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Aktuelle Meldungen

 
  • Rehberg: Das Schmücken mit fremden Federn muss ein Ende haben – Ministerpräsidentin Schwesig muss endlich Verantwortung übernehmen

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kritisiert die Politik von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig als unzureichend: „Ob Digitalisierung, Schulbauprogramm, KITA-Politik, Wohnungsbau oder Investitionen in die Infrastruktur. Frau Schwesigs Politikansatz besteht zuallererst darin, sich mit fremden Federn zu schmücken. In nahezu allen Politikfeldern, die Manuela Schwesig als politischen Erfolg für sich Anspruch nimmt, stecken überwiegend Mittel des Bundes, obwohl es sich bei all diesen Politikfeldern weitestgehend um verfassungsrechtliche Aufgaben des Landes handelt.
     
     
  • Rehberg: Keine Mautpflicht für Fahrzeuge landwirtschaftlicher Unternehmer

    Rehberg: Keine Mautpflicht für Fahrzeuge landwirtschaftlicher Unternehmer

    Wie der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg mitteilt, besteht für Fahrzeuge landwirtschaftlicher Unternehmer keine Mautpflicht. Im Vorgriff auf die geplante Mautfreiheit von in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben üblichen Beförderungen von land- und forstwirtschaftlichen Bedarfsgütern oder Erzeugnissen unabhängig von der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit des eingesetzten Fahrzeuges kommt dieser Freistellungstatbestand bereits ab 1.07.2018 auf Kulanzbasis zur