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Aktuelle Meldungen

 
  • Rehberg: Aussagen von Landesminister Pegel zum fehlenden Radwegelückenschluss zwischen Teterow und Klein Wokern sind ernüchternd – Ministerium muss Planungskapazitäten endlich erhöhen

    Rehberg: Aussagen von Landesminister Pegel zum fehlenden Radwegelückenschluss zwischen Teterow und Klein Wokern sind ernüchternd – Ministerium muss Planungskapazitäten endlich erhöhen

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) kritisiert die Aussagen des Landesverkehrsministers Christian Pegel hinsichtlich der Radwegelücke (Nordkurier Mecklenburger Schweiz, 15.5.2018): „Sollten die Aussagen stimmen, spricht das nicht dafür, dass die Leitung des Landesverkehrsministeriums ernsthaft bemüht ist, die fehlenden Radwege in den ländlichen Regionen des Landes bauen zu wollen. Die Verantwortung einfach auf den Landtag abzuwälzen, ist oberflächlich, denn es ist vornehmlich die Aufgabe der Leitungsebene, Planungskapazitäten in den Straßenbauämtern zu erhöhen.
     
     
  • Newsletter vom 14. Mai 2018

    Newsletter vom 14. Mai 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Rehberg: Kommunale Entscheidungen beim Windkraftausbau endlich respektieren

    Rehberg: Kommunale Entscheidungen beim Windkraftausbau endlich respektieren

    Nach dem erneuten Vorstoß eines Investors nahe dem Demminer Stadtteil Vorwerk Windkraftanlagen errichten zu wollen, obwohl eine breite und fachliche Ablehnung seit geraumer Zeit bereits erfolgte, fordert der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) mehr Respekt gegenüber kommunalen Entscheidungen: „Die Bürgerinnen und Bürger reagieren nicht ohne Grund auf immer neue Ausbauinitiativen.
     
     
  • Finanzplanung des Bundes bis 2022 enthält Lücken

    Finanzplanung des Bundes bis 2022 enthält Lücken

    Union für Nachbesserungen bei Investitionen und Verteidigungsausgaben Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch den 2. Entwurf des Bundeshaushalts 2018 und die Eckwerte zum Finanzplan des Bundes 2019 bis 2022 beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: „Es ist erfreulich, dass die solide Finanzpolitik von Wolfgang Schäuble ohne neue Schulden – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – fortgesetzt wird.
     
     
  • Rehberg: Städtebauförderung ist Erfolgsgarant im Wahlkreis – 2017 wurden 15 Projekte mit 3,5 Millionen Euro finanziert

    Rehberg: Städtebauförderung ist Erfolgsgarant im Wahlkreis – 2017 wurden 15 Projekte mit 3,5 Millionen Euro finanziert

    Im Vorfeld des Tages der Städtebauförderung am Samstag betont der Bundestagsabgeordnete und Sprecher der CDU/CSU Eckhardt Rehberg (CDU) das erfolgreiche Instrument der Städtebauförderung in seinem Wahlkreis: „Der deutschlandweite Tag der Städtebauförderung unterstreicht die außerordentlich erfolgreiche und bewährte Gemeinschaftsleistung von Bund, Ländern und Kommunen im Städtebau. Die Städtebauförderung des Bundes ist eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung von nachhaltiger kommunaler Entwicklung.
     
     
  • Rehberg begrüßt Besuchergruppe aus Mirow in der Bundeshauptstadt Berlin

    Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) besuchen seit Donnerstag Mitstreiter der Freiwilligen Feuerwehr und des Feuerwehr-Musikzuges-Vereins aus Mirow die Bundeshauptstadt Berlin: „Die Möglichkeit der zweitägigen Fahrten nach Berlin, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf Einladung der Bundestagsabgeordneten durchführt, möchte ich nutzen, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aus meinem Wahlkreis das politische und historische Berlin zu zeigen.
     
     
  • Kommunal relevant – Ausgabe April 2018

    Kommunal relevant – Ausgabe April 2018

    Anbei finden Sie die aktuelle Ausgabe von Kommunal relevant u.a. mit diesen Themen: Reform der Grundsteuer erforderlich – Verwaltungsaufwand muss minimiert werden | Diesel-Fahrverbote in einzelnen Städten – Bundesverwaltungsgericht setzt hohe Hürde | Stärkung der Gewerbesteuer – Keine Schlupflöcher zulasten der Kommunen | Arbeitsmarktintegration individuell gestalten – Pauschale Strategien sind nicht zielführend | Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern – Wir brauchen ein Umdenken bei der Ausbildung
     
     
  • Eckhardt Rehberg besucht Jubiläumswettbewerb des Modellsportclub Neustrelitz

    Eckhardt Rehberg besucht Jubiläumswettbewerb des Modellsportclub Neustrelitz

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) wird am kommenden Samstag den 25. Jubiläumswettbewerb des Modellsportclub Neustrelitz besuchen. Am kommenden Wochenende messen 50 Modellsportler aus Deutschland und Polen auf dem Glambecker See in Neustrelitz mit über 130 Elektro-Rennbooten in 16 verschiedenen Klassen ihre Kräfte. Einige der Ergebnisse fließen in die Wertung zur Deutschen Meisterschaft ein.
     
     
  • Newsletter vom 24. April 2018

    Newsletter vom 24. April 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Aktiv im Bundestag -  Eckhardt Rehberg

    Rede in der Aktuellen Stunde zur Überführung des ESM in einen europäischen Währungsfonds

    „Ich bin dem Bundesverfassungsgerichtsurteil aus dem Jahr 2014 verpflichtet. Ich bin als Abgeordneter des Deutschen Bundestages dem deutschen Steuerzahler verpflichtet. Olaf Scholz hat recht: Ein deutscher Finanzminister bleibt ein deutscher Finanzminister. Wir dürfen nicht nur auf die Vorschläge gucken, die aus Brüssel kommen oder die Herr Macron als Chef einer Präsidialrepublik macht – wir haben ein ganz anderes Demokratiesystem als die Franzosen -, sondern wir müssen gesamteuropäisch gucken, auch mal schauen, was die acht Nordfinanzminister geschrieben haben, müssen auch auf die kleinen Länder achten und deutsche und gesamteuropäische Verantwortung zusammenbringen.
     
     
  • Rehberg: BMVI stellt Standortkonzept zur Infrastrukturgesellschaft vor – Güstrow soll dauerhafte Außenstelle werden

    Das Bundesverkehrsministerium hat heute den Entwurf der Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und Fernstraßenbundesamt veröffentlicht. Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg zeigt sich mit dem Entwurf von Bundesverkehrsminister Scheuer zufrieden: „Der heute veröffentlichte Entwurf des Standortkonzepts zur Infrastrukturgesellschaft des Bundes ist ein positives Signal an die Beschäftigten der Landesstraßenbauverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern.
     
     
  • Interview im rbb Inforadio zu den EU-Reformvorschlägen von Macron

    Interview im rbb Inforadio zu den EU-Reformvorschlägen von Macron

    Im Interview mit dem rbb Inforadio betont der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg, dass nicht alle Vorschläge des französischen Präsidenten mit der Bundesregierung zu machen sein werden: „Mit uns wird es keine europäische Einlagensicherung geben, bevor nicht die faulen Kredite aus vielen europäischen Banken abgebaut sind, weil wir dem deutschen Sparer nicht zumuten können, für Andere ins Risiko zu gehen.“ Den Beitrag des rbb Inforadios sowie das vollständige Interview zum Nachhören finden Sie hier.
     
     
 
 

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