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Pressemeldung des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Eberswalde: Weitere Sperrzeitverlängerung an der Schleuse Zaaren durch „Höhere Gewalt“
In den letzten Monaten wurden viele Maßnahmen auf der Baustelle der Schleuse Zaaren, Obere-Havel-Wasserstraße, umgesetzt, die der Terminsicherung zur Verkehrsfreigabe am 01.08.2019 dienten.
Während der starken Unwetter in den letzten Wochen in Teilen von Brandenburg kam es zu einem Blitzeinschlag in das Betonwerk in Templin, welches die Baustelle beliefert. -
Mobiles Telefonieren und Surfen verbessert sich in Malchin
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über eine Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone: An zwei Standorten in Malchin wurde bestehende Anlagen technisch auf den neuesten Stand gebracht, um mobiles Internetnutzen und Telefonieren auf einem deutlich höheren Niveau zu gewährleisten: „Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil. -
Rehberg: Regionale Krankenhäuser sind wichtige Anlaufstelle: 24 Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern bekommen mehr Geld
Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) mitteilt, werden ab 2020 bundesweit 120 Krankenhäuser in dünn besiedelten Regionen mit zusätzlich 400.000 Euro pro Klinik gefördert. Dazu zählen in Mecklenburg-Vorpommern nach Einigung zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung sowie dem Verband der Privaten Krankenversicherung das HELIOS Hanseklinikum Stralsund – Sund, Stralsund Bodden-Kliniken, Ribnitz-Damgarten KMG Klinik Boizenburg, Boizenburg/Elbe MediClin Krankehaus, Plau am See Kreiskrankehaus Wolgast, Wolgast MediClin Krankenhaus am Crivitzer See, Crivitz DRK-Krankenhaus Mecklenburg-Strelitz, Neustrelitz Sana-Krankenhaus Rügen, Bergen auf Rügen AMEOS Klinikum Ueckermünde, Ueckermünde KMG Klinikum Güstrow, Güstrow Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Neubrandenburg DRK-Krankenhaus Grimmen, Süderholz Westmecklenburg Klinikum Helene von Bülow, Hagenow Sana Hanse-Klinikum Wismar, Wismar DRK Krankenhaus Teterow, Teterow Kreiskrankenhaus Demmin, Demmin Westmecklenburg klinikum Helene von Bülow, Ludwigslust Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, Malchin MediClin Müritz-Klinikum, Waren Asklepios Klinik Pasewalk, Pasewalk Universitätsmedizin Greifswald – Körperschaft des öffentlichen Rechts, Greifswald Warnow-Klinik Bützow, Bützow Asklepios Klinik Parchim, Parchim AMEOS Klinikum Ueckermünde, Anklam. -
Rede zu den Oppositionsanträgen zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Treuhandanstalt
“Eine seriöse Historikerkommission arbeitet die Arbeit der Treuhand auf. Welchen Nutzen soll ein Untersuchungsausschuss haben? (…) Ich gestehe zu, dass es in dem einen oder anderen Fall Fehler gegeben hat. Aber entscheidend ist doch: Wo sind wir hergekommen, und was ist heute? Ich kann nur eines sagen: Wer anfängt, die letzten 30 Jahren zurückzudrehen, um politisch daraus Kapital zu schlagen, der erreicht für die Zukunft gar nichts. -
Haushaltsentwurf gute Grundlage für weitere Beratungen im Bundestag – Schwierige Haushaltslage des Bundes auch Folge der weitreichenden Hilfen an Länder und Gemeinden
Das Bundeskabinett hat heute den Haushaltsentwurf 2020 und den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz ist eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen im Bundestag in der zweiten Jahreshälfte. Die Schwarze Null steht, wie wir das in der Koalition vereinbart haben. -
Newsletter vom 25. Juni 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik. -
Rehberg: Pegels Vorschläge im neuen Landesverkehrsplan gleichen einer Bankrotterklärung
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übt deutliche Kritik an den Vorschlägen im neuen Landesverkehrsplans, den Verkehrsminister Christian Pegel gestern dem Landtag in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt hat: „Wenn Minister Pegel aufgrund der Unterfinanzierung des Straßennetzes in MV, insbesondere bei Kreis- und Gemeindestraßen, nun u.a. -
Faktenblatt – Die Schöpfung bewahren – Das Klima schützen
Die gemeinsame Fraktion aus CDU und CSU ist der Bewahrung der Schöpfung verpflichtet. Die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen ist Teil ihrer DNA. In ihrer Umwelt- und Klimaschutzpolitik setzt sie auf Anreize statt Verbote. Wirtschaftlichkeit und Offenheit für neue Technologien sind für sie genauso wichtig wie soziale Fairness. -
Rede zur Schuldenbremse
In der heutigen Debatte anlässlich des FDP-Antrags “Schuldenbremse stärken und keine Lobby-Politik zulasten kommender Generationen” hat Eckhardt Rehberg für die Union deutlich gemacht, das an der Schuldenbremse nicht gerüttelt wird. “Die Schuldenbremse hat sich bewährt. Im Hinblick auf die Maastricht-Kriterien liegt die Gesamtstaatsverschuldung bei unter 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. -
Rehberg: Bau von Sozialwohnungen in M-V hinkt dem Bedarf weiter hinterher – Landesregierung stellt alte Fehler nicht ab
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erneuert seine Kritik an der Politik der SPD-geführten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen Wohnungsbau: „Die Anstrengungen der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern beim sozialen Wohnungsbau bleiben trotz medienwirksamer Bekundungen zur Wichtigkeit des Themas leider weiterhin hinter den Möglichkeiten und dem Bedarf an sozialen Wohnraum zurück. -
Newsletter vom 04. Juni 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik. -
Offene Antwort an Rezo: Wie wir die Sache sehen
Viele Menschen haben in den vergangenen Tagen über Dein Youtube-Video gesprochen. Es spitzt Kritikpunkte zu und verkürzt um zu provozieren. Das ist nichts Neues in der politischen Auseinandersetzung – zumal im Wahlkampf. In unserem freien Land darf jeder seine Meinung äußern, Gott sei Dank. Und was dort geäußert wird, war und ist Gegenstand politischer Diskussionen, das ist das Herzstück unserer Demokratie.
