Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen Einrichtungen wie Sporthallen, Kindergärten oder Schwimmbädern freigegeben. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern Eckhardt Rehberg:

„Eine leistungsfähige und zukunftsfähige soziale Infrastruktur mit vielfältigen Sport- und Kulturangeboten ist eine wesentliche Grundlage für das gesellschaftliche Miteinander in unseren Kommunen. Ich freue mich deshalb sehr, dass die Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle im Ostseebad Heringsdorf mit 2,53 Millionen Euro und der Generationensport- und spielplatz in Friedland mit 216.000 Euro durch den Bund im Rahmen des Programms ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ gefördert wird. Für die Union war wichtig, dass der ländliche Raum ebenfalls von den Programmmitteln profitiert. Aus diesem Grund hatte der Haushaltsausschuss auf Initiative der CDU/CSU im Herbst 2016 einen Beschluss gefasst, wonach die Mittel ausgewogen zwischen Stadt und Land verteilt werden müssen. Bislang förderte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) meist größere Projekte mit deutlich stadtentwicklungspolitischen Impulsen und überregionaler Wirkung.“

Hintergrund:

Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro dienen der Finanzierung von bereits eingereichten, förderfähigen Anträgen, die bislang nicht berücksichtigt werden konnten. Aus diesem Grund erfolgte auch kein erneuter Förderaufruf.

Förderfähig sind investive und investitionsvorbereitende Projekte:

  • Sportstätten (z.B. öffentlich genutzte Sportplätze nebst baulicher Nebenanlagen, Turnhallen, von Vereinen genutzte kommunale Sportstätten, öffentlich genutzte Schwimmhallen) sowie
  • Jugend- und Kultureinrichtungen.

Die Förderprojekte sollen jeweils mit einer besonderen Wirkung auf den sozialen Zusammenhalt im Quartier bzw. der Kommune verbunden sein, und deshalb für die Öffentlichkeit/Allgemeinheit zugänglich sein und/oder besondere Maßnahmen für den Klimaschutz (Minderung des Primärenergieverbrauchs, Minderung des CO2-Ausstosses) beinhalten. Die Förderquote liegt in der Regel bei 45 Prozent, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune bei 90 Prozent. Gefördert wird die Sanierung sowie in bestimmten Fällen auch der Ersatzneubau sozialer Gebäude; energetische Maßnahmen sind dabei eingeschlossen. Antragsberechtigt und Förderempfänger sind nur die Kommunen, in deren Gebiet sich das zu fördernde Projekt befindet.

170308 Heringsdorf Friedland BProgramm Kommunale Einrichtungen
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