Eckhardt Rehberg reagiert mit Unverständnis auf die Pressemitteilung der Landesvorsitzenden der Linke M-V zu Nord-Stream 2 vom 13.12.2018:
„Die Linke M-V hätte das Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ‘Für eine starke demokratische rechtsstaatliche Ukraine’ lesen sollen, bevor sie sich äußert. Deshalb nun der Wortlaut der betreffenden Passage aus dem Positionspapier in Gänze: „ Die Reform des Energiesektors ist weiterhin dringend notwendig.
Mit großem Unverständnis reagiert der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg auf das Diskussionspapier der ostdeutschen Landtagsfraktionen der Linken. Darin würde deutlich, dass Großteile der Linken einen ungebremsten Zuzug von Migranten nach Deutschland als politisches Ziel ausgeben:
„Wenn in dem Papier, dass die Linken in Mecklenburg-Vorpommern auf ihrer Konferenz am Wochenende debattieren wollen, davon gesprochen wird, dass die deutschen Arbeitsmarktinteressen zugunsten der Bedürfnisse der Migranten zurückgestellt, das Prinzip der sicheren Herkunftsstaaten abgeschafft und am Staatsbürgerschaftsrecht geschraubt werden soll, möchten die Linken Deutschland zum Einfallstor weltweiter Migration machen.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert über die Erweiterung des Programmes zur Versorgung von Schulen, Krankenhäusern und Gewerbegebieten mit schnellem Internet:
„Bislang wurden diese Einrichtungen nur in den sogenannten ‚weißen Flecken‘, also in Regionen mit niedriger Breitbandversorgung gefördert. Künftig können alle Schulen, Krankenhäuser und Gewerbegebiete zügig an das Glasfasernetz angeschlossen werden, auch wenn sie sich in besser versorgten Regionen, in den sogenannten ‚grauen Flecken‘ befinden.
Im Beisein des Bürgermeisters Norbert Stettin, seines Landtagskollegen Marc Reinhardt (CDU) und des Unternehmers Andreas Neue übergab der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) dem Sportverein SV 46 Rosenow e.V. einen Spendencheck von 1.160 Euro. Damit kann die neue Bewässerungsanlage des Sportplatzes finanziert werden. Die Spende nahm Steffen Engel als Leiter der sportlichen Abteilung entgegen.
„In vielen Gesprächen werbe ich um die Unterstützung für soziale, sportliche oder karitative Zwecke im ländlichen Raum in meinem Wahlkreis.
Rechtliche Grundlage für den Digitalpakt Schule, sozialen Wohnungsbau, nachhaltige Mobilität
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes mit der notwendigen 2/3-Mehrheit beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andreas Jung und der haushaltspolitische Sprecher Eckhardt Rehberg:
Andreas Jung: „Mit dem heutigen Beschluss stellen wir die Weichen, um gemeinsam mit den Ländern wichtige Verbesserungen in unserem Land zu erreichen.
In der kommenden Woche wird der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) im Wahlkreis unterwegs sein. Unter anderem überreicht er dem Sportverein SV 46 Rosenow e.V. eine Spende zur Finanzierung der Bewässerungsanlage am Sportplatz:
„In vielen Gesprächen werbe ich um die Unterstützung für soziale, sportliche oder karitative Zwecke im ländlichen Raum in meinem Wahlkreis.
Die Bundesnetzagentur hat in dieser Woche die Vorschriften zur Vergabe der 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Dazu teilt der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mit:
„Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf hat die Bundesnetzagentur wichtige Verbesserungen – insbesondere die ländlichen Räume betreffend – in die Frequenzbedingungen aufgenommen. Bei ihren Nachbesserungen hat die Bundesnetzagentur u.a.
Wie der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, unterstützt der Bund das Projekt „Schwarzwirdbunt“ des Kunsthaus Neustrelitz e.V. mit 31.477,47 Euro.
Mit dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung (BULE) leistet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag beschlossenen Schwerpunktes „Ländliche Räume, Demografie, Daseinsvorsorge, Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, Ehrenamt“.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) kritisiert die Erhöhung der Grunderwerbssteuer als Gegenfinanzierung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge:
„Die Bundesregierung hat mit dem Baukindergeld gerade eine Hilfestellung für junge Familien aufgelegt, die sich Eigentum zulegen wollen, um unter anderem auch privat vorzusorgen. Die Erhöhung der Grunderwerbssteuer lässt das Baukindergeld in Mecklenburg-Vorpommern zukünftig verpuffen.
Rehberg begrüßt Ehrenamtliche aus der Mecklenburgischen Seenplatte in der Bundeshauptstadt Berlin
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) besuchten am Montag und Dienstag Ehrenamtliche aus der Mecklenburgischen Seenplatte die Bundeshauptstadt Berlin:
„Die Möglichkeit der zweitägigen Fahrten nach Berlin, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf Einladung der Bundestagsabgeordneten durchführt, möchte ich nutzen, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aus meinem Wahlkreis das politische und historische Berlin zu zeigen.
Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
„Mit dem Bundeshaushalt 2019 stärkt die Koalition den Standort Deutschland. Wir investieren vor allem in die innere und äußere Sicherheit, in die Zukunftsthemen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land.
Die Haushaltspolitiker haben am 08.11.2018 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Deutschland ist aufgrund seiner bestehenden Forschungsinfrastruktur und den etablierten Wertschöpfungsprozessen in einer herausragenden Position, im Zukunftsmarkt der ökologischen und wirtschaftlichen Nutzung der Meere führend zu sein.
