Die Corona-Pandemie stellt unser Gesundheitssystem vor riesige Herausforderungen. Die Infektionszahlen steigen seit Tagen exponentiell und damit auch die Inanspruchnahme der ambulanten und besonders der stationären Versorgung. Ärzte, Pflegekräfte und alle anderen Berufe im Gesundheitswesen leisten jeden Tag am Rande ihrer Belastungsgrenze und darüber hinaus einen herausragenden Job, um unsere Bevölkerung bestmöglich zu versorgen. Ihnen gilt unsere tiefe Dankbarkeit und größte Anerkennung für diesen Einsatz.

Aufgabe der Politik ist es, in dieser besonderen Situation gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die den gerade besonders geforderten gesundheitlichen Einrichtungen und den dort tätigen Menschen jetzt die notwendige Sicherheit geben und Entlastungen schaffen, wo sie möglich sind. Unser Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn MdB, hat hier bereits im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten an vielen Stellen gehandelt, um in einem hochregulierten Bereich für notwendige Flexibilität zu sorgen. Die Selbstverwaltungspartner im Gesundheitswesen tragen dazu ebenfalls ihren Teil pragmatisch und lösungsorientiert bei.

Die wohl größte Herausforderung wird auf die medizinische Versorgung in
unseren Krankenhäusern zukommen. Mit allen Mitteln müssen wir tragische Szenarien vermeiden, wie wir sie derzeit etwa bei unseren europäischen Partnern sehen. Das hat große finanzielle Folgen, insbesondere für die Krankenhäuser. Deswegen wurde ihnen zugesichert, dass durch die Pandemie entstehende wirtschaftliche Folgen ausgeglichen werden: Kein Krankenhaus soll aufgrund der notwendigen Maßnahmen ins Defizit kommen.

Um diese Zusage gesetzlich zu verankern, haben wir am heutigen Mittwoch im Deutschen Bundestag ein Regelungspaket beschlossen, das zahlreiche Maßnahmen vorsieht. Es beinhaltet auch Regelungen zur finanziellen Entlastung der Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, der Pflegeeinrichtungen und des vertragsärztlichen Bereichs. Die konkreten Maßnahmen sind im beigefügten Dokument ausführlich erläutert.

Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz ist ein wichtiger Schritt, um die gegenwärtigen und bevorstehenden Herausforderungen im Gesundheitswesen zu bestehen. Aufgrund der Dringlichkeit legen wir mit diesem Gesetz eine besondere Priorität auf die medizinische und pflegerische Versorgung. In den kommenden Monaten werden wir weitere gesetzliche Anpassungen für das Gesundheitswesen vornehmen, um angemessen auf die Corona-Pandemie zu reagieren.

FAQ COVID-19-Krankenhausentlastungsgsetz
FAQ COVID-19-Krankenhausentlastungsgsetz
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