Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über das seit dem 1. Januar 2016 gestartete Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, das auch im Jahr 2017 seine Fortsetzung findet:
„In meinem Wahlkreis nehmen derzeit 28 Kindertagesstätten an dem Programm teil. Damit unterstützt der Bund die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas.
In der Debatte um den Rückbau älterer Windenergieanlagen fordert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) Rechtssicherheit für die betroffenen Regionen und volle Kostenübernahme durch die Betreiber. Zugleich zeigt er sich empört über die Forderung der Grünen, alte Windenergieanlagen weiter zu fördern:
„Durch die hohen Förderungen und festgeschriebenen Einspeisevergütungen haben viele Betreiber von Windenergieanlagen dank des Verbrauchers sehr viel Geld verdient.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau 700.000 Euro für Beratungsleistungen.
„Ich freue mich sehr, dass die Anträge des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte auf Förderung von Beratungsleistungen erneut positiv beschieden wurden. Mit dem Geld kann er nun weiter Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen.
Am kommenden Montag, 6. Februar 2017 wird der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg in Bützow verschiedene Termine wahrnehmen.
Zunächst nimmt Rehberg an der Übergabe der Sonderbedarfszuweisung des Innenministeriums an die Stadt Bützow teil. Beim anschließenden Gespräch mit Bürgermeister Christian Grüschow informiert sich Rehberg über Aktuelles aus der Stadt. Im Rahmen einer Diskussionsrunde stellt sich Rehberg dann den Fragen regionaler Unternehmen in den Räumlichkeiten der Firma LKT – Lüftungs- und Klimatechnik GmbH.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, ist am heutigen Samstag wieder als Kandidat für den Bundestagwahlkreis 17 (Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock III) aufgestellt worden. Die anwesenden stimmberechtigten CDU-Mitglieder des Wahlkreises nominierten Rehberg mit 96,9 Prozent:
„Ich freue mich über diesen großen Rückhalt meiner Partei und starte vollmotiviert in das Wahljahr 2017.
Durch das kürzlich beschlossene Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen weitet der Bund nochmals seine Unterstützung für Länder und Kommunen erheblich aus. Dies führt auch im Landeshaushalt sowie den Kommunalhaushalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu spürbaren Entlastungen.
Kommentar von Eckhardt Rehberg in der Huufington Post vom 11. Dezember 2016 zu den aktuellen Vorschlägen der SPD in der Rentendebatte.
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Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert, dass der Bahnhof in Bad Kleinen modernisiert und zu einer barrierefreien Verkehrsstation umgebaut wird. Am 6. Dezember 2016 wird mit einem symbolischen Spatenstich der bereits begonnene Baubeginn eingeweiht.
„Insgesamt werden 10 Millionen Euro investiert. Seit Mitte November ist für die Bauzeit bereits ein Behelfsbahnsteig eingerichtet worden.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) freut sich über die Zuwendung für den Verein „Meck-Schweizer GmbH“ aus Gessin in seinem Wahlkreis:
„Das Bundesverkehrsministerium fördert die ‚Meck-Schweizer GmbH‘ mit knapp 28.000 Euro. Mit dem Geld sollen zwei Schnellladesäulen für Elektrofahrzeuge installiert werden. Die Ladestationen werden öffentlich zugänglich sein. Schnelles Laden von Elektroautos mit Gleichstrom (50 kW) wird dann auch in der Region möglich sein.
Griechenland müsse wettbewerbsfähiger werden – das sei das Hauptproblem des Landes, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg, im Deutschlandfunk. Zugleich lehnte er Schuldenerleichterungen ab. Dies sei nicht der richtige Weg.
Das Interview können Sie hier lesen und hören.
Der Staat trägt die Verantwortung für die Gewährleistung der inneren Sicherheit. Für die CDU/CSU-Fraktion ist der Schutz der Bürger vor Terrorismus und Kriminalität eine zentrale Aufgabe der Politik. Viel ist schon geschehen, doch weitere Schritte sind nötig. So haben der Bundesinnenminister im August und die CDU/CSU-Fraktion auf ihrer Klausurtagung Anfang September eine Reihe von Vorschlägen vorgelegt.
