Pressemitteilungen der Landesgruppe

 
  • Rehberg: „Frau Schwesig: Spielen Sie nicht Bildung gegen Sicherheit aus und denken Sie an die Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern!“

    Rehberg: „Frau Schwesig: Spielen Sie nicht Bildung gegen Sicherheit aus und denken Sie an die Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern!“

    Bezugnehmend auf die Aussage von Ministerpräsidentin Schwesig, „Milliarden in Bildung und nicht zusätzlich in Rüstung investieren zu wollen, wie es die CDU will“, anlässlich des Besuchs des SPD-Kanzlerkandidaten in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Wir stehen zur Bundeswehr, ihren Soldatinnen und Soldaten und ihren Zivilangestellten, und werden dafür sorgen, dass sie ihre Aufgaben auch künftig erfüllen kann in den Einsätzen weltweit, bei der Bündnis- und Landesverteidigung und bei Unterstützungs- und Hilfsmaßnahmen in der Heimat.
     
     
  • Rehberg: „Stettin-Unfall“ zeigt: Sicherheit macht auch vor Traditionsschiffen nicht Halt!

    Rehberg: „Stettin-Unfall“ zeigt: Sicherheit macht auch vor Traditionsschiffen nicht Halt!

    Der Vorsitzende der Landesgruppe M-V der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, betont nach dem Unfall des Traditionsschiffes „Stettin“ im Rahmen der Hanse Sail die Bedeutung  der Sicherheit: „Der Unfall zeigt, dass auch bei der Traditionsschifffahrt die Sicherheit gewährleistet werden muss. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, dass in der derzeitigen Debatte um die Sicherheitsstandards von übermäßiger bzw.
     
     
  • Rehberg: Lotsen-Kritik am Bund ist unangemessen

    Rehberg: Lotsen-Kritik am Bund ist unangemessen

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, weist die Kritik der Lotsenbrüderschaft Wismar, Rostock und Stralsund zurück. Es gebe keinen Mangel an Unterstützung des Bundes, im Gegenteil. Das Land Mecklenburg-Vorpommern brauche hingegen endlich ein Hafenkonzept mit klarer Prioritätensetzung: „Rostock ist der zweitgrößte deutsche Ostseehafen. Die Hafengesellschaft wirbt auf der Internetseite sogar damit, dass unter anderem ‚enorme Investitionen‘ den Hafen zu einem attraktiven Umschlagplatz gemacht hätten.
     
     
  • © CDU Deutschlands / Markus Schwarze

    Rehberg: Digitales Klassenzimmer-Bundesförderung möglich

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern und haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, anlässlich der Debatte um die Digitalisierung von Schulen mitteilt, gibt es entgegen der Vorwürfe in einigen Medien und von Seiten der SPD umfangreiche Fördermöglichkeiten des Bundes. So hat das Bundesverkehrsministerium das Bundesprogramm zum Breitbandausbau in Deutschland für Gigabit-Anschlüsse in Schulen geöffnet.
     
     
  • Rehberg: Förderbescheide für Mehrgenerationenhäuser versendet – In Mecklenburg-Vorpommern werden 24 Einrichtungen im neuen Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017 -2020) gefördert

    Rehberg: Förderbescheide für Mehrgenerationenhäuser versendet – In Mecklenburg-Vorpommern werden 24 Einrichtungen im neuen Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017 -2020) gefördert

    In Mecklenburg-Vorpommern erhalten 24 Mehrgenerationenhäuser eine Förderung im neuen Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus (2017-2020). Die Zuwendungsbescheide wurden vom Bundesfamilienministerium bereits versendet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg, MdB: „Mehrgenerationenhäuser sind Begegnungsstätten. Mit einem generationenübergreifenden Miteinander und Engagement tragen die Einrichtungen dazu bei, das Jung und Alt sich kennen- und voneinander lernen und sich für die Gemeinschaft vor Ort stark machen.
     
