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Aktuelle Meldungen

 
  • Genehmigung des Rettungspaketes für P+S Werften durch EU-Kommission ist eine gute Entscheidung für ganz Vorpommern – Dank auch an Belegschaften in Wolgast und Stralsund

    Pressemeldung vom 11.07.2012 Der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg, begrüßte die heutige Entscheidung der EU-Kommission, dem Rettungspaket zuzustimmen, das das Land Mecklenburg-Vorpommern und die Bundesregierung auf den Weg gebracht haben: „Die Kommission bestätigt damit das von Land und Bund mit der Werftleitung ausgehandelte Rettungspaket.
     
     
  • Maritimes Bündnis wird modernisiert – Populistisches SPD-Wahlkampfgetöse geht zulasten der maritimen Branche

    Pressemeldung vom 10.07.2012 Zu den Äußerungen von Vertretern des Verbands Deutscher Reeder (VDR) und der Dienstleistungsgewerkschaft verdi auf einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Wilhelmshaven, die Bundesregierung verschließe sich dem Maritimen Bündnis für Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt, entgegnen Eckhardt Rehberg, Beauftragter für die Maritime Wirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Hans-Werner Kammer, Berichterstatter für Seeschifffahrt im Verkehrsausschuss: „Die dem SPD-Wahlkampf geschuldeten Aussagen verunsichern die Beschäftigten und Beteiligten in der Seeschifffahrt und sind billiger Populismus.
     
     
  • Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

    Pressemeldung vom 10.07.2012 Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg informiert über die aktuelle Ausschreibung des Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages. Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervor-ragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen.
     
     
  • Uni Rostock erhält Bundesförderung in Höhe von 300.000 €

    Pressemeldung vom 06.07.2012 Berlin/Rostock. Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete und zuständige Unions-Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg, mitteilt, erhält der Fachbereich Chemie der Universität Rostock unter der Leitung von Prof. Dr. Udo Kragl im Rahmen der „Nationalen Forschungsstrategie BioÖkonomie 2030“ eine Zuwendung in Höhe von 300.000 Euro. Gefördert wird das Verbundvorhaben „Etablierung biokatalytischer Prozesse zur Her-stellung von chiralen Aminen“.
     
     
  • Bundesregierung hält Zusagen ein – Derzeitige Befahrbarkeit zum Hafen Wolgast ist gesichert

    Pressemeldung vom 05.07.2012 Der Bundestagsabgeordnete und Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg, informierte, dass die Hafenzufahrt Wolgast in der Kategorie C bei der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) eingeordnet wird und damit der jetzige Ausbauzustand langfristig erhalten bleibt: „Für den Werftstandort der P+S Werften und die Unternehmen im Hafen Wolgast ist damit eine verlässliche Basis geschaffen.
     
     
  • Landwirtschaftliche Flächen dürfen nicht weiter dem Ausbau der Erneuerbaren Energien zum Opfer fallen

    Pressemeldung vom 03.07.2012 Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied der Koalitionsarbeitsgruppe „Ländliche Räume, regionale Vielfalt“, Eckhardt Rehberg (CDU), bezeichnete den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe als erfreuliche Grundlage für die Stärkung der ländlichen Räume: „Ein wichtiger Punkt für die Landwirtschaft ist, dass wir dem Flächenverbrauch durch die bislang gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen in Form landwirtschaftlicher Flächen deutlich verringern wollen.
     
     
  • Rede zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz vom 29.06.2012

    Wissenschaftsfreiheitsgesetz  
     
     
  • Bundesregierung ist und bleibt verlässlicher Partner der Studenten – SPD-Vorwurf zur Mittelkürzung beim BAföG ist blanker Populismus

    Pressemeldung vom 28.06.2012 Berlin. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten und zuständigen Berichterstatter im Haushaltsauschuss, Eckhardt Rehberg, ist die Kritik des SPD-Kollegen Klaus Hagemann zum Mittelansatz beim BAföG blanker Populismus. „Herr Hagemann spricht wider besseren Wissens von einer Kürzung des BAföG um 250 Millionen und suggeriert damit ein drastisches Sparen zulasten der Studierenden.
     
     
  • Schifffahrtsförderung in Deutschland auch über 2012 gewährleisten – Verträge im Maritimen Bündnis sind einzuhalten

    Pressemeldung vom 27.06.2012 Der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg, bedauerte die Entscheidung der Bundesregierung, die Schifffahrtsförderung im Bundeshaushalt 2013 nicht auf dem derzeitigen Niveau erhalten zu wollen. Dazu erklärte Eckhardt Rehberg: „Am heutigen Mittwoch wird der Haushaltsausschuss des Bundestages zu der im Rahmen des Maritimen Bündnis vereinbarten 57,8 Millionen Euro Schifffahrtsförderung für das Jahr 2012 endgültig freigeben, um Ausbildung und Beschäftigung in der maritimen Branche zu stärken Mit Bedauern müssen wir feststellen, dass im Haushaltsplan des Bundesverkehrsministeriums (BMVBS), der im Kabinett der Bundesregierung heute vorge-stellt wurde, nun der halbierte Förderansatz angestrebt wird.
     
     
  • Bundesregierung hält Zusagen im Rahmen des Maritimen Bündnisses ein

    Pressemeldung vom 21.06.2012 Bundesregierung hält Zusagen im Rahmen des Maritimen Bündnisses ein Die parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Claudia Winterstein, der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg, der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten Staffeldt und das zuständige Haushaltsausschussmitglied der CDU/CSU, Bartholomäus Kalb begrüßten den heutigen Entsperrungsantrag der Bundesregierung für den Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt im Rahmen des Maritimen Bündnisses, der heute dem Haushaltsausschuss des Bundestages zugeleitet wurde: … Bundesregierung hält Zusagen im Rahmen des Maritimen Bündnisses ein Die parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion Dr.
     
     
  • EU-konforme Ausschreibung für Reparaturaufträge der Marine erfolgt

    Pressemeldung vom 21.06.2012 Rehberg: EU-konforme Ausschreibung für Reparaturaufträge der Marine erfolgt Berlin. Wie der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft und Mitglied im Haushaltsauschuss, Eckhardt Rehberg, mitteilt, ist die EU-konforme Ausschreibung der aktuell geplanten Reparaturaufträge der Marine erfolgt. … Rehberg: EU-konforme Ausschreibung für Reparaturaufträge der Marine erfolgt Berlin.
     
     
  • Bundesregierung hält Zusagen im Rahmen des Maritimen Bündnisses ein

    Pressemeldung vom 21.06.2012 Die parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Claudia Winterstein, der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg, der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten Staffeldt und das zuständige Haushaltsausschussmitglied der CDU/CSU, Bartholomäus Kalb begrüßten den heutigen Entsperrungsantrag der Bundesregierung für den Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt im Rahmen des Maritimen Bündnisses, der heute dem Haushaltsausschuss des Bundestages zugeleitet wurde: „Mit der nun am Mittwoch zu erwartenden Bereitstellung der im Maritimen Bündnis vereinbarten 57,8 Millionen Euro für das Jahr 2012 unterstützt der Bund Ausbildung und Beschäftigung und stärkt den Standort Deutschland in der maritimen Wirtschaft“, so die Abgeordneten der Koalition.
     
     
 
 

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