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Aktuelle Meldungen

 
  • Aktuelle Informationen zur Kurzarbeitergeldverordnung sowie zur Konkurrenz Kurzarbeitergeld und Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz

    Aktuelle Informationen zur Kurzarbeitergeldverordnung sowie zur Konkurrenz Kurzarbeitergeld und Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz

    Anbei erhalten sie zusätzliche Informationen zu dem bereits beschlossenen Gesetz für die krisenbedingten Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld (Kug): Kurzarbeitergeldverordnung Gestern hat das Bundeskabinett die Verordnung der Bundesregierung über Erleichterungen der Kurzarbeit (Kurzarbeitergeldverordnung – KugV) beschlossen und damit unsere gesetzliche Ermächtigungsgrundlage vollständig umgesetzt. Jetzt kann Kurzarbeitergeld rückwirkend ab 1.
     
     
  • Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft

    Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft

    Die Lebensmittelversorgungskette müssen wir im Takt halten. Denn: Was nicht gesät, gepflanzt, gepflegt, geernet, verarbeitet und transportiert wird, fehlt am Ende zur Versorgung unser Bevölkerung. Wenn Gemüse jetzt nicht gepflanzt werden kann, wird der Markt ab Mai leiden. Wenn Tierhalter ihre Milchkühe nicht mehr füttern und melken können, fehlt es an Milch, Butter, Käse – an unseren Grundnahrungsmitteln.
     
     
  • Newsletter vom 24. März 2020

    Newsletter vom 24. März 2020

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik mit einer Zusammenfassung der Gesetzentwürfe zur Bewältigung der Corona-Krise, die der Deutsche Bundestag morgen verabschieden wird.
     
     
  • Aktuelle Informationen zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

    Aktuelle Informationen zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

    Das Bundesfinanzministerium hat heute, die im Rahmen des Hilfspakets für Unternehmen und Beschäftigte, angekündigten steuerlichen Maßnahmen, die mit den Bundesländern abgestimmt sind, veröffentlicht. Die Schreiben sind als Anlage angefügt. Für die von der Corona-Epidemie betroffenen Unternehmen und Selbständigen gelten bis zum 31. Dezember 2020 folgenden Erleichterungen. Die Herabsetzung der Einkommensteuer-/Körperschaftsteuer-Vorauszahlungen (einschl.
     
     
  • Maßnahmenpaket der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Bewältigung der Corona-Krise

    Maßnahmenpaket der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Bewältigung der Corona-Krise

    Weitere Maßnahmen der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern gegen die Ausbreitung von SARS-CoV-2 (CORONA/COVID-19) in Mecklenburg-Vorpommern sowie 100-Millionen-EURO-Sofortprogramm zur Unterstützung der Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns bei der Bewältigung der Corona-Krise.
     
     
  • Corona-Krise: Aktuelle Informationen zu Hilfen für den Tourismus

    Corona-Krise: Aktuelle Informationen zu Hilfen für den Tourismus

    Die Tourismus-Branche ist von der Corona-Krise so stark betroffen, wie kaum ein anderer Bereich unserer Wirtschaft. Ein guter Startpunkt ist der Corona-Navigator des Kompetenzzentrums Tourismus des Bundes. In diesem Informationsportal sind aktuelle Nachrichten, Fakten und Handlungsempfehlungen für die Tourismusbranche zu finden:https://corona-navigator.de Bereits jetzt gibt es eine Vielzahl an Instrumenten zur Unterstützung von Unternehmen: “Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen” (siehe PM im Anhang) Zur Deckung von kurzfristigem Liquiditätsbedarf stehen für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe bereits etablierte Förderinstrumente zur Verfügung. Allgemeine Informationen finden Sie auf einer eigens für Betroffene der Corona-Krise eingerichteten Internetseite unseres Hauses (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/altmaier-zu-coronavirus-stehen-im-engen-kontakt-mit-der-wirtschaft.html)
     
     
  • Rehberg: Fraktion unterstützt Bundesregierung mit voller Kraft

    Rehberg: Fraktion unterstützt Bundesregierung mit voller Kraft

    Interview mit Eckhardt Rehberg zu den finanziellen Maßnahmen im Kampf gegen Corona Drei Fragen und drei Antworten an den haushaltspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg.  Was passiert, wenn BMG oder BMWi mehr Geld zur Bekämpfung der Auswirkungen des Corona-Virus brauchen? Rehberg: Wir können über das Instrument der außerplanmäßigen und überplanmäßigen Ausgaben zusätzliches Geld für den Haushalt bewilligen.
     
     
  • Co­ro­navi­rus: Mil­li­ar­den-Hilfs­pro­gramm und Schutz­schild für Beschäftigte und Unternehmen / Rückholaktion für deutsche Urlauber / Neue Leitlinien & weitere Informationen

    Co­ro­navi­rus: Mil­li­ar­den-Hilfs­pro­gramm und Schutz­schild für Beschäftigte und Unternehmen / Rückholaktion für deutsche Urlauber / Neue Leitlinien & weitere Informationen

    Die Coronavirus-Epidemie hat schwerwiegende Folgen für Menschen auf der ganzen Welt und auch bei uns in Deutschland. Das Bundesfinanzministerium hat sich mit dem Bundeswirtschaftsministerium auf ein weitreichendes Bündel von Maßnahmen verständigt, um Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen aller Größen und Branchen zu schützen. Wir wappnen unser Gesundheitssystem und die Wirtschaft finanziell für das Bewältigen der Epidemie. Dem Bundesgesundheitsministerium wurde bereits eine Milliarde Euro zusätzlich gegeben, vor allem für Schutzausrüstung und das Robert-Koch-Institut.
     
     
  • Reportage über Rehberg’s Wahlkreistag

    Reportage über Rehberg’s Wahlkreistag

    Am kommenden Dienstag ist der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg wieder in seinem Wahlkreis unterwegs. Station macht er in Laage, Teterow, Alt Sührkow und Waren. Begleitet wird er an diesem Tag von einem Kamera-Team aus Berlin, das im Auftrag von RLT und N-TV eine Reportage zum Thema Größe der Wahlkreise produziert.
     
     
  • Rehberg/Steffen: Mecklenburg-Vorpommern profitiert mit 8 Mio. Euro vom Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

    Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern über 8 Mio. € im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Rehberg/Steffen: „ Wir freuen uns, dass in Mecklenburg-Vorpommern in besonderem Maße kleinstädtische Kommunen aus dem ländlichen Bereich ausgewählt wurden und die Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur mit mehr als 8 Mio.
     
     
  • Newsletter vom 10. März 2020

    Newsletter vom 10. März 2020

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Newsletter vom 03. März 2020

    Newsletter vom 03. März 2020

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
 
 

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