Pressemeldung vom 21.06.2012

Rehberg: EU-konforme Ausschreibung für Reparaturaufträge der Marine erfolgt Berlin. Wie der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft und Mitglied im Haushaltsauschuss, Eckhardt Rehberg, mitteilt, ist die EU-konforme Ausschreibung der aktuell geplanten Reparaturaufträge der Marine erfolgt. …

Rehberg: EU-konforme Ausschreibung für Reparaturaufträge der Marine erfolgt Berlin. Wie der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Maritime Wirtschaft und Mitglied im Haushaltsauschuss, Eckhardt Rehberg, mitteilt, ist die EU-konforme Ausschreibung der aktuell geplanten Reparaturaufträge der Marine erfolgt. „Das Marinearsenal hat Anfang Mai die aktuellen Vergabeverfahren aufgehoben, da diese nicht nach dem EU-Vergaberecht geforderten Teilnahmewettbewerb durchgeführt wurden. Die aufgehobenen Verfahren wurden inzwischen EU-konform ausgeschrieben, so dass die betroffenen Vorhaben noch in den nächsten Wochen unter Vertrag genommen werden. Ich hoffe, dass die aufgeregte Debatte nicht dem Ziel schadet, auch künftig Reparatur- und Neubauaufträge der Marine an deutschen Werften durchführen zu lassen“, so Rehberg. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums sei die Vorlaufzeit für die weiterhin geplanten Vorhaben ausreichend, so dass die verfahrenskonforme Ausschreibung keinen Einfluss auf die Dauer der Instandsetzungsliegezeiten habe. Somit kann die Marine voll umfänglich ihre Einsatzerfordernisse erfüllen“, erklärt Eckhardt Rehberg. Zur Erhaltung der Marineschiffe stehen im Bundeshaushalt 2012 insgesamt 310 Millionen Euro zur Verfügung.

Pressemeldung Vom 21.06.2012-1
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