Allgemein

 
  • Rehberg: Haushalt 2020 des Bundes setzt wichtige Akzente für den maritimen Sektor

    Rehberg: Haushalt 2020 des Bundes setzt wichtige Akzente für den maritimen Sektor

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 14. November 2019 den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Wir haben auch im Haushalt 2020 Verbesserungen für die Maritime Branche erreichen können. Hiervon profitiert auch das Land Mecklenburg-Vorpommern. –              30 Millionen für Digitale Testfelder in Häfen, an Wasserstraßen und Bahnstrecken –              4,4 Millionen für Umweltfreundlichen Bordstrom –              1 Million für die Nachhaltige Modernisierung von Küstenschiffen –              30 Millionen für LNG als Schiffskraftstoff Über 200 neue Stellen für den Maritimen Bereich (148 Stellen für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV), 81 Stellen für das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH)).“
     
     
  • Bildquellenangabe:	Rainer Sturm  / pixelio.de

    Rehberg: Entlastung des Flughafens Rostock-Laage bei den Flugsicherungskosten

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Die Haushaltspolitiker haben den Weg frei gemacht, um die Regionalflughäfen, bei denen Bedarf zur Vorhaltung von Flugsicherungsdiensten des DFS und von Flugwetterbetriebsdiensten des DWD anerkannt ist, bei den Flugsicherungskosten zu entlasten.
     
     
  • Rehberg: Startschuss zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow

    Rehberg: Startschuss zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow

    Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: “Der Bund bekennt sich zum Aufbau einer Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow.
     
     
  • Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro

    Rehberg: Neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald – Bund unterstützt Forschungsvorhaben in Vorpommern mit über 40 Millionen Euro

    Die Haushaltspolitiker haben am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Der Haushaltsausschuss hat gestern zusätzliche Mittel für ein neues Helmholtz-Institut an der Universität Greifswald beschlossen. Mit insgesamt 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2020 und 41,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2024 wird ein neues Institut für Molekulare Infektionsforschung mit zwei Abteilungen in Greifswald als Außenstelle des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung GmbH (HZI) in Braunschweig errichtet.
     
     
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    Breitbandinternet: Gigabit-Geschwindigkeit ab sofort in Malchow, Röbel, Waren und Neustrelitz

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: in Malchow, Röbel und Waren können 19.000 Kabelhaushalte mit bis zu 1.000 Mbit/Sekunde im Internet surfen. Auch in Neustrelitz ist seit Ende September nach Auskunft von Vodafone Gigabit-Geschwindigkeit für Kabelhaushalte möglich. Der Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern wird demnach kontinuierlich fortgesetzt.
     
     
  • Frau Schwesig, Verträge sind einzuhalten! Grundrente ja, aber mit Bedürftigkeitsprüfung

    Frau Schwesig, Verträge sind einzuhalten! Grundrente ja, aber mit Bedürftigkeitsprüfung

    “Einigung ja, aber auf Basis des Koalitionsvertrages, der ausführt: “Voraussetzung für den Bezug der Grundrente ist eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der Grundsicherung.””, so Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf die neusten Forderungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. “Die Grundrente für alle, ohne die Vermögenssituation zu prüfen, ist ungerecht und verstößt gegen das Grundgesetz.
     
     
  • Leipziger Aufruf der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

    Leipziger Aufruf der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

    Heute treffen sich Unionsabgeordnete aus ganz Deutschland in Leipzig.
    Parlamentarier aus Ost und West, Nord und Süd wollen gemeinsam
    erinnern – an den Mut von Menschen in dieser Stadt, an den Mut von
    Bürgerinnen und Bürgern in der gesamten DDR und an die Unterstützung,
    welche diese erfahren haben.
     
     
  • Faktenblatt: Unser Wald braucht Hilfe

    Faktenblatt: Unser Wald braucht Hilfe

    Wälder bedecken mit 11,4 Millionen Hektar rund ein Drittel der Fläche Deutschlands. Sie prägen unsere Landschaften und geben Heimat. Der Wald ist aber nicht nur Erholungsgebiet. Er bietet Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Er ist ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor in ländlichen Regionen – wichtig sowohl für die Holz- und Forstwirtschaft als auch für den Tourismus.
     
     
  • Rehberg: Erfolge nicht klein reden

    Rehberg: Erfolge nicht klein reden

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mahnt mit Blick auf die öffentliche Debatte zum Tag der Deutschen Einheit, Erfolge nicht kleinzureden. „Wir müssen die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen. Das aber mit Bedacht. Vor allem müssen wir ehrlich mit ihnen umgehen und keine Lautsprecherdebatten führen.
     
     
  • Rehberg: Bundeswehrstandort Rostock/Laage wird gestärkt

    Rehberg: Bundeswehrstandort Rostock/Laage wird gestärkt

    Anlässlich des feierlichen Aufstellungsappells der Waffenschule der Luftwaffe in Rostock-Laage teilt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und zuständige Wahlkreisabgeordnete Eckhardt Rehberg mit: „Ich freue mich sehr, dass die Waffenschule der Luftwaffe in Rostock/Laage konzentriert und der Standort damit gestärkt und die taktische und waffensystemübergreifende Ausbildung von Luftfahrzeugbesatzungen in Form von Waffenlehrerlehrgängen als Waffenschule zusammengeführt wird. Am Standort Laage sind 1.060
     
     
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    Rehberg: neue LTE-Mobilfunkanlage in Laage-Kronskamp – Flughafen in Laage profitiert

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: In Laage-Kronskamp ist seit Anfang September ein neuer LTE-Mobilfunkstandort in Betrieb genommen worden. Hierzu erklärt Rehberg: „Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil.
     
     
  • Faktenblatt: Solide Finanzen aus Verantwortung für die Zukunft

    Faktenblatt: Solide Finanzen aus Verantwortung für die Zukunft

    Die Bundesregierung hat im Juni den Entwurf des Bundeshaushalts für 2020 vorgelegt, der im Herbst im Bundestag beraten und beschlossen wird. Wie stets seit 2014 sind auch für das kommende Jahr keine neuen Schulden geplant. Mit ihrer soliden Haushaltspolitik leistet die unionsgeführte Bundesregierung einen entscheidenden Beitrag dazu, dass die gesamtstaatliche Schuldenquote Deutschlands spätestens im nächsten Jahr erstmals seit 2002 unter den Maastricht-Grenzwert von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fallen wird.
     
     
 
 

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