Pressemeldung vom 04.10.2011

Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) widersprach Aussagen der Kreisverwaltung des Landkreises Rostock, wonach das auslaufende „ROS“-Kennzeichen für eine neuerliche Verwendung im neuen Landkreis nicht zur Verfügung stehen könne:

„Es ist zwar in Deutschland einmalig, dass ein derzeit auslaufendes Kennzeichen wieder verwendet werden soll, aber nach mir vorliegenden Informationen aus dem Bundesverkehrsministerium bestehen für eine Wiedereinführung des „ROS“-Kennzeichens keine rechtlichen Bedenken. Wesentlich für die Vergabe der Kennzeichen ist der regionale Bezug, der mit „ROS“ eindeutig gegeben wäre. Für Klarheit kann der Verkehrsminister des Landes sorgen. Auf der Verkehrsminister-Konferenz in Köln in dieser Woche steht das Thema auf der Tagesordnung“, so Eckhardt Rehberg. Dass innerhalb der Kreisverwaltung Rostock mit Hochdruck an einem eigenen Vorschlag gearbeitet werde, verwundere Rehberg, der zu einem großen Teil den neuen Landkreis im Bundestag vertritt: „Offenbar wird der Kreistag, der sich noch nicht einmal konstituiert hat, gar nicht in die Beratungen mit einbezogen, obwohl die Kennzeichen-Frage von großer Bedeutung ist und die Bürgerinnen und Bürger sehr interessiert. Es ist eine Frage der Identifikation. Gerade bei diesem Thema dürfen die Bürger nicht übergangen werden“, forderte Rehberg abschließend.

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