuschlagt werden konnten und dass
ohne Bundesregelung bereits heute in einigen Bundesländern ein Mindestabstand
von 1.000 Metern gilt.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 14. November 2019 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Wir haben auch im Haushalt 2020 Verbesserungen für die Maritime Branche erreichen können. Hiervon profitiert auch das Land Mecklenburg-Vorpommern.
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer
Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr
und digitale Infrastruktur für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Die Haushaltspolitiker
haben den Weg frei gemacht, um die Regionalflughäfen, bei denen Bedarf zur
Vorhaltung von Flugsicherungsdiensten des DFS und von
Flugwetterbetriebsdiensten des DWD anerkannt ist, bei den Flugsicherungskosten zu
entlasten.
In der kommenden Woche nutzt der Bundestagsabgeordnete
Eckhardt Rehberg (CDU) wieder die sitzungsfreie Zeit für Termine im Wahlkreis.
Unter anderem wird er am Dienstag in der Region Teterow und am Donnerstag in
der Müritz-Region erwartet.
„Ich freue mich über die Arbeit im Wahlkreis. Hier
bekomme ich die Sorgen und Herausforderungen der Menschen vor Ort mit.
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14.
November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und
Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Im Bereich der Forst- und Landwirtschaft stehen wir
derzeit vor großen Herausforderungen und möchten diesen Strukturwandel auch
durch finanzielle Unterstützung begleiten.
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14.
November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und
Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
“Der Bund bekennt sich zum Aufbau einer
Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow.
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14.
November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
“Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der
Fangquoten der Ostseefischerei zu reagieren.
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14.
November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und
Heimat für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische
Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Bund stellt insgesamt 2 Millionen zur
Anschubfinanzierung für die wissenschaftliche Aufarbeitung, für die Einrichtung
einer Vermittlungsstelle beim Bundesverwaltungsamt (BVA) und später für den
Aufbau und Betrieb einer Datenbank zur Verfügung.
Die Haushaltspolitiker haben
am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Der Haushaltsausschuss hat
gestern zusätzliche Mittel für ein neues Helmholtz-Institut an der Universität
Greifswald beschlossen. Mit insgesamt 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2020 und
41,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2024
wird ein neues Institut für Molekulare Infektionsforschung mit zwei Abteilungen
in Greifswald als Außenstelle des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung
GmbH (HZI) in Braunschweig errichtet.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt
sich nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages erfreut, dass der Bund im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das
Jahr 2020 bis zu 2,9 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen des
Gemeindezentrums der Rostocker Christuskirche der Katholischen Pfarrei
Herz Jesu bereitstellt:
„Die Geschichte der Rostocker Christuskirche ist
wechselvoll und leidvoll durch die Zeit des Nationalsozialismus und die Zeit
der DDR geprägt.
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der
Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2020 beraten. Hierzu
erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen
bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei
der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit
beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt
sich nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen
Bundestages erfreut, dass der Bund im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das
Jahr 2020 bis zu 1,25 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen der Darguner
Kloster- und Schlossanlage bereitstellt:
„Die Erhaltung der gesamten Kloster- und Schlossanlage
als kulturelles Erbe des Landes und gleichzeitig als Wahrzeichen der Stadt
Dargun hat eine besonders Bedeutung.
