Reden

 
  • Rede zum Nachtragshaushalt 2015 und zur Unterstützung von Kommunen

    Rede zum Nachtragshaushalt 2015 und zur Unterstützung von Kommunen

    „Es geht bei diesem Nachtragshaushalt zum Bundeshaushalt um ein Paket in Höhe von insgesamt 10 Milliarden Euro und ein zusätzliches Investitionspaket in Höhe von 5 Milliarden Euro. Die 10 Milliarden Euro werden für sehr viele Dinge ausgegeben ‑ Verkehrsinfrastruktur, digitale Infrastruktur, CO2-Gebäudesanierung, Klimaschutz usw. ‑, die den Ländern und Kommunen zusätzlich zugutekommen.
     
     
  • Rede zur Verlängerung der Finanzhilfen für Griechenland

    Rede zur Verlängerung der Finanzhilfen für Griechenland

    „Wir stimmen hier über ein bestehendes Reformprogramm ab. Im Dezember haben wir seiner Verlängerung um zwei Monate zugestimmt. Jetzt stimmen wir einer Verlängerung um vier Monate zu. Dass Geld fließt, ist kein Automatismus. Der eine oder andere meint, schon heute über ein drittes Hilfspaket reden zu müssen. Wir werden es zwischen heute und Juni mit zwei anderen Hürden zu tun haben: Das MoU wird durch die Troika überprüft werden.
     
     
  • Aktiv im Bundestag -  Eckhardt Rehberg

    Rede zum Pkw-Maut-Gesetzentwurf

    „Ich halte es für solidarisch und gerecht, dass diejenigen, die mit Pkws unsere Straßen nutzen und nichts zu deren Erhalt beitragen, einen Beitrag leisten; denn nach meiner Meinung werden die privaten Pkw-Nutzer aus Deutschland schon genug zur Kasse gebeten.“ Die ganze Rede finden Sie im Anhang.
     
     
  • Rede zum Gesetzentwurf zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs

    Rede zum Gesetzentwurf zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs

    „(…) Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Kollege Hermann, lassen Sie mich ein letztes Wort zu dem Kompromiss sagen. Herr Minister Meyer, ich schließe Sie dabei ein. Ja, das ist eine 16: 0-Entscheidung. Das ist richtig. Wenn Sie aber in den Vertrag schauen, stellen Sie fest, dass das ein Vertrag zulasten eines Dritten, des Bundes – Stichwort: vertikale Verteilung –, ist.
     
     
  • Redebeitrag in der Aktuellen Stunde anlässlich des schuldenfreien Haushalt 2014

    Redebeitrag in der Aktuellen Stunde anlässlich des schuldenfreien Haushalt 2014

    „In der letzten Legislaturperiode und in dieser Legislaturperiode haben wir, der Bund, je nach Betrachtung, je nach Berechnungsweise an Länder und Kommunen zusätzlich zwischen 70 Milliarden und 90 Milliarden Euro für Aufgaben gegeben, für die wir eigentlich nicht zuständig sind. Angesichts dessen können wir jetzt nicht nur die schwarze Null für das vergangene Haushaltsjahr erfolgreich verbuchen, sondern die politischen Rahmenbedingungen, die wir heute haben, die wir uns schwer erarbeitet haben.
     
     
  • Rede zur Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

    Rede zur Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

    Rede zum Koalitionsantrag „Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwal­tung zukunftsfest gestalten“ vom 18.12.2014.  
     
     
  • Rede zum Bundesverkehrshaushalt am 28.11.2014

    Rede zum Bundesverkehrshaushalt am 28.11.2014

    „Wir werden es von 2014 bis zum Ende der Legislaturperiode schaffen, bei den Verkehrsinvestitionen von 8,7 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 4 Milliarden Euro zu realisieren ‑ ohne Steuererhöhungen und ohne neue Schulden. (…) Wir geben mehr für Investitionen aus, aber wir wollen den Bürgern dabei nicht in die Tasche greifen, und wir sorgen damit auch für Generationengerechtigkeit, indem wir nämlich anfangen, nicht auf Kosten unserer Kinder und Kindeskinder zu leben.“ Die ganze Rede finden finden Sie im Anhang.
     
     
  • Rede zur weiteren Entlastung der Länder und Kommunen

    Rede zur weiteren Entlastung der Länder und Kommunen

    Rede zur weiteren Entlastung der Länder und Kommunen. 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015 und zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung.
     
     
  • Rede zum Bundesverkehrshaushalt am 12.09.2014

    Rede zum Bundesverkehrshaushalt am 12.09.2014

    Rede zum Bundeshaushalt 2015, Einzelplan 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur), 1. Lesung     140912_1.Lesung_HH2014_Epl.12
     
     
  • Rede im Bundestag vom 27.06.2014

    Rede zum Bundeshaushalt 2014, Einzelplan 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur), 2./3. Lesung  
     
     
  • Rede im Bundestag vom 11.04.2014

    Rede zum Bundeshaushalt 2014, Einzelplan 12 (Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur), 1. Lesung
     
     
  • Rede im Bundestag vom 21.02.2014

    Rede zum Bericht Deutsche Einheit (2013)
     
     
 
 

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