Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion Eckhardt Rehberg diskutierte gestern Abend im Deutschlandfunk über die Finanzplanung von SPD-Finanzminister Olaf Scholz mit Haushaltspolitikern von SPD, Grünen und Linken.
Diskussionsrunde beim Dlf zum Nachören.
Am Mittwoch will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Eckpunkte für den Haushaltsentwurf für 2020 und die mittelfristige Finanzplanung ins Kabinett einbringen. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Eckhardt Rehberg (CDU) kritisierte den Etatentwurf für 2020 im Inforadio scharf.
Das Interview können Sie hier nachhören.
Finanzminister Scholz’ Finanzplanung im Verteidigungs- und Entwicklungshilfe-Etat mache ihm Bauchschmerzen, so CDU-Haushaltsexperte Eckhardt Rehberg im NDR Info-Interview
Hier gelangen Sie zum Beitrag und Interview des NDR.
Der CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg fordert von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine klare Linie bei der Haushaltspolitik. Mit dessen Plänen für den Verteidigungs- und Entwicklungsetat mache Deutschland sich international nicht glaubwürdig, sagte Rehberg im Dlf.
https://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2019/03/18/zum_haushaltsstreit_interview_mit_eckhardt_rehberg_cdu_dlf_20190318_1216_f160444a.mp3
Link zum Artikel beim Dlf
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für die Sanierung der Mehrzweckhalle im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte:
„Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Die Gemeinde Siedenbollentin erhält vom Bund 428.395 Euro für die Sanierung und Instandsetzung der Mehrzweckhalle.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für den Verein Quietjes e.V. aus Wasdow/Behren-Lübchin im Amt Gnoien:
„Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Der Verein fördert Kunst und Kultur im ländlichen Raum und erhält die Zuwendung für die Wiedernutzbarmachung einer Scheune als Anlaufstelle für kulturelles Engagement in Wadow“, so Rehberg.
Liebe Mecklenburger und Vorpommern,
das Jahr 2018 geht zu Ende. Hinter uns liegen
denkwürdige Monate. Die Advents- und Weihnachtstage
sind kostbare, besinnliche Tage, die wir uns, der Familie
und den Menschen, die uns wichtig sind, widmen sollten.
Sie geben uns die Möglichkeit, inne zu halten und auf
die Ereignisse des vergangenen Jahres zurückzublicken
und nach vorn zu schauen.
Die weltweiten Flüchtlingsbewegungen bleiben eine der größten Herausforderungen für die internationale Staatengemeinschaft. Deutschland steht zu seinen humanitären Verpflichtungen. Aber dabei darf sich eine Situation wie im Herbst 2015 nicht wiederholen. Die Zahl der Schutzsuchenden hierzulande ist seitdem kontinuierlich zurückgegangen. Kamen 2015 noch 890.000 Asylsuchende nach Deutschland, sank die Zahl im Jahr 2016 auf rund 280.000 Personen und im vergangenen Jahr auf etwa 187.000 Personen.
Die Regierungsbildung hat nach der letzten Bundestagswahl ein halbes Jahr gedauert. Nun ist die Bundesregierung seit gut acht Monaten im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition schon manches Vorhaben auf den Weg gebracht, was den Bürgerinnen und Bürgern konkrete Verbesserungen bringt und unserem Land nutzt. Vieles davon wird jetzt im Herbst sichtbar.
Zum Thema “Haushalt” stellt sich Eckhardt Rehberg am Mittwoch, den 21. November 2018 ab 18 Uhr, in Facebook-Live der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ihren Fragen. Seien Sie hier live dabei!
Die Bedeutung der Haushaltsberatungen erläutert Eckhardt Rehberg außerdem in „3 Fragen, 3 Antworten“. Lesen Sie hier das Kurzinterview.
