Pressemeldung vom 26.10.2011

Die im Rahmen der Bundeswehrreform heute bekannt gewordenen Umstrukturierung der Standorte in Mecklenburg-Vorpommern bezeichnete der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) als ausgewogen:

„Unter Beachtung der Negativschlagzeilen durch Ministerpräsident Sellering bezüglich seiner Kritik an der Bundeswehr in der Vergangenheit ist Mecklenburg-Vorpommern bei den notwendigen Standortveränderungen glimpflich davon gekommen“, so Rehberg. Rostock werde als Marinekommando aufgewertet und Laage ist für die Luftwaffe ein zentraler Standort und erhält zusätzlich 30 Dienstposten. Bedauerlich seien die Entscheidungen für Rechlin und Trollenhagen, die in engem Zusammenhang mit dem demnächst endenden Afghanistan-Einsatz zu sehen sind. „Mit der höchsten Dienstpostendichte von 6,4 Stellen pro 1000 Einwohner bleibt Mecklenburg-Vorpommern ein zentraler Standort für die Bundeswehrreform. Der Verteidigungsminister hat die besondere wirtschaftliche und soziale Situation des Landes berücksichtigt und das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern im Auge behalten“, erklärt Rehberg. Forderungen der Landespolitik nach Kompensation und Unterstützungsleistungen seien zwar verständlich, jedoch müsse anerkannt werden, dass der Bund die Kommunen des Landes in den nächsten drei Jahren bereits um 150 Millionen Euro durch die schrittweise Übernahme der Grundsicherung bei Hartz-IV enorm entlaste. „Zudem steht die Bundesregierung zu ihrer Verantwortung. Im Haushaltsausschuss werden höhere Ansätze der regionalen Wirtschaftförderung zur Diskussion gestellt“, so Rehberg abschließend.

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