Pressemitteilungen

 
  • Rehberg: Schiffbauinnovationsprogramm des Bundes ist kein Genting-Programm!

    Rehberg: Schiffbauinnovationsprogramm des Bundes ist kein Genting-Programm!

    Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, kritisiert die Debatte um Fördermittel für die MV-Werften: „Es ist bedauerlich, dass in der öffentlichen Diskussion um Fördermittel für die MV-Werften mal wieder  Äpfel mit Birnen verglichen werden: Die Genting-Gruppe bzw. deren MV-Werften mit Standorten in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund haben Anträge aus einem seit vielen Jahren bestehenden Bundesprogramm zur Förderung von Innovationen zugunsten der deutschen Werftindustrie gestellt.
     
     
  • Rehberg: Guter Kompromiss bei der Rentenangleichung Ost-West

    Rehberg: Guter Kompromiss bei der Rentenangleichung Ost-West

    Im gestrigen Koalitionsausschuss haben sich Union und SPD beim Thema Angleichung des Rentenrechts in Ost und West geeinigt. Hierzu erklärt der CDU- Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg: „Ich begrüße den gefundenen Kompromiss der Koalitionsspitzen zur Angleichung der Renten in Ost und West. Die gefundene Einigung sieht vor, dass die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West und das das gleichzeitige Abschmelzen der Hochwertung der ostdeutschen Einkommen zum 01.
     
     
  • Eckhardt Rehberg liest „Alfons Zitterbacke“ in Laage

    Eckhardt Rehberg liest „Alfons Zitterbacke“ in Laage

    Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages, einer Initiative der ZEIT und der Stiftung Lesen informiert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) über seine Teilnahme in seinem Wahlkreis am kommenden Donnerstag: „Seit vielen Jahren wirke ich an der Aktion mit. In diesem Jahr werde ich am RecknitzCampus Grundschule Laage aus ‚Alfons Zitterbacke‘ Geschichten, die ich in meiner Jugend gerne gelesen habe, den Kindern vortragen.
     
     
  • Rehberg: Galander und Dahlemann scheinen Öffentlichkeit falsch zu informieren

    Rehberg: Galander und Dahlemann scheinen Öffentlichkeit falsch zu informieren

    Mit großer Verwunderung und Empörung hat der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) auf die Vorhaltungen des Anklamer Bürgermeisters Michael Galander und des Vorpommern-Staatssekretärs Patrick Dahlemann (SPD) reagiert, auf Bundesebene sei durch die CDU dem Ikareum-Projekt die Finanzierung versagt worden. „Das Projekt Ikareum ist nach Rückfrage beim Wirtschafts- und beim Innenminister nicht genehmigungsfähig: Seitens des Wirtschaftsministeriums gibt es keine verbindliche Finanzierungszusage.
     
     
  • Rehberg: Missglückter Start für Vorpommern-Staatssekretär Dahlemann

    Rehberg: Missglückter Start für Vorpommern-Staatssekretär Dahlemann

    „Der Bund übernimmt seit 2008 zusätzlich mehr Verantwortung für eine ureigene landespolitische Aufgabe, den Kultur- und Denkmalschutz. Mit einem Sonderprogramm werden zusätzlich Projekte und Vorhaben unterstützt. In diesem Jahr erhalten insgesamt 26 Kultur- und Denkmalprojekte in Mecklenburg-Vorpommern mit über 10 Millionen Euro Zuwendungen. Der überwiegende Teil dieser Projekte, 19 Vorhaben mit einem Volumen von 6,9 Millionen Euro ist auf meinen Vorschlag für die Bundesförderung aufgenommen worden.
     
     
  • Rehberg: Union stärkt Forschung der Fraunhofer-Gesellschaft

    Rehberg: Union stärkt Forschung der Fraunhofer-Gesellschaft

    Aufstockung der Fraunhofer-Grundfinanzierung um 60 Millionen Euro und Erhöhung der Innovationsförderung in den neuen Bundesländern sichert wichtige Projekte im Nordosten  Der Haushaltsausschuss hat in der gestrigen Bereinigungssitzung die Aufstockung der Grundfinanzierung bei Fraunhofer um 60 Millionen Euro beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB: „Mit der Erhöhung der Grundfinanzierung bei Fraunhofer um 60 Millionen Euro stärken wir die exzellente anwendungsorientierte Forschung von Fraunhofer und stellen die Balance zwischen Grundfinanzierung und Erträgen aus Drittmitteln (Wirtschaft/Projektförderung) wieder her.
     
