Zum heute veröffentlichten Bundesverkehrswegeplan erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:

„Alle prioritären und für Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich bedeutenden Projekte sind im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) aufgenommen worden. Insgesamt 16 Projekte wurden in den vordringlichen Bedarf eingestuft. Bei den Bundeswasserstraßen betrifft dies die Seehafenkanalvertiefungen in Rostock und Wismar. Die Fahrinnenvertiefungen sind eine Voraussetzung, um die Wettbewerbsfähigkeit der beiden Seehäfen zu erhalten sowie die Position als Logistikdrehscheibe im Ostseeraum weiter zu stärken.

Von den angemeldeten Straßenbauprojekten finden sich neben den vom Land prioritär eingestuften Ortsumgehungen Plau (B 191) und Wolgast (B 111) auch die Ortsumgehungen Parchim (B 191), Bandenitz (B 321), Sternberg (B 104), Warsow (B 321), Rövershagen/Mönchhagen (B105), Lützow (B 104), Dargun (B 110), Usadel (B 96), Weisdin (B96), Bergen (B 196), Lümannsdorf (B 111) sowie die Neubaustrecke zwischen Mirow und Wittstock (B 198n) im vordringlichen Bedarf wieder. Damit ist ein angemeldetes Gesamtprojektvolumen von rund 273,4 Millionen Euro im vordringlichen Bedarf eingestuft (rund 41 Prozent des angemeldeten Projektvolumens).

Die Projekte A 14 – VKE 6 – Lückenschluss bis zur Landesgrenze, die B96n zwischen Samtens und Bergen, der BAB-Zubringer Schwerin (B 321), die Ortsumgehungen Neubrandenburg (1. Bauabschnitt) und Mirow sind bereits vom Bund ausfinanziert und wurden als laufende Maßnahmen eingestuft, womit sie keiner Neubewertung unterlagen. Diese vier Maßnahmen machen rund 30 Prozent des vom Land angemeldeten Projektvolumens aus.

Zur Einordnung muss unterstrichen werden, dass das vom Land angemeldete Projektvolumen im Straßenbau mit Gesamtkosten in Höhe von 711 Millionen Euro gegenüber dem laufenden BVWP deutlich zurückgegangen ist. Im BVWP 2003 weist das Land Mecklenburg-Vorpommern mit rund 2,65 Milliarden Euro ein Vielfaches von dem aktuell angemeldeten Projektvolumen aus. In der nun auslaufenden Periode sind alle prioritären Maßnahmen mit Baurecht fertiggestellt bzw. vom Bund ausfinanziert worden. Die Tatsache, dass von den angemeldeten Projekte bereits 30 Prozent ausfinanziert und als laufende Projekte und rund 41 Prozent im vordringlichen Bedarf eingestuft sind, unterstreicht, dass der Bund baureifen Projekten im Nordosten eine hohe Bedeutung beimisst.

Voraussetzung für die Realisierung der nun als vordringlich eingestuften Straßenbauprojekte ist die konsequente Planung der Landesregierung. Deshalb fordere ich die Landesregierung auf, die Planung mit Hochdruck voranzutreiben. Ohne baureife Projekte wird Mecklenburg-Vorpommern nicht vom Investitionshochlauf des Bundes profitieren“.

Anhang: Übersicht der in den BVWP aufgenommenen Projekte des Landes M-V

 

160316 Bundesverkehrswegeplan MV
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