Pressemeldung vom 14.03.2013

Die Mitglieder der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion betonen im Vorfeld der Listenaufstellung der Landes-CDU zur Bundestagswahl 2013 am kommenden Sonnabend in Grimmen die erfolgreiche Arbeit der schwarz-gelben Koalition in Berlin für M-V:

„Dass die Menschen 2009 in Mecklenburg-Vorpommern bis auf Rostock ausnahmslos die Kandidaten der CDU direkt in den Bundestag wählten, hat sich ausgezahlt. Es gibt mehr Jobs, weniger Arbeitslose, mehr Steuereinnahmen für die Kommunen und noch nie so viel Geld für Bildung und Forschung vom Bund wie in den vergangenen dreieinhalb Jahren. 227,5 Millionen flossen 2011 alleine aus diesem Etat in unser Bundesland. Gegenüber 2005, dem Jahr als die Union Regierungsverantwortung übernahm, ist das eine 29-prozentige Steigerung. Für die Förderung von Ausbildung und Beschäftigung in der Seeschifffahrt stehen 2013 erst-malig 90 Millionen Euro zur Verfügung. Dadurch geben wir dem maritimen Standort Mecklenburg-Vorpommern eine verlässliche Perspektive“, konstatiert Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe. Auch permanente Versuche aus Schweriner SPD-Kreisen, diese Erfolge kleinzureden oder für sich zu beanspruchen, würden nicht verhindern, dass die Menschen erkennen, „wer arbeitet und wer sich hingegen gerne ins Sonnenlicht stellt“. Unter der von Dr. Angela Merkel geführten Bundesregierung sei Mecklenburg-Vorpommern noch nie so erfolgreich in den Bereichen gewesen, die federführend der Bund zu verantworten habe. In vielen Politikfeldern haben die CDU-Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern dazu beigetragen, dass es dem Bundesland besser gehe als zuvor: „Im Zuge der Neuausrichtung der Streitkräfte ist der Sitz des Marinekommandos nach Rostock verlegt worden. Die Bundeswehr bleibt mit einer hohen Stationierungsdichte weiterhin stark in Mecklenburg-Vorpommern präsent. Unser Einsatz hat sich damit gelohnt“, resümiert Karin Strenz das Ergebnis der Bundeswehrreform, an dem sie im Verteidigungsausschuss mitwirken konnte.

„Ich habe mich für den Erhalt und die Förderung der Kultur sowie der modernen Land- und Ernährungswirtschaft auf der Basis der Schöpfung und der Nachhaltigkeit eingesetzt““, blickt Christoph Poland auf die starke Landwirtschaft des Landes. In der Kulturförderung konnten tatsächlich viele Projekte, etwa das Bad Doberaner Amtshauses mit 400.000 Euro oder das Schloss Ludwigsburg mit 290.000 Euro mit zusätzlichen Bundesmitteln über Sonderprogramme unterstützt werden. „Ein Blick über die Landesgrenzen zeigt: Die in den letzten 23 Jahren überwiegend durch den Bund geschaffene Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern kann sich sehen lassen. Das Straßen-, Schienen- und Wasserstraßennetz muss auch zukünftig leistungsfähig erhalten bleiben. Mit zwei Infrastruktursonderprogrammen der letzten beiden Jahre haben wir beispielsweise die B 96n auf Rügen oder die Ortsumgehung Levenhagen finanzieren können. Mit der Anhebung der Führerscheinfreiheit bis zu 15 PS in der Sportbootschifffahrt haben wir im Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern zudem neue Anreize geschaffen“, berichtet Matthias Lietz, Mitglied des Verkehrsausschusses des Bundestages.

Auch in der Gesundheitspolitik wurden wegweisende Akzente gesetzt: „Wir haben dafür gesorgt, dass die ärztliche, zahnärztliche und die Apothekenversorgung im ländlichen Raum durch Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen dauerhaft sichergestellt werden kann“, stellt Dietrich Monstadt, Mitglied im Gesundheitsausschuss, fest und ergänzt mit Blick auf die Sozialpolitik: „Durch das Krankenkassenfinanzierungsgesetz und vor dem Hintergrund der überaus erfolgreichen Wirtschaftspolitik steht auch zukünftig ausreichend Geld in den sozialen Sicherungssystemen zur Verfügung.“ Auf der Landesvertreterversammlung der CDU-Mecklenburg-Vorpommern am kommenden Sonnabend in Grimmen wird der Bericht der Landesgruppe ausführlich vorgestellt.

Alle Mitglieder der Landesgruppe stellen sich in ihren Wahlkreisen am 22. September 2013 bei der Bundestagswahl zur Wiederwahl. — Anliegend erhalten Sie den Arbeitsbericht der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

 

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