Pressemeldung vom 19.09.2012

Berlin. Der CDU-Bundestagsabgeordnete und zuständige Unions-Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg, dementiert die Pressemeldungen über den Rückzug des Bundes aus der Förderung für das Fusionsforschungsprojekt ITER. Auch die daraus fehlgeleiteten Forderungen der Grünen im Schweriner Landtag, die Förderung für Wendelstein 7-X in Greifswald zu stoppen, erteilt Rehberg eine klare Absage.

„Die Pressemeldungen der letzten Tage über einen Stopp der Projektförderung seitens des BMBF für die Fusionsforschung, die auf eine Anfrage des SPD-Bundestagsfraktion zurückzuführen sind, verkürzen den Inhalt dieser Antwort und geben den Sachverhalt nicht korrekt wieder. Richtig ist, dass ein Teil der seit 2008 bewilligten Projektfördermittel für ITER, der Unternehmen für die Einwerbung von Aufträgen im Zusammenhang mit der Errichtung von ITER ertüchtigen sollte, ab dem kommenden Jahr ausläuft. Die daraus abgeleitete Schlussfolgerung, der Bund stelle die Projektförderung für ITER ein, ist somit falsch. Nach einer Ertüchtigung deutscher Unternehmen über einen Zeitraum von 4 Jahren ist es nur allzu verständlich, dass diese Förderung nun ausläuft. Damit ist aber in keiner Weise das deutsche Engagement am Fusionsforschungsprojekt ITER in Frage gestellt. Im aktuellen Haushaltsentwurf 2013 sind für die Fusionsforschung 9 Mio. Euro an Projektmitteln eingestellt, welche u.a. für ITER und Wendelstein 7-X zur Verfügung stehen. Noch einmal: Deutschland steigt nicht aus ITER aus, aller böswilligen Interpretationsversuche zum Trotz. Wir stellen auch nicht die Finanzierung von ITER ein, sondern beenden lediglich einen kleinen Bereich einer spezifischen Projektförderung. Auch das Projekt Wendelstein 7-X wird weiterhin planmäßig durch die institutionelle Förderung der Max-Planck-Gesellschaft fortgeführt. Der Bund steht weiterhin hinter der Fusionsforschung“ so Eckhardt Rehberg.

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