Pressemitteilungen der Landesgruppe

 
  • Rehberg: Mecklenburg-Vorpommern hinkt beim Kita-Ausbau weit hinterher

    Rehberg: Mecklenburg-Vorpommern hinkt beim Kita-Ausbau weit hinterher

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich angesichts der aktuellen Zahlen beim Kinderbetreuungsausbau in Mecklenburg-Vorpommern besorgt und kritisiert Sozialministerin Stefanie Dreese und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig für eine verfehlte Politik bei der Kindertagesbetreuung: „Nicht nur bei der Betreuungsqualität in Kitas ist Mecklenburg-Vorpommern das Schlusslicht in Deutschland, sondern auch im beim Ausbau von neuen Betreuungseinrichtungen.
     
     
  • Eckhardt Rehberg im Gespräch Wahlkreisbüro

    Strenz und Rehberg besuchen Klostergelände in Bad Doberan

    Am kommenden Mittwoch, dem 8. August 2018 besuchen die Bundestagsabgeordneten Karin Strenz und Eckhardt Rehberg (beide CDU) zusammen mit Bürgermeister Torsten Semrau das Klostergelände in Bad Doberan. Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschloss der Haushaltsausschuss Ende Juni, den Wiederaufbau des Wirtschaftsgebäudes des Klosters Bad Doberan mit 5 Millionen Euro Bundesmittel zu unterstützen.
     
     
  • Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Rehberg: Massive Unterstützung des Bundes für den Kultur- und Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern

    Die Haushaltspolitiker haben heute den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien für das Jahr 2018 beraten. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU), der zugleich haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist: „Der Tourismus stellt in Mecklenburg-Vorpommern einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor dar. Eine immer größere Bedeutung nimmt hierbei der Kulturtourismus ein, mit dem zugleich wichtige wirtschaftliche und damit beschäftigungsfördernde und- sichernde Effekte verbunden sind.
     
     
  • Rehberg: Das Schmücken mit fremden Federn muss ein Ende haben – Ministerpräsidentin Schwesig muss endlich Verantwortung übernehmen

    Rehberg: Das Schmücken mit fremden Federn muss ein Ende haben – Ministerpräsidentin Schwesig muss endlich Verantwortung übernehmen

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisiert die Politik von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als unzureichend: „Ob Digitalisierung, Schulbauprogramm, KITA-Politik, Wohnungsbau oder Investitionen in die Infrastruktur. Frau Schwesigs Politikansatz besteht zuallererst darin, sich mit fremden Federn zu schmücken. In nahezu allen Politikfeldern, die Manuela Schwesig als politischen Erfolg für sich Anspruch nimmt, stecken überwiegend Mittel des Bundes, obwohl es sich bei all diesen Politikfeldern weitestgehend um verfassungsrechtliche Aufgaben des Landes handelt.
     
     
  • Rehberg: Bund fördert Erforschung der SED-Diktatur – Universitäten in Greifswald und Rostock eingebunden

    Rehberg: Bund fördert Erforschung der SED-Diktatur – Universitäten in Greifswald und Rostock eingebunden

    Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über das im Bundesministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebrachte neue Programm für die Erforschung der DDR-Diktatur: „Ende 2016 hatte der Deutsche Bundestag 30 Millionen Euro für dieses Forschungsprogramm zur Verfügung gestellt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat nach einem intensiven Auswahlverfahren nun 14 Forschungsverbünden die Zusagen für ihre Projekteinreichungen erteilt.
     
     
  • Rehberg: Kompetenzzentrum für Wald und Holz kommt nach Gülzow (Landkreis Rostock)

    Rehberg: Kompetenzzentrum für Wald und Holz kommt nach Gülzow (Landkreis Rostock)

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, hat ihm Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner heute anlässlich eines Gespräches fest zugesagt, dass das Kompetenzzentrum für Wald und Holz in Gülzow (Landkreis Rostock) errichtet wird. Hierfür wird die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) ausgebaut. Eckhardt Rehberg: „Ich freue mich sehr, dass die FNR zum Kompetenzzentrum für Wald und Holz im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft ausgebaut und Gülzow in meinem Wahlkreis Standort für die Forschungsförderung in diesem Bereich wird.“ Ich danke der Bundeslandwirtschaftsministerin für ihre Zusage und die schnelle Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Errichtung des Kompetenzzentrums, der auch vorsieht, dass die Forst- und Holzwirtschaft im Rahmen aller Aktivitäten gegen Klimaveränderungen zukünftig ein Schwerpunkt der öffentlichen Forschungsförderung sein soll.“
     
