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Rehberg: Bund stellt finanzielle Hilfe für Ostseefischerei zur Verfügung
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): “Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der Fangquoten der Ostseefischerei zu reagieren. -
Rehberg: Bund stellt 2 Mio. Euro zur Anschubfinanzierung für die Aufarbeitung der DDR-Zwangsadoptionen bereit
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Bund stellt insgesamt 2 Millionen zur Anschubfinanzierung für die wissenschaftliche Aufarbeitung, für die Einrichtung einer Vermittlungsstelle beim Bundesverwaltungsamt (BVA) und später für den Aufbau und Betrieb einer Datenbank zur Verfügung. -
Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro
Die Haushaltspolitiker haben am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Der Haushaltsausschuss hat gestern zusätzliche Mittel für ein neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald beschlossen. Mit insgesamt 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2020 und 41,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2024 wird ein neues Institut für Molekulare Infektionsforschung mit zwei Abteilungen in Greifswald als Außenstelle des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung GmbH (HZI) in Braunschweig errichtet. -
Rehberg: Bund unterstützt Sanierungsmaßnahmen für Rostocker Christuskirche
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt sich nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erfreut, dass der Bund im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2020 bis zu 2,9 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen des Gemeindezentrums der Rostocker Christuskirche der Katholischen Pfarrei Herz Jesu bereitstellt: „Die Geschichte der Rostocker Christuskirche ist wechselvoll und leidvoll durch die Zeit des Nationalsozialismus und die Zeit der DDR geprägt. -
Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern
Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind. -
Rehberg: Bund unterstützt Sanierungsmaßnahmen für Darguner Kloster- und Schlossanlage
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt sich nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erfreut, dass der Bund im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2020 bis zu 1,25 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen der Darguner Kloster- und Schlossanlage bereitstellt: „Die Erhaltung der gesamten Kloster- und Schlossanlage als kulturelles Erbe des Landes und gleichzeitig als Wahrzeichen der Stadt Dargun hat eine besonders Bedeutung. -
Newsletter vom 12. November 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik. -
Breitbandinternet: Gigabit-Geschwindigkeit ab sofort in Malchow, Röbel, Waren und Neustrelitz
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: in Malchow, Röbel und Waren können 19.000 Kabelhaushalte mit bis zu 1.000 Mbit/Sekunde im Internet surfen. Auch in Neustrelitz ist seit Ende September nach Auskunft von Vodafone Gigabit-Geschwindigkeit für Kabelhaushalte möglich. Der Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern wird demnach kontinuierlich fortgesetzt. -
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Frau Schwesig, Verträge sind einzuhalten! Grundrente ja, aber mit Bedürftigkeitsprüfung
“Einigung ja, aber auf Basis des Koalitionsvertrages, der ausführt: “Voraussetzung für den Bezug der Grundrente ist eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der Grundsicherung.””, so Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf die neusten Forderungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. “Die Grundrente für alle, ohne die Vermögenssituation zu prüfen, ist ungerecht und verstößt gegen das Grundgesetz. -
Newsletter vom 22. Oktober 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik. -
Newsletter vom 15. Oktober 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
