Pressemeldung vom 06.07.2011

Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 sieht Aufwuchs des BMBF-Etats um 10 Prozent vor Berlin/Rostock. In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses hat die Bundesregierung den Kabinettsentschluss zum Entwurf des Bundeshaushalts 2012 vorgelegt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, zuständiges Mitglied im Haushaltsausschuss für den Bereich Bildung und Forschung, erklärt: „Mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 zeigt die Bundesregierung, dass Bildung und Forschung weiterhin oberste Priorität besitzen. Der Entwurf für den Etat des BMBF sieht einen Aufwuchs um 10 Prozent auf 12,8 Mrd. € vor. In Relation zum Ist des Jahres 2010 beträgt der Anstieg sogar rund 2,3 Mrd. € bzw. rund 21 Prozent. Vor dem Hintergrund des fortschreitenden Konsolidierungskurses ist dies ein klares politisches Signal.“

Wie im Koalitionsvertrag vereinbart werden in dieser Legislaturperiode zusätzlich 12 Mrd. € für Bildung und Forschung bereitgestellt. Gegenüber der geltenden Finanzplanung erhält der BMBF-Etat einen zusätzlichen Aufwuchs um bis zu 400 Mio. €. Mit den zusätzlichen Mitteln reagiert die Bundesregierung auf die positive Entwicklung der Studierendenzahlen und die zusätzlichen Mehrbedarfe an Studienplätzen durch die Abschaffung der Wehrpflicht. Damit schafft der Bund die nötige Planungssicherheit für Hochschulen und Studierende. Einen Überblick über die Erfolge der Koalition in der Bildungs- und Hochschulpolitik gibt Ihnen das beigefügte Informationsblatt mit wichtigen Bildungskennzahlen.

Pressemeldung Vom 06.07.2011-1
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