     
  • RAS-Manöver, Die Korvette Braunschweig wird beim RAS-Manöver vom EGV Bonn mit Treibstoff versorgt

    Rehberg: Bundeskartellamt macht den Weg für die Ersatzbeschaffung von 5 Korvetten frei

    Das Bundeskartellamt hat heute bekanntgegeben, dass es keine durchgreifenden kartellrechtlichen Einwände gegen das Konsortium zum Bau von 5 Korvetten gibt. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Es ist erfreulich, dass das Bundeskartellamt keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Kartellverbot sieht und die Ampel für die Ersatzbeschaffung von 5 Korvetten nun endlich auf Grün steht, nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereits am 21.
     
     
  • Rehberg: Finanzierung des 1. Bauabschnittes der Ortsumgehung Neubrandenburg ist gesichert

    Rehberg: Finanzierung des 1. Bauabschnittes der Ortsumgehung Neubrandenburg ist gesichert

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, ist die Finanzierung für den 1. Bauabschnitt der Ortsumgehung Neubrandenburg trotz der Kostensteigerungen um 13,7 Millionen Euro gesichert. Rehberg: „Die Kostensteigerungen gefährden die Finanzierung des 1. Bauabschnittes nicht. Sie beruhen auf neuen bzw. präzisierten Erkenntnisse aus vertiefter bzw. überarbeiteter Planung sowie auf allgemeinen Baupreissteigerungen.“
     
     
  • © CDU Deutschlands / Markus Schwarze

    Rehberg: BMVI startet Offensive „Digitales Klassenzimmer“ – Breitbandförderprogramm des Bundes wird für Schulen geöffnet

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, macht darauf aufmerksam, dass das aktuellen Bundesprogramm zum Breitbandausbau in Deutschland ab sofort auch für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden kann. „Der Bundesverkehrsminister hat heute bekanntgegeben, dass Städte und Kommunen ab sofort auch Mittel aus dem mit 4 Milliarden ausgestatteten Breitbandförderprogramm des Bundes für den digitalen Infrastrukturausbau an Schulen beantragen können.
     
     
  • Rehberg: Freizeitangler dürfen nicht zum Opfer der Naturschutzbelange werden

    Rehberg: Freizeitangler dürfen nicht zum Opfer der Naturschutzbelange werden

    Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit Vertretern des Landesanglerverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. getroffen. Er bekräftige anlässlich seines Besuches, dass die Union an der Seite der Freizeitangler und damit auch an der Seite der fast 44.000 Mitglieder des Landesanglerverbandes steht. Rehberg: „Wir setzen uns gegen Verbotspläne der Freizeitfischerei in den Verordnungsentwürfen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums zur Ausweisung der Gebiete Kadettrinne und Pommersche Bucht-Rönnebank als Naturschutzgebiete ein, denn es gibt keinen ausreichenden wissenschaftlichen Nachweis, dass die Angelfischerei zu einer Belastung in den Schutzgebieten führt.
     
     
  • Rehberg: Investitionen in die digitale Infrastruktur von Schulen können durch den Bund gefördert werden

    Rehberg: Investitionen in die digitale Infrastruktur von Schulen können durch den Bund gefördert werden

    Die von Bundestag und Bundesrat am 01./02. Juni 2017 beschlossene Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen schafft die verfassungsrechtliche Grundlage dafür, dass der Bund finanzschwache Kommunen bei der Sanierung von Schulen unterstützen kann. Zum Thema Förderfähigkeit von Digitaler Infrastruktur in Schulen erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Mit der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen haben wir für die Sanierung von Schulen in finanzschwachen Kommunen zusätzlich 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt und leisten damit einen wichtigen Beitrag für bessere Schulen in Deutschland.
     
     
  • Rehberg: Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetz erzielt

    Rehberg: Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetz erzielt

    Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben gestern darauf verständigt, die Stromnetzentgelte der vier Übertragungsnetze in Deutschland schrittweise zu vereinheitlichen. Damit werden hohe Mehrkosten, gerade in den neuen Bundesländern, verringert. Gleichzeitig sollen Zuschüsse aus Netzentgelten an Wind- und Solaranlagen – sogenannte vermiedene Netzentgelte – reduziert werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Energiewende und Netzausbau sind gesamtdeutsche Aufgaben.
     
     
 
 

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