Allgemein
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UN-Migrationspakt – deutsche Übersetzung und Informationen der CDU Deutschlands
Nachfolgend finden Sie Informationen zum UN-Migrationspakt der CDU Deutschlands (www.cdu.de) Ebenso habe ich Ihnen die Übersetzung der Vereinten Nation des Originaldokumentes angefügt. Fragen und Antworten zum UN-Migrationspakt Beim UN-Gipfel am 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch, Marokko, wird der „Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“ (GCM) unterzeichnet. -
29 Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Diesel-Einigung
Die Koalition hat sich am 01. Oktober 2018 geeinigt, Fahrverbote dort zu verhindern, wo sie unumgänglich sind und Nachteile für Bürgerinnen und Bürger zu vermeiden, die auf individuelle Mobilität angewiesen sind. Dies gilt sowohl für finanzielle Belastungen als auch für Nutzungseinschränkungen. Dabei habe die Automobilindustrie ebenfalls eine hohe Verantwortung. -
Rehberg: 36 Jahre Deutsch-Amerikanischer Jugendaustausch – Parlamentarisches Patenschafts-Programm: Junge Berufstätige und Auszubildende aufgepasst
Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). In diesem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des Amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 27.000 junge Leute gefördert werden, davon 20 Prozent junge Berufstätige. Bundestagsabgeordnete übernehmen während des Jahres die Patenschaft für die Jugendlichen. -
Rehberg zieht Bilanz seiner Sommertour: Ländliche Räume brauchen individuelle Perspektiven – Moratorium zur Aussetzung des Onshore-Windenergie-Ausbaus ist richtige Forderung
Zum Ende seiner Sommertour durch den Wahlkreis zieht der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) Bilanz. Insbesondere sieht er einen großen Bedarf zur Unterstützung des ländlichen Raums und fordert einen Perspektivwechsel der Landespolitik. In diesem Zusammenhang unterstützt Rehberg die Forderung seiner brandenburgischen Bundestagskollegen, den Ausbau der Windenergie an Land mit einem Moratorium auszusetzen: „In den letzten dreieinhalb Wochen hatte ich die Gelegenheit mit vielen ehrenamtlichen Bürgermeistern und Gemeindevertretern in meinem Wahlkreis zu sprechen. -
Eckhardt Rehberg im Rahmen seiner Sommertour in Gnoien
Am kommenden Freitag, dem 3. August 2018 weilt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) im Rahmen seiner alljährlichen Sommertour durch den Wahlkreis in der Warbelstadt Gnoien. Zusammen mit Bürgermeister Lars Schwarz wird er verschiedene Termine wahrnehmen. Auf dem Programm stehen die Besichtigung der Eier-Packstelle und der Brüterei, ein Besuch der evangelischen Kirchengemeinde sowie ein Stadtrundgang. -
Rehberg: Keine Mautpflicht für Fahrzeuge landwirtschaftlicher Unternehmer
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, besteht für Fahrzeuge landwirtschaftlicher Unternehmer keine Mautpflicht. Im Vorgriff auf die geplante Mautfreiheit von in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben üblichen Beförderungen von land- und forstwirtschaftlichen Bedarfsgütern oder Erzeugnissen unabhängig von der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit des eingesetzten Fahrzeuges kommt dieser Freistellungstatbestand bereits ab 1.07.2018 -
Interview im rbb Inforadio zu den EU-Reformvorschlägen von Macron
Im Interview mit dem rbb Inforadio betont der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg, dass nicht alle Vorschläge des französischen Präsidenten mit der Bundesregierung zu machen sein werden: “Mit uns wird es keine europäische Einlagensicherung geben, bevor nicht die faulen Kredite aus vielen europäischen Banken abgebaut sind, weil wir dem deutschen Sparer nicht zumuten können, für Andere ins Risiko zu gehen.” -
Interview im Deutschlandfunk zu den EU-Reformvorschlägen von Macron
Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg sieht die EU-Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kritisch. Rehberg: “Macron sollte die Botschaft mitnehmen, dass wir in vielen Bereichen, wo ein europäischer Mehrwert zu erwarten ist, auch eine Vertiefung der Europäischen Union mittragen – Thema gemeinsame Sicherheitspolitik, Sicherung der Außengrenzen, Unternehmensbesteuerung, gemeinsame Digitalpolitik, gemeinsame Asylpolitik. -
Interview im Bayerischen Rundkfunk – “Macrons EU-Pläne werden auf Widerstand stoßen”
Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg rechnet damit, dass die EU-Reformpläne von Frankreichs Präsident Macron auf Widerstand stoßen. Hier gelangen Sie zum Beitrag des Bayerischen Rundfunks Das komplette Interview finden Sie hier. -
Die wichtigsten Fakten des Koalitionsvertrags
Mit dem angefügten Faktenblatt informieren wir Sie über die wesentlichen Ergebnisse des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD. Den kompletten Koalitionsvertrag finden Sie hier. -
Interview im Deutschlandfunk
Eckhardt Rehberg bedauert es, dass seine Partei in der geplanten Koalition nicht mehr den Finanzminister stellen wird. Rehberg sagte im Deutschlandfunk, es sei kein Grund für Freudensprünge, dass die SPD das Ressort bekomme. Die Union erwarte, dass der nächste Finanzminister sich zur schwarzen Null bekenne – also einem ausgeglichenen Haushalt. -
Eckhardt Rehberg ist alter und neuer Vorsitzender und Sprecher der Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
In der gestrigen Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg, in seiner Funktion als haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bestätigt. Eckhardt Rehberg ist seit 2009 Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages und seit Anfang 2015 haushaltspolitischer Sprecher der Union.