     
  • Rehberg: FDP will Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland kürzen

    Rehberg: FDP will Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland kürzen

    Im Zuge der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 hat die FDP-Bundestagsfraktion in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses Anträge zur Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) eingebracht, die eine Reduzierung der Fördermittel um 100 Millionen Euro vorsehen. Zu den Anträgen der FDP erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, MdB: „Dass die FDP-Bundestagsfraktion ausgerechnet die Mittel für die GRW, eines der erfolgreichsten Investitionsförderinstrumente für die regionale Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland, in erheblichem Umfang kürzen möchte, zeugt nicht gerade von wirtschaftspolitischer Kompetenz.
     
     
  • Rehberg: BMVI stellt Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft vor – Güstrow soll dauerhafte Außenstelle werden

    Rehberg: BMVI stellt Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft vor – Güstrow soll dauerhafte Außenstelle werden

    Das Bundesverkehrsministerium hat heute den Entwurf der Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und Fernstraßenbundesamt veröffentlicht. Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg zeigt sich mit dem Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer zufrieden: „Der heute veröffentlichte Entwurf des Standortkonzepts zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes ist ein positives Signal an die Beschäftigten der Landesstraßenbauverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern.
     
     
  • Rehberg: Sozialer Wohnungsbau – Erklärung der SPD ist nur die halbe Wahrheit

    Rehberg: Sozialer Wohnungsbau – Erklärung der SPD ist nur die halbe Wahrheit

    In Bezug auf die heutige Klarstellung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack bezüglich der Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Die Erklärung von Herrn Gundlack ist leider nur die halbe Wahrheit. Auch wenn in den Jahren 2016 bis 2019 die zusätzlich vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel bis 2022 für den sozialen Wohnungsbau im Land bereitgestellt werden, so liefert Herr Gundlack keine Erklärung dafür ab, warum die restlichen 21 Millionen Euro, die Mecklenburg-Vorpommern jährlich seit 2007 erhält, nicht in den sozialen Wohnungsbau fließen.
     
     
  • Rehberg: Sozialer Wohnungsbau – Herr Pegel, wo sind die restlichen Millionen des Bundes? SPD verhindert mehr sozialen Wohnraum

    Rehberg: Sozialer Wohnungsbau – Herr Pegel, wo sind die restlichen Millionen des Bundes? SPD verhindert mehr sozialen Wohnraum

    Der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg reagiert auf die aktuellen Angaben von Bau- und Energieminister Pegel zum sozialen Wohnungsbau in Mecklenburg-Vorpommern mit Erstaunen: „Wenn Landesbauminister Pegel diese Woche stolz verkündet, dass die Landesmittel für den sozialen Wohnungsbau in Höhe von 15,4 Millionen Euro für 2017 komplett verplant wurden, so löst dies Verwunderung bei mir aus.
     
     
  • Rehberg: Schwesig und Brodkorb müssen Haushaltsüberschüsse zur Kommunalentlastung nutzen und Bundesmittel endlich ungekürzt durchreichen

    Rehberg: Schwesig und Brodkorb müssen Haushaltsüberschüsse zur Kommunalentlastung nutzen und Bundesmittel endlich ungekürzt durchreichen

    In Bezug auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsidentin Schwesig und Finanzminister Brodkorb zu den Koalitionsergebnissen mit Blick auf Mecklenburg-Vorpommern erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Der permanente Ruf nach Bundesgeldern von Ministerpräsidentin Schwesig ist nicht akzeptabel. Egal ob Polizei, Gebührenbefreiung in Kitas, Investitionen in Schulen und Ganztagsbetreuung, Nahverkehrsversorgung, Sozialer Wohnungsbau oder bei den Kommunalfinanzen: überall soll der Bund in die Bresche springen, obwohl es sich bei all diesen Punkten um grundgesetzlich zugewiesene Aufgaben der Landespolitik handelt.
     
     
  • Die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 30.01.18 in Berlin zum Auftakt der Fraktionssitzung. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net)

    Rehberg: Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der 19. Wahlperiode gut aufgestellt

    Berlin/Rostock. Wie der Vorsitzende Eckhardt Rehberg mitteilt, ist die Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Ausschüssen in der 19. WP gut aufgestellt: Philipp Amthor, MdB Ordentliches Mitglied Innenausschuss Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union Stellv. Mitglied Rechtsausschuss   Dietrich Monstadt, MdB Ordentliches Mitglied Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Stellv.
     
     
 
 

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