Pressemitteilungen

 
  • Diakonie Mecklenburgische Seenplatte gGmbH aus Waren erhält Bundesförderung im Rahmen der Sondermaßnahme „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“

    Diakonie Mecklenburgische Seenplatte gGmbH aus Waren erhält Bundesförderung im Rahmen der Sondermaßnahme „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält die Initiative „Sicherung der Tafelausgabe unter Corona-Bedingungen“ der Diakonie Mecklenburgische Seenplatte gGmbH aus Waren (Müritz) im Rahmen des Sonderprogramms „Ehrenamt stärken. Versorgung sichern.“ eine Förderung in Höhe von 3.061,77 Euro. Eckhardt Rehberg: Ich freue mich, dass wir ganz konkret vor Ort helfen, um die Folgen der COVID-19-Pandemie zu bewältigen.
     
     
  • Hohe Nettokreditaufnahme auch 2021 erforderlich – Schuldenbremse ab 2022 wieder einhalten

    Hohe Nettokreditaufnahme auch 2021 erforderlich – Schuldenbremse ab 2022 wieder einhalten

    Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 beschlossen. Dazu erklärt Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Deutschland ist bisher gut durch die Corona-Krise gekommen. Die Haushalts- und Finanzpolitik der Koalition hat einen entscheidenden Anteil daran. Sie hat unverzüglich und angemessen reagiert.
     
     
  • Finanzministerium und Bildungsministerium in Mecklenburg-Vorpommern mit massiven Umsetzungsschwierigkeiten beim Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

    Finanzministerium und Bildungsministerium in Mecklenburg-Vorpommern mit massiven Umsetzungsschwierigkeiten beim Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

    Aktuelle Zahlen des Bundesfinanzministeriums zum Umsetzungsstand des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes für finanzschwache Kommunen zeigen erneut ein massives Umsetzungsproblem der Investitionsmittel des Bundes im Land Mecklenburg-Vorpommern. Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, zeigt sich angesichts der anhaltenden Umsetzungsprobleme der zuständigen SPD-Ministerien in Schwerin entsetzt: „Es ist ein Armutszeugnis, dass im Land Mecklenburg-Vorpommern vom ersten Programm des Investitionsförderungsgesetzes erst 26,8 Millionen Euro von 79,3 Millionen Euro (33,7 %) abgerufen wurden und im zweiten Programm (Schulsanierungsprogramm) von den zur Verfügung gestellten 75,2 Millionen Euro bis heute kein einziger Cent abgeflossen ist.
     
     
  • Rehberg/ Rhode: Starkes Signal für den Sport in Deutschland

    Rehberg/ Rhode: Starkes Signal für den Sport in Deutschland

    Haushaltsausschuss erweitert Corona-Überbrückungshilfen auf alle 3. Ligen der olympischen, nicht-olympischen und paraolympischen (semi-)professionellen Sportvereine, Verbände und Unternehmen Der Haushaltsausschuss hat heute auf Antrag von CDU/CSU und SPD die Erweiterung der Überbrückungshilfen an Sportvereine und Verbände beschlossen, die von Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie betroffen sind. Bereits im Juli beschloss die Große Koalition ein Hilfspaket von 200 Mio.
     
     
  • KfW-Corona-Hilfen: 299 Millionen Euro gehen an Mecklenburg-Vorpommern

    KfW-Corona-Hilfen: 299 Millionen Euro gehen an Mecklenburg-Vorpommern

    Seit Beginn der Corona-Pandemie hat die staatliche KfW-Bankengruppe fast 68.000 Unternehmen unterstützt. Für das Land Mecklenburg-Vorpommern sind seit Beginn der KfW-Corona-Hilfen am 23. März 2020 bis Ende Juni Zusagen für ca. 924 Kredite in Höhe von 299 Millionen Euro erteilt worden. Bundesweit wurden in diesem Zeitraum 70.000 Kreditanträge mit einem Gesamtvolumen von über 50 Milliarden Euro gestellt – fast alle Anträge wurden bereits entschieden.
     
     
  • Eckhardt Rehberg

    Rehberg: Ja zu umweltschonender Energieversorgung! Nein zu blindem Aktionismus! Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 der richtige Weg!

    Der Bundestagsabgeordneter Eckhardt Rehberg zum Kohleausstieg aus Anlass der Protestaktionen vor seinem Bürgerbüro in Rostock: „Mit der heutigen Entscheidung im Bundestag für einen ganzheitlichen Ansatz für einen Kohleausstieg, hat die große Koalition ein ambitioniertes Ziel für die Bundesrepublik gesetzt. Kein anderes Industrieland unserer Größe steigt gleichzeitig aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung und Verbrennung von Kohle aus.
     
