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Aktuelle Meldungen

 
  • Newsletter vom 16. Oktober 2018

    Newsletter vom 16. Oktober 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Rehberg: Bund steht zum Spitzensport in Mecklenburg-Vorpommern

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich erfreut, dass sich sein Einsatz für den Erhalt der Bundesstützpunkte für Kanu und Triathlon ich Neubrandenburg und Segeln in Rostock Warnemünde gelohnt hat. „Die 3 Bundestützpunkte für Kanu und Triathlon in Neubrandenburg und Segeln in Rostock Warnemünde bleiben bis mindestens 2020 erhalten.
     
     
  • Quelle: Rainer Sturm  / pixelio.de

    29 Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Diesel-Einigung

    Die Koalition hat sich am 01. Oktober 2018 geeinigt, Fahrverbote dort zu verhindern, wo sie unumgänglich sind und Nachteile für Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden, die auf individuelle Mobilität angewiesen sind. Dies gilt sowohl für finanzielle Belastungen als auch für Nutzungseinschränkungen. Dabei habe die Automobilindustrie ebenfalls eine hohe Verantwortung.
     
     
  • Newsletter vom 09. Oktober 2018

    Newsletter vom 09. Oktober 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Aktiv im Bundestag -  Eckhardt Rehberg

    Rede zur geplanten Grundgesetzänderung

    “Diese Reform wird ihren Zweck nicht erreichen, wenn wir in der Formulierung der Grundgesetzänderung nicht dafür sorgen, dass das Geld – Stichwort „sozialer Wohnungsbau und Bildungsinfrastruktur“ – auch wirklich vor Ort ankommt und nicht durch die Länder zweckentfremdet eingesetzt wird. Das ist doch eines der Kernprobleme. (…) Deswegen ist es ganz wichtig, dass wir dem Vorschlag des Bundesrechnungshofes folgen, wonach diese Mittel zusätzlich eingesetzt werden müssen und die Länder sie nicht substituieren dürfen und die Mittel, die sie in ihrer eigenen Zuständigkeit zu verantworten haben, zurückfahren.
     
     
  • Newsletter vom 26. September 2018

    Newsletter vom 26. September 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Rehberg: Mecklenburg-Vorpommern hinkt beim Kita-Ausbau weit hinterher

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich angesichts der aktuellen Zahlen beim Kinderbetreuungsausbau in Mecklenburg-Vorpommern besorgt und kritisiert Sozialministerin Stefanie Dreese und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für eine verfehlte Politik bei der Kindertagesbetreuung: „Nicht nur bei der Betreuungsqualität in Kitas ist Mecklenburg-Vorpommern das Schlusslicht in Deutschland, sondern auch im beim Ausbau von neuen Betreuungseinrichtungen.
     
     
  • Rede in der Allgemeinen Finanzdebatte zum Haushaltsgesetz 2019

    Rede in der Allgemeinen Finanzdebatte zum Haushaltsgesetz 2019

    “Die Gesamtheit der Länder hatte einen Überschuss – teilweise nach kreativer Buchung – in Höhe von 12,1 Milliarden Euro; die Kommunen hatten einen Überschuss in Höhe von 10,7 Milliarden Euro und die Sozialversicherungen in Höhe von 8,4 Milliarden Euro. Warum führe ich das an? Wenn wir über Themen wie Grundgesetzänderung, Wohnungsbau und Investitionen in die Bildungsinfrastruktur reden, dann muss man auch darüber reden, wer an dieser Stelle zuständig ist und die Verantwortung trägt.
     
     
  • Newsletter vom 10. September 2018

    Newsletter vom 10. September 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Rehberg: Windenergie-Lobbyverband hat offenkundig jede Hemmung verloren

    Rehberg: Windenergie-Lobbyverband hat offenkundig jede Hemmung verloren

    Mit Entsetzen reagiert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) auf den Vorstoß des Landesvorsitzenden des Landesverbandes Erneuerbare Energien (LEE), Rudolf Borchert, zugunsten des Ausbaus neuer Windkraftanlagen alles auf den Prüfstand stellen und auch Waldflächen hierfür nutzen zu wollen: „Der Lobbyismus eines ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten kennt scheinbar kaum noch Grenzen. Während der schleppende Netzausbau im Grunde ein Aussetzen des weiteren Ausbaus von Windkraftanlagen erforderlich machen würde, fordert Borchert mit seiner Aussage – ‚es dürfe keine Tabus geben‘ – schamlos den zügellosen Zuwachs, wenn es um die Flächenbereitstellung für neue Windräder geht.
     
     
  • Rehberg: 36 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch – Parlamentarisches Patenschafts-Programm: Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst

    Rehberg: 36 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch – Parlamentarisches Patenschafts-Programm: Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst

    Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 27.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige. Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen.
     
     
  • Rehberg zieht Bilanz seiner Sommertour:  Ländliche Räume brauchen individuelle Perspektiven – Moratorium zur Aussetzung des Onshore-Windenergie-Ausbaus ist richtige Forderung

    Rehberg zieht Bilanz seiner Sommertour: Ländliche Räume brauchen individuelle Perspektiven – Moratorium zur Aussetzung des Onshore-Windenergie-Ausbaus ist richtige Forderung

    Zum Ende seiner Sommertour durch den Wahlkreis zieht der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) Bilanz. Insbesondere sieht er einen großen Bedarf zur Unterstützung des ländlichen Raums und fordert einen Perspektivwechsel der Landespolitik. In diesem Zusammenhang unterstützt Rehberg die Forderung seiner brandenburgischen Bundestagskollegen, den Ausbau der Windenergie an Land mit einem Moratorium auszusetzen:    „In den letzten dreieinhalb Wochen hatte ich die Gelegenheit mit vielen ehrenamtlichen Bürgermeistern und Gemeindevertretern in meinem Wahlkreis zu sprechen.
     
     
 
 

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