Am 24. September 2017 ist Bundestagswahl. Zuvor wollen wir Bilanz ziehen und auf eine erfolgreiche Legislaturperiode zurückblicken, in der große Herausforderungen gemeistert und politische Weichen gestellt wurden. “Die letzten vier Jahre waren außerordentlich erfolgreiche Jahre für unser Land”, resümiert Unionsfraktionschef Volker Kauder im Bilanz-Video. “Wir haben viel erreicht!” Erleben Sie im folgenden Film die Höhepunkte einer erfolgreichen 18.
Am kommenden Mittwoch, dem 7. Juni 2017 lädt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) in Güstrow zu einer Bürgersprechstunde in sein Bürgerbüro (Domstraße 13) nach Güstrow.
Um 17.00 Uhr steht Eckhardt Rehberg für Fragen, Hinweise und Kritik zur Verfügung. Eckhardt Rehberg ist seit 2005 Mitglied des Bundestages. Rehberg fungiert als Sprecher der Arbeitsgruppe Haushalt und als Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Vom 27. bis 30. Mai 2017 fand im Bundestag die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet, die von Mitgliedern des Bundestages nominiert wurden, stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Mit dabei war in diesem Jahr auch auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg Paul Kruse aus Güstrow.
Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg hat angesichts erwarteter Milliarden-Mehreinnahmen, zurückhaltend auf die Forderung von Bayerns Finanzminister Söder nach raschen Steuersenkungen reagiert. Im SWR Tagesgespräch meinte Rehberg, es sei zwar richtig, bei der kalten Progression und der Entlastung niedriger und mittlerer Einkommen mehr zu tun. Wenn Markus Söder aber jetzt so massiv Steuersenkungen fordere, dann solle er auch zeigen, dass er bereit sei, den Länderanteil von 50% bei den Steuersenkungen zu übernehmen.
Freizeitfischerei von sozioökonomischer Bedeutung
Das Bundesumweltministerium plant, in den Verordnungsentwürfen zur Ausweisung der marinen Schutzgebiete in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ-Schutzgebietsverordnungen) die Freizeitfischerei zu verbieten. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Eckhardt Rehberg:
Gitta Connemann: „Die Fischerei ist ein traditionell wichtiger Bestandteil von Wirtschaft und Kultur an der Küste sowie an Flüssen, Seen und Teichen.
Vortrag von Eckhardt Rehberg als Vorsitzender und Sprecher der Arbeitsgruppe Haushalt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema: Die Finanzierung des Bundesverkehrswegeplans und neue Wege der Infrastrukturverwaltung durch den Bund unter Beachtung der Planungskapazitäten in den Ländern. Die Präsentation steht als PDF-Datei zum Download.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, informiert über die weitere Förderung des Bundes zum Ausbau des schnellen Internets in Mecklenburg-Vorpommern:
„Auch im dritten Aufruf zur Breitbandförderung hält das unionsgeführte Bundesverkehrsministerium Wort, wenn es um die Förderung unseres Bundeslandes geht. Alle 15 Anträge des Landes mit einem Volumen von fast 118 Millionen Euro Bundesmittel wurden bewilligt.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über das seit dem 1. Januar 2016 gestartete Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“, das auch im Jahr 2017 seine Fortsetzung findet:
„In meinem Wahlkreis nehmen derzeit 28 Kindertagesstätten an dem Programm teil. Damit unterstützt der Bund die alltagsintegrierte sprachliche Bildung in Kitas.
In der Debatte um den Rückbau älterer Windenergieanlagen fordert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) Rechtssicherheit für die betroffenen Regionen und volle Kostenübernahme durch die Betreiber. Zugleich zeigt er sich empört über die Forderung der Grünen, alte Windenergieanlagen weiter zu fördern:
„Durch die hohen Förderungen und festgeschriebenen Einspeisevergütungen haben viele Betreiber von Windenergieanlagen dank des Verbrauchers sehr viel Geld verdient.
Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau 700.000 Euro für Beratungsleistungen.
„Ich freue mich sehr, dass die Anträge des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte auf Förderung von Beratungsleistungen erneut positiv beschieden wurden. Mit dem Geld kann er nun weiter Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen.
Am kommenden Montag, 6. Februar 2017 wird der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg in Bützow verschiedene Termine wahrnehmen.
Zunächst nimmt Rehberg an der Übergabe der Sonderbedarfszuweisung des Innenministeriums an die Stadt Bützow teil. Beim anschließenden Gespräch mit Bürgermeister Christian Grüschow informiert sich Rehberg über Aktuelles aus der Stadt. Im Rahmen einer Diskussionsrunde stellt sich Rehberg dann den Fragen regionaler Unternehmen in den Räumlichkeiten der Firma LKT – Lüftungs- und Klimatechnik GmbH.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, ist am heutigen Samstag wieder als Kandidat für den Bundestagwahlkreis 17 (Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock III) aufgestellt worden. Die anwesenden stimmberechtigten CDU-Mitglieder des Wahlkreises nominierten Rehberg mit 96,9 Prozent:
„Ich freue mich über diesen großen Rückhalt meiner Partei und starte vollmotiviert in das Wahljahr 2017.
