Infrastrukturprojekte aus Mecklenburg-Vorpommern können begonnen werden, wenn Baureife vorliegt – Landesregierung muss Hausaufgaben machen

Die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Lietz (Verkehrsausschuss) und Eckhardt Rehberg (Haushaltsausschuss) zeigten sich zufrieden mit den am heutigen Mittwoch zu Ende gegangenen Beratungen im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Mit einem Projektvolumen von mehr als 750 Millionen Euro könnten die Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern nun realisiert werden, sobald Baureife besteht. Daher sei nun die Landes­regierung gefordert.

„Nach einem dreitägigen Sitzungsmarathon zum Fernstraßen­ausbaugesetz und Bundesschienenwegeausbaugesetz im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur können wir von einem positiven Ausgang der Verhandlungen sprechen. Wir sind, insbesondere was die aus unserem Bundesland angemeldeten Projekte betrifft, auf einem guten Weg. Allen Projekten ist so, wie sie in den Entwurf gegangen sind, auch Wohlwollen in der Ausschussberatung begegnet. Die im Regierungs­entwurf ausgeführten Projekte wurden in der Ausschusssitzung bestätigt.

Auch im Bereich Schiene bestehen gute Aussichten unsere Projekte rasch zu realisieren.“ Matthias Lietz hat daher im Ausschuss noch einmal eindringlich zusätzliche Bedarfe angemeldet für die Strecke „ABS Berlin – Stralsund (über Pasewalk)“ als auch für die Strecke  „Nordbahn – ABS – Neustrelitz – Neubrandenburg – Stralsund“. Matthias Lietz und Eckhard Rehberg werden sich nun im weiteren parlamentarischen Verfahren einsetzen, dass diese beiden Projekte realisiert werden können.

Im Bereich der Wasserstraße wurden die Seekanalvertiefung in Rostock, die jetzt mit der notwendigen Vertiefung auf 16,50 Meter Priorität im vordringlichen Bedarf enthalten ist, sowie die Fahrinnenvertiefung in Wismar bestätigt. Diese beiden wichtigen Projekte bilden eine Vor­aussetzung, um die Wettbewerbsfähigkeit der beiden Seehäfen zu erhalten sowie die Position als Logistikdrehscheibe im Ostseeraum weiter zu stärken.

Jetzt gilt es, um eine schnelle Umsetzung und Realisierung der Maßnahmen zu gewährleisten, mehr Konsequenz auf Landesebene zu zeigen, was die Planung betrifft. Ohne Baureife, kein Geld; so einfach ist das. Wir fordern die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern daher mit Nachdruck auf, endlich ihre Hausaufgaben zu machen, um die Ausfinanzierung zu erreichen“, so Eckhard Rehberg und Matthias Lietz am Mittwoch als Ergebnis der Verhandlungen im Verkehrsausschuss.

Hintergrund:

BVWP 2030 – Aufgenommene Projekte des Landes Mecklenburg-Vorpommern

 

Verkehrsträger Wasserstraße

 Vordringlicher Bedarf:

Landkreis Maßnahmenbeschreibung Kosten

(in Mio. €)

HRO Seewärtige Zufahrt Rostock 111,6
NWM Seewärtige Zufahrt Wismar 79,1

 

Verkehrsträger Straße

Laufende Maßnahmen:

Landkreis Maßnahmenbeschreibung Kosten

(in Mio. €)

LUP A 14 VKE 6 11,7
LUP A 14 Grabow – LGr. MV/BB 80,9
VG B 96n Samtens – Bergen 62,3
MSE OU Neubrandenburg (1. Bauabschnitt) 40,6
MSE OU Mirow Süd & West (B198) 26
LUP BAB-Zubringer Schwerin 19

 

Vordringlicher Bedarf (VB):

Landkreis Maßnahmenbeschreibung Kosten

(in Mio. €)

MSE B 96 Weisdin – Warlin 37,9
OU Weisdin (B96)
OU Usadel (B 96)
OU Warlin
LUP OU Schwerin (B 104) 33
LUP OU Sternberg (B 104) 9,6
LRO OU Rövershagen / Mönchhagen (B 105) 35
MSE OU Dargun (B 110) 6,7
VG B 111 Lümanndorf – Wolgast 99,9
OU Lümannsdorf (B 111)
OU Wolgast (B 111)
MSE Mirow – Wittstock (B 198n) 14
LUP OU Parchim (B 191 / B 321) 32,7
LUP OU Plau (B 191) 10,3
MSE OU Klink (B 192) 12,1
VG OU Bergen (B 196) 16,1
LUP B 321 Badenitz – Warsow 8,9
OU Bandenitz (B 321)
OU Warsow (B 321)
NWM OU Lützow (B 104) 9,5

Weiterer Bedarf (WB):

Landkreis Maßnahmenbeschreibung Kosten

(in Mio. €)

LUP OU Ludwigslust (B 5) 13,3
VG OU Pasewalk (B 104) 26,3
VG Belling – Jatznick (B 109) 18,4
LUP OU Goldberg (B 192) 15,3
MSE OU Stavenhagen (B 194) 4,3
NVM OU Zurow 9,2

 

Verkehrsträger Schiene

Vorhaben des Potenziellen Bedarfs, die in den VB aufsteigen können:

Maßnahmenbeschreibung Kosten

(in Mio. €)

ABS Lübeck – Schwerin / Büchen – Lüneburg

(umfasst vsl. 2. Gleis Lübeck – Bad Kleinen, Elektrifizierung, Vmax 160 km/h, Verbindungskurve Bad Kleinen)

 

Erläuterung:

Laufende Maßnahmen: Projekte aus dem BVWP 2003, die bereits in Bau sind, werden nicht noch einmal bewertet. Diese Projekte müssen schnell fertig gestellt werden, um eine Verkehrswirksamkeit für die bereits getätigten Investitionen zu erreichen.
Jedoch werden diejenigen Projekte aus dem BVWP 2003, die nicht im Bau sind und auch bis 2015 voraussichtlich nicht in Bau gehen werden oder die nicht Teil eines ÖPP-Konzessionsvertrags sind, erneut bewertet.

Vordringlicher Bedarf (VB): Wichtigstes Kriterium für die Einstufung in den VB ist das Vorliegen eines hohen Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV). Bei der Einstufung in den VB kommt bei den Verkehrsträgern Straße und Schiene zudem das Kriterium Raumordnung zur Anwendung. Falls Projekte trotz weniger hohem NKV zur erheblichen Minderung von schwerwiegenden Defiziten beitragen, können sie in den VB eingestuft werden.

 Weiterer Bedarf (WB): In den Weiteren Bedarf werden wie in der Vergangenheit Vorhaben eingestuft, bei denen eine grundsätzliche gesamtwirtschaftliche Vorteilhaftigkeit (NKV>1) festgestellt wurde, deren Investitionsvolumen jedoch den voraussichtlich bis 2030 zur Verfügung stehenden Finanzrahmen überschreitet.