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Faktenblatt – Ein Jahr Große Koalition – Was die Koalition erreicht hat und in den nächsten Wochen auf den Weg bringt
Die Bundesregierung ist seit einem Jahr im Amt. In dieser Zeit hat die schwarz-rote Koalition bereits viele wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht, die den Alltag unserer Bürgerinnen und Bürger konkret verbessern und unser Land stärken. Unsere wichtigsten Erfolge des letzten Jahres und Vorhaben der nächsten Wochen im Überblick. -
Sperrung der Schleuse Zaaren
Die brandenburgische Schleuse Zaaren in der Oberen-Havel-Wasserstraße ist wegen Baumaßnahmen bis voraussichtlich August 2019 gesperrt. Die Schleuse liegt zwischen Bredereiche und Mildenberg. Damit ist die Verbindung zwischen der Mecklenburgischen Seenplatte und Berlin zurzeit unterbrochen. Das Fahren in der Mecklenburgischen Seenplatte ist von der Schleusensperrung nicht betroffen. -
Rehberg: Projektförderung für das „Regionalbündnis Mecklenburger Schweiz e.V.“ – „Dorfkonsum Plus“ erhält über 188.000 Euro Bundesmittel
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für den Verein Mecklenburger Schweiz e.V.: „Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Das Regionalbündnis Mecklenburgische Schweiz e.V. ist ideeller und gemeinnütziger Partner der ELG Mecklenburgische Schweiz eG (Partner für die wirtschaftlich Beteiligten der Regionalvermarktung) und der Meck-Schweizer GmbH (als regionaler Logistikpartner). -
Rehberg: Mobiles Telefonieren und mobiles Internet für Dargun wird massiv verbessert – Anbieter Vodafone errichtet LTE-Station
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt sich über die Nachricht aus der Düsseldorfer Konzernzentrale des Mobilfunkanbieters Vodafone erfreut: 5000 Einwohner und Gäste in und um Dargun können ab sofort mit der LTE-Technologie Handygespräche in deutlich besserer Qualität führen und Breitbandinternet mobil nutzen. „Die immer noch bestehenden Funklöcher und Defizite der Mobilfunknutzung in ländlichen Regionen sind nicht nur ein Ärgernis, sondern auch ein Standortnachteil. -
Eckhardt Rehberg unterwegs in Mirow, Schwarz, Waren und Siedenbollentin
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wird in der kommenden Woche in Mirow, Schwarz, Waren und Siedenbollentin verschiedene Wahlkreistermine wahrnehmen. „Die Zeit außerhalb der Berliner Sitzungswochen gilt es für Gespräche mit den Bürgern, Vereinen, Unternehmen, Initiativen und anderen zu nutzen, um zu erfahren, was vor Ort wichtig ist“, so Rehberg. -
Rehberg: Deutschland ist beim Schuldenabbau erfolgreich – Staatsfinanzen laut Stabilitätsprogramm auf gutem Weg
Die Bundesregierung hat heute das aktualisierte Deutsche Stabilitätsprogramm 2019 beschlossen, das gemäß dem Stabilitäts- und Wachstumspakt dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission bis Ende April vorzulegen ist. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Erstmals seit dem Jahr 2002 wird die Schuldenstandsquote unter dem Maastricht-Kriterium von 60 % liegen. -
Rehberg: „MACHEN! 2019“ – Ideenwettbewerb ermöglicht Förderung für freiwilliges Engagement in Ostdeutschland
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über den neuen Ideenwettbewerb „MACHEN! 2019“: „MACHEN! 2019 ist ein Wettbewerb, der von Christian Hirte, dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, ausgerichtet wird. Bis zum 30. Juni 2019 können engagierte Gruppen in den neuen Bundesländern kreative Projektideen einreichen, die unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen zusammenbringen und dem Gemeinwohl dienen. -
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages nimmt die Vorlage des Bundesfinanzministeriums zur Übernahme einer Bundesbürgschaft für die MV Werften zur Kenntnis
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung am 10.04.2019 die Vorlage des Bundesfinanzministeriums zur Übernahme einer Bürgschaft des Bundes für die MV Werften, die eine Höchsthaftung des Bundes von 3.757,4 Mio. Euro für den Bau und die Lieferung von zwei Kreuzfahrtschiffen der Global Class vorsieht, zur Kenntnis genommen und damit den Weg für eine endgültige Entscheidung der Bundesregierung frei gemacht. -
Rehberg/Steffen: Mecklenburg-Vorpommern profitiert mit 11 Mio. Euro vom Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
Wie der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) und Sonja Steffen (SPD), Mitglied im Haushaltsausschuss, mitteilen, erhält Mecklenburg-Vorpommern über 11 Mio. € im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat. -
Rehberg: Güstrow, Malchin, Malchow und Röbel erhalten Bundesmittel für die Sanierung kommunaler Einrichtungen
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über geförderte Wahlkreisprojekte im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat: „Die Regierungsfraktionen und die Bundesregierung haben das klare Ziel, herausragende Projekte von Kommunen im ländlichen Raum zu unterstützen. -
Newsletter vom 09. April 2019
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik. -
Rehberg: Projektförderung für „Lübecker Speicher e.V.“ – „KulturRing Demmin“ erhält über 81.000 Euro Bundesmittel für Kulturarbeit in der Region Demmin
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für den Verein Lübecker Speicher e.V.: „Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Der Verein erhält die Bundesmittel, um in Demmin eine feste Kulturinstitution zu etablieren.
