Allgemein

 
  • Stein und Rehberg: Keine Denkverbote – besondere Zeiten erfordere besondere Maßnahmen

    Stein und Rehberg: Keine Denkverbote – besondere Zeiten erfordere besondere Maßnahmen

    Die Bundestagsabgeordneten Peter Stein (CDU) und Eckhardt Rehberg (CDU) unterstützen den Vorschlag des Landestourismusverbands Mecklenburg-Vorpommern, die frühen Sommerferientermine bundesweit einmalig auf einen späteren Zeitraum im August und September zu verschieben. Dies könne der wegen der Corona-Krise von massiven Ausfällen betroffenen Wirtschaft, den Schülern und vor allem der Tourismusbranche helfen und biete zudem den Familien die Möglichkeit, gemeinsame Ferien und Urlaub noch in diesem Jahr nachzuholen. Peter Stein: “Um es vorweg zu sagen: es geht hier bei weitem nicht nur um ein Tourismusthema, denn auch andere Branchen könnten von einer Verschiebung profitieren.” Nach Einschätzung der beiden Bundestagsabgeordneten Stein und Rehberg führten die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie dazu, dass viele Urlaubsuchende ihren geplanten Urlaub in der ersten Jahreshälfte nicht mehr antreten können werden.
     
     
  • Neue Soforthilfe für KMUs: Eckpunkte des KfW-Schnellkredits

    Neue Soforthilfe für KMUs: Eckpunkte des KfW-Schnellkredits

    Trotz der immensen Ausweitungen und Erleichterungen der KfW-Programme haben viele kleine und mittlere Unternehmen angesichts der Corona-Pandemie jedoch weiterhin Schwierigkeiten, einen Kredit zu erhalten. Gleichzeitig fallen sie aufgrund ihrer Mitarbeiterzahl aus der Zielgruppe des Sofortprogramms für Kleinstunternehmen und Selbstständige. Kleine bis mittlere Unternehmen sind eine zentrale Säule unserer Wirtschaft.
     
     
  • Begrenzte Einreise von Saisonarbeitskräften unter strengen Auflagen

    Begrenzte Einreise von Saisonarbeitskräften unter strengen Auflagen

    Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner haben heute ein gemeinsames Konzept im Bundeskabinett vorgestellt, das Ausnahmen von den geltenden Einreisebeschränkungen für Saisonarbeitskräfte vorsieht. Ziel ist es, die derzeit notwendigen strengen Vorgaben des Infektionsschutzes mit den Erfordernissen in der Landwirtschaft in Einklang zu bringen. Insbesondere im Bereich des Obst- und Gemüseanbaus sind die Landwirte auf zahlreiche Arbeitskräfte angewiesen. Viel konnte hier durch die Vermittlung von Helfern aus dem Inland sowie arbeitsrechtliche Flexibilisierungen bereits erreicht werden.
     
     
  • Übersicht Corona-Hilfen: Wem wird geholfen

    Übersicht Corona-Hilfen: Wem wird geholfen

    Der Staat und alle Bürger waren schon lange nicht mehr so gefordert wie heute. Der Bundestag hat schnell gehandelt, damit den Betroffenen zügig geholfen werden kann. Die Verwaltungen des Bundes und der 16 Bundesländer sowie der Städte und Kommunen arbeiten mit Hochdruck daran, dass die Hilfe vor Ort beantragt werden kann und auch ankommt.
     
     
  • Sozialschutz-Paket

    Sozialschutz-Paket

    Die Auswirkungen der Corona-Krise sind auf Beschäftige und Unternehmen sehr groß – aber auch sehr unterschiedlich. Wir haben nach kurzer Beratungszeit am 25. März 2020 im Eilverfahren im Deutsche Bundestag das Gesetz zum Sozialschutz-Paket verabschiedet. Mit diesem Maßnahmepaket helfen wir denen, die wirtschaftlich und sozial von den Auswirkungen besonders stark betroffen sind.
     
     
  • Corona-Hilfe der KfW

    Corona-Hilfe der KfW

    Die KfW hat die wichtigsten Informationen auf der Webseite unter: www.kfw.de/corona zusammengestellt. Diese Seite wird täglich aktualisiert und ergänzt. Weitere Informationen zum erfolgreich gestarteten Sonderprogramm – wie zum Beispiel dem aktuellen Stand der eingegangen Anträge – werden auch unter
    https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-2.html bereitgestellt. Darüber hinaus können alle Interessierten auch einen speziellen “Corona-Newsletter” abonnieren, um noch zeitnaher informiert zu sein. Zudem hat die KfW die Kapazitäten des telefonischen Info-Centers aufgestockt, die Kolleginnen und Kollegen sind von 8 bis 18 Uhr, montags bis freitags erreichbar unter der kostenlosen Servicenummer: 0800 539 9000.
     
