Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg nutzt die laufende Woche, um in seinem Wahlkreis verschiedene Termine wahrzunehmen. Am Donnerstag ist er zusammen mit dem Bürgermeister Wolf-Dieter Ringguth in Rechlin unterwegs:
„Die Tage zwischen den vielen Berliner Sitzungswochen nutze ich für Gespräche mit Bürgern, Unternehmern, ehrenamtlich Tätigen und Kommunalvertretern, um zu erfahren, welche Probleme und Herausforderungen bestehen, aber auch um zu hören, welche politischen Maßnahmen sich positiv oder auch weniger positiv auswirken“, so Rehberg.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg nutzt die kommende Woche, um in seinem Wahlkreis verschiedene Termine wahrzunehmen. Am Montag ist er in Waren/Müritz unterwegs:
„Die Tage zwischen den vielen Berliner Sitzungswochen nutze ich für Gespräche mit Bürgern, Unternehmern, ehrenamtlich Tätigen und Kommunalvertretern, um zu erfahren, welche Probleme und Herausforderungen bestehen, aber auch um zu hören, welche politischen Maßnahmen sich positiv oder auch weniger positiv auswirken“, so Rehberg.
Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Mit einem Projektvolumen von mehr als 750 Millionen Euro können die Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern realisiert werden, sobald Baureife besteht.
„Die im Regierungsentwurf ausgeführten Projekte wurden bestätigt. Auch die von der Landesgruppe angemeldeten zusätzlichen Bedarfe für die Strecke „ABS Berlin – Stralsund (über Pasewalk)“ sowie für die Strecke „Nordbahn – ABS – Neustrelitz – Neubrandenburg – Stralsund“ sind aufgenommen worden.
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) besuchen seit gestern 50 Laagerinnen und Laager die Bundeshauptstadt Berlin. Unter den Teilnehmern sind u.a. Senioren des Heimatvereins, Stadtvertreter, Mitarbeiter aus Kindertagesstätten und des Flughafens Rostock-Laage-Güstrow.
„Die Möglichkeit der zweitägigen Fahrten nach Berlin, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf Einladung der Bundestagsabgeordneten durchführt, möchte ich nutzen, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aus meinem Wahlkreis das politische und historische Berlin zu zeigen.
Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Entscheidung der Bundesregierung, die die Novellierung der Sportanlagenlärmschutzverordnung beschlossen hat.
„Die Veränderung des Gesetzes sieht vor, dass die Immissionsrichtwerte für die abendlichen Ruhezeiten von 20 bis 22 Uhr sowie die Ruhezeiten an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 15 Uhr an die tagsüber geltenden Werte angepasst und um fünf Dezibel erhöht werden.
Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, kritisiert die Debatte um Fördermittel für die MV-Werften:
„Es ist bedauerlich, dass in der öffentlichen Diskussion um Fördermittel für die MV-Werften mal wieder Äpfel mit Birnen verglichen werden: Die Genting-Gruppe bzw. deren MV-Werften mit Standorten in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund haben Anträge aus einem seit vielen Jahren bestehenden Bundesprogramm zur Förderung von Innovationen zugunsten der deutschen Werftindustrie gestellt.
Im gestrigen Koalitionsausschuss haben sich Union und SPD beim Thema Angleichung des Rentenrechts in Ost und West geeinigt. Hierzu erklärt der CDU- Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg:
„Ich begrüße den gefundenen Kompromiss der Koalitionsspitzen zur Angleichung der Renten in Ost und West. Die gefundene Einigung sieht vor, dass die Angleichung der Rentenwerte in Ost und West und das das gleichzeitige Abschmelzen der Hochwertung der ostdeutschen Einkommen zum 01.
Anlässlich des bundesweiten Vorlesetages, einer Initiative der ZEIT und der Stiftung Lesen informiert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) über seine Teilnahme in seinem Wahlkreis am kommenden Donnerstag:
„Seit vielen Jahren wirke ich an der Aktion mit. In diesem Jahr werde ich am RecknitzCampus Grundschule Laage aus ‚Alfons Zitterbacke‘ Geschichten, die ich in meiner Jugend gerne gelesen habe, den Kindern vortragen.
Mit großer Verwunderung und Empörung hat der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) auf die Vorhaltungen des Anklamer Bürgermeisters Michael Galander und des Vorpommern-Staatssekretärs Patrick Dahlemann (SPD) reagiert, auf Bundesebene sei durch die CDU dem Ikareum-Projekt die Finanzierung versagt worden.
„Das Projekt Ikareum ist nach Rückfrage beim Wirtschafts- und beim Innenminister nicht genehmigungsfähig: Seitens des Wirtschaftsministeriums gibt es keine verbindliche Finanzierungszusage.
„Der Bund übernimmt seit 2008 zusätzlich mehr Verantwortung für eine ureigene landespolitische Aufgabe, den Kultur- und Denkmalschutz. Mit einem Sonderprogramm werden zusätzlich Projekte und Vorhaben unterstützt. In diesem Jahr erhalten insgesamt 26 Kultur- und Denkmalprojekte in Mecklenburg-Vorpommern mit über 10 Millionen Euro Zuwendungen.
Der überwiegende Teil dieser Projekte, 19 Vorhaben mit einem Volumen von 6,9 Millionen Euro ist auf meinen Vorschlag für die Bundesförderung aufgenommen worden.
Aufstockung der Fraunhofer-Grundfinanzierung um 60 Millionen Euro und Erhöhung der Innovationsförderung in den neuen Bundesländern sichert wichtige Projekte im NordostenDer Haushaltsausschuss hat in der gestrigen Bereinigungssitzung die Aufstockung der Grundfinanzierung bei Fraunhofer um 60 Millionen Euro beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB:
„Mit der Erhöhung der Grundfinanzierung bei Fraunhofer um 60 Millionen Euro stärken wir die exzellente anwendungsorientierte Forschung von Fraunhofer und stellen die Balance zwischen Grundfinanzierung und Erträgen aus Drittmitteln (Wirtschaft/Projektförderung) wieder her.
640 Millionen mehr für Land- und Forstwirtschaft im Vergleich zu 2015
Am gestrigen Donnerstag beriet der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB:
„Die Steigerung der Bundesmittel um 640 Millionen Euro in den letzten beiden Jahren gegenüber dem Haushalt 2015 für die Land- und Forstwirtschaft, dem Gartenbau und der Fischerei ist ein klares Bekenntnis der Unionsfraktion für die vor Ort lebenden und arbeitenden Menschen und für eine zukunftsweisende Entwicklung unserer ländlichen Regionen.
