Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Reform der Grundsteuer enthält ein starkes Bekenntnis zu Föderalismus und zur kommunalen Selbstverwaltung. Besonders wichtig war der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine umfassende Öffnungsklausel für die Bundesländer. Sie ermöglicht den Ländern passgenaue Lösungen für die unterschiedlichen Gegebenheiten zwischen Stadtstaaten und Flächenländern, Ballungszentren und ländlichen Räumen.
In der laufenden Woche nutzt der Bundestagsabgeordnete
Eckhardt Rehberg (CDU) wieder die sitzungsfreie Zeit für Termine im Wahlkreis.
Unter anderem wird er am Mittwoch in der Müritz-Region erwartet.
Geplant sind unter anderem Besuche in der Penzliner Regionalen
Schule und bei der Strohplattenwerk Müritz GmbH.
„Ich freue mich über die Arbeit im Wahlkreis.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am
14. November 2019 den Bundeshaushalt für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt
der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Wir haben auch im Haushalt 2020 Verbesserungen für die
Maritime Branche erreichen können. Hiervon profitiert auch das Land
Mecklenburg-Vorpommern.
– 30
Millionen für Digitale Testfelder in Häfen, an Wasserstraßen und Bahnstrecken
– 4,4
Millionen für Umweltfreundlichen Bordstrom
– 1
Million für die Nachhaltige Modernisierung von Küstenschiffen
– 30
Millionen für LNG als Schiffskraftstoff
Über 200 neue Stellen für den Maritimen Bereich (148
Stellen für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV), 81 Stellen für das
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH)).“
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14.
November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale
Infrastruktur für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische
Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU):
„Die Haushaltspolitiker haben den Weg frei gemacht, um die Regionalflughäfen, bei denen Bedarf zur Vorhaltung von Flugsicherungsdiensten des DFS und von Flugwetterbetriebsdiensten des DWD anerkannt ist, bei den Flugsicherungskosten zu entlasten.
Die Haushaltspolitiker haben in ihrer Sitzung am 14.
November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und
Landwirtschaft für das Jahr 2020 beraten. Hierzu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
“Der Bund bekennt sich zum Aufbau einer
Musterlandwirtschaft auf dem Thünengut Tellow.
Die Haushaltspolitiker haben
am 14. November 2019 den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und
Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:
„Der Haushaltsausschuss hat
gestern zusätzliche Mittel für ein neues Helmholtz-Institut an der Universität
Greifswald beschlossen. Mit insgesamt 2,5 Millionen Euro für das Jahr 2020 und
41,3 Millionen Euro Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre bis 2024
wird ein neues Institut für Molekulare Infektionsforschung mit zwei Abteilungen
in Greifswald als Außenstelle des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung
GmbH (HZI) in Braunschweig errichtet.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU)
informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des
Mobilfunkanbieters Vodafone: in Malchow, Röbel und Waren können 19.000
Kabelhaushalte mit bis zu 1.000 Mbit/Sekunde im Internet surfen. Auch in
Neustrelitz ist seit Ende September nach Auskunft von Vodafone Gigabit-Geschwindigkeit
für Kabelhaushalte möglich. Der Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern wird demnach
kontinuierlich fortgesetzt.
“Einigung ja, aber auf Basis des
Koalitionsvertrages, der ausführt: “Voraussetzung für den Bezug der
Grundrente ist eine Bedürftigkeitsprüfung entsprechend der
Grundsicherung.””, so Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe
Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Blick auf die neusten
Forderungen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
“Die Grundrente für alle, ohne die
Vermögenssituation zu prüfen, ist ungerecht und verstößt gegen das Grundgesetz.
Heute treffen sich Unionsabgeordnete aus ganz Deutschland in Leipzig. Parlamentarier aus Ost und West, Nord und Süd wollen gemeinsam erinnern – an den Mut von Menschen in dieser Stadt, an den Mut von Bürgerinnen und Bürgern in der gesamten DDR und an die Unterstützung, welche diese erfahren haben.
Wälder bedecken mit 11,4 Millionen Hektar rund ein Drittel der Fläche Deutschlands. Sie prägen unsere Landschaften und geben Heimat. Der Wald ist aber nicht nur Erholungsgebiet. Er bietet Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Er ist ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor in ländlichen Regionen – wichtig sowohl für die Holz- und Forstwirtschaft als auch für den Tourismus.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mahnt mit Blick auf die öffentliche Debatte zum
Tag der Deutschen Einheit, Erfolge nicht kleinzureden.
„Wir müssen die Ängste und Sorgen der Menschen ernst
nehmen. Das aber mit Bedacht. Vor allem müssen wir ehrlich mit ihnen umgehen
und keine Lautsprecherdebatten führen.
Anlässlich des feierlichen Aufstellungsappells der
Waffenschule der Luftwaffe in Rostock-Laage teilt der Vorsitzende der
Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und
zuständige Wahlkreisabgeordnete Eckhardt Rehberg mit:
„Ich freue mich sehr, dass die Waffenschule der Luftwaffe
in Rostock/Laage konzentriert und der Standort damit gestärkt und die taktische
und waffensystemübergreifende Ausbildung von Luftfahrzeugbesatzungen in Form
von Waffenlehrerlehrgängen als Waffenschule zusammengeführt wird.
Am Standort Laage sind 1.060
