Pressemitteilungen

 
  • Rehberg: Weiteren Meilenstein zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt in Neustrelitz genommen

    Rehberg: Weiteren Meilenstein zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt in Neustrelitz genommen

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg zeigt sich erfreut, dass die Engagementstiftung in Neustrelitz weiter Gestalt annimmt. So wurde heute das Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag beschlossen und damit der gesetzliche Rahmen zur Errichtung geschaffen.
     
     
  • Bildquellenangabe:	Bernd Kasper  / pixelio.de

    Rehberg: Bundestag macht Weg für milliardenschwere ÖPNV-Förderung frei – Von zusätzlichen Mitteln müssen auch Angebote in ländlichen Räumen profitieren

    Der Deutsche Bundestag verabschiedet am 30.01.2020 das Dritte Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes sowie das Fünfte Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Dazu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Eckhardt Rehberg: “Mit der 2./3. Lesung macht der Deutsche Bundestag den Weg für milliardenschwere Förderungen des ÖPNV frei. Dass die Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz deutlich angehoben und künftig um 1,8 Prozent jährlich dynamisiert werden, ist für die Kommunen mit schienengebundenem ÖPNV ein wichtiges Signal und ein wichtiger Beitrag für die Gewährleistung einer nachhaltigen Mobilität.
     
     
  • CDU-Abgeordnete Egbert Liskow (MdL) und Eckhardt Rehberg (MdB): Schloss Ludwigsburg braucht tragfähiges Zukunftskonzept

    CDU-Abgeordnete Egbert Liskow (MdL) und Eckhardt Rehberg (MdB): Schloss Ludwigsburg braucht tragfähiges Zukunftskonzept

    Anlässlich der heutigen Übertragung der Eigentumsverhältnisse von Schloss Ludwigsburg auf das Land Mecklenburg-Vorpommern fordern der Landtagsabgeordnete  Egbert Liskow  und der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (beide CDU) ein tragfähiges Nutzungskonzept:  „Ich freue mich, dass heute nun endlich der Eigentumswechsel bei Schloss Ludwigsburg vollzogen wurde. Der jahrelange Kampf um das letzte Schloss der Pommernherzöge trägt nun endlich Früchte.
     
     
  • RAS-Manöver, Die Korvette Braunschweig wird beim RAS-Manöver vom EGV Bonn mit Treibstoff versorgt

    Vergabe an Damen Schelde Naval Shipbuilding in Kooperation mit der Lürssen-Gruppe ist gutes Signal für die Peenwerft in Wolgast

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion zeigt sich erfreut über die Entscheidung, das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180) an Damen Schelde Naval Shipbuilding in Kooperation mit der Lürssen-Gruppe zu vergeben, so dass ein Großteil der marinespezifischen Teile in Deutschland entsprechend der Ankündigung von Damen, das Programm als ein deutsches Programm zu realisieren, gebaut wird. „Die Entscheidung, dass das MKS 180 zu großen Teilen bei der Lürssen-Gruppe und damit in Deutschland gebaut wird, ist eine gute Entscheidung für den Marine- und Werftenstandort Deutschland.
     
     
  • 90 Millionen Euro vom Bund für Forschungs- und Bildungsprojekte in M-V

    90 Millionen Euro vom Bund für Forschungs- und Bildungsprojekte in M-V

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg mitteilt, hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Jahr 2019 Projektförderungen von universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Umfang von 90 Millionen Euro bewilligt. „In den sechs Bundestagswahlkreisen im Land Mecklenburg-Vorpommern wurden vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im letzten Jahr insgesamt 179 Vorhaben mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von 90 Millionen Euro bewilligt.
     
     
  • Koeppen/Rehberg: Kein Populismus aus der Ferne in der Windkraftdebatte

    Koeppen/Rehberg: Kein Populismus aus der Ferne in der Windkraftdebatte

    Jens Koeppen, Vorsitzender der Landesgruppe Brandenburg und Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern eine Versachlichung der Debatte um die Mindestabstandsregelungen von Windparks zu Wohngebieten und dörflichen Strukturen. Koeppen: „Nicht Mindestabstände gefährden die Ziele der Energiewende, sondern die fehlende Akzeptanz der betroffenen Bevölkerung. Tatsache ist, dass bereits heute – ohne bundeseinheitliche Mindestabstandsregelung – die Ausbauzahlen der Windenergie wegen der fehlenden Akzeptanz und aufgrund von Klagen der Naturschutzverbände und betroffener Bürgern massiv zurückgegangen sind.“ Die beiden Unionspolitiker führten aus, dass in den letzten Ausschreibungsrunden für Windenergie an Land im Durchschnitt nur noch ein Drittel der ausgeschriebenen Mengen bezuschlagt werden konnten und dass ohne Bundesregelung bereits heute in einigen Bundesländern ein Mindestabstand von 1.000
     
     
  • Rehberg: Wahlkreistermine in der kommenden Woche

    Rehberg: Wahlkreistermine in der kommenden Woche

    In der kommenden Woche nutzt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wieder die sitzungsfreie Zeit für Termine im Wahlkreis. Unter anderem wird er am Dienstag in der Region Teterow und am Donnerstag in der Müritz-Region erwartet. „Ich freue mich über die Arbeit im Wahlkreis. Hier bekomme ich die Sorgen und Herausforderungen der Menschen vor Ort mit.
     
     
  • Rehberg: Der Bund hat die Landwirtschaft im Blick

    Rehberg: Der Bund hat die Landwirtschaft im Blick

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Im Bereich der Forst- und Landwirtschaft stehen wir derzeit vor großen Herausforderungen und möchten diesen Strukturwandel auch durch finanzielle Unterstützung begleiten.
     
     
  • Rehberg: Startschuss zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow

    Rehberg: Startschuss zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: “Der Bund bekennt sich zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow.
     
     
  • Rehberg: Bund stellt finanzielle Hilfe für Ostseefischerei zur Verfügung

    Rehberg: Bund stellt finanzielle Hilfe für Ostseefischerei zur Verfügung

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): “Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der Fangquoten der Ostseefischerei zu reagieren.
     
     
  • Rehberg: Bund stellt 2 Mio. Euro zur Anschubfinanzierung für die Aufarbeitung der DDR-Zwangsadoptionen bereit

    Rehberg: Bund stellt 2 Mio. Euro zur Anschubfinanzierung für die Aufarbeitung der DDR-Zwangsadoptionen bereit

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Bund stellt insgesamt 2 Millionen zur Anschubfinanzierung für die wissenschaftliche Aufarbeitung, für die Einrichtung einer Vermittlungsstelle beim Bundesverwaltungsamt (BVA) und später für den Aufbau und Betrieb einer Datenbank zur Verfügung.
     
     
  • Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro

    Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro

    Die Haushaltspolitiker haben am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Der Haushaltsausschuss hat gestern zusätzliche Mittel für ein neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald beschlossen. Mit insgesamt 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2020 und 41,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2024 wird ein neues Institut für Molekulare Infektionsforschung mit zwei Abteilungen in Greifswald als Außenstelle des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung GmbH (HZI) in Braunschweig errichtet.
     
     
 
 

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