Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, reagiert auf die heutige Mitteilung des Landesbildungsministeriums, den Landesanteil Mecklenburg-Vorpommerns für die Stiftskirche Bützow in einem anderen Bundesprogramm bereitstellen zu wollen. Zuvor wurde bekannt, dass das Land die Kofinanzierung im Rahmen des Denkmalpflegeprogramms „National wertvolle Kulturdenkmäler“ in Höhe von 110.000 Euro nicht zur Verfügung stellen wird:

„Der öffentliche Druck hat in Schwerin für Bewegung gesorgt. Die innerhalb von 24 Stunden aufgetriebenen Mittel sollen jetzt im Sonderprogramm des Bundes zur Verfügung gestellt werden – die Verantwortung wird wieder nach Berlin geschoben. Mit diesem „Schwarze Peter- Spiel“ soll das eigene Versagen vergessen gemacht werden. Verantwortlich gemacht werden nun die lokalen LEADER-Arbeitsgruppen. Das ist aber nicht die Wurzel des Übels. Natürlich werde ich mich für eine Förderung im Sonderprogramm verwenden, doch gelöst wird das grundsätzliche Problem damit nicht:

Seitdem sich das Land ab 2015 aus der Verantwortung gestohlen hat und  die vom Land für den Denkmalschutz vorgesehenen EU-Mittel auf die kommunalen LEADER-Aktionsgruppen übertragen wurden, hat Mecklenburg-Vorpommern das Nachsehen. Ich habe Minister Brodkorb auf diese für den Denkmalschutz ungeeignete Praxis aus finanzieller und denkmalfachlicher Sicht mehrfach hingewiesen.

Mit dem Denkmalpflegeprogramm und einem seit Jahren ergänzenden Sonderprogramm versucht der Bund Sanierungsprojekte zu unterstützen. Aber in Anbetracht der originären Zuständigkeit des Landes und der bundesweiten Antragstellungen kann hier nur in Teilen geholfen werden. Wenn aber die Bundesmittel, die überwiegend durch die Initiative von Bundestagsabgeordneten ins Land fließen, schon die vom Land jährlich zur Verfügung gestellten eigenen Mittel übertreffen, ist das mehr als bedenklich. Von 2008 bis 2015 hat der Bund alleine mehr als 16,6 Millionen Euro aus beiden Programmen nach Mecklenburg-Vorpommern gegeben“, so Rehberg abschließend.

160601 MV Denkmalschutz
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