-
Newsletter vom 15. Oktober 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik. -
Leipziger Aufruf der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Heute treffen sich Unionsabgeordnete aus ganz Deutschland in Leipzig.
Parlamentarier aus Ost und West, Nord und Süd wollen gemeinsam
erinnern – an den Mut von Menschen in dieser Stadt, an den Mut von
Bürgerinnen und Bürgern in der gesamten DDR und an die Unterstützung,
welche diese erfahren haben. -
Faktenblatt: Unser Wald braucht Hilfe
Wälder bedecken mit 11,4 Millionen Hektar rund ein Drittel der Fläche Deutschlands. Sie prägen unsere Landschaften und geben Heimat. Der Wald ist aber nicht nur Erholungsgebiet. Er bietet Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Er ist ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor in ländlichen Regionen – wichtig sowohl für die Holz- und Forstwirtschaft als auch für den Tourismus. -
Rehberg im Wahlkreis unterwegs: Altkalen, Dargun, Demmin und Stavenhagen
In dieser Woche nutzt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wieder die sitzungsfreie Zeit für Termine im Wahlkreis. Unter anderem wird er zusammen mit seinem Landtagskollegen Marc Reinhardt am Freitag den Bürgermeisterwahlkampf von Stefan Guzu (CDU) in Stavenhagen unterstützen. „Ich freue mich über die Arbeit im Wahlkreis. Hier bekomme ich die Sorgen und Herausforderungen der Menschen vor Ort mit“, so Rehberg. -
Rehberg: Ministerpräsidentin Schwesig relativiert DDR-Unrecht und verhöhnt am 70. Jahrestag der DDR Mauertote und politisch Verfolgte
Rehberg stellt klar: Lebensleistungen der Ostdeutschen sind trotz des Unrechtsstaates DDR noch höher zu bewerten Mit absolutem Unverständnis reagiert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) auf die jüngsten Einlassungen der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: Schon wie ihr Amtsvorgänger Erwin Sellering (beide SPD) trägt Frau Schwesig mit der Infragestellung des DDR-Unrechtsstaates zur Geschichtsklitterung bei. -
Rehberg: Erfolge nicht klein reden
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mahnt mit Blick auf die öffentliche Debatte zum Tag der Deutschen Einheit, Erfolge nicht kleinzureden. „Wir müssen die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen. Das aber mit Bedacht. Vor allem müssen wir ehrlich mit ihnen umgehen und keine Lautsprecherdebatten führen. -
Rehberg: Bundeswehrstandort Rostock/Laage wird gestärkt
Anlässlich des feierlichen Aufstellungsappells der Waffenschule der Luftwaffe in Rostock-Laage teilt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und zuständige Wahlkreisabgeordnete Eckhardt Rehberg mit: „Ich freue mich sehr, dass die Waffenschule der Luftwaffe in Rostock/Laage konzentriert und der Standort damit gestärkt und die taktische und waffensystemübergreifende Ausbildung von Luftfahrzeugbesatzungen in Form von Waffenlehrerlehrgängen als Waffenschule zusammengeführt wird. -
Rehberg: Engagementstiftung des Bundes kommt nach Neustrelitz
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, soll die Engagementstiftung des Bundes in Neustrelitz angesiedelt werden. Im Bundeshaushalt sind 32,5 Mio. Euro vorgesehen. Sie soll mit 100 Personalstellen ausgestattet werden. Rehberg: “Das Engagement der vielen ehrenamtlich tätigen Menschen verdient verlässliche Förderstrukturen, professionelle Unterstützung und gute Rahmenbedingungen. -
Newsletter vom 24. September 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik. -
Schlussrunde zum Bundeshaushalt 2020 (1. Lesung)
“Die Ursache dafür, dass die Investitionsmittel nicht abfließen, liegt unter anderem bei den Grünen, weil sie jegliche Planungsbeschleunigung im Bundesrat blockieren. Das ist die Wahrheit, liebe Kolleginnen und Kollegen. Auf einmal soll bei der Windkraft Artenschutz außer Kraft gesetzt werden. Jetzt wundert man sich, dass sich Bürgerinitiativen der gleichen Mittel bedienen wie die Initiativen vor 20, 30, 40 Jahren gegen Ortsumgehungen, den Ausbau der Elbe usw. -
Rehberg: neue LTE-Mobilfunkanlage in Laage-Kronskamp – Flughafen in Laage profitiert
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: In Laage-Kronskamp ist seit Anfang September ein neuer LTE-Mobilfunkstandort in Betrieb genommen worden. Hierzu erklärt Rehberg: „Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil. -
Rede zum Entwurf des Bundeshaushalts 2020
“Alle die, die heute meinen, wieder Schulden machen zu müssen, sollen sich mal bitte zurückerinnern, Herr Kollege Kindler, dass wir fünf Haushaltsjahre gebraucht haben – drei mit der FDP, zwei mit der SPD -, um keine neuen Schulden mehr zu machen. Das ist die Ausgangsposition dafür gewesen, dass wir ab 2014 wieder massiv investieren konnten und Bürger und Länder und Kommunen entlastet haben.
