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Unternehmer und Privathaushalte im Wahlkreis profitieren von KfW-Förderprogrammen
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, profitieren mittelständische Unternehmen und Privathaushalte in den Landkreisen Rostock und Mecklenburgische Seenplatte in erheblichem Umfang von den Förderprogrammen der bundeseigenen KfW-Bank. „Im Jahr 2019 belief sich die Förderung der KfW-Bank in den Landkreisen Rostock und Mecklenburgische Seenplatte auf insgesamt 135,5 Millionen Euro (LK HRO 66,9 Millionen Euro, LK MSP 68,6 Millionen Euro). -
Faktenblatt: Ausländische Fachkräfte können leichter nach Deutschland kommen
Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern können in Zukunft einfacher und schneller zum Arbeiten oder zur Ausbildung nach Deutschland kommen. Das sieht das Fachkräfteeinwanderungsgesetz vor, das am 1. März 2020 in Kraft tritt. Ziel des Gesetzes ist es, dem Fachkräftemangel hierzulande entgegenzuwirken und auf diese Weise den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. -
Rehberg: Weiteren Meilenstein zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt in Neustrelitz genommen
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg zeigt sich erfreut, dass die Engagementstiftung in Neustrelitz weiter Gestalt annimmt. So wurde heute das Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt in 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag beschlossen und damit der gesetzliche Rahmen zur Errichtung geschaffen. -
Rehberg: Bundestag macht Weg für milliardenschwere ÖPNV-Förderung frei – Von zusätzlichen Mitteln müssen auch Angebote in ländlichen Räumen profitieren
Der Deutsche Bundestag verabschiedet am 30.01.2020 das Dritte Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes sowie das Fünfte Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Dazu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Eckhardt Rehberg: “Mit der 2./3. Lesung macht der Deutsche Bundestag den Weg für milliardenschwere Förderungen des ÖPNV frei. Dass die Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz deutlich angehoben und künftig um 1,8 Prozent jährlich dynamisiert werden, ist für die Kommunen mit schienengebundenem ÖPNV ein wichtiges Signal und ein wichtiger Beitrag für die Gewährleistung einer nachhaltigen Mobilität. -
CDU-Abgeordnete Egbert Liskow (MdL) und Eckhardt Rehberg (MdB): Schloss Ludwigsburg braucht tragfähiges Zukunftskonzept
Anlässlich der heutigen Übertragung der Eigentumsverhältnisse von Schloss Ludwigsburg auf das Land Mecklenburg-Vorpommern fordern der Landtagsabgeordnete Egbert Liskow und der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (beide CDU) ein tragfähiges Nutzungskonzept: „Ich freue mich, dass heute nun endlich der Eigentumswechsel bei Schloss Ludwigsburg vollzogen wurde. Der jahrelange Kampf um das letzte Schloss der Pommernherzöge trägt nun endlich Früchte. -
Rede zu den Kosten der Migrationspolitik
“Ja, Deutschland hat sehr hohe Sozialleistungen für diejenigen, die zu uns kommen. So hat es das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2012 ausdrücklich festgelegt. Weil wir als Union eine Rechtsstaatspartei sind – ich glaube, ich spreche hier für den gesamten Deutschen Bundestag außer der AfD-Fraktion -, haben wir unsere Politik und unsere Gesetzgebung entsprechend den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe auszurichten.” Die ganze Rede finden Sie im Anhang. -
Newsletter vom 14. Januar 2020
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik. -
Vergabe an Damen Schelde Naval Shipbuilding in Kooperation mit der Lürssen-Gruppe ist gutes Signal für die Peenwerft in Wolgast
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagfraktion zeigt sich erfreut über die Entscheidung, das Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS 180) an Damen Schelde Naval Shipbuilding in Kooperation mit der Lürssen-Gruppe zu vergeben, so dass ein Großteil der marinespezifischen Teile in Deutschland entsprechend der Ankündigung von Damen, das Programm als ein deutsches Programm zu realisieren, gebaut wird. „Die Entscheidung, dass das MKS 180 zu großen Teilen bei der Lürssen-Gruppe und damit in Deutschland gebaut wird, ist eine gute Entscheidung für den Marine- und Werftenstandort Deutschland. -
90 Millionen Euro vom Bund für Forschungs- und Bildungsprojekte in M-V
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg mitteilt, hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Jahr 2019 Projektförderungen von universitären und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Umfang von 90 Millionen Euro bewilligt. „In den sechs Bundestagswahlkreisen im Land Mecklenburg-Vorpommern wurden vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im letzten Jahr insgesamt 179 Vorhaben mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von 90 Millionen Euro bewilligt. -
Bundestagsabgeordneter Eckhardt Rehberg bei Schülerinnen und Schülern im RecknitzCampus Laage zu Gast
Vor dem Beginn der Parlamentswochen in Berlin nutzt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wieder die sitzungsfreie Zeit für Termine im Wahlkreis. Unter anderem wird er am Donnerstag in Laage erwartet. Schülerinnen und Schüler der 11. Klasse haben dann die Möglichkeit, ihren Bundestagsabgeordneten zu befragen und mit ihm zu diskutieren. „Seit vielen Jahren bin ich immer wieder in Schulen zu Gast, um im Rahmen von Sozialkundestunden entweder über die politische Arbeit zu berichten und um mich der politischen Debatte mit den Schülerinnen und Schülern zu stellen“, so Eckhardt Rehberg. -
Grüße zu Weihnachten und zum Jahresende!
Liebe Mecklenburger und Vorpommern, das Jahr 2019 geht zu Ende. Hinter uns liegen denkwürdige Monate. Die Advents- und Weihnachtstage sind kostbare, besinnliche Tage, die wir uns, der Familie und den Menschen, die uns wichtig sind, widmen sollten. Sie geben uns die Möglichkeit, inne zu halten und auf die Ereignisse des vergangenen Jahres zurückzublicken und nach vorn zu schauen. -
Newsletter vom 17. Dezember 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
