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Rückblick und Bilanz
Im Vorfeld der anstehenden Landesvertreterversammlung finden Sie die Bilanz der Arbeit im Deutschen Bundestag mit aktuellem Stand und einen Rückblick in die Leistungen der letzten Jahre und Monate zum Download. -
Eckhardt Rehberg: 2,4 Millionen Euro Bundesgeld für Güstrower Kindertages- und Begegnungsstätte
Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt erhält die Stadt Güstrow für die Sanierung und Erweiterung einer Kindertages- und Begegnungsstätte 2,4 Millionen Euro. Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Dazu Eckhardt Rehberg: „Insgesamt konnten wir aus dem Programm für Mecklenburg-Vorpommern 9 Projekte auswählen. -
Eckhardt Rehberg: Sanierung von Sporthalle in Neukalen finanziell abgesichert – Rund 812.000 Euro Bundesmittel zugesagt
Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt erhält die Stadt Neukalen rund 812.000 Euro Bundesmittel für die Sanierung der städtischen Turnhalle. Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Dazu Eckhardt Rehberg: „Insgesamt 9 Projekte konnten wir im Rahmen des Programmes für Mecklenburg-Vorpommern auswählen. -
Eckhardt Rehberg: Sozialgebäude in Klein Lukow/Stadt Penzlin wird mit Bundesmitteln saniert und erweitert
Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt erhält die Stadt Penzlin rund 448.000 Euro Bundesmittel für die Sanierung und Erweiterung des Sozialgebäudes am Sportplatz Klein Lukow. Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.
Dazu Eckhardt Rehberg: „Insgesamt 9 Projekte konnten wir im Rahmen des Programmes für Mecklenburg-Vorpommern auswählen. -
Eckhardt Rehberg: Fußball ist unser Leben! Bundesförderung für Sport- und Begegnungsstätte in Sukow-Marienhof
Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt erhält die Gemeinde Sukow-Levitzow rund 840.000 Euro für einen Ersatzneubau einer Sport- und Begegnungsstätte im Ortsteil Sukow-Marienhof. Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Dazu Eckhardt Rehberg: „Insgesamt 9 Projekte konnten wir im Rahmen des Programmes für Mecklenburg-Vorpommern auswählen. -
Rehberg/Steffen: Mecklenburg-Vorpommern profitiert mit 9,9 Mio. Euro vom Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern rund 9,9 Mio. € im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Rehberg/Steffen: „ Wir freuen uns, dass in Mecklenburg-Vorpommern 9 Projekte ausgewählt wurden und mit rund 9,9 Mio. -
Newsletter vom 02. März 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Rehberg: M-V profitiert von der Offensive des Bundes für attraktive Bahnhöfe
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, profitiert M-V von der Offensive des Bundes für attraktive Bahnhöfe. Rostock Bramow im Rahmen des barrierefreien Umbaus von 50 mittelgroßen Bahnhöfen) und Rostock Warnemünde im Rahmen der Modernisierung von 40 kleinen und mittleren Empfangsgebäuden. Rehberg: „Mit dem Programm werden die Bahnhöfe an den beiden Standorten attraktiver für Einwohner und Touristen, denn jede Zugfahrt beginnt und endet am Bahnhof.“ Hintergrund: Alle Maßnahmen zusammen ergeben eine Investition von mehr als 5 Milliarden Euro in mehr als 3.000 -
Rede zur Eigenmittelbezuschussung für die Europäische Union bis 2027
“… Worum geht es heute, und worum geht es heute auch nicht? Es geht heute erstens darum, dass wir über einen Eigenmittelbeschluss die Finanzierungsgrundlage für den Mehrjährigen Finanzrahmen bis 2027 legen; Umfang 1 074 Milliarden Euro. Zweitens geht es um den Eigenmittelbeschluss für den Wiederaufbaufonds; Umfang 750 Milliarden Euro, davon rund 400 Milliarden Euro Zuschuss. -
Länder lassen 4 Milliarden Euro beim ÖPNV liegen
Länder müssen endlich ihrer verfassungsrechtlichen Kernaufgabe beim ÖPNV gerecht werden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Sitzung den Bericht des Bundesrechnungshofes vom 11. Februar 2021 zur Finanzierung des öffentlichen Personenverkehrs mit Regionalisierungsmitteln im Jahr 2017 beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Rüdiger Kruse, zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur: „Der Bund zahlte den Ländern für das Haushaltsjahr 2017 Regionalisierungsmittel in Höhe von gut 8,347 Milliarden Euro. -
Rehberg: Rund 89 Prozent ausbezahlt – November- und Dezemberhilfen kommen in Mecklenburg-Vorpommern an
In Mecklenburg-Vorpommern sind bis zum 23. Februar 2021 insgesamt 12.300 Anträge auf November- und Dezemberhilfe bewilligt worden. Die gesamte Auszahlungssumme der Abschlagszahlungen und regulären Bewilligungen erreicht inzwischen 159,5 Millionen Euro. Damit sind rund 89 Prozent des in Mecklenburg-Vorpommern beantragten Fördervolumens von 178,9 Millionen Euro ausgezahlt worden. Die Zahl der Anträge liegt derzeit insgesamt bei 12.800. Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) begrüßt diese Entwicklung: „Diese Zahlen zeigen, dass die Unterstützung bei den Betrieben ankommt. -
Newsletter vom 23. Februar 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik
