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Faktenblatt zur Pandemiebewältigung +++Aktuelles Update vom 19. April 2021+++
Mit nachstehender Präsentation zum Download mehr zu den Wachstumsverläufen des Corona-Virus in der Bevölkerung, notwendiger intensivmedizinischer Betreuung, Deutschlands Corona-Politik im internationalen Vergleich, das Voranschreiten beim Impfen, zur Teststrategie, zu den Wirtschaftshilfen und zum Arbeitsmarkt. -
12. Nationale Maritime Konferenz tagt in Rostock-Warnemünde
Die maritime Wirtschaft ist die industrielle Pulsgeberin für unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern und auch deutschlandweit ist die maritime Wirtschaft eine der wichtigsten Branchen. Die diesjährige Nationale Maritime Konferenz unter dem Motto “Wirtschaft braucht MEER” findet in Rostock statt. Ob Hafenwirtschaft, Schifffahrt, Fischerei oder Schiffbau, die Breite des Wirtschaftssektors ist vielfältig. Auf der Online-Präsenz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bekommen Sie einen Einblick in das Programm: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/nationale-maritime-konferenz-2021.html Anbei die Broschüre der CDU/CSU-Bundestagesfraktion zur Veranstaltung am 10. -
Eckhardt Rehberg: 622.350 Euro Bundesförderung für die Sanierung des Sportplatzes Ost in Kühlungsborn
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) teilt mit, dass die Sanierung des Sportplatzes Ost in Kühlungsborn mit 622.350 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg ist. Die Gesamtkosten des Projektes belaufen sich auf 1.383.000 -
Es lebe der Sport! Insgesamt rund 1,2 Mio. Euro Bundesgeld für Sportanlagen in Dummerstorf und Elmenhorst/Lichtenhagen!
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Peter Stein (CDU) teilen mit, dass die Sanierung des Sportkomplexes Dummerstorf mit 388.577 Euro und der Ersatzneubau einer Sportanlage in Elmenhorst/Lichtenhagen mit 790.987 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eck-hardt Rehberg ist. -
Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor: Bund fördert Sanierung von Kulturhaus in Strasburg mit rund 1,56 Mio. Euro
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) teilen mit, dass die Sanierung des Kulturhauses Strasburg mit 1.561.500 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg ist. -
Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor: Bund fördert Sanierung des „Volkshauses“ Friedland mit 1,62 Millionen Euro
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) teilen mit, dass die Sanierung des Kulturhauses „Volkshaus Friedland“ mit 1.620.000 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mit-glied Eckhardt Rehberg ist. -
Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor: 2,09 Millionen Euro Bundesgeld für Sanierung von Sportforum Wolgast
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und der örtliche Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor (CDU) teilen mit, dass die Sanierung des Sportforums Wolgast mit 2.092.762 Euro durch den Bund gefördert wird. Dies entschied am heutigen Mittwoch der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitglied Eckhardt Rehberg ist. -
Rehberg/Steffen: Mecklenburg-Vorpommern profitiert mit mehr als 10 Mio. Euro vom Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern rund 10,2 Mio. Euro im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Rehberg/Steffen: „Wir freuen uns, dass in Mecklenburg-Vorpommern 8 Projekte ausgewählt wurden und mit rund 10,2 Mio. -
Newsletter vom 04. Mai 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Persönliche Erklärung im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzausrüstung:
“Als Abgeordneter setze ich mich für die Bürgerinnen, Bürger, für Unternehmen und Selbständige vor Ort ein, gerade auch in herausfordernden Zeiten wie in der aktuellen Pandemiebekämfung. Ich habe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzausrüstung in den Jahren 2020 und 2021 durch die Bundesregierung keine finanziellen Vorteile erzielt und auch entsprechend die Erklärung gegenüber der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abgegeben. Ich habe lediglich Anfragen von Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an das BMG im Zusammenhang mit der Lipsticks GmbH, die auf ausstehende Forderungen hingewiesen hat, mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet.” -
Vorsorge getroffen: Haushalt 2021 und Nachtragshaushalt müssen bis ins nächste Jahr reichen
“…Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser Haushalt 2021 und der Nachtrag müssen – in Anführungsstrichen – reichen bis ins nächste Jahr. Deswegen ist es richtig, dass wir Vorsorge getroffen haben, ja. Wir haben eine Bundestagswahl vor uns. Wir haben das Ende der Legislaturperiode vor uns. Wir haben vor uns eine Zeit, in der eine Bundesregierung nur amtiert. -
Newsletter vom 20. April 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Informationen zum Bevölkerungsschutzgesetz
Die CDU/CSU-Fraktion erreichte umfassende Änderungen am vom Kabinett vorgelegten 4. Bevölkerungsschutzgesetz. Dazu gehört die Befristung aller Notbremsenmaßnahmen bis 30. Juni 2021, Rechtsverordnungen nur mit aktiver Zustimmung des Bundestages, die Rückgabe von Rechten an Geimpfte durch Verordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates und des Bundestages, Neuregelungen zu den Themen Ausgangsbeschränkungen, zum Schulbesuch, zum Home Office, das Einkaufen und Anderes.
