Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, mitteilt, sind von den vom Land Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Bundesverkehrswegeplanes 2015 angemeldeten Straßenverkehrsvorhaben mit Gesamtkosten von 711 Millionen Euro bereits heute Projekte mit Gesamtkosten in Höhe von 205 Millionen Euro und damit mit rund 30 Prozent der Gesamtsumme der angemeldeten Straßenverkehrsvorhaben ausfinanziert:

„Die Summe der angemeldeten Straßenbauprojekte des Landes Mecklenburg-Vorpommern für den in der kommenden Woche angekündigten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist gegenüber dem laufenden BVWP deutlich zurückgegangen. Im BVWP 2003 weist das Land Mecklenburg-Vorpommern mit rund 2,65 Milliarden Euro ein Vielfaches von dem aktuell angemeldeten Projektvolumen aus. In der nun auslaufenden Periode sind alle prioritären Maßnahmen mit Baurecht fertiggestellt bzw. vom Bund ausfinanziert worden. Auch von den für den BVWP 2015 angemeldeten Projekten sind bereits heute schon rund 30 Prozent vom Bund ausfinanziert und unterliegen somit keiner Neubewertung durch das Bundesverkehrsministerium.

Mit der nachträglichen Aufnahme der VKE 6 in den Straßenbauplan 2015  ist die Finanzierung des Lückenschlusses der A14 bis zur Landesgrenze gesichert. Der planfestgestellte Abschnitt der B96 auf Rügen zwischen Samtens-Ost nach Bergen wird weitergebaut und die entsprechenden Mittel bereitgestellt. Die Fertigstellung des 1. Bauabschnitts der Ortsumgehung in Neubrandenburg ist ebenfalls bereits heute ausfinanziert. Auch für die Ortsumgehung in Mirow gibt eine feste Zusage des Bundesverkehrsministers. Dies verdeutlicht, dass der Bund baureifen Projekten im Nordosten eine hohe Bedeutung beimisst.

Ich bin zuversichtlich, dass sich für Mecklenburg-Vorpommern wichtige und vordringliche Neubauprojekte wie die Seehafenkanalvertiefungen in Rostock und Wismar sowie Straßenneubauprojekte wie die Ortsumgehung Wolgast (B111), der Ausbau der B96 mit den Ortsumgehungen Usadel und Weisdin sowie der Ausbau der B105 zwischen Rostock und Altheide im neuen BVWP wiederfinden. Unabhängig davon welche Projekte letztendlich Eingang in den neuen BVWP finden werden, ist die Landesregierung im Bereich des Straßenbaus in der Pflicht die Planungen konsequent voranzutreiben. Ohne baureife Projekte wird Mecklenburg-Vorpommern nicht vom Investitionshochlauf des Bundes profitieren“, so Rehberg.

160311 Straßenbauprojekte MV
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