Pressemeldung vom 11.11.2012

Rehberg: Zusätzliche Mittel für Infrastruktur sollen in Mecklenburg-Vorpommern für B 96 verwendet werden Wie der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, Mitglied des Haushaltsausschusses und Vorsitzende der CDU/CSU-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bundestag, mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die zusätzlichen 750 Millionen Euro für Infrastruktur beschlossen, die im Koalitionsausschuss am vergangenen Sonntag vereinbart wurden:

Rehberg: Zusätzliche Mittel für Infrastruktur sollen in Mecklenburg-Vorpommern für B 96 verwendet werden Wie der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, Mitglied des Haushaltsausschusses und Vorsitzende der CDU/CSU-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bundestag, mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die zusätzlichen 750 Millionen Euro für Infrastruktur beschlossen, die im Koalitionsausschuss am vergangenen Sonntag vereinbart wurden: „Ich werde mich dafür stark machen, dass das neuerliche Infrastrukturbeschleunigungsprogramm 2013 in Mecklenburg-Vorpommern für den Ab-schnitt der B 96 zwischen Altefähr und Samtens Anwendung findet, um diese wichtige Trasse zügiger ausbauen zu können. Damit wird die Hinterlandanbindung des Hafens in Sassnitz gestärkt und die Entlastung des Verkehrs auf der Insel Rügen fokussiert“, erklärt Rehberg. „Es zeigt sich erneut, dass Landesverkehrsminister Schlotmann seine Hausaufgaben in Schwerin nicht gemacht hat. Erneut hätte Mecklenburg-Vorpommern stärker aus dem Sonderprogramm profitieren können, wenn baureife Verkehrsprojekte vorgelegen hätten. Erneut verschleppt die Landesregierung notwendige Investitionsvorhaben im Straßenverkehr, etwa für Ortsumgehungen. Anstatt der Ministerpräsident pausen –und grundlos an der Bundesregierung herum nörgelt, wäre es hilfreich, wenn sein Verkehrsminister seine Arbeit ernster nehmen würde“, kritisiert Rehberg.

 

Pressemeldung Vom 11.11.2012-3
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