Pressemeldung vom 01.08.2012

Der Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg, informierte heute, dass das Bundesverkehrsministerium erste Planungsschritte für die Fahrrinnenanpassung für die seewärtige Zufahrt zum Rostocker Seehafen in Auftrag gegeben habe:

„Damit würdigt die Bundesregierung die wirtschaftliche und verkehrstechnische Bedeutung des Rostocker Hafens und eröffnet die Möglichkeit, die Fahrrinne von derzeit 14,50 Meter auf 16,50 Meter auszubauen. Damit würde der einzige Universalhafen an der deutschen Ostseeküste in die Lage versetzt, sich international besser aufzustellen“, erklärte Rehberg, der sich in den letzten Wochen für dieses Projekt stark gemacht hatte. Es zeige sich, dass konstruktives Miteinander im Dialog mehr erreiche als parteipolitisch motivierte Attacken aus Schwerin. In einem Schreiben von Staatssekretär Prof. Klaus-Dieter Scheurle an Rehberg heißt es: „Vor dem Hintergrund Ihres Schreibens habe ich die Entscheidung, das Vorhaben zur Fahrrinnenanpassung in Rostock vorläufig zurückzustellen, noch einmal überprüfen lassen. Als Ergebnis dieser neuerlichen Prüfung habe ich die Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) Nord beauftragt, mit den Detailplanungen für dieses Vorhaben zu beginnen. Diese Detailplanung, die voraussichtlich 1 – 1,5 Jahre dauern wird – allein die gesetzlich vorgeschriebene Umweltuntersuchungen nehmen ein Jahr in Anspruch – könnte dann als Grundlage für ein Planfeststellungsverfahren dienen. Dies ist allerdings nur dann sinnvoll und rechtlich einwandfrei, wenn zu diesem Zeitpunkt die Realsierung der Maßnahme absehbar ist.“ Eckhardt Rehberg, zugleich Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages, kündigte an, sich für eine Ausfinanzierung der Seekanalvertiefung einzusetzen: „Die Investitionssumme wird, nicht zuletzt aufgrund der Kostensteigerungen der letzten Jahre, einen dreistelligen Millionenbetrag ausmachen. Nun gilt es, dieses sehr gute Nachricht für Rostock und Mecklenburg-Vorpommern zum Anlass zu nehmen, um die Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel zu ermöglichen und hierfür Überzeugungsarbeit zu leisten. Genügend Argumente gibt es: Der Hafen Rostock und die südliche Hinterlandanbindung gehören zum Kernnetz der Transeuropäischen Netze (TEN) innerhalb der Europäischen Union. Bei der Prioritätensetzung des Bundes für die Wasserstraßen im Rahmen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) hat Rostock mit der Kategorie A die höchste Stufe erlangen können. Das wirtschaftliche Zentrum des Landes braucht einen starken Hafen, der für uns der Motor unserer Wirtschaft ist“, so Rehberg abschließend.

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