In den vergangenen Jahren ist die Welt unsicherer geworden – von der Rückkehr Russlands zu unverhohlener Machtpolitik über Krisen und Konflikte im Nahen Osten und Nordafrika bis zum islamistischen Terror. Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz, die gleichzeitig für Landes- und Bündnisverteidigung sorgt. Für den personellen Aufwuchs und eine moderne Ausrüstung benötigt sie dringend mehr Geld.
Fachkräfte aus Nicht-EU-Ländern können in Zukunft einfacher und schneller zum Arbeiten oder zur Ausbildung nach Deutschland kommen. Das sieht das Fachkräfteeinwanderungsgesetz vor, das der Bundestag am 7. Juni 2019 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD beschlossen hat. Ziel des Gesetzes ist es, dem Mangel an Fachkräften in Deutschland entgegenzuwirken und auf diese Weise den Wirtschaftsstandort zu stärken.
Anlässlich der heute stattgefundenen Auftaktveranstaltung des Landkreises Rostock zur Bewerbung als „H2-Region“ erklärt der regional verantwortliche Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU):
„In der Entwicklung der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie können die Antworten aller Fragen der zukünftigen Energie- und Mobilitätsversorgung stecken. Die Bundesregierung unterstützt daher Innovations- und Forschungsmaßnahmen der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie nachhaltig.
In den letzten Monaten wurden viele Maßnahmen auf der Baustelle der Schleuse Zaaren, Obere-Havel-Wasserstraße, umgesetzt, die der Terminsicherung zur Verkehrsfreigabe am 01.08.2019 dienten.
Während der starken Unwetter in den letzten Wochen in Teilen von Brandenburg kam es zu einem Blitzeinschlag in das Betonwerk in Templin, welches die Baustelle beliefert.
Die gemeinsame Fraktion aus CDU und CSU ist der Bewahrung der Schöpfung verpflichtet. Die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen ist Teil ihrer DNA. In ihrer Umwelt- und Klimaschutzpolitik setzt sie auf Anreize statt Verbote. Wirtschaftlichkeit und Offenheit für neue Technologien sind für sie genauso wichtig wie soziale Fairness.
Viele Menschen haben in den vergangenen Tagen über Dein Youtube-Video gesprochen. Es spitzt Kritikpunkte zu und verkürzt um zu provozieren. Das ist nichts Neues in der politischen Auseinandersetzung – zumal im Wahlkampf.
In unserem freien Land darf jeder seine Meinung äußern, Gott sei Dank. Und was dort geäußert wird, war und ist Gegenstand politischer Diskussionen, das ist das Herzstück unserer Demokratie.
Mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge 1957 begann die Geschichte der Europäischen Union – eine mehr als 60-jährige Geschichte von Aussöhnung und Frieden, Freiheit und Wohlstand, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. In dieser Zeit wuchs die Gemeinschaft von sechs auf 28 Mitglieder an, überstand Phasen der Krisen und der Stagnation.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt sich über die Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone erfreut: 5000 Einwohner und Gäste in und um Dargun können ab sofort mit der LTE-Technologie Handygespräche in deutlich besserer Qualität führen und Breitbandinternet mobil nutzen.
„Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil.
Die Bundesregierung ist seit einem Jahr im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition bereits viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, die den Alltag unserer Bürgerinnen und Bürger konkret verbessern und unser Land stärken. Unsere wichtigsten Erfolge des letzten Jahres und Vorhaben der nächsten Wochen im Überblick.
Die brandenburgischeSchleuse Zaaren in der Oberen-Havel-Wasserstraße ist wegen Baumaßnahmen bis voraussichtlich August 2019 gesperrt. Die Schleuse liegt zwischen Bredereiche und Mildenberg. Damit ist die Verbindung zwischen der Mecklenburgischen Seenplatte und Berlin zurzeit unterbrochen. Das Fahren in der Mecklenburgischen Seenplatte ist von der Schleusensperrung nicht betroffen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über geförderte Wahlkreisprojekte im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat:
„Die Regierungsfraktionen und die Bundesregierung haben das klare Ziel, herausragende Projekte von Kommunen im ländlichen Raum zu unterstützen.
