Pressemeldung vom 07.06.2013

Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) sprach sich heute für den verstärkten Ausbau der Breitbandversorgung in seinem Wahlkreis aus:

„Im digitalen Zeitalter von heute haben leistungsfähige Breitbandnetze mittlerweile dieselbe Bedeutung wie Straßen, Wasserstraßen und Schienen, wie Gas- Wasser- oder auch Stromleitungen. Der Erhalt und die Ansiedlung von Unternehmen und Arbeitsplätzen in den ländlichen Räumen hängt unmittelbar mit der Versorgung mit schnellem Internet zusammen. Im Vergleich schneidet der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte besser ab als der Landkreis Rostock. In der Bandbreite über 16 Megabit pro Sekunde sind im Landkreis Rostock nur 43,4 Prozent der Haushalte versorgt, während die Mecklenburgische Seenplatte bereits 68,3 Prozent Abdeckung erzielt. Ziel müsse es aber mittelfristig sein, über eine Bandbreite von 50 Megabit pro Sekunde verfügen zu können. Auch hier ist die Seenplatte mit 29,1 Prozent Abdeckung deutlich besser: Der Landkreis Rostock erzielt nur 6,8 Prozent. Viele Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen sind da-von abhängig, große Datenmengen schnell transportieren zu können. Schnelles Internet ist ein Standortvorteil. Die Bundesregierung hat verschiedene Anreize gesetzt. Jetzt gilt es, hier verstärkt zu investieren“, so Rehberg abschließend. Hintergrund: Die Bundesregierung hat mit der Breitbandstrategie große Ziele abgesteckt. So sollen bis zum Jahr 2014 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 MBit pro Sekunde erhalten.. Die Koalition aus CDU/CSU und FDP hat in der AG „Ländliche Räume, regionale Vielfalt“ weitere Maßnahmen vorgeschlagen, um die Ziele der Bundesregierung effizienter und schneller zu realisieren: Neben der Gewährleistung, dass interessierte Anbieter einen uneingeschränkten Zugang zu Kabelverzweigern (KVz) und/oder Schaltverteilern erhalten und der Sicherstellung der Rentabilität des Netzausbaus durch eine möglichst hohe Anzahl an Endabnehmeranschlüssen, etwa durch finanzielle Anreize über steuerliche Regelungen für den Hauseigentümer zur Abschreibung der einmaligen Investitionskosten für den Hausanschluss sollen die Ausbaukosten durch Öffnung der Breitbandförderprogramme für kommunale Unternehmen gesenkt werden. Weiterhin sollten die Mietzinsen für die Teilnehmeranschlussleitung (TAL) reduziert werden. Dieser Schritt könnte durch eine investitionsfördernde Berechnungsmethode erfolgen, die sich an den tatsächlichen Marktpreisen und einem abgeschriebenen Netz orientiert. Dieses Entgelt für die letzten Meter bis zum Endkunden auf den alten Kupferleitungen müssen die Wettbewerber an die Deutsche Telekom entrichten.

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