Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in
seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wichtige Beschaffungs- und
Entwicklungsprojekte der Bundeswehr mit einem Investitionsvolumen von 25
Millionen Euro oder mehr beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg,
haushaltspolitischer Sprecher, und Ingo Gädechens, Mitglied des
Haushaltsausschusses:
Eckhardt Rehberg:
„Der Haushaltsausschuss hat heute 27 Vorlagen mit einem
Umfang von insgesamt 19 Mrd.
Wie der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern und Haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagfraktion mitteilt, hat der Haushaltsausschuss in seiner
Sitzung am 23.06.2021 grünes Licht für den Bau der beiden Tanker der Marine mit
einem Auftragsvolumen von ca. 900 Millionen Euro, die die „Spessart“ und „Rhön
ersetzen und im Jahr 2024 und 2025 zulaufen sollen, gegeben.
Die Deutsche Bahn hat heute gemeinsam mit dem Verband
Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene 20 Bahnstrecken
in Deutschland vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert
werden könnten.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern Eckhardt Rehberg mitteilt, steht auf der Positivliste
auch die Darßbahn, die 2028 in Betrieb genommen werden soll.
Ziel der Bundesregierung ist, bis 2030 die Zahl der
Fahrgäste auf der Schiene zu verdoppeln und den Marktanteil im
Schienengüterverkehr deutlich zu erhöhen.
Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, wird die Sanierung des Parks am Ratmannsteich in Neukalen mit 279.000 Euro vom Bund unterstützt. Das entschied der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung, am Mittwoch, den 09. Juni 2021. Die Gelder stammen aus einem Programm zur Klimaanpassung und Modernisierung urbaner Räume aus dem Energie- und Klimafonds.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich für Neukalen, dass wir
als Bund die Sanierung des Parks am Ratmannsteich unterstützen können.
Wie die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor mitteilen, wird die Sanierung des Kulturparks Neubrandenburg mit 1.845.000 Euro vom Bund unterstützt. Das entschied der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung, am Mittwoch, 9. Juni 2021. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen“ aus dem Energie- und Klimafonds (EKF).
Eckhardt Rehberg: „Die Flächen des Kulturparks in
Neubrandenburg sind ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität in der
Vier-Tore-Stadt.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern
fast 3,8 Mio. Euro im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogrammes X des Bundes.
Rehberg/Steffen: „Neben dem Denkmalschutzprogramm des
Bundes bekennen sich die Koalitionsfraktionen zur weiteren Unterstützung von
Kulturdenkmälern.
Mit Verwunderung reagiert der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg auf Äußerungen des Landesfinanzministers Reinhard Meyer anlässlich der abgeschlossenen Sanierung der Rostocker Stasi-Gedenkstätte. Der SPD-Politiker schwadronierte über wenig Bewegung beim Thema Unterlagenstandort und behauptete gar, dass es keine offiziellen Unterlagen gebe, dass Rostock der Standort sei.
“Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz.
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) teilt mit, dass die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Altentreptow und die amtsangehörigen Gemeinden im Erstvorhaben durch den Bund mit 205.679 Euro gefördert wird. Die Gelder stammen aus dem Programm „Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld“.
Eckhardt Rehberg: „Für die Begleitung und Umsetzung
klimapolitischer Maßnahmen werden zusätzliche finanzielle Mittel benötigt.
Der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU)
teilt mit, dass die Sanierung des Sportplatzes Ost in Kühlungsborn mit 622.350
Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg
ist. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 1.383.000
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Peter Stein (CDU) teilen
mit, dass die Sanierung des Sportkomplexes Dummerstorf mit 388.577 Euro und der
Ersatzneubau einer Sportanlage in Elmenhorst/Lichtenhagen mit 790.987 Euro
durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eck-hardt Rehberg
ist.
Der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU)
und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) teilen mit, dass
die Sanierung des Kulturhauses Strasburg mit 1.561.500 Euro durch den Bund
gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des
Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg ist.
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU)
teilen mit, dass die Sanierung des Kulturhauses „Volkshaus Friedland“ mit
1.620.000 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen
Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mit-glied
Eckhardt Rehberg ist.
