Mit Verwunderung reagiert der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg auf Äußerungen des Landesfinanzministers Reinhard Meyer anlässlich der abgeschlossenen Sanierung der Rostocker Stasi-Gedenkstätte. Der SPD-Politiker schwadronierte über wenig Bewegung beim Thema Unterlagenstandort und behauptete gar, dass es keine offiziellen Unterlagen gebe, dass Rostock der Standort sei.
“Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz.
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) teilt mit, dass die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Altentreptow und die amtsangehörigen Gemeinden im Erstvorhaben durch den Bund mit 205.679 Euro gefördert wird. Die Gelder stammen aus dem Programm „Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld“.
Eckhardt Rehberg: „Für die Begleitung und Umsetzung
klimapolitischer Maßnahmen werden zusätzliche finanzielle Mittel benötigt.
Der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU)
teilt mit, dass die Sanierung des Sportplatzes Ost in Kühlungsborn mit 622.350
Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg
ist. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 1.383.000
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Peter Stein (CDU) teilen
mit, dass die Sanierung des Sportkomplexes Dummerstorf mit 388.577 Euro und der
Ersatzneubau einer Sportanlage in Elmenhorst/Lichtenhagen mit 790.987 Euro
durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eck-hardt Rehberg
ist.
Der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU)
und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) teilen mit, dass
die Sanierung des Kulturhauses Strasburg mit 1.561.500 Euro durch den Bund
gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des
Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg ist.
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU)
teilen mit, dass die Sanierung des Kulturhauses „Volkshaus Friedland“ mit
1.620.000 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen
Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mit-glied
Eckhardt Rehberg ist.
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU)
teilen mit, dass die Sanierung des Sportforums Wolgast mit 2.092.762 Euro durch
den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg
ist.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD),
stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion,
mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern rund 10,2 Mio. Euro im Rahmen des
Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,
Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Rehberg/Steffen: „Wir freuen uns, dass in Mecklenburg-Vorpommern 8 Projekte ausgewählt wurden und mit rund 10,2 Mio.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, wird der Zugang für Unternehmen mit angeschlossener Gaststätte zu den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für den Monat November und Dezember verbessert und vereinfacht. Künftig ist der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens antragsberechtigt. Dies betrifft etwa Brauereigaststätten, Vinotheken von Weingütern und Straußwirtschaften.
Gaststätten, die an ein Unternehmen, wie beispielsweise an eine Brauerei angeschlossen sind, werden bei der Antragsberechtigung für die November- und Dezemberhilfe so behandelt, als handele es sich um eigenständige Unternehmen.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, begrüßt den Beschluss des
Bundeskabinettes zur Verlängerung und Erweiterung des Schutzschirmes für
Ausbildungsplätze durch das Programm „Ausbildungsplätze sichern“ und macht auf
die Möglichkeit der Abrufung von Mitteln aufmerksam: „Jeder betriebliche
Ausbildungsplatz ist wichtig, für denjenigen der eine berufliche Perspektive
sucht, als auch die Unternehmen und einzelnen Branchen zur Nachwuchssicherung.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU)
mitteilt, erhält die Stadt Gadebusch für die denkmalgerechte Sanierung des
Empfangsbereiches im Renaissanceschloss Gadebusch 3,3 Mio. Euro aus dem
Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus.“ Ziel ist eine dauerhafte
kulturelle Nutzung des einmaligen Gesamtensembles und der gleichzeitige Ausbau
zu einem inklusiven Ort der Begegnung.
Rehberg: „Ich freue mich sehr, dass der Empfangsbereich des Schlosses Gadebusch mit den Bundesmitteln saniert werden kann und das Projekt aus 98 Bewerbungen aus dem gesamten Bundesgebiet ausgewählt wurde.“
Hintergrund:
Insgesamt werden 24 Projekte für zukunftsweisende
Stadtentwicklung mit insgesamt rund 75 Millionen Euro vom Bund gefördert.
Von den Innovationen für zukunftsweisende
Stadtentwicklung profitieren nicht nur die geförderten Städte selbst, sondern
alle Bürgerinnen und Bürger: Die Projekte zeigen, wie Innenstädte und
Wohnquartiere mit Leben erfüllt werden.
Über das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus
fördert der Bund seit 2014 jährlich investive und konzeptionelle Vorhaben mit
besonderer nationaler bzw.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe der CDU/CSU-Fraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, wird die Universitäts- und Hansestadt Greifswald ein Standort des neuen nationalen Zentrums für Kinder- und Jugendgesundheit:
„In einem mehrstufigen Bewerbungsverfahren konnte sich die Greifswalder Universitätsmedizin durchsetzen. Als Teil eines Netzwerkes von mehreren Institutionen in Deutschland für das neue Zentrum, beweist sich der Standort Greifswald einmal mehr als innovativ und die Universitätsmedizin kann ihren Expertenschwerpunkt einbringen.
Mit dem neuen Deutschen Zentrum für Kinder- und Jugendgesundheit sollen neue Forschungs- und Behandlungsansätze gefunden werden, um die Lebenswirklichkeit von Kindern mit Erkrankungen zu verbessern.
