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Aktuelle Meldungen

 
  • Rehberg: Bundeskartellamt macht den Weg für die Ersatzbeschaffung von 5 Korvetten frei

    Das Bundeskartellamt hat heute bekanntgegeben, dass es keine durchgreifenden kartellrechtlichen Einwände gegen das Konsortium zum Bau von 5 Korvetten gibt. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Es ist erfreulich, dass das Bundeskartellamt keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Kartellverbot sieht und die Ampel für die Ersatzbeschaffung von 5 Korvetten nun endlich auf Grün steht, nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bereits am 21.
     
     
  • Rehberg: Finanzierung des 1. Bauabschnittes der Ortsumgehung Neubrandenburg ist gesichert

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitteilt, ist die Finanzierung für den 1. Bauabschnitt der Ortsumgehung Neubrandenburg trotz der Kostensteigerungen um 13,7 Millionen Euro gesichert. Rehberg: „Die Kostensteigerungen gefährden die Finanzierung des 1. Bauabschnittes nicht. Sie beruhen auf neuen bzw. präzisierten Erkenntnisse aus vertiefter bzw. überarbeiteter Planung sowie auf allgemeinen Baupreissteigerungen.“
     
     
  • Rehberg: BMVI startet Offensive „Digitales Klassenzimmer“ – Breitbandförderprogramm des Bundes wird für Schulen geöffnet

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, macht darauf aufmerksam, dass das aktuellen Bundesprogramm zum Breitbandausbau in Deutschland ab sofort auch für Gigabit-Anschlüsse in Schulen genutzt werden kann. „Der Bundesverkehrsminister hat heute bekanntgegeben, dass Städte und Kommunen ab sofort auch Mittel aus dem mit 4 Milliarden ausgestatteten Breitbandförderprogramm des Bundes für den digitalen Infrastrukturausbau an Schulen beantragen können.
     
     
  • Rehberg: Freizeitangler dürfen nicht zum Opfer der Naturschutzbelange werden

    Eckhardt Rehberg, Vorsitzender der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in dieser Woche mit Vertretern des Landesanglerverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. getroffen. Er bekräftige anlässlich seines Besuches, dass die Union an der Seite der Freizeitangler und damit auch an der Seite der fast 44.000 Mitglieder des Landesanglerverbandes steht. Rehberg: „Wir setzen uns gegen Verbotspläne der Freizeitfischerei in den Verordnungsentwürfen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums zur Ausweisung der Gebiete Kadettrinne und Pommersche Bucht-Rönnebank als Naturschutzgebiete ein, denn es gibt keinen ausreichenden wissenschaftlichen Nachweis, dass die Angelfischerei zu einer Belastung in den Schutzgebieten führt.
     
     
  • Eckhardt Rehberg im Wahlkreis unterwegs – Besuchstag am Mittwoch in der Müritz-Region

    Am kommenden Mittwoch setzt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg seine Tour durch den Wahlkreis fort. In der Region Müritz stehen verschiedene Termine auf dem Tagesprogramm: „Ich will die Zeit im Wahlkreis nutzen, um zu erfahren, welche Probleme und Herausforderungen bestehen, aber auch um zu hören, welche politischen Maßnahmen sich positiv oder auch weniger positiv auswirken.
     
     
  • Rehberg: Werwolf-Tragödie ist Unrecht der Geschichte

    Rehberg: Werwolf-Tragödie ist Unrecht der Geschichte

    Heute Mittag hielt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg die Rede anlässlich des Gedenkens an die Malchower Werwolf-Tragödie. Zum 20. Mal bereits kamen Opfer, Angehörige und Gäste zusammen, um gemeinsam im Rahmen des Malchower Stadtfestes innezuhalten. Rehberg betonte in seiner Rede, dass dieses weitgehend unbekannte Unrecht aus unserer Geschichte der Erinnerung und des Mahnens bedarf:  „In vielen Orten in Mecklenburg wurden im Spätsommer des Jahres 1945 wahllos Kinder und Jugendliche beschuldigt, als ‚Werwölfe‘ Sabotageakte gegen die Rote Armee geplant zu haben.
     
     
  • Eckhardt Rehberg im Wahlkreis unterwegs – Besuchstag am Dienstag in Laage, Demmin und Neustrelitz

    Eckhardt Rehberg im Wahlkreis unterwegs – Besuchstag am Dienstag in Laage, Demmin und Neustrelitz

    Nach der letzten Sitzungswoche der Legislaturperiode im Deutschen Bundestag verstärkt der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg seine Arbeit im Wahlkreis: „Ich will die Zeit im Wahlkreis nutzen, um zu erfahren, welche Probleme und Herausforderungen bestehen, aber auch um zu hören, welche politischen Maßnahmen sich positiv oder auch weniger positiv auswirken.
     
     
  • Fraktion direkt – Das Monatsmagazin – Ausgabe Juli 2017

    Fraktion direkt – Das Monatsmagazin – Ausgabe Juli 2017

    Schwerpunkt: Rente – Die Rentenpolitik in Deutschland trägt seit den Zeiten Adenauers die Handschrift der Union. In den vergangenen Jahren entwickelte sich die Rente erfreulich. Dies und weitere Themen in der aktuellen Monatsausgabe von Fraktion direkt.
     
     
  • Kommunal relevant – Juli 2017

    Kommunal relevant – Juli 2017

    Die aktuelle Ausgabe u.a. mit folgenden Themen: Abschied aus der AG Kommunalpolitik — Ingbert Liebing übergibt Staffelstab an Christian Haase Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Position der Kommunen im föderalen Gefüge wird gestärkt  Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – Artikel 104c GG setzt schwieriges Signal Europäische Leitlinien und Leitfaden zur Bankenaufsicht — Aufatmen bei Sparkassen und ihren Verwaltungsräten
     
     
  • Rehberg: Investitionen in die digitale Infrastruktur von Schulen können durch den Bund gefördert werden

    Die von Bundestag und Bundesrat am 01./02. Juni 2017 beschlossene Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen schafft die verfassungsrechtliche Grundlage dafür, dass der Bund finanzschwache Kommunen bei der Sanierung von Schulen unterstützen kann. Zum Thema Förderfähigkeit von Digitaler Infrastruktur in Schulen erklärt der haushaltspolitische Sprecher und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Mit der Reform der Bund-Länder-Finanzbeziehungen haben wir für die Sanierung von Schulen in finanzschwachen Kommunen zusätzlich 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt und leisten damit einen wichtigen Beitrag für bessere Schulen in Deutschland.
     
     
  • Rehberg: Einigung beim Netzentgeltmodernisierungsgesetz erzielt

    Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben gestern darauf verständigt, die Stromnetzentgelte der vier Übertragungsnetze in Deutschland schrittweise zu vereinheitlichen. Damit werden hohe Mehrkosten, gerade in den neuen Bundesländern, verringert. Gleichzeitig sollen Zuschüsse aus Netzentgelten an Wind- und Solaranlagen – sogenannte vermiedene Netzentgelte – reduziert werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Energiewende und Netzausbau sind gesamtdeutsche Aufgaben.
     
     
  • Newsletter vom 27. Juni 2017

    Newsletter vom 27. Juni 2017

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
 
 

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