-
Newsletter vom 13. April 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Faktenblatt zur Pandemiebewältigung
Mit nachstehender Präsentation zum Download mehr zu den Wachstumsverläufen des Corona-Virus in der Bevölkerung, notwendiger intensivmedizinischer Betreuung, Deutschlands Corona-Politik im internationalen Vergleich, das Voranschreiten beim Impfen, zur Teststrategie, zu den Wirtschaftshilfen und zum Arbeitsmarkt. -
Bundestagsrede zum siebenjährigen Finanzrahmen der EU: Keine Fiskalunion mit der CDU!
“… Heute befinden wir über den Eigenmittelbeschluss zum siebenjährigen Finanzrahmen über 1 000 Milliarden Euro. Wir befinden mit einem Eigenmittelbeschluss über den Wiederaufbaufonds. Ich darf mal zitieren, was der Abteilungsleiter Westphal aus dem Bundesfinanzministerium gestern richtigerweise gesagt hat: Dieses Programm soll drei Phasen haben. Die erste Phase ist die Bekämpfung der Gesundheitskrise der Pandemie, die zweite eine gezielte Fiskalpolitik und die dritte Phase die Rückkehr zum Stabilitätspakt. -
Trauer um Karin Strenz
Die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nimmt Abschied von Karin Strenz (* 14. Oktober 1967 † 21. März 2021), Mitglied des Deutschen Bundestages von 2009 bis 2021. Die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verliert mit Karin Strenz eine langjährige Kollegin. Ihren Angehörigen gilt unsere aufrichtige Anteilnahme. Wir werden ihr stets unser Gedenken bewahren. -
Newsletter vom 23. März 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Rehberg: Verbesserungen für angeschlossene Gaststättenbetriebe bei November- und Dezemberhilfe erzielt
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, wird der Zugang für Unternehmen mit angeschlossener Gaststätte zu den außerordentlichen Wirtschaftshilfen für den Monat November und Dezember verbessert und vereinfacht. Künftig ist der Gaststättenanteil unabhängig von den Umsätzen des restlichen Unternehmens antragsberechtigt. Dies betrifft etwa Brauereigaststätten, Vinotheken von Weingütern und Straußwirtschaften. Gaststätten, die an ein Unternehmen, wie beispielsweise an eine Brauerei angeschlossen sind, werden bei der Antragsberechtigung für die November- und Dezemberhilfe so behandelt, als handele es sich um eigenständige Unternehmen. -
Rehberg: Pandemie-Schutzschirm für Auszubildende geht in die Verlängerung und wird erweitert
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, begrüßt den Beschluss des Bundeskabinettes zur Verlängerung und Erweiterung des Schutzschirmes für Ausbildungsplätze durch das Programm „Ausbildungsplätze sichern“ und macht auf die Möglichkeit der Abrufung von Mitteln aufmerksam: „Jeder betriebliche Ausbildungsplatz ist wichtig, für denjenigen der eine berufliche Perspektive sucht, als auch die Unternehmen und einzelnen Branchen zur Nachwuchssicherung. -
Rehberg: Sanierung des Schlosses Gadebusch wird mit 3,3 Mio. Euro durch den Bund gefördert
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, erhält die Stadt Gadebusch für die denkmalgerechte Sanierung des Empfangsbereiches im Renaissanceschloss Gadebusch 3,3 Mio. Euro aus dem Förderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus.“ Ziel ist eine dauerhafte kulturelle Nutzung des einmaligen Gesamtensembles und der gleichzeitige Ausbau zu einem inklusiven Ort der Begegnung. Rehberg: „Ich freue mich sehr, dass der Empfangsbereich des Schlosses Gadebusch mit den Bundesmitteln saniert werden kann und das Projekt aus 98 Bewerbungen aus dem gesamten Bundesgebiet ausgewählt wurde.“ Hintergrund: Insgesamt werden 24 Projekte für zukunftsweisende Stadtentwicklung mit insgesamt rund 75 Millionen Euro vom Bund gefördert. Von den Innovationen für zukunftsweisende Stadtentwicklung profitieren nicht nur die geförderten Städte selbst, sondern alle Bürgerinnen und Bürger: Die Projekte zeigen, wie Innenstädte und Wohnquartiere mit Leben erfüllt werden. Über das Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus fördert der Bund seit 2014 jährlich investive und konzeptionelle Vorhaben mit besonderer nationaler bzw. -
Eckhardt Rehberg: Greifswald wird ein Standort für Deutsches Zentrum für Kinder- und Jugendgesundheit
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe der CDU/CSU-Fraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, wird die Universitäts- und Hansestadt Greifswald ein Standort des neuen nationalen Zentrums für Kinder- und Jugendgesundheit: „In einem mehrstufigen Bewerbungsverfahren konnte sich die Greifswalder Universitätsmedizin durchsetzen. Als Teil eines Netzwerkes von mehreren Institutionen in Deutschland für das neue Zentrum, beweist sich der Standort Greifswald einmal mehr als innovativ und die Universitätsmedizin kann ihren Expertenschwerpunkt einbringen. Mit dem neuen Deutschen Zentrum für Kinder- und Jugendgesundheit sollen neue Forschungs- und Behandlungsansätze gefunden werden, um die Lebenswirklichkeit von Kindern mit Erkrankungen zu verbessern. -
Eckhardt Rehberg: SPD-Minister-Schlafwagen rollt durchs Land, Drese bezieht Kabine neben Pegel – Mecklenburg-Vorpommern schafft es einfach nicht Bundesmittel abzurufen!
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe der CDU/CSU-Fraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, hat das Land Mecklenburg-Vorpommern erst 22 Prozent der ihm zustehenden Bundes-Mittel aus dem Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ abgerufen: „Es ist nichts Neues, dass es das Verkehrsministerium MV nicht schafft zur Verfügung stehende Mittel zielgerichtet umzusetzen, jetzt schließt das Sozialministerium auf. -
Rückblick und Bilanz
Im Vorfeld der anstehenden Landesvertreterversammlung finden Sie die Bilanz der Arbeit im Deutschen Bundestag mit aktuellem Stand und einen Rückblick in die Leistungen der letzten Jahre und Monate zum Download. -
Eckhardt Rehberg: 2,4 Millionen Euro Bundesgeld für Güstrower Kindertages- und Begegnungsstätte
Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt erhält die Stadt Güstrow für die Sanierung und Erweiterung einer Kindertages- und Begegnungsstätte 2,4 Millionen Euro. Das Geld stammt aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. Dazu Eckhardt Rehberg: „Insgesamt konnten wir aus dem Programm für Mecklenburg-Vorpommern 9 Projekte auswählen.
