Allgemein

 
  • Informationen zum Bevölkerungsschutzgesetz

    Informationen zum Bevölkerungsschutzgesetz

    Die CDU/CSU-Fraktion erreichte umfassende Änderungen am vom Kabinett vorgelegten 4. Bevölkerungsschutzgesetz. Dazu gehört die Befristung aller Notbremsenmaßnahmen bis 30. Juni 2021, Rechtsverordnungen nur mit aktiver Zustimmung des Bundestages, die Rückgabe von Rechten an Geimpfte durch Verordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates und des Bundestages, Neuregelungen zu den Themen Ausgangsbeschränkungen, zum Schulbesuch, zum Home Office, das Einkaufen und Anderes.
     
     
  • Faktenblatt zur Pandemiebewältigung

    Faktenblatt zur Pandemiebewältigung

    Mit nachstehender Präsentation zum Download mehr zu den Wachstumsverläufen des Corona-Virus in der Bevölkerung, notwendiger intensivmedizinischer Betreuung, Deutschlands Corona-Politik im internationalen Vergleich, das Voranschreiten beim Impfen, zur Teststrategie, zu den Wirtschaftshilfen und zum Arbeitsmarkt.
     
     
  • Trauer um Karin Strenz

    Trauer um Karin Strenz

        Die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nimmt Abschied von Karin Strenz (* 14. Oktober 1967 † 21. März 2021), Mitglied des Deutschen Bundestages von 2009 bis 2021. Die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verliert mit Karin Strenz eine langjährige Kollegin. Ihren Angehörigen gilt unsere aufrichtige Anteilnahme. Wir werden ihr stets unser Gedenken bewahren.
     
     
  • Rückblick und Bilanz

    Rückblick und Bilanz

    Im Vorfeld der anstehenden Landesvertreterversammlung finden Sie die Bilanz der Arbeit im Deutschen Bundestag mit aktuellem Stand und einen Rückblick in die Leistungen der letzten Jahre und Monate zum Download.
     
     
  • Newsletter vom 23. Februar 2021

    Newsletter vom 23. Februar 2021

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik
     
     
  • Antragstellung für Überbrückungshilfe III ist gestartet

    Antragstellung für Überbrückungshilfe III ist gestartet

    Information aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist seit heute Nachmittag freigeschaltet und online. Unternehmen, die von der Corona Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis 1,5 Millionen Euro erhalten.
     
     
  • Rehberg: Naturschutz nur mit den Landwirten gemeinsam

    Rehberg: Naturschutz nur mit den Landwirten gemeinsam

    „Jedes Gesetz und jede Verordnung, die unsere Landwirtschaft zusätzlich in ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einschränkt, ist gut zu durchdenken. Mittel- und Nordeuropa haben die höchsten Umwelt-Standards für Ackerbau und Tierhaltung weltweit und diese gehen unseren Landwirtschaftsbetrieben schon heute an die Substanz. Artenvielfalt und Insektenschutz sind nur gemeinsam mit den Landwirten in Deutschland möglich.
     
     
  • Faktenblatt zu den steuerlichen Maßnahmen zu Beginn des Jahres 2021

    Faktenblatt zu den steuerlichen Maßnahmen zu Beginn des Jahres 2021

    Zum Jahreswechsel ist eine Vielzahl steuerlicher Maßnahmen in Kraft getreten. Diese Maßnahmen sorgen dafür, dass alle Steuerpflichtigen in 2021 spürbar entlastet werden. Dazu zählen insbesondere Familien, Ehrenamtliche, Alleinerziehende und Menschen mit Behinderung.
     
     
  • Grüße zu Weihnachten und zum Jahresende!

    Grüße zu Weihnachten und zum Jahresende!

    Liebe Mecklenburger und Vorpommern, das Jahr 2020 geht zu Ende. Hinter uns liegt ein bewegtes Jahr. Die Advents- und Weihnachtstage sind kostbare, besinnliche Tage, die wir dieses Jahr besonders zur inneren Einkehr mit dem engsten Familienkreis nutzen sollten. Sie geben uns die Möglichkeit, inne zu halten und auf die Ereignisse des vergangenen Jahres zurückzublicken, unser eigenes Verhalten zu reflektieren und mit Zuversicht nach vorn zu schauen.
     
     
  • Rückblick und Bilanz von Eckhardt Rehberg

    Rückblick und Bilanz von Eckhardt Rehberg

    Ein kurzer Rückblick auf über 15 Jahre Arbeit im Deutschen Bundestag, die Erfolge der Regierungskoalitionen unter Bundeskanzlerin Angela Merkel für Deutschland und Europa und eine Bilanz des Erreichten für Mecklenburg-Vorpommern in der laufenden Legislaturperiode.
     
     
  • Faktenblatt: Maßnahmen gegen die Corona-Krise

    Faktenblatt: Maßnahmen gegen die Corona-Krise

    Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten. Der Unionsfraktion ist wichtig, dass das wirtschaftliche Leben und der Zusammenhalt der Gesellschaft erhalten bleiben.
     
     
  • Faktenblatt: Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Corona-Maßnahmen im 3. Bevölkerungsschutzgesetz

    Faktenblatt: Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Corona-Maßnahmen im 3. Bevölkerungsschutzgesetz

    In dieser Woche beschließen wir das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Deutschen Bundestag. Auch wenn es seit der ersten Lesung in einer sehr umfangreichen Anhörung mit vielen anerkannten Sachverständigen im Bundestag, in Berichterstattergesprächen und mit den Ländern erörtert wurde, erhalten die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aktuell eine Vielzahl von Zuschriften. Deshalb ist es besonders wichtig, diesen Entwurf umfassend zu erläutern, Missverständnisse auszuräumen und so für die Akzeptanz der gesetzlichen Regelung wie auch der darauf fußenden Maßnahmen zu werben.
     
     
 
 

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