Pressemitteilungen der Landesgruppe

 
  • Rehberg: Kabinettsbeschluss zur Rentenangleichung Ost/West – Gefundener Kompromiss federt Benachteiligung ostdeutscher Arbeitnehmer ab

    Rehberg: Kabinettsbeschluss zur Rentenangleichung Ost/West – Gefundener Kompromiss federt Benachteiligung ostdeutscher Arbeitnehmer ab

    Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Entwurfes für eine vollständige Angleichung der Ost- und Westrenten im Bundeskabinett erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg: „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich mir im Interesse der Generationengerechtigkeit eine Beibehaltung des bestehenden Angleichungsprozesses gewünscht hätte, da die jetzige Verbesserung der ostdeutschen Bestandsrenten nur durch eine Benachteiligung der jetzt Berufstätigen realisierbar ist, wie auch Bundesarbeitsministerin Nahles zweifelsfrei einräumt.
     
     
  • © CDU Deutschlands / Markus Schwarze

    Rehberg: Sonderprogramm Gewerbegebiete im Rahmen des Bundesprogramms Breitbandausbau gestartet

    Noch mehr Dynamik für den Breitbandausbau: Ab sofort startet das neue Sonderprogramm Gewerbegebiete. Damit stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gezielt 350 Millionen Euro bereit, um unterversorgte Gewerbe- und Industriegebiete sowie Häfen ans Glasfasernetz anzuschließen. Rehberg: „Mit dem Programm bringt der Bund Gigabit-Netze zu den kleinen und mittleren Unternehmen, die unter normalen Marktbedingungen bislang keinen Breitbandzugang erhalten haben.
     
     
  • Rehberg: Bund leistet Millioneninvestitionen in den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern

    Rehberg: Bund leistet Millioneninvestitionen in den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern

    Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, resümiert eine positive Förderpolitik des Bundes in den Bereichen Wirtschaft und Energie für Mecklenburg-Vorpommern: „Durch unterschiedliche Programme fördert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Vorhaben in Mecklenburg-Vorpommern. Allein in der zweiten Hälfte diesen Jahres wurden 720 Vorhaben mit einer Gesamtfördersumme von 19,5 Millionen Euro in unserem Bundesland finanziell unterstützt.
     
     
  • © CDU Deutschlands / Markus Schwarze

    Rehberg: Landesminister Pegel versagt beim Breitbandausbau

    Der Bundestagsabgeordnete und haushaltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg (CDU) wirft dem für den Breitbandausbau zuständigen Landesminister Christian Pegel Versagen vor. Hintergrund sind massive Fehlkalkulationen beim eigenen Landesprogramm für den Breitbandausbau: „Sieben Regionen des Landes sollten aus dem eigenen Landesprogramm für den Breitbandausbau profitieren. Dafür wollte Infrastrukturminister Pegel 50 Millionen Euro verwenden, die der Bund zur Entlastung der Kommunen über den Kommunalinvestitionsförderfonds Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2015 – 2018 zur Verfügung stellt.
     
     
  • Rehberg: 53 Millionen Euro vom Bund für Forschungs- und Bildungsprojekte in M-V

    Rehberg: 53 Millionen Euro vom Bund für Forschungs- und Bildungsprojekte in M-V

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg mitteilt, haben universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2016 rund 53 Millionen Euro an Projektfördermitteln des Bundesforschungsministeriums eingeworben. „Der Bildungs- und Forschungsetat des Bundes steigt in 2017 um 1 Milliarde Euro und erreicht damit erneut einen Rekordwert mit 17,5 Mrd.
     
     
  • Lietz/Rehberg: Wichtige Schienenprojekte des Landes im Bundesverkehrswegeplan 2030

    Lietz/Rehberg: Wichtige Schienenprojekte des Landes im Bundesverkehrswegeplan 2030

    Die Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern Matthias Lietz, Mitglied im Verkehrsausschuss und der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, betonen noch einmal die Aufnahme von wichtigen Schienenprojekten des Landes im Bundesverkehrswegeplan 2030: „Die Presseberichterstattung zu den Bundestagsbeschlüssen zum Bundesverkehrswegeplan ist leider nicht korrekt. In den Medienberichten fehlen leider wichtige Vorhaben: Die Strecke Berlin-Stralsund über Pasewalk ist ebenso im potentiellen Bedarf aufgenommen worden wie die Strecke Berlin-Neustrelitz (Nordbahn).
     
     
  • Rehberg: Bundesverkehrswegeplan 2030 steht – Baureife entscheidet nun über zügigen Baubeginn

    Rehberg: Bundesverkehrswegeplan 2030 steht – Baureife entscheidet nun über zügigen Baubeginn

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Mit einem Projektvolumen von mehr als 750 Millionen Euro können die Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern realisiert werden, sobald Baureife besteht. „Die im Regierungsentwurf ausgeführten Projekte wurden bestätigt. Auch die von der Landesgruppe angemeldeten zusätzlichen Bedarfe für die Strecke „ABS Berlin – Stralsund (über Pasewalk)“ sowie für die Strecke  „Nordbahn – ABS – Neustrelitz – Neubrandenburg – Stralsund“ sind aufgenommen worden.
     
     
 
 

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