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Aktuelle Meldungen

 
  • RAS-Manöver, Die Korvette Braunschweig wird beim RAS-Manöver vom EGV Bonn mit Treibstoff versorgt

    Zweiter Nachtragshaushalt schafft die Grundlage für die Umsetzung des Konjunkturpaketes zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft

    Am 3. Juni 2020 hat die Koalition das Konjunkturpaket beschlossen, um nach den Lockerungen möglichst schnell und zielgenau die Wirtschaft wiederzubeleben und die Kaufkraft zu stimulieren. Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, werden die Maßnahmen des Konjunkturpaketes durch Beschluss des Zweiten Nachtragshaushaltes 2020 nunmehr haushalterisch umgesetzt. Bereits am 17.06.2020
     
     
  • Rehberg: Haushaltsausschuss setzt Konjunkturprogramm um und beschließt  Verbesserungen

    Rehberg: Haushaltsausschuss setzt Konjunkturprogramm um und beschließt Verbesserungen

    Am 3. Juni 2020 hat die Koalition das Konjunkturpaket beschlossen, um nach den Lockerungen möglichst schnell und zielgenau die Wirtschaft wiederzubeleben und die Kaufkraft zu stimulieren. Die einzelnen Maßnahmen von der sechsmonatigen Absenkung der Mehrwertsteuer über den Kinderbonus, die finanziellen Entlastung der Kommunen bis hin zu den umfangreichen Zukunftsinvestitionen werden mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 nunmehr haushalterisch umgesetzt.
     
     
  • Aktiv im Bundestag -  Eckhardt Rehberg

    Rede im Bundestag vor der Verabschiedung des Corona-Konjunktur und Krisenbewältigungspaketes

    Mit dem zweiten Nachtragshaushalt stabilisieren wir Unternehmen, und wir entlasten Länder und Kommunen. Die Herausforderung der nächsten Jahre wird die Stabilisierung der Sozialbeiträge sein. Wir wollen sie bei 40 Prozent halten. Das entlastet niedrige und mittlere Einkommen, und das belastet die Wirtschaft nicht weiter. Denn steigende Sozialbeiträge wären eine Belastung der Wirtschaft.
     
     
  • Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken – Faktencheck zum Konjunkturpaket. Jetzt mit Update zum Steuerhilfegesetz!

    Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken – Faktencheck zum Konjunkturpaket. Jetzt mit Update zum Steuerhilfegesetz!

    Mit rund 130 Milliarden Euro im Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes, werden wir die aktuellen Herausforderungen für Familien, Wirtschaft, Länder und Kommunen angehen und für die Zukunft unsere Rolle als weltweiter Spitzentechnologiestandort stärken. Auch Mecklenburg-Vorpommern wird vom Paket profitieren. Das sogenannte zweite Corona-Steuerhilfegesetz, untenstehend ist der Inhalt herunterladbar, weist mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen den Pfad aus der Corona-Krise. Mehr auch auf der Internetpräsenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:
    https://www.cducsu.de/faktencheck_corona-hilfen
     
     
  • Newsletter vom 01. Juli 2020

    Newsletter vom 01. Juli 2020

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik
     
     
  • Aktiv im Bundestag -  Eckhardt Rehberg

    Nachtragshaushalt ist Kraftpaket für unser Land

    Das Konjunkturpaket der Bundesregierung, welches den Folgen der Corona-Pandemie entgegenwirken soll, besteht aus mehreren Teilen. Dabei ist es das Ziel, durch die Absenkung der Mehrwertsteuer, die Senkung der EEG-Umlage, die Kaufkraft zu stützen. Zum 1. Juli fällt der Soli für 90 Prozent der Bevölkerung weg und das Kindergeld wird erhöht.Besonders
     
     
  • Bereitstellung von Hilfspaket muss zu einem wettbewerbsfähigerem Europa führen!

    Bereitstellung von Hilfspaket muss zu einem wettbewerbsfähigerem Europa führen!

    Die zu erwartenden Defizite der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und damit einhergehend die steigenden Schuldenquoten erschrecken so manchen. Rund zwei Billionen Euro ergeben sich, wenn das Hilfspaket durch den ESM, die Europäische Investitionsbank und SURE, der Vorschlag des französischen Präsidenten und der deutschen Bundeskanzlerin für einen Wiederaufbaufonds von 500 Milliarden Euro und Mittel aus dem zukünftigen mehrjährigen Finanzrahmen addiert werden.
     
     
  • Rehberg: Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gibt grünes Licht für den Bau von 4 Mehrzweckkampfschiffen der Klasse 180 (MKS 180)

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 17.06.2020 grünes Licht für den Bau von 4 Mehrzweckkampfschiffen der Klasse 180 (MKS 180) gegeben. „Das Auftragsvolumen für den Bau der 4 Mehrzweckkampfschiffe der Klasse 180 beläuft sich auf rund 5,5 Mrd.
     
     
  • Newsletter vom 16. Juni 2020

    Newsletter vom 16. Juni 2020

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik
     
     
  • Finanzielle Unterstützung durch den Ostbeauftragten für Aufarbeitung von Ostseefluchten aus der DDR

    Finanzielle Unterstützung durch den Ostbeauftragten für Aufarbeitung von Ostseefluchten aus der DDR

    Eckhardt Rehberg: „Den Fluchtversuchen aus der DDR über die Ostsee wurde in der wissenschaftlichen Aufarbeitung bisher zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unterstützt über den Beauftragten für die Neuen Bundesländer deshalb ein Drei-Jahres-Projekt der Gesellschaft zur Erforschung der Zeitgeschichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern e.V. mit einer Fördersumme von rund 300.000
     
     
  • Schlossanlage Ivenack erhält 187.000 Euro Bundesförderung

    Schlossanlage Ivenack erhält 187.000 Euro Bundesförderung

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält die Schlossanlage Ivenack 187.000 Euro Bundesförderung im Rahmen des Denk-malpflegeprogrammes „National wertvolle Kulturdenkmäler“ für das Jahr 2020. „Der Bund unterstützt seit vielen Jahren mit dem Programm den Erhalt von Baudenkmälern, Bodendenkmälern sowie historischen Parks und Gärten, de-nen insbesondere aufgrund architektonischer, historischer oder wissenschaftli-cher Leistungen eine herausragende Bedeutung zukommt.
     
     
  • RAS-Manöver, Die Korvette Braunschweig wird beim RAS-Manöver vom EGV Bonn mit Treibstoff versorgt

    Rehberg: Werften und Zulieferer sind Bestandteil des Konjunkturprogramms des Bundes

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, sind der deutsche Schiffbau und seine Zulieferer Bestandteil des Konjunkturpaketes des Bundes. Das ist angesichts der schwerwiegenden Folgen der Coronakrise für die Branche ein wichtiges Signal, auch für das Land Mecklenburg-Vorpommern. So wird der Bund in allen Bereichen prüfen, inwieweit geplante Aufträge und Investitionen jetzt vorgezogen werden können.
     
     
 
 

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