Am kommenden Mittwoch, 29. Juni 2016 werden der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und der Landtagsabgeordnete Marc Reinhardt in Gielow verschiedene Termine wahrnehmen. Die Gemeinde gehört zum jeweiligen Wahlkreis der beiden Politiker.
Zunächst steht ein Besuch im Landschaftsarchitekturbüro von Prof. Stefan Pulkenat an. Die kommunale Entwicklung und Vorhaben werden hier diskutiert.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, erhält das überregionale Ausbildungszentrum Waren rund 287.000 Euro vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Förderprogramms „Jobstarter plus“.
Zusammen mit dem BiG Bildungszentrum in Greifswald und der Handwerkerschaft in Schwerin ist das überregionale Ausbildungszentrum Waren Träger der „Koordinierungsstelle Ausbildung und Migration (KAUSA)- Servicestelle Mecklenburg-Vorpommern“ mit den 3 Standorten Schwerin, Waren/Müritz und Greifswald mit einer Gesamtzuwendung in Höhe von 954.000 Euro in der Laufzeit vom 1.05.2016 bis 30.04.2019.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält die Hansestadt Demmin im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau 50.000 Euro.
„Ich freue mich sehr, dass der Antrag der Hansestadt Demmin auf Förderung von Beratungsleistungen positiv beschieden wurde. Mit dem Geld kann es nun Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen.
Am kommenden Montag, dem 18. April 2016 wird der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg in Güstrow den Pflegedienst Heike Müller besuchen. In diesem Rahmen ist auch ein Gespräch mit dem Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. vorgesehen:
„Die Pflege ist eines der wichtigsten sozialen Themen unserer älter werdenden Gesellschaft. Die Herausforderungen bleiben trotz vieler erreichter Verbesserungen präsent.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über das seit dem 1. Januar 2016 gestartete Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist““
„Damit unterstützt der Bund die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas. Das Programm richtet sich hauptsächlich an Einrichtungen, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichem Förderbedarf besucht werden.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Burkhard Lenz, kritisieren die Restriktionen, die mit der in den Verordnungsentwürfen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums zur Ausweisung der Gebiete Kadettrinne und Pommersche Bucht-Rönnebank als Naturschutzgebiete in der Ostsee einhergehen:
„Wenn sich Bundesministerin Hendricks durchsetzt und dadurch die Freizeitfischerei in diesem Bereich in der Ostsee verboten wird, verlieren die Küstenregionen unseres Landes erheblich an touristischer Attraktivität.
Die Flüchtlingsbewegung ist die größte Herausforderung für unser Land in den vergangenen Jahrzehnten. Deutschland steht zu seinen humanitären Verpflichtungen. Zugleich muss die Zahl der Flüchtlinge durch
nationales, europäisches und internationales Handeln deutlich begrenzt werden. Nachfolgend finden Sie eine Faktenübersicht und “Fragen und Antworten” rund um das aktuelle Asylpaket II.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, reagiert auf die heutigen Aussagen des Ministerpräsidenten Sellering zur Flüchtlingspolitik. Insbesondere die Kritik an der Bundesregierung, sie „hätte früher eingreifen und die Zahl der Ankommenden begrenzen müssen“, sei vor dem Hintergrund der monatelangen Verweigerungshaltung der SPD in zentralen Fragen abenteuerlich und grotesk:
„Beim Asylpaket I blockierte die SPD über viele Monate die Entscheidung, die Länder des Westbalkans zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.
Am gestrigen Abend haben sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD mit dem Asylpaket II auf zusätzliche Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms geeinigt. Insbesondere die Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten und die Einschränkung des Familiennachzugs sind ein großer Erfolg der Union. Anbei finden Sie einen Überblick über die vereinbarten Maßnahmen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Förderung aus dem Umweltinnnovationsprogramm des Bundes in seinem Wahlkreis.
„Mit dem Vorhaben ‚Nachhaltige Ressourcenoptimierung eines Molkereistandortes unter Einbeziehung eines produktionsintegrierten Energieeffizienzkonzeptes‘ (MARS) hat sich die DMK Deutsche Milchkontor GmbH am Standort Altentreptow erfolgreich beim Umweltinnovationsprogramm des Bundes durchgesetzt. Mit einer Förderung von über 2 Millionen Euro wird dieses Projekt durch den Bund unterstützt.
Phoenix-Interview mit Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) und Gesine Lötzsch (Die Linke) und zum Haushaltsentwurf 2016 und zur Integrationsspolitik (08.09.2015).