     
  • Rehberg: Union stärkt Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Fischerei

    Rehberg: Union stärkt Ländlichen Raum, Landwirtschaft und Fischerei

    640 Millionen mehr für Land- und Forstwirtschaft im Vergleich zu 2015 Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB: „Die Steigerung der Bundesmittel um 640 Millionen Euro in den letzten beiden Jahren gegenüber dem Haushalt 2015 für die Land- und Forstwirtschaft, dem Gartenbau und der Fischerei ist ein klares Bekenntnis der Unionsfraktion für die vor Ort lebenden und arbeitenden Menschen und für eine zukunftsweisende Entwicklung unserer ländlichen Regionen.
     
     
  • Rehberg: Union bleibt der starke Partner der maritimen Wirtschaft

    Koalition unterstützt die maritime Branche mit zusätzlich 1,9 Milliarden Euro Der Haushaltsausschuss hat in der gestrigen Bereinigungssitzung wichtige Beschlüsse für den maritimen Standort Deutschland beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB: „Die Union erweist sich einmal mehr als verlässlichster Partner der maritimen Branche in Deutschland.
     
     
  • Rehberg: Finanzielle und personelle Stärkung des THW und seiner ehrenamtlichen Helfer beschlossen – Koalition stellt zusätzliche Mittel für Fahrzeugprogramm und Nachwuchskampagne bereit

    Rehberg: Finanzielle und personelle Stärkung des THW und seiner ehrenamtlichen Helfer beschlossen – Koalition stellt zusätzliche Mittel für Fahrzeugprogramm und Nachwuchskampagne bereit

    In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des Bundesinnenministeriums abschließend beraten und weitreichende finanzielle und personelle Verbesserungen für das Technische Hilfswerk (THW) beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: Das Engagement der über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW verdient unser aller Anerkennung.
     
     
  • Rehberg: Koalition beschließt zusätzliche Mittel für Rückführung und Integration – Union initiiert ein Anreizprogramm zur freiwilligen Ausreise

    Rehberg: Koalition beschließt zusätzliche Mittel für Rückführung und Integration – Union initiiert ein Anreizprogramm zur freiwilligen Ausreise

    Vor dem Hintergrund der Asyl- und Flüchtlingslage hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der heutigen Bereinigungssitzung diverse Maßnahmen in den Bereichen Rückführung und Integration beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:  Auf Initiative der Union bringen wir ein Anreizprogramm zur Förderung der freiwilligen Ausreise mit einem Volumen in Höhe von 40 Millionen Euro aus.
     
     
  • Rehberg: Innere Sicherheit ist unser Investitionsschwerpunkt – Koalition beschließt zusätzliche finanzielle und personelle Mittel für die Sicherheitsbehörden

    Rehberg: Innere Sicherheit ist unser Investitionsschwerpunkt – Koalition beschließt zusätzliche finanzielle und personelle Mittel für die Sicherheitsbehörden

    Mit der Umsetzung eines 2. Sicherheitspakets sowie darüber hinausgehenden Verbesserungen für die Bundespolizei hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages heute weitreichende Maßnahmen für die innere Sicherheit beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg:  Die angespannte Sicherheitslage vor dem Hintergrund der Bedrohung durch den Terrorismus macht eine Stärkung unserer Sicherheitsbehörden erforderlich.
     
     
  • Rehberg: SPD blockiert Entlastung der Länder und Kommunen bei Asyl- und Flüchtlingskosten – Gesetzentwurf heute nicht im Haushaltsausschuss beschlossen

    Rehberg: SPD blockiert Entlastung der Länder und Kommunen bei Asyl- und Flüchtlingskosten – Gesetzentwurf heute nicht im Haushaltsausschuss beschlossen

    Die SPD hat heute im Haushaltsausschuss den Abschluss des Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen blockiert. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags­fraktion Eckhardt Rehberg: „Die SPD hat heute im Haushaltsausschuss des Bundestags die einvernehmlich zwischen Bundesregierung und allen Ministerpräsidenten der Länder beschlossene Entlastung von Ländern und Kommunen bei den Asyl- und Flüchtlingskosten blockiert.
     
     
 
 

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