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Newsletter vom 12. Januar 2021
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Grüße zu Weihnachten und zum Jahresende!
Liebe Mecklenburger und Vorpommern, das Jahr 2020 geht zu Ende. Hinter uns liegt ein bewegtes Jahr. Die Advents- und Weihnachtstage sind kostbare, besinnliche Tage, die wir dieses Jahr besonders zur inneren Einkehr mit dem engsten Familienkreis nutzen sollten. Sie geben uns die Möglichkeit, inne zu halten und auf die Ereignisse des vergangenen Jahres zurückzublicken, unser eigenes Verhalten zu reflektieren und mit Zuversicht nach vorn zu schauen. -
Newsletter vom 15. Dezember 2020
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Rückblick und Bilanz von Eckhardt Rehberg
Ein kurzer Rückblick auf über 15 Jahre Arbeit im Deutschen Bundestag, die Erfolge der Regierungskoalitionen unter Bundeskanzlerin Angela Merkel für Deutschland und Europa und eine Bilanz des Erreichten für Mecklenburg-Vorpommern in der laufenden Legislaturperiode. -
Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2021
“[M]an kann über diesen Haushalt trefflich diskutieren. Aber er ist eine Brücke, um durch die Krise zu kommen, eine Brücke im Bereich Gesundheitsschutz, Hilfe für Unternehmen, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Aber er macht noch mehr: Er stößt Investitionen an. (…) [W]enn wir Stück für Stück die Einzelpläne durchgehen würden im Hinblick auf die Themen „Klimaschutz“, „Digitalisierung“, „Mobilität“, wird deutlich: Noch nie ist in einem Bundeshaushalt – jetzt und über Verpflichtungsermächtigungen – so viel Geld in diese Bereiche geflossen wie in diesem und im nächsten Jahr. Noch niemals! -
Rede zum Haushaltsgesetz 2021
“[W]enn ich beide Haushalte zusammennehme, sind es über 1 000 Milliarden bzw. 1 Billion Euro in diesem und im kommenden Jahr, davon 400 Milliarden Euro an Schulden. Aber mit Blick auf die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nach 1945 ist das neben der Bewältigung der Folgen des Zweiten Weltkrieges die größte Herausforderung, die wir im vereinten Deutschland erlebt haben. -
Newsletter vom 7. Dezember 2020
Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik -
Verbesserungen für das Ehrenamt, keine Neuregelung des Gemeinnützigkeitsrechts zur politischen Betätigung
Pünktlich zum Tag des internationalen Ehrenamtes, am 05. Dezember, werden wichtige Verbesserungen für Vereine und Ehrenamtliche bekannt. Dazu Eckhardt Rehberg: „Vereine und das Ehrenamt sind in vielerlei Hinsicht die Triebfeder unseres Zusammenlebens. Deshalb ist es umso wichtiger für diese Arbeit zu motivieren, damit die Tradition und die Leidenschaft für freiwilliges Engagement in Mecklenburg-Vorpommern so stark bleibt wie eh und je. -
Rehberg: Bund baut Corona-Hilfen für den Profisport aus – Land muss liefern
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Bund zeigt einmal mehr, dass er zum Profisport steht. Das erwarte ich auch vom Land Mecklenburg-Vorpommern, das das ursprünglich angekündigte Landesprogramm nicht mehr auf den Weg bringen will. -
Neues Fraunhofer-Zentrum für die Hansestadt Rostock – Haushaltsausschuss des Bundestages legt den Grundstein für neues Forschungszentrum für Biogene Wertschöpfung und Smart Farming
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Bund fördert den Aufbau eines Fraunhofer-Zentrum für Biogene Wertschöpfung und Smart Farming mit Standorten in Mecklenburg-Vorpommern und Bayern mit 40 Millionen Euro in den nächsten 5 Jahren. -
Rehberg: Haushaltsausschuss beschließt wichtige Landwirtschaftsprojekte für Mecklenburg-Vorpommern – Mittel für Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V (FNR) in Gülzow aufgestockt und Investitionsprogramm für den Stallumbau verlängert
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung haben wir die Mittel für Nachwachsende Rohstoffe im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft um 10 Millionen Euro auf fast 90 Millionen Euro angehoben. -
Rehberg: Bund fördert den Neubau eines multifunktionalen Radsportzentrums in Schwerin zur Stärkung des Olympiastützpunktes MV – Haushaltsausschuss stellt 6,5 Millionen für die nächsten drei Jahre bereit
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 26. November 2020 den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU): „Der Haushaltsausschuss hat in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 Mittel in Höhe von 6,5 Millionen für die kommenden drei Jahre für den Neubau eines multifunktionalen Radsportzentrums in Schwerin bereitgestellt.
