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Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor: Bund fördert Sanierung des „Volkshauses“ Friedland mit 1,62 Millionen Euro
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) teilen mit, dass die Sanierung des Kulturhauses „Volkshaus Friedland“ mit 1.620.000 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mit-glied Eckhardt Rehberg ist. -
Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor: 2,09 Millionen Euro Bundesgeld für Sanierung von Sportforum Wolgast
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) teilen mit, dass die Sanierung des Sportforums Wolgast mit 2.092.762 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg ist. Eckhardt Rehberg: „Für Kommunen wie Wolgast ist das Vorhalten einer Sportstätte dieser Größe leider nur durch massive Hilfe von außen möglich. -
Rehberg/Steffen: Mecklenburg-Vorpommern profitiert mit mehr als 10 Mio. Euro vom Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern rund 10,2 Mio. Euro im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Rehberg/Steffen: „Wir freuen uns, dass in Mecklenburg-Vorpommern 8 Projekte ausgewählt wurden und mit rund 10,2 Mio. -
Newsletter vom 04. Mai 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Persönliche Erklärung im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzausrüstung:
“Als Abgeordneter setze ich mich für die Bürgerinnen, Bürger, für Unternehmen und Selbständige vor Ort ein, gerade auch in herausfordernden Zeiten wie in der aktuellen Pandemiebekämfung. Ich habe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzausrüstung in den Jahren 2020 und 2021 durch die Bundesregierung keine finanziellen Vorteile erzielt und auch entsprechend die Erklärung gegenüber der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abgegeben. Ich habe lediglich Anfragen von Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an das BMG im Zusammenhang mit der Lipsticks GmbH, die auf ausstehende Forderungen hingewiesen hat, mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet.” -
Vorsorge getroffen: Haushalt 2021 und Nachtragshaushalt müssen bis ins nächste Jahr reichen
“…Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Haushalt 2021 und der Nachtrag müssen – in Anführungsstrichen – reichen bis ins nächste Jahr. Deswegen ist es richtig, dass wir Vorsorge getroffen haben, ja. Wir haben eine Bundestagswahl vor uns. Wir haben das Ende der Legislaturperiode vor uns. Wir haben vor uns eine Zeit, in der eine Bundesregierung nur amtiert. -
Newsletter vom 20. April 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Informationen zum Bevölkerungsschutzgesetz
Die CDU/CSU-Fraktion erreichte umfassende Änderungen am vom Kabinett vorgelegten 4. Bevölkerungsschutzgesetz. Dazu gehört die Befristung aller Notbremsenmaßnahmen bis 30. Juni 2021, Rechtsverordnungen nur mit aktiver Zustimmung des Bundestages, die Rückgabe von Rechten an Geimpfte durch Verordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates und des Bundestages, Neuregelungen zu den Themen Ausgangsbeschränkungen, zum Schulbesuch, zum Home Office, das Einkaufen und Anderes. -
Herauswachsen aus Schulden zur Pandemiebewältigung wird große Kraftanstrengung
In erster Lesung beriet der Bundestag das Nachtragshaushaltsgesetz zur Abfederung der Folgen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie. “…Ein Satz zu den Unternehmenshilfen. Gerade eben habe ich noch mal die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern angehört. Sie hat diese Woche gesagt: Der Bund hält seine Zusagen nicht ein. – Wir haben unsere Zusage eingehalten. -
Newsletter vom 13. April 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Faktenblatt zur Pandemiebewältigung +++Aktuelles Update vom 19. April 2021+++
Mit nachstehender Präsentation zum Download mehr zu den Wachstumsverläufen des Corona-Virus in der Bevölkerung, notwendiger intensivmedizinischer Betreuung, Deutschlands Corona-Politik im internationalen Vergleich, das Voranschreiten beim Impfen, zur Teststrategie, zu den Wirtschaftshilfen und zum Arbeitsmarkt. -
Bundestagsrede zum siebenjährigen Finanzrahmen der EU: Keine Fiskalunion mit der CDU!
“… Heute befinden wir über den Eigenmittelbeschluss zum siebenjährigen Finanzrahmen über 1 000 Milliarden Euro. Wir befinden mit einem Eigenmittelbeschluss über den Wiederaufbaufonds. Ich darf mal zitieren, was der Abteilungsleiter Westphal aus dem Bundesfinanzministerium gestern richtigerweise gesagt hat: Dieses Programm soll drei Phasen haben. Die erste Phase ist die Bekämpfung der Gesundheitskrise der Pandemie, die zweite eine gezielte Fiskalpolitik und die dritte Phase die Rückkehr zum Stabilitätspakt.