     
  • Info für Unternehmen: Stundung Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April

    Info für Unternehmen: Stundung Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April

    Es ist gestern noch kurzfristig gelungen, dass alle von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen sich die Sozialversicherungsbeiträge für die Monate März und April 2020 stunden lassen können.  Die betroffenen Unternehmen müssen sich bis spätestens am morgigen Donnerstag formlos unter Bezug auf Notlage durch die Corona-Krise und Paragraf § 76 SGB IV direkt an ihre jeweils zuständigen Krankenkassen wenden, die ihre Sozialversicherungsbeiträge erhebt, um sich diese für den Monat März stunden zu lassen. Ein Musterantrag für die Krankenkasse finden Sie, als Word und PDF-Datei, in der Anlage.
     
     
  • Aktiv im Bundestag -  Eckhardt Rehberg

    Nachtragshaushalt 2020 und Beschluss zur außergewöhnlichen Notsituation im Rahmen der Schuldenbremse

    Im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie spannen wir in dieser Woche den größten Schutzschirm in der deutschen Geschichte auf: Es geht um den Gesundheitsschutz, den Schutz der Wirtschaft, der Unternehmen und der Arbeitsplätze. Wir müssen in dieser außergewöhnlichen Zeit alles dafür tun, um den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu bewahren. Nie zuvor, auch nicht während der Finanzkrise von 2008 bis 2010 und der Eurokrise ab 2010, musste der deutsche Staat ein so hohes Volumen an Liquiditätshilfen, Krediten und Garantien bereitstellen wie in der aktuellen Corona-Krise.
     
     
  • Faktenblatt – Maßnahmen gegen die Corona-Krise

    Faktenblatt – Maßnahmen gegen die Corona-Krise

    Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten. Der Unionsfraktion ist wichtig, dass das wirtschaftliche Leben und der Zusammenhalt der Gesellschaft erhalten bleiben.
     
     
  • Finanzhilfen für Krankenhäuser – COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

    Finanzhilfen für Krankenhäuser – COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz

    Die Corona-Pandemie stellt unser Gesundheitssystem vor riesige Herausforderungen. Die Infektionszahlen steigen seit Tagen exponentiell und damit auch die Inanspruchnahme der ambulanten und besonders der stationären Versorgung. Ärzte, Pflegekräfte und alle anderen Berufe im Gesundheitswesen leisten jeden Tag am Rande ihrer Belastungsgrenze und darüber hinaus einen herausragenden Job, um unsere Bevölkerung bestmöglich zu versorgen.
     
     
  • Gemeinsam für Mecklenburg-Vorpommern – Unterstützung für unsere Betriebe von Bund und Land

    Gemeinsam für Mecklenburg-Vorpommern – Unterstützung für unsere Betriebe von Bund und Land

    Der Corona-Virus bedroht Menschenleben. Deshalb sind weitreichende Maßnahmen notwendig. All das hat einschneidende Auswirkungen auf unser tägliches Leben und auf unser ganzes Land. Das gilt auch für unsere Wirtschaft: Sehr viele kleine, mittlere und große Unternehmen sind dramatisch betroffen. Unser Ziel in dieser Lage ist es, Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen zu unterstützen, damit sie durch die Krise kommen.
     
     
  • Potentiale erhalten, Existenzen und Arbeitsplätze sichern, Lasten aufteilen: Überblick und Ausblick zu den wirtschaftspolitischen Corona-Maßnahmen

    Potentiale erhalten, Existenzen und Arbeitsplätze sichern, Lasten aufteilen: Überblick und Ausblick zu den wirtschaftspolitischen Corona-Maßnahmen

    Infolge der Corona-Pandemie und der notwendigen Maßnahmen zu ihrer Bekampfung steht Deutschland vor einer in dieser Form noch nie dagewesenen wirtschaftspolitischen Herausforderung. Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung erfordert daher ein geschlossenes, schnelles und konsequentes Handeln der Bundesregierung. Mit den Kabinettbeschltissen vom 12. und 23. März haben wir Maßnahmen auf den Weg gebracht, die in Umfang und Reichweite weit über das hinaus gehen, was in vergangenen Krisen zur wirtschaftlichen Stabilisierung getan wurde.
     
     
 
 

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