Pressemitteilungen

 
  • © CDU Deutschlands / Markus Schwarze

    Rehberg: BMVI startet Offensive „Digitales Klassenzimmer“ – Breitbandförderprogramm des Bundes wird für Schulen geöffnet

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, macht darauf aufmerksam, dass das aktuellen Bundesprogramm zum Breitbandausbau in Deutschland ab sofort auch für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden kann. „Der Bundesverkehrsminister hat heute bekanntgegeben, dass Städte und Kommunen ab sofort auch Mittel aus dem mit 4 Milliarden ausgestatteten Breitbandförderprogramm des Bundes für den digitalen Infrastrukturausbau an Schulen beantragen können.
     
     
  • Rehberg: Freizeitangler dürfen nicht zum Opfer der Naturschutzbelange werden

    Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit Vertretern des Landesanglerverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. getroffen. Er bekräftige anlässlich seines Besuches, dass die Union an der Seite der Freizeitangler und damit auch an der Seite der fast 44.000 Mitglieder des Landesanglerverbandes steht. Rehberg: „Wir setzen uns gegen Verbotspläne der Freizeitfischerei in den Verordnungsentwürfen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums zur Ausweisung der Gebiete Kadettrinne und Pommersche Bucht-Rönnebank als Naturschutzgebiete ein, denn es gibt keinen ausreichenden wissenschaftlichen Nachweis, dass die Angelfischerei zu einer Belastung in den Schutzgebieten führt.
     
     
  • Eckhardt Rehberg im Wahlkreis unterwegs – Besuchstag am Mittwoch in der Müritz-Region

    Am kommenden Mittwoch setzt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg seine Tour durch den Wahlkreis fort. In der Region Müritz stehen verschiedene Termine auf dem Tagesprogramm: „Ich will die Zeit im Wahlkreis nutzen, um zu erfahren, welche Probleme und Herausforderungen bestehen, aber auch um zu hören, welche politischen Maßnahmen sich positiv oder auch weniger positiv auswirken.
     
     
  • Rehberg: Werwolf-Tragödie ist Unrecht der Geschichte

    Rehberg: Werwolf-Tragödie ist Unrecht der Geschichte

    Heute Mittag hielt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg die Rede anlässlich des Gedenkens an die Malchower Werwolf-Tragödie. Zum 20. Mal bereits kamen Opfer, Angehörige und Gäste zusammen, um gemeinsam im Rahmen des Malchower Stadtfestes innezuhalten. Rehberg betonte in seiner Rede, dass dieses weitgehend unbekannte Unrecht aus unserer Geschichte der Erinnerung und des Mahnens bedarf:  „In vielen Orten in Mecklenburg wurden im Spätsommer des Jahres 1945 wahllos Kinder und Jugendliche beschuldigt, als ‚Werwölfe‘ Sabotageakte gegen die Rote Armee geplant zu haben.
     
     
  • Eckhardt Rehberg im Wahlkreis unterwegs – Besuchstag am Dienstag in Laage, Demmin und Neustrelitz

    Eckhardt Rehberg im Wahlkreis unterwegs – Besuchstag am Dienstag in Laage, Demmin und Neustrelitz

    Nach der letzten Sitzungswoche der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag verstärkt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg seine Arbeit im Wahlkreis: „Ich will die Zeit im Wahlkreis nutzen, um zu erfahren, welche Probleme und Herausforderungen bestehen, aber auch um zu hören, welche politischen Maßnahmen sich positiv oder auch weniger positiv auswirken.
     
     
  • Rehberg: Investitionen in die digitale Infrastruktur von Schulen können durch den Bund gefördert werden

    Rehberg: Investitionen in die digitale Infrastruktur von Schulen können durch den Bund gefördert werden

    Die von Bundestag und Bundesrat am 01./02. Juni 2017 beschlossene Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen schafft die verfassungsrechtliche Grundlage dafür, dass der Bund finanzschwache Kommunen bei der Sanierung von Schulen unterstützen kann. Zum Thema Förderfähigkeit von Digitaler Infrastruktur in Schulen erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Mit der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen haben wir für die Sanierung von Schulen in finanzschwachen Kommunen zusätzlich 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt und leisten damit einen wichtigen Beitrag für bessere Schulen in Deutschland.
     
