Seit Beginn der Corona-Pandemie hat die staatliche
KfW-Bankengruppe fast 68.000 Unternehmen unterstützt. Für das Land
Mecklenburg-Vorpommern sind seit Beginn der KfW-Corona-Hilfen am 23. März 2020
bis Ende Juni Zusagen für ca. 924 Kredite in Höhe von 299 Millionen Euro
erteilt worden.
Bundesweit wurden in diesem Zeitraum 70.000 Kreditanträge
mit einem Gesamtvolumen von über 50 Milliarden Euro gestellt – fast alle
Anträge wurden bereits entschieden.
Der Bundestagsabgeordneter Eckhardt Rehberg zum
Kohleausstieg aus Anlass der Protestaktionen vor seinem Bürgerbüro in Rostock:
„Mit der heutigen Entscheidung im Bundestag für einen ganzheitlichen Ansatz für
einen Kohleausstieg, hat die große Koalition ein ambitioniertes Ziel für die
Bundesrepublik gesetzt. Kein anderes Industrieland unserer Größe steigt
gleichzeitig aus der Stromerzeugung durch Kernspaltung und Verbrennung von
Kohle aus.
Am 3. Juni 2020 hat die Koalition das Konjunkturpaket
beschlossen, um nach den Lockerungen möglichst schnell und zielgenau die
Wirtschaft wiederzubeleben und die Kaufkraft zu stimulieren.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, werden die Maßnahmen des Konjunkturpaketes
durch Beschluss des Zweiten Nachtragshaushaltes 2020 nunmehr haushalterisch
umgesetzt.
Bereits am 17.06.2020
Am 3. Juni 2020 hat die Koalition das Konjunkturpaket beschlossen, um nach den Lockerungen möglichst schnell und zielgenau die Wirtschaft wiederzubeleben und die Kaufkraft zu stimulieren. Die einzelnen Maßnahmen von der sechsmonatigen Absenkung der Mehrwertsteuer über den Kinderbonus, die finanziellen Entlastung der Kommunen bis hin zu den umfangreichen Zukunftsinvestitionen werden mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 nunmehr haushalterisch umgesetzt.
Eckhardt Rehberg: „Den Fluchtversuchen aus der DDR
über die Ostsee wurde in der wissenschaftlichen Aufarbeitung bisher zu wenig
Aufmerksamkeit geschenkt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
unterstützt über den Beauftragten für die Neuen Bundesländer deshalb ein Drei-Jahres-Projekt
der Gesellschaft zur Erforschung der Zeitgeschichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern
e.V. mit einer Fördersumme von rund 300.000
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält die Schlossanlage Ivenack 187.000 Euro Bundesförderung im Rahmen des Denk-malpflegeprogrammes „National wertvolle Kulturdenkmäler“ für das Jahr 2020.
„Der Bund unterstützt seit vielen Jahren mit dem Programm den Erhalt von Baudenkmälern, Bodendenkmälern sowie historischen Parks und Gärten, de-nen insbesondere aufgrund architektonischer, historischer oder wissenschaftli-cher Leistungen eine herausragende Bedeutung zukommt.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, sind der
deutsche Schiffbau und seine Zulieferer Bestandteil des Konjunkturpaketes des
Bundes. Das ist angesichts der schwerwiegenden Folgen der Coronakrise für die
Branche ein wichtiges Signal, auch für das Land Mecklenburg-Vorpommern.
So wird der Bund in allen Bereichen prüfen, inwieweit
geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können.
„Der Bund hat ein starkes Paket für alle Gemeinden, Städte und Kreise in Deutschland beschlossen, das auf drei Säulen beruht: Entlastung von Sozialkosten, Kompensation von Steuerausfällen und Stärkung kommunaler Investitionen. Wir unterstreichen damit die Partnerschaft von Bund, Ländern und Kommunen und unterstützen gerade strukturschwache Kommunen, die jetzt von noch höheren Sozialabgaben belastet werden besonders.
In der kommenden Woche nutzt
der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) die sitzungsfreie Zeit für
Termine im Wahlkreis.
Dabei wird er im Landkreis
Rostock, als auch im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erwartet.
Geplant sind unter anderem
Besuche in der Evangelischen Kirche in Altkalen bei Gnoien, die mithilfe von
Bundesfördermitteln saniert werden soll und bei der Regionalvermarktungsinitiative
„Die Meck-Schweizer“ in Gessin
in der Gemeinde Basedow.
„So oft ich auch im Wahlkreis
unterwegs bin, immer wieder stellen die Menschen sich neuen Herausforderungen
und halten die Region lebendig.
Gerade in dieser für viele
schwierigen Zeit ist es wichtig für mich, vor Ort Eindrücke einzufangen, um
dann in meiner Funktion als Abgeordneter helfen zu können.
Aber es ist auch schön, Erfolge
zu sehen.“,
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat heute seine
aktualisierte Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU
bis 2024 vorgelegt. Dazu äußert sich Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wie folgt:
„Die Steuerschätzung zeigt die dramatischen Auswirkungen der
Corona-Pandemie für die öffentlichen Haushalte. Auf den Bundeshaushalt
entfallen nicht nur in diesem Jahr, sondern auch in den Folgejahren hohe
Steuermindereinnahmen.
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, haben sich 6
Bündnisse mit zentralen Akteuren aus Mecklenburg-Vorpommern im Auswahlverfahren
im Rahmen der Bundesförderprogramme „WIR!“ und „RUBIN“ durchgesetzt.
Eckhardt Rehberg: „Nur durch permanente Innovation bleibt
unser Land wirtschaftlich anschlussfähig und kann in einzelnen Bereichen die
Führung übernehmen. Deshalb freut es mich umso mehr, dass wir Initiativen
haben, die sich bundesweit mit Spitzenleistungen im Wettbewerb um Förderungen
durchsetzen.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt
Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische
Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern
über 2,8 Mio. Euro im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogrammes IX des Bundes.
Rehberg/Steffen: „Neben dem Denkmalschutzprogramm des
Bundes bekennen sich die Koalitionsfraktionen zur weiteren Unterstützung von
Kulturdenkmälern.