     
  • RAS-Manöver, Die Korvette Braunschweig wird beim RAS-Manöver vom EGV Bonn mit Treibstoff versorgt

    Zweiter Nachtragshaushalt schafft die Grundlage für die Umsetzung des Konjunkturpaketes zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft

    Am 3. Juni 2020 hat die Koalition das Konjunkturpaket beschlossen, um nach den Lockerungen möglichst schnell und zielgenau die Wirtschaft wiederzubeleben und die Kaufkraft zu stimulieren. Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, werden die Maßnahmen des Konjunkturpaketes durch Beschluss des Zweiten Nachtragshaushaltes 2020 nunmehr haushalterisch umgesetzt. Bereits am 17.06.2020
     
     
  • Rehberg: Haushaltsausschuss setzt Konjunkturprogramm um und beschließt  Verbesserungen

    Rehberg: Haushaltsausschuss setzt Konjunkturprogramm um und beschließt Verbesserungen

    Am 3. Juni 2020 hat die Koalition das Konjunkturpaket beschlossen, um nach den Lockerungen möglichst schnell und zielgenau die Wirtschaft wiederzubeleben und die Kaufkraft zu stimulieren. Die einzelnen Maßnahmen von der sechsmonatigen Absenkung der Mehrwertsteuer über den Kinderbonus, die finanziellen Entlastung der Kommunen bis hin zu den umfangreichen Zukunftsinvestitionen werden mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 nunmehr haushalterisch umgesetzt.
     
     
  • Finanzielle Unterstützung durch den Ostbeauftragten für Aufarbeitung von Ostseefluchten aus der DDR

    Finanzielle Unterstützung durch den Ostbeauftragten für Aufarbeitung von Ostseefluchten aus der DDR

    Eckhardt Rehberg: „Den Fluchtversuchen aus der DDR über die Ostsee wurde in der wissenschaftlichen Aufarbeitung bisher zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unterstützt über den Beauftragten für die Neuen Bundesländer deshalb ein Drei-Jahres-Projekt der Gesellschaft zur Erforschung der Zeitgeschichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern e.V. mit einer Fördersumme von rund 300.000
     
     
  • Schlossanlage Ivenack erhält 187.000 Euro Bundesförderung

    Schlossanlage Ivenack erhält 187.000 Euro Bundesförderung

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält die Schlossanlage Ivenack 187.000 Euro Bundesförderung im Rahmen des Denk-malpflegeprogrammes „National wertvolle Kulturdenkmäler“ für das Jahr 2020. „Der Bund unterstützt seit vielen Jahren mit dem Programm den Erhalt von Baudenkmälern, Bodendenkmälern sowie historischen Parks und Gärten, de-nen insbesondere aufgrund architektonischer, historischer oder wissenschaftli-cher Leistungen eine herausragende Bedeutung zukommt.
     
     
  • RAS-Manöver, Die Korvette Braunschweig wird beim RAS-Manöver vom EGV Bonn mit Treibstoff versorgt

    Rehberg: Werften und Zulieferer sind Bestandteil des Konjunkturprogramms des Bundes

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, sind der deutsche Schiffbau und seine Zulieferer Bestandteil des Konjunkturpaketes des Bundes. Das ist angesichts der schwerwiegenden Folgen der Coronakrise für die Branche ein wichtiges Signal, auch für das Land Mecklenburg-Vorpommern. So wird der Bund in allen Bereichen prüfen, inwieweit geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können.
     
     
  • Rehberg: Bund zeigt sich solidarisch mit den Kommunen, jetzt ist das Land am Zug

    Rehberg: Bund zeigt sich solidarisch mit den Kommunen, jetzt ist das Land am Zug

    „Der Bund hat ein starkes Paket für alle Gemeinden, Städte und Kreise in Deutschland beschlossen, das auf drei Säulen beruht: Entlastung von Sozialkosten, Kompensation von Steuerausfällen und Stärkung kommunaler Investitionen.  Wir unterstreichen damit die Partnerschaft von Bund, Ländern und Kommunen und unterstützen gerade strukturschwache Kommunen, die jetzt von noch höheren Sozialabgaben belastet werden besonders.
     
     
 
 

Das Berlin-Büro

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: 030 / 227 75613
Telefax: 030 / 227 76570
eckhardt.rehberg@bundestag.de

 
 

Das Rostock-Büro

Bürgerbüro - Eckhardt Rehberg
Am Vögenteich 26
18055 Rostock

Telefon: 0381 / 252 - 2460
Telefax: 0381 / 252 – 2485
eckhardt.rehberg.wk@bundestag.de

 
 

Die Büros im Wahlkreis

Bürgerbüro Güstrow
Domstraße 13
18273 Güstrow
Tel.: 03843 69 48 48
Fax: 03843 69 48 31

 
 

 

Bürgerbüro Waren
Warendorfer Straße 4
17192 Waren (Müritz)
Tel.: 03991 6666 77
Fax: 03991 6666 75