     
  • Rehberg: Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetz erzielt

    Rehberg: Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetz erzielt

    Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben gestern darauf verständigt, die Stromnetzentgelte der vier Übertragungsnetze in Deutschland schrittweise zu vereinheitlichen. Damit werden hohe Mehrkosten, gerade in den neuen Bundesländern, verringert. Gleichzeitig sollen Zuschüsse aus Netzentgelten an Wind- und Solaranlagen – sogenannte vermiedene Netzentgelte – reduziert werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Energiewende und Netzausbau sind gesamtdeutsche Aufgaben.
     
     
  • Rehberg: Initiative Müritz hilft e.V. erhält Bundesförderung in Höhe von 5.500 Euro

    Rehberg: Initiative Müritz hilft e.V. erhält Bundesförderung in Höhe von 5.500 Euro

    Die „Initiative Müritz hilft e.V.“ in Waren erhält eine Förderung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft in Höhe von 5.500 Euro im Rahmen des Programms „500 LandInitiativen“ für die neu eingerichtete Begegnungsstätte „Café international“. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich über die Förderung des Bundeslandwirtschaftsministeriums für die Begenungsstätte „Café international“ der „Initiative Müritz hilft e.V.“ in Waren, mit der die ehrenamtliche Integrationsarbeit der Helferinnen und Helfer eine Unterstütztung erfährt.“ Mit dem bundesweiten Programm „500 LandInitiativen“ unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gezielt das Ehrenamt in ländlichen Regionen.
     
     
  • RAS-Manöver, Die Korvette Braunschweig wird beim RAS-Manöver vom EGV Bonn mit Treibstoff versorgt

    Eckhardt Rehberg: Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für die Ersatzbeschaffung von 5 Korvetten

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, hat der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages heute grünes Licht für die Ersatzbeschaffung von 5 Korvetten gegeben. „Das ist eine gute Nachricht für die Küstenländer und die Marine. Die Marine braucht die Schiffe, um den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Ostseeraum, im Mittelmeer und in globaler Hinsicht nachzukommen.
     
     
  • Eckhardt Rehberg: SPD blockiert Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetz

    Eckhardt Rehberg: SPD blockiert Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetz

    Anlässlich der gescheiterten Gespräche mit der SPD-Bundestagsfraktion zeigt sich der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verärgert und enttäuscht: „Die Union hat einen konkreten Lösungsvorschlag unterbreitet, dem sich die SPD verweigert. Das geht zu Lasten des Ostens, in dem die Verbraucher besonders hohe Stromkosten zahlen müssen. So müssen in einigen Netzgebieten Ostdeutschlands die Haushaltskunden bis zu 7 Cent je Kilowattstunde mehr aufbringen als in ausgewählten westdeutschen Regionen.
     
     
  • Eckhardt Rehberg: SPD-Steuerkonzept schlecht für Deutschland und den Tourismusstandort Mecklenburg-Vorpommern

    Eckhardt Rehberg: SPD-Steuerkonzept schlecht für Deutschland und den Tourismusstandort Mecklenburg-Vorpommern

    Die SPD hat heute ihr Steuerkonzept vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Das Konzept ist ein Angriff auf die vielen Leistungsträger im Mittelstand und auf die vielen mittelständischen Unternehmen, die ihre Investitionen und Arbeitsplätze aus versteuerten Gewinnen finanzieren müssen. Der Vorschlag, ab 76.200 Euro Jahreseinkommen den Einkommensteuersatz auf 45 Prozent anzuheben, ist das genaue Gegenteil von einer Steuerentlastung für den Mittelstand.
     
     
  • Brinkhaus/Rehberg: Kompromiss ermöglicht planmäßige Fortsetzung des Griechenland-Programms – Haushaltsausschuss wird Auszahlung der Tranche genau prüfen

    Brinkhaus/Rehberg: Kompromiss ermöglicht planmäßige Fortsetzung des Griechenland-Programms – Haushaltsausschuss wird Auszahlung der Tranche genau prüfen

    Die Eurogruppe hat am gestrigen Donnerstag entschieden, Griechenland eine weitere Tranche im Rahmen des ESM-Hilfsprogramms auszuzahlen. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: Brinkhaus: „Es ist erfreulich, dass Griechenland seine Reformzusagen eingehalten hat und damit die zweite Programmüberprüfung beendet werden konnte.
     
     
 
 

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