In dieser Woche steht die erste Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs des Bundeshaushalts 2016 an. Wie üblich berät der Deutsche Bundestag damit auch den Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019. Im Interview mit Inforadio des RBB sowie im Morgenecho-Interview im WDR 5 macht Eckhardt Rehberg deutlich, dass die “Schwarze Null” ohne Steuererhöhungen für die Unionsfraktion eine Maßgabe für die anstehenden Haushaltsberatungen ist.
Bevor über neue Ausgaben nachgedacht werde, sollten mit Haushaltsüberschüssen und den Mitteln des gestrichenen Betreuungsgelds erst einmal bestehende Leistungen wie etwa das Elterngeld ausfinanziert werden, sagte der CDU-Politiker Eckhardt Rehberg im Deutschlandfunk. Gerade hier habe es seit 2010 immer überplanmäßige Ausgaben gegeben.
Hier geht es zum Interview im Deutschlandfunk.
Phoenix-Interview mit Eckhardt Rehberg (CDU) und Sahra Wagenknecht (Die Linke) zur Gewährung weiterer Finanzhilfen an Griechenland vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 17.07.2015.
“Die europäische Währungsunion steht in diesen Tagen vor einer der größten Herausforderungen seit ihrer Gründung. Indem die griechische Regierung einseitig aus den Verhandlungen über den Abschluss des europäischen Hilfsprogramms ausgestiegen ist, hat sie selbst die Tür für weitere Unterstützung aus dem Programm zugeschlagen. Griechenland steht trotz riesiger wirtschaftlicher und finanzieller Probleme seit dem 1.
Der CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg hat die griechische Regierung scharf kritisiert. Im DLF warf er Ministerpräsident Tsipras vor, dem eigenen Volk gegenüber vollkommen verantwortungslos zu handeln. Athen müsse Einnahmen und Ausgaben wieder in eine Balance bringen. Er forderte außerdem, dass der Bundestag einer weiteren Einigung mit Griechenland zustimmen müsse.
Am 23. Juni 2015 feiert die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ den Höhepunkt des Forscherjahres – den „Tag der kleinen Forscher“. In den Wochen davor und danach lädt die Stiftung alle Kitas, Horte und Grundschulen in Deutschland zum gemeinsamen Forschen ein. Das Motto in diesem Jahr: „Wie wollen wir leben – in der Stadt und auf dem Land?“ Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) unterstützt die Kampagne und würde sich über Beteiligungen aus seinem Wahlkreis freuen:
„Interessierte Kindergärten und Grundschulen, die mitforschen möchten, stellt die Stiftung auf ihrer Aktions-Website www.tag-der-kleinen-forscher.de Materialien und Forscherideen zur Verfügung.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) verweist bei der aktuellen Debatte um eine angebliche Anleihe aus dem Zweiten Weltkrieg auf die historischen Fakten:
„Grundsätzlich darf trotz der aktuellen wirtschafts- und haushaltspolitischen Probleme die gute Zusammenarbeit und enge Verbindung zwischen Griechenland und Deutschland nicht aus dem Blick geraten.
Deutschland ist sich stets seiner historischen Verantwortung bewusst und hat nach dem Zweiten Weltkrieg klar zu seiner Verantwortung gestanden.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg besucht am kommenden Mittwoch die Müritz-Region in seinem Wahlkreis. In diesem Rahmen bietet er auch eine Bürgersprechstunde an:
„Ich möchte als Bundestagsabgeordneter der Region für Fragen, Hinweise, Anregungen und Kritik zur Verfügung stehen. Die regelmäßigen Sprechstunden ergänzen die immer bestehenden Möglichkeiten, sich über meine Büros oder über das Internet mit mir in Verbindung zu setzen“, so Eckhardt Rehberg.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg reagiert irritiert auf die Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Nieszery im Rahmen der Veranstaltung „politisches Frauenforum“ in Bützow. Nieszery hatte geäußert, „Langzeitarbeitslose haben einfach keine Lobby“ (SVZ Bützow, 06. März 2015).
“Mal wieder hat der Populismus über die Sachlichkeit gesiegt. Mit seiner Aussage verprellt Nieszery nicht nur die SPD-Arbeitsministerinnen im Land und im Bund, sondern auch die Jobcenter, Bildungsträger und viele andere, die sich seit Jahren um die Integration von Langzeitarbeitslosen redlich bemühen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg besucht am kommenden Montag zusammen mit seinem Landtagskollegen Marc Reinhardt (beide CDU) u.a. die Schlösser Kummerow und Ivenack.
„Beide Anlagen sind wesentliche Zeitzeugnisse der Geschichte unseres Landes. Während in Kummerow durch private Investitionen des Eigentümers sowie öffentliche Mittel des Landes und des Bundes die Sanierung des Schlosses auf den Weg gebracht wurde und die finale Bauphase bevorsteht, befindet sich Ivenack derzeit noch im Dornröschenschlaf“, so Eckhardt Rehberg.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) nutzt die sitzungsfreien Wochen, um vor Ort im Wahlkreis unterwegs zu sein. Am kommenden Freitag nimmt er Termine in der Region Teterow wahr. Dabei wird er vom Landtagsabgeordneten Torsten Renz (CDU) sowie vom Stadtvertreter Hannes Dettmann (CDU) begleitet.
„Zwischen den vielen Berliner Sitzungswochen nutze ich die zur Verfügung stehende Zeit, um mich vor Ort in meinem Wahlkreis über Entwicklungen, Herausforderungen und Probleme zu informieren“, informiert Rehberg.
