Pressemitteilungen

 
  • Rehberg: Koalition setzt solide Haushaltspolitik fort – Erfolgreiche Umsetzung der prioritären Maßnahmen

    Rehberg: Koalition setzt solide Haushaltspolitik fort – Erfolgreiche Umsetzung der prioritären Maßnahmen

    Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Mit dem Bundehaushalt 2018 setzt die Koalition die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort. Wie seit 2014 durchgehend kommt der Bund auch 2018 ohne neue Schulden aus.
     
     
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    Mehr Geld für die innere Sicherheit – Baukindergeld kommt ohne Wohnflächenbegrenzung

    Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, wichtige Änderungen im Haushalt des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Klaus-Dieter Gröhler: Eckhardt Rehberg: „In den parlamentarischen Beratungen haben wir den Etat des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat um 375 Millionen Euro auf gut 14,1 Milliarden Euro aufgestockt.
     
     
  • Wohl der Soldatinnen und Soldaten steht für uns im Mittelpunkt – 26 Millionen Euro zusätzlich für Verpflegung, Digitalisierung und Bundeswehruniversitäten

    Wohl der Soldatinnen und Soldaten steht für uns im Mittelpunkt – 26 Millionen Euro zusätzlich für Verpflegung, Digitalisierung und Bundeswehruniversitäten

    Am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung weitreichende Verbesserungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: Reinhard Brandl: „Wir haben gestern eine Vielzahl von Verbesserungen für die Bundeswehr auf den Weg gebracht.
     
     
  • Wichtige Akzente für die Entwicklung ländlicher Räume – Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist zentrales Ziel

    Wichtige Akzente für die Entwicklung ländlicher Räume – Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist zentrales Ziel

    Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, den Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Christian Haase: Eckhardt Rehberg: „Die Mittel für den ländlichen Raum sind ein wichtiges Signal für die Menschen in Deutschland.
     
     
  • Haushaltsausschuss erhöht Verkehrsetat 2018 um gut 200 Millionen Euro – Mehr Geld für Häfen, Bahn, ÖPNV und digitale Technologien

    Haushaltsausschuss erhöht Verkehrsetat 2018 um gut 200 Millionen Euro – Mehr Geld für Häfen, Bahn, ÖPNV und digitale Technologien

    Am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung umfangreiche Verbesserungen am Etat des Bundesverkehrsministeriums beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Rüdiger Kruse: Eckhard Rehberg: „Die Beratungen zum diesjährigen Bundesetat für Verkehr und digitale Infrastruktur wurden erfolgreich abgeschlossen.
     
     
  • Koalition stärkt die Luft- und Raumfahrt – Etat des Luftfahrtforschungsprogramm und des Nationalen Weltraumprogramms erhöht

    Koalition stärkt die Luft- und Raumfahrt – Etat des Luftfahrtforschungsprogramm und des Nationalen Weltraumprogramms erhöht

    Die Koalition hat in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages am gestrigen Mittwoch, 27. Juni 2018, Verbesserungen am Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vorgenommen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt: Eckhardt Rehberg: „Die Koalition will dazu beitragen, dass Deutschland die Technologieführerschaft im Bereich Luft- und Raumfahrt verteidigt und erhöht die entsprechenden Förderprogramme des Bundeswirtschaftsministeriums.“ Andreas Mattfeldt: „Zur Stärkung der Luftfahrtindustrie haben wir das Luftfahrtforschungsprogramm um 5 Millionen Euro auf jetzt insgesamt gut 156 Millionen Euro angehoben.
     
     
  • Kulturförderung im Fokus der Koalition – 30 Millionen Euro für neues Denkmalschutzprogramm

    Kulturförderung im Fokus der Koalition – 30 Millionen Euro für neues Denkmalschutzprogramm

    Die Haushaltspolitiker der Koalition haben in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages deutliche Erhöhungen im Etat des Bundeskanzleramtes für den Bereich Kultur und Medien beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Patricia Lips: Eckhardt Rehberg: „Wir haben in den Haushaltsberatungen rund 100 Millionen Euro zusätzlich für den Kulturetat bereitgestellt und diesen auf mehr als 1,7 Milliarden Euro erhöht.
     
     
  • Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2018 beraten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU), der zugleich haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist: „Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
     
     
  • Rehberg: Das Schmücken mit fremden Federn muss ein Ende haben – Ministerpräsidentin Schwesig muss endlich Verantwortung übernehmen

    Rehberg: Das Schmücken mit fremden Federn muss ein Ende haben – Ministerpräsidentin Schwesig muss endlich Verantwortung übernehmen

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisiert die Politik von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als unzureichend: „Ob Digitalisierung, Schulbauprogramm, KITA-Politik, Wohnungsbau oder Investitionen in die Infrastruktur. Frau Schwesigs Politikansatz besteht zuallererst darin, sich mit fremden Federn zu schmücken. In nahezu allen Politikfeldern, die Manuela Schwesig als politischen Erfolg für sich Anspruch nimmt, stecken überwiegend Mittel des Bundes, obwohl es sich bei all diesen Politikfeldern weitestgehend um verfassungsrechtliche Aufgaben des Landes handelt.
     
     
  • Neustrelitzer Gymnasiast bei „Jugend und Parlament“

    Neustrelitzer Gymnasiast bei „Jugend und Parlament“

    Vom 23. bis 26. Juni 2018 fand im Deutschen Bundestag erneut die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Dafür wurden sie von Mitgliedern des Bundestages nominiert. Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) schlug den 19jährigen Paul Winkel aus Neustrelitz vor: „Paul ist in seiner Freizeit ehrenamtlich engagiert und hat enormes Interesse an Politik und Gesellschaft.
     
     
  • Rehberg: Neue LTE-Sendestation in Gielow ist ein echter Gewinn

    Rehberg: Neue LTE-Sendestation in Gielow ist ein echter Gewinn

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt sich erfreut, dass heute Vormittag durch den Mobilfunkanbieter Vodafone eine neue LTE-Sendestation in Gielow in Betrieb genommen werden konnte: „Die Bürgerinnen und Bürger können aufatmen. Nach langen und intensiven Bemühungen werden sich das Mobilfunktelefonieren und die Nutzung des Internets in Gielow und Umgebung deutlich verbessern“, so Rehberg, der sich persönlich für die neue Anlage mit einer Gesamthöhe von 43 Metern eingesetzt hatte.
     
     
  • Griechenland-Einigung stellt tragbaren Kompromiss dar – Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag

    Griechenland-Einigung stellt tragbaren Kompromiss dar – Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag

      Die Eurogruppe hat sich am gestrigen Donnerstag, 21. Juni 2018, auf Bedingungen für das Ende des griechischen Rettungsprogramms verständigt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:  Ralph Brinkhaus: „Die Einigung in der Eurogruppe zum Abschluss des dritten Hilfsprogramms für Griechenland stellt einen Kompromiss dar, den wir mittragen können.
     
     
 
 

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