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Bundestagsrede zum Europäischen Stabilitätsmechanismus
“… Wir von CDU und CSU teilen die BRH-Kritik ausdrücklich nicht. Was hat es mit der Letztsicherung auf sich? Es wird ja immer verschwiegen, dass es zwei Vorstufen gibt – das ist eine deutliche Verbesserung gegenüber der jetzigen Situation -: Erstens. Zunächst müssen Eigentümer und Gläubiger die Restrukturierung der Bank leisten. -
Eckhardt Rehberg: 279.000 Euro Bundesgeld für Sanierung rund um den Ratmannsteich in Neukalen
Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, wird die Sanierung des Parks am Ratmannsteich in Neukalen mit 279.000 Euro vom Bund unterstützt. Das entschied der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung, am Mittwoch, den 09. Juni 2021. Die Gelder stammen aus einem Programm zur Klimaanpassung und Modernisierung urbaner Räume aus dem Energie- und Klimafonds. Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich für Neukalen, dass wir als Bund die Sanierung des Parks am Ratmannsteich unterstützen können. -
Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor: 1,845 Millionen Euro für die Sanierung des Kulturparks in Neubrandenburg
Wie die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg und Philipp Amthor mitteilen, wird die Sanierung des Kulturparks Neubrandenburg mit 1.845.000 Euro vom Bund unterstützt. Das entschied der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung, am Mittwoch, 9. Juni 2021. Die Mittel stammen aus dem Bundesprogramm „Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen“ aus dem Energie- und Klimafonds (EKF). Eckhardt Rehberg: „Die Flächen des Kulturparks in Neubrandenburg sind ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität in der Vier-Tore-Stadt. -
Newsletter vom 08. Juni 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Faktenblatt zur Pandemiebewältigung +++Aktuelles Update vom 02. Juni 2021+++
Mit nachstehender Präsentation zum Download mehr zu den Wachstumsverläufen des Corona-Virus in der Bevölkerung, notwendiger intensivmedizinischer Betreuung, Deutschlands Corona-Politik im internationalen Vergleich, das Voranschreiten beim Impfen, zur Teststrategie, zu den Wirtschaftshilfen und zum Arbeitsmarkt. -
Zuwendungsbescheide für Breitbandausbau über 19 Mio. Euro in den Ämtern Altentreptow, Demmin, Röbel und Malchow
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übermittelt den Zuwendungsbescheid für den Breitbandausbau für die Ämter Treptower Tollensewinkel und Demmin Land. Die Höhe der Zuwendung beträgt im Amt Tollensewinkel und Amt Demmin Land zusammen 8.405.883,00 Euro, auf die Ämter Röbel und Malchow entfallen 10.542.867,00 Euro. Die Förderquote vonseiten des Bundes beträgt 70 Prozent, diese werden jeweils durch Eigenmittel und Landesmittel ergänzt. In den Ämtern Demmin Land und Tollensewinkel werden 1.646 -
Rehberg/Steffen: Mecklenburg-Vorpommern profitiert mit 3,8 Mio. Euro vom Denkmalschutz-Sonderprogramm X des Bundes
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern fast 3,8 Mio. Euro im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogrammes X des Bundes. Rehberg/Steffen: „Neben dem Denkmalschutzprogramm des Bundes bekennen sich die Koalitionsfraktionen zur weiteren Unterstützung von Kulturdenkmälern. -
Newsletter vom 18. Mai 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Zuwendungsbescheide für Breitbandausbau in Röbel und Stavenhagen
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur übermittelt den Zuwendungsbescheid für den Breitbandausbau in Stavenhagen und Röbel. Die Höhe der Zuwendung beträgt in Stavenhagen 2.069.755,00 Euro, in Röbel sind es 1.171.166,00 Euro. Die Förderquote vonseiten des Bundes beträgt 60 Prozent, diese werden jeweils durch Eigenmittel und Landesmittel ergänzt. In Stavenhagen werden 1.847 -
Rehberg: Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz – Bundestag hat eindeutig Rostock als Unterlagenstandort der Stasi-Akten definiert
Mit Verwunderung reagiert der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg auf Äußerungen des Landesfinanzministers Reinhard Meyer anlässlich der abgeschlossenen Sanierung der Rostocker Stasi-Gedenkstätte. Der SPD-Politiker schwadronierte über wenig Bewegung beim Thema Unterlagenstandort und behauptete gar, dass es keine offiziellen Unterlagen gebe, dass Rostock der Standort sei. “Ein Blick ins Gesetz erspart viel Geschwätz. -
Bund unterstützt Klimaschutzkonzept für die Region Altentreptow mit rund 200.000 Euro
Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) teilt mit, dass die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Altentreptow und die amtsangehörigen Gemeinden im Erstvorhaben durch den Bund mit 205.679 Euro gefördert wird. Die Gelder stammen aus dem Programm „Klimaschutzprojekte im kommunalen Umfeld“. Eckhardt Rehberg: „Für die Begleitung und Umsetzung klimapolitischer Maßnahmen werden zusätzliche finanzielle Mittel benötigt. -
12. Nationale Maritime Konferenz tagt in Rostock-Warnemünde
Die maritime Wirtschaft ist die industrielle Pulsgeberin für unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern und auch deutschlandweit ist die maritime Wirtschaft eine der wichtigsten Branchen. Die diesjährige Nationale Maritime Konferenz unter dem Motto “Wirtschaft braucht MEER” findet in Rostock statt. Ob Hafenwirtschaft, Schifffahrt, Fischerei oder Schiffbau, die Breite des Wirtschaftssektors ist vielfältig. Auf der Online-Präsenz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie bekommen Sie einen Einblick in das Programm: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/nationale-maritime-konferenz-2021.html Anbei die Broschüre der CDU/CSU-Bundestagesfraktion zur Veranstaltung am 10.
