Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, mitteilt, gibt es nach Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung eindeutige Signale, dass prioritäre und für Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich bedeutende Projekte im neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) oberste Priorität erhalten. Das gilt insbesondere für die Seekanalvertiefung in Rostock auf 16,50 m, die jetzt Priorität im vordringlichen Bedarf erhalten soll. Das ist Voraussetzung, um die Wettbewerbsfähigkeit der beiden Seehäfen zu erhalten sowie die Position als Logistikdrehscheibe im Ostseeraum weiter zu stärken.

Mit Blick auf die Straßenbauprojekte des Landes gibt es positive Signale, dass der Ausbau der B 96 von Weisdin bis nach Warlin und die OU Weisdin, OU Usadel und OU Warlin sowie die OU Klink und OU Schwerin oberste Priorität bekommen.

Bei den Schienenprojekten ist die für Mecklenburg-Vorpommern wichtige Verbindungskurve Bad Kleinen im potentiellen Bedarf.

Die Projekte A 14 – VKE 6 – Lückenschluss bis zur Landesgrenze, die B96n zwischen Samtens und Bergen, der BAB-Zubringer Schwerin (B 321), die Ortsumgehungen Neubrandenburg (1. Bauabschnitt) und Mirow sind bereits vom Bund ausfinanziert und wurden als laufende Maßnahmen eingestuft, womit sie keiner Neubewertung unterlagen. Diese vier Maßnahmen machen rund 30 Prozent des vom Land angemeldeten Projektvolumens aus.

Eckhardt Rehberg hat in zahlreichen Gesprächen mit Bundesminister Dobrindt dafür geworben, dass die genannten Projekte oberste Priorität erhalten sollen. Ein entsprechender Entwurf liegt den Bundesressorts derzeit zur Abstimmung vor.

„Dies ist eine gute Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern. Ich freue mich, dass meine Stimme Gehör gefunden hat und eine Lösung greifbar ist. Voraussetzung für die Realisierung der nun als vordringlich eingestuften Straßenbauprojekte ist die konsequente Planung der Landesregierung. Deshalb fordere ich die Landesregierung auf, die Planung mit Hochdruck voranzutreiben“, so Eckhardt Rehberg abschließend.

160715 BVWP
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