Pünktlich zum Tag des internationalen Ehrenamtes, am 05. Dezember, werden wichtige Verbesserungen für Vereine und Ehrenamtliche bekannt.
Dazu Eckhardt Rehberg: „Vereine und das Ehrenamt sind in vielerlei Hinsicht die Triebfeder unseres Zusammenlebens. Deshalb ist es umso wichtiger für diese Arbeit zu motivieren, damit die Tradition und die Leidenschaft für freiwilliges Engagement in Mecklenburg-Vorpommern so stark bleibt wie eh und je.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am
26. November 2020 den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt
der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Bund zeigt einmal mehr, dass er zum Profisport
steht. Das erwarte ich auch vom Land Mecklenburg-Vorpommern, das das
ursprünglich angekündigte Landesprogramm nicht mehr auf den Weg bringen will.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der
Bund fördert den Aufbau eines Fraunhofer-Zentrum für Biogene Wertschöpfung und
Smart Farming mit Standorten in Mecklenburg-Vorpommern und Bayern mit 40
Millionen Euro in den nächsten 5 Jahren.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung haben wir die Mittel
für Nachwachsende Rohstoffe im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung
und Landwirtschaft um 10 Millionen Euro auf fast 90 Millionen Euro angehoben.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung zum
Bundeshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 6,5 Millionen für die kommenden drei
Jahre für den Neubau eines multifunktionalen
Radsportzentrums in Schwerin bereitgestellt.
Der Haushaltsausschuss hat heute in der Bereinigungssitzung
den Bundeshaushalt 2021 final beraten. Der Deutsche Bundestag wird den Haushalt
in der Woche vom 7. bis 11. Dezember in 2. und 3. Lesung endgültig beschließen.
Zum Ergebnis der Bereinigungssitzung erklärt Eckhardt
Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
„Der Bundeshaushalt 2021 steht ganz im Zeichen der
Corona-Pandemie.
Der
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den
Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Ich
habe heute meinen letzten Haushalt als haushaltspolitischer Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion beraten, da ich zur nächsten Bundestagswahl nicht
mehr antreten werde.
Die Haushaltspolitiker haben heute den
Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2021 beraten.
Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU):
„Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
Das Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des
Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines
SED-Opferbeauftragten wurde heute im Deutschen Bundestag in 2. und 3. Lesung
beraten und beschlossen.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern
und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg erklärt hierzu:
„Im Gesetz ist klar geregelt, dass die Stasi-Unterlagen
in Berlin und für Mecklenburg-Vorpommern in Rostock verwaltet werden.
Wie der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern und Haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagfraktion mitteilt, hat der Haushaltsausschuss in seiner
Sitzung am 18. November 2020 beschlossen, dass 109 Modellprojekte zur
Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen zur Förderung vorgeschlagen
werden.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich, dass auch 2 Projekte
aus Mecklenburg-Vorpommern zur Förderung vorgeschlagen wurden.
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat heute seine neueste Prognose zu den Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU bis 2025 vorgelegt. Dazu erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
„Die Haushaltslage des Bundes bleibt weiter angespannt. Geringfügige Mehreinnahmen ändern nichts am Gesamtbild. Der Bund kann die Corona-bedingten Steuerausfälle und Mehrausgaben nur durch neue Schulden in außerordentlicher Höhe stemmen.
Wie
der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, hat der
Bundessicherheitsrat den Export von 9 Patrouillenbooten und 1 Küstenschützboot,
die ursprünglich für den Export nach Saudi Arabien gedacht waren, nach Ägypten
genehmigt.
Eckhardt
Rehberg: „Die Entscheidung des Bundessicherheitsrates ist gerade in
Corona-Zeiten ein wichtiges Signal für die Peenewerft in Wolgast und den Werftstandort
Mecklenburg-Vorpommern insgesamt.“
Der Bund zeigt damit, dass er zur Maritimen Wirtschaft
steht.
Bereits am 17.06.2020
