In der kommenden Woche nutzt
der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) die sitzungsfreie Zeit für
Termine im Wahlkreis.
Dabei wird er im Landkreis
Rostock, als auch im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erwartet.
Geplant sind unter anderem
Besuche in der Evangelischen Kirche in Altkalen bei Gnoien, die mithilfe von
Bundesfördermitteln saniert werden soll und bei der Regionalvermarktungsinitiative
„Die Meck-Schweizer“ in Gessin
in der Gemeinde Basedow.
„So oft ich auch im Wahlkreis
unterwegs bin, immer wieder stellen die Menschen sich neuen Herausforderungen
und halten die Region lebendig.
Gerade in dieser für viele
schwierigen Zeit ist es wichtig für mich, vor Ort Eindrücke einzufangen, um
dann in meiner Funktion als Abgeordneter helfen zu können.
Aber es ist auch schön, Erfolge
zu sehen.“,
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat heute seine
aktualisierte Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU
bis 2024 vorgelegt. Dazu äußert sich Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie folgt:
„Die Steuerschätzung zeigt die dramatischen Auswirkungen der
Corona-Pandemie für die öffentlichen Haushalte. Auf den Bundeshaushalt
entfallen nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den Folgejahren hohe
Steuermindereinnahmen.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, haben sich 6
Bündnisse mit zentralen Akteuren aus Mecklenburg-Vorpommern im Auswahlverfahren
im Rahmen der Bundesförderprogramme „WIR!“ und „RUBIN“ durchgesetzt.
Eckhardt Rehberg: „Nur durch permanente Innovation bleibt
unser Land wirtschaftlich anschlussfähig und kann in einzelnen Bereichen die
Führung übernehmen. Deshalb freut es mich umso mehr, dass wir Initiativen
haben, die sich bundesweit mit Spitzenleistungen im Wettbewerb um Förderungen
durchsetzen.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern
über 2,8 Mio. Euro im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogrammes IX des Bundes.
Rehberg/Steffen: „Neben dem Denkmalschutzprogramm des
Bundes bekennen sich die Koalitionsfraktionen zur weiteren Unterstützung von
Kulturdenkmälern.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, werden im
Landkreis Vorpommern-Rügen 7 Projekte mit mehr als 800.000 Euro im Rahmen des
Denkmalschutzsonderprogrammes IX des Bundes gefördert.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich, dass auch in diesem
Jahr 7 Projekte aus dem Landkreis Vorpommern-Rügen im Rahmen des
Denkmalschutzsonderprogrammes IX des Bundes gefördert werden.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg
mitteilt, werden in seinem Wahlkreis 6 Projekte mit 610.000 Euro im Rahmen des
Denkmalschutzsonderprogrammes IX des Bundes gefördert.
Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich, dass auch in diesem
Jahr 6 Projekte aus meinem Wahlkreis im Rahmen des
Denkmalschutzsonderprogrammes IX des Bundes gefördert werden. Im Rahmen des
Sonderprogrammes werden national wertvolle bzw.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg
mitteilt, erhält das Atelierhaus Ernst-Barlach in Güstrow im Rahmen des
Bundesprogramms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in
Deutschland” eine Förderung in Höhe von bis zu 60.000 Euro.
Eckhardt Rehberg: “Ich freue mich, dass die Dauerausstellung im Atelierhaus
mit den Mittel des Bundes modernisiert werden kann und das Projekt überzeugen
konnte.”
In der kommenden Woche nutzt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) die sitzungsfreie Zeit für eine telefonische Bürgersprechzeit im Wahlkreis.
Stattfinden wird diese am Dienstag, den 28. April 2020, von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Das Bürgerbüro steht für Vorabsprachen zur Verfügung, um eine bestimmte Anrufzeit zu reservieren oder um ein Telefonat innerhalb der Sprechzeit via Rückruf sicherzustellen.
Die Finanzminister der Eurozone haben am 9. April 2020 umfassende Vorschläge für Finanzhilfen für besonders von der Coronavirus-Pandemie betroffene Mitgliedstaaten beschlossen. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden zeitnah darüber entscheiden. Die Finanzhilfen umfassen die vorsorgliche Kreditlinie ECCL des Rettungsschirms ESM, einen neuen Garantiefonds der Europäischen Investitionsbank (EIB) für kleine und mittlere Unternehmen und das EU-Kurzarbeitergeldprogramm SURE.
Die große Koalition im Bund und auch die Regierungen in den Ländern sind in den vergangenen Jahren gut mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen. Jetzt zahlt sich die von uns angesteuerte und umgesetzte schwarze Null aus. Unser Motto, spare in der Zeit, dann hast du in der Not, ist aufgegangen.
Wie der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt,
erhält der Landkreis Rostock über 13 Mio. Euro aus dem Förderprogramm des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für den
Breitbandausbau, was einer 70 prozentigen Förderung entspricht.
Hiervon profitieren 2.076 Haushalte mit mind. 50 Mbit/s,
174 Unternehmen mit mind. 50 Mbit/s und 5 Schulen.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag mitteilt, haben die Koalitionsfraktionen mit den Stimmen der Opposition außer der AfD am 25.03.2020 einen Corona-Schutzschirm in Höhe von 1,8 Billionen Euro beschlossen.
Eckhardt Rehberg: „Das ist in beispiellos in der
Nachkriegsgeschichte Deutschlands. Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze zu schützen
und Unternehmen zu unterstützen, damit sie durch die Krise kommen.
