Pressemeldung vom 20.10.2011

Berlin/Brüssel. „Wir begrüßen die Entscheidung der europäischen Kommission, die Schienenverbindung Rostock-Berlin-Dresden als auszubauende Hochgeschwindigkeitsstrecke im neuen europäischen Kernverkehrsnetz festzuschreiben,“ erklärten der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der Europaabgeordnete Werner Kuhn (CDU) am 20. Oktober 2011:

„Das ist ein wichtiger Etappensieg. Bereits seit Jahren haben wir uns mit vereinten Kräften für die Verlängerung des bestehenden TEN 1 Korridors bis nach Rostock eingesetzt. Dem ist die europäische Kommission mit der Verankerung des Nord-Süd-Korridors durch Ostdeutschland im TEN-V-Kernnetz endlich gefolgt. Nun wird es darum gehen, dass das europäische Parlament den Vorschlag bestätigt. Von herausragender Bedeutung ist es, dass die Bundesregierung den weiteren Prozess positiv begleitet.“ Das bedeute, dass der Bundesverkehrswegeplan neu konzipiert und die Strecke Rostock-Berlin-Dresden schnellstens in den vordringlichen Bedarf aufgenommen werden muss, betonten Werner Kuhn und Eckhardt Rehberg. Die Kommission hat die nationalen Regierungen aufgefordert, bis Anfang 2014 detaillierte Vorschläge vorzulegen, auf deren Grundlage die Finanzmittel zugewiesen werden. Die genaue Höhe der verfügbaren EU-Mittel hängt im Einzelnen von den nationalen Vorschlägen ab. Insgesamt beläuft sich der EU-Beitrag für ein größeres Verkehrsinfrastruktur­vorhaben normalerweise auf rund 20 % der Investitionskosten für einen Haushalts­zeitraum von sieben Jahren. Die Festschreibung der Trasse Rostock-Berlin-Dresden als Korridor Nr. 4 im europäischen Kernnetz gibt der Wirtschaft in MV Planungssicherheit für Investitionen. „Die Bundesregierung ist nun gefordert“, betonten beide abschließend.

Pressemeldung Vom 20.10.2011-1
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