Pressemitteilungen der Landesgruppe

 
  • Haushaltsausschuss stärkt Sport in Deutschland

    Haushaltsausschuss stärkt Sport in Deutschland

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der letzten Woche den Haushalt des Bundesinnenministeriums abschließend beraten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 wurde der Sportetat im Haushalt des Bundesinnenministeriums um 15 Millionen Euro erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen gezielt die Sportverbände, die Trainer und der Kampf gegen Doping gefördert werden.
     
     
  • Koalition stärkt Katastrophenschutz

    Koalition stärkt Katastrophenschutz

    Haushaltsausschuss beschließt Sonderprogramm für THW und Investitionen in den Katastrophenschutz Die Haushaltspolitiker von Union und SPD haben in der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages ein Sonderprogramm Liegenschaften für das Technische Hilfswerk (THW) sowie höhere Investitionen im Katastrophenschutz beschlossen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg (CDU): „Das THW leistet in hervorragender Weise technisch-logistische Hilfe im In- und Ausland.
     
     
  • Haushaltsausschuss setzt wichtige Akzente im Verkehrsetat

    Haushaltsausschuss setzt wichtige Akzente im Verkehrsetat

    Zusätzliche Mittel für die Förderung alternativer Kraftstoffe – Vorsorge für die Instandhaltung der Schieneninfrastruktur und Absicherung des Programms Seehafenhinterlandverkehr II – Chance für Schleuse in Rostock   Der Haushaltsausschuss hat in der gestrigen Bereinigungssitzung den Verkehrsetat für das Jahr 2015 ein ganzes Maßnahmenbündel mit wichtigen Änderungen beschlossen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg (CDU):   „Im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie hat der Haushaltsausschuss zusätzliche Mittel in Höhe von 5 Millionen Euro für Modellvorhaben und Investitionen in den Aufbau einer Tank- und Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe bereitgestellt.
     
     
  • Eckhardt Rehberg

    Anspruch und Wirklichkeiten klaffen zum 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution in Mecklenburg-Vorpommern weit auseinander

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) kritisiert im Nachgang der Gedenkveranstaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu 25 Jahren Mauerfall in Schwerin das mangelhafte Engagement der SPD bei der Aufarbeitung des DDR-Unrechts:   „Wort und Tat stehen nicht im Einklang: Fakt ist: Vor zwei Jahren hat sich der Bund auf meine Initiative hin bereit erklärt, die Sanierung des ehemaligen Gefängnisses der Staatssicherheit in Rostock und heutigem ‚Dokumentationszentrum der Opfer beider deutscher Diktaturen‘ mit 1,8 Millionen Euro zu unterstützen, um diesen authentischen Ort für die nachfolgenden Generationen zu erhalten und als außerschulischen Lernort zu nutzen, damit sich junge Leute auf anschauliche Weise mit der SED-Diktatur auseinandersetzen können, um der zunehmenden Unwissenheit entgegenzuwirken.
     
     
  • Sonderprogramm des Bundes für Kulturdenkmäler: Fast 2,1 Millionen Euro für Projekte in M-V

    Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Haushaltsausschuss, Eckhardt Rehberg (CDU), informiert über die Bewilligung zusätzlicher Bundeszuschüsse für die Substanzerhaltung und Restaurierung von Kulturdenkmälern von besonderer Bedeutung. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gab in seiner Sitzung am 5.11.2014 Mittel in Höhe von insgesamt 2,062 Mio. Euro für bedeutsame Kulturdenkmäler in Mecklenburg-Vorpommern frei:   „Neben dem Denkmalschutzprogramm des Bundes, von dem ebenso Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern, wie etwa das Schloss Kummerow in erheblichem Maße profitieren, bekennen sich die Koalitionsfraktionen zur weiteren Unterstützung von Kulturdenkmälern.
     
     
  • Mauerfondsmittel für Neubau einer Halle in Demmin und Museum „Grenzhus“ in Schlagsdorf

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert, dass der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Sitzung über die Verwendung der Mauerfondsmittel in Mecklenburg-Vorpommern entschieden hat. Damit kann der Neubau einer Zwei-Feld-Turnhalle in Demmin und die Sanierung und Ausstattung des Museums „Grenzhus“ in Schlagsdorf finanziert werden:   „Ich freue mich sehr, dass die Stadt Demmin in meinem Wahlkreis nun ihr Vorhaben, den Neubau einer Zwei-Feld-Turnhalle umsetzen kann.
     
     
  • Eckhardt Rehberg

    BAföG Reform – Mecklenburg-Vorpommern gefordert

    Der Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU), erklärt anlässlich der Landespressekonferenz der Studierendenschaften:  „Der Bund übernimmt ab 2015 komplett die Kosten für die Ausbildungsförderung BAföG.  Das entlastet die Länder nach jetzigem Stand jährlich um 1,17 Milliarden Euro. Für Mecklenburg-Vorpommern bedeutet das, dass das Land zusätzlich rund 30 Mio.
     
     
  • Eckhardt Rehberg

    Finanzministerin Polzin reicht Bundesmittel nicht an Kommunen weiter – Land muss sich Zweckbindungsgesetz geben

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Mitglied des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, kritisiert das Verhalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Verwendung der sogenannten Entflechtungsmittel:   „Die Bundesländer erhalten vom Bund sogenannte Entflechtungsmittel als Ergebnis der damaligen Föderalismusreform. Demnach wurden Bund-Länder-Mischfinanzierungen, etwa für die kommunale Verkehrsinfrastruktur aufgehoben. Als finanziellen Ersatz erklärte sich der Bund bereit, den Ländern bzw.
     
     
  • Guter Tag für den Seehafen Rostock und Mecklenburg-Vorpommern

    Guter Tag für den Seehafen Rostock und Mecklenburg-Vorpommern

    Nach dem Besuch des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, im Rostocker Seehafen, begrüßt Eckhardt Rehberg, Beauftragter der maritimen Wirtschaft und Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die Unterstützungszusage des Ministers für die Vertiefung des Rostocker Seekanals und für weitere wichtige Baumaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern: „Die Zusage, die Vertiefung des Seekanals für den Rostocker Seehafen auf 16,50 Meter unterstützen zu wollen, ist ein großer Schritt für das landesweit bedeutsame Infrastrukturvorhaben“, so Eckhardt Rehberg Der Bundesminister bezeichnete das Bauvorhaben mit einem geschätzten Kostenvolumen von über 100 Millionen Euro als sehr angemessen und den Seehafen als einen der bedeutendsten Häfen in Deutschland.
     
     
  • Bundestagsabgeordnete thematisieren Wirtschaftsansiedlung – Besuch in Wismar

    Die Bundestagsabgeordneten Karin Strenz und Eckhardt Rehberg (CDU) besuchen am morgigen Donnerstag das Beratungsunternehmen ATI Westmecklenburg in Wismar:   „Die Hansestadt Wismar ist für die gesamte Region ein wichtiger wirtschaftlicher Faktor. Die gezielte Beratung und Betreuung von Existenzgründern und bestehenden Unternehmen bei ihrer weiteren Entwicklung wird zunehmend wichtiger“, so Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion   „Der Bund unterstützt mit vielfältigen Programmen Existenzgründungen und Innovationsforschung in Unternehmen, damit klein- und mittelständische Betriebe weiterhin wettbewerbsfähig bleiben“, erklärt Eckhardt Rehberg weiter.
     
     
  • Verkehrswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns von bundesweiter Bedeutung

    Am 18.7.2014 besucht der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg gemeinsam mit dem Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, den Seehafen Rostock. Vor Ort treffen die Politiker unter anderem Vertreter der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock, der Logistikwirtschaft und mehrerer Fährreedereien. Für Rehberg, Beauftragter der maritimen Wirtschaft und Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist der Termin auch ein Zeichen für die Stärke der Verkehrswirtschaft des Landes:   „Die Entwicklung des Seehafens Rostock ist eine Erfolgsgeschichte für Mecklenburg-Vorpommern.
     
     
  • Stärkung des Technischen Hilfswerks

    Wie der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg, Mitglied des Haushaltsausschusses und Vorsitzende der CDU/CSU-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bundestag, mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner gestrigen Bereinigungssitzung eine deutliche Stärkung der Ortsverbände des Technischen Hilfswerks e.V. (THW) beschlossen.   Gegenüber dem Regierungsentwurf 2014 erhöhte der Haushaltsausschuss die Mittel für das THW um rund 10 Millionen Euro auf insgesamt 190 Millionen Euro.
     
     
 
 

Das Berlin-Büro

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: 030 / 227 75613
Telefax: 030 / 227 76570
eckhardt.rehberg@bundestag.de

 
 

Das Rostock-Büro

Bürgerbüro - Eckhardt Rehberg
Rosa-Luxemburg-Straße 25/26
18055 Rostock

Telefon: 0381 / 252 - 2460
Telefax: 0381 / 252 – 2485
eckhardt.rehberg.wk@bundestag.de

 
 

Die Büros im Wahlkreis

Bürgerbüro Güstrow
Domstraße 13
18273 Güstrow
Tel.: 03843 69 48 48
Fax: 03843 69 48 31

 
 

 

Bürgerbüro Waren
Warendorfer Straße 4
17192 Waren (Müritz)
Tel.: 03991 6666 77
Fax: 03991 6666 75