Am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung weitreichende Verbesserungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:

Reinhard Brandl: „Wir haben gestern eine Vielzahl von Verbesserungen für die Bundeswehr auf den Weg gebracht. Wir stellen zwei Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, um die ausreichende Versorgung mit Einmannpackungen zu garantieren. Die Deckung des Bedarfs für unsere Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz, im Rahmen der Verpflichtungen der Nato Response Force (NRF), der Nato Speerspitze Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) und auch in der einsatzgerechten Ausbildung hat für uns oberste Priorität.

Wir bringen die Digitalisierung unserer Streitkräfte weiter voran und investieren in die Informationssicherheit. 13 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zusätzlich zur Beschaffung von IT-Ausstattung für das Computer Emergency Response Team (CERT) bereit. Wir reagieren damit auf die weiterhin hohe und steigende Bedrohungslage im Cyberraum.

Die Studentenzahlen an den Bundeswehruniversitäten in München und Hamburg sind in den letzten Jahren um ca. 20 Prozent gestiegen. Um unseren Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche universitäre Ausbildung auf dem aktuellen Stand der Technik zu ermöglichen, erhöhen wir die Mittel für die Laborausstattungen um elf Millionen Euro. Wir stärken die Bundeswehruniversitäten zudem mit zusätzlichen Stellen.“

Eckhardt Rehberg: „Ein Schwerpunkt der parlamentarischen Haushaltsberatungen lag auf dem Etat des Bundesministeriums der Verteidigung. Wir als Unionsfraktion stehen hinter Bundesministerin Ursula von der Leyen und ihrer Forderung einer nachhaltigen Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Trotz der von uns beschlossenen Investitionen ist es dringend erforderlich, dass sich die Bundesregierung auf einen deutlichen Mittelaufwuchs beim Verteidigungsministerium einigt. Daher erwarten wir mit Spannung den Regierungsentwurf 2019 sowie die Finanzplanung bis 2022, die das Bundeskabinett in der kommenden Woche beschließen wird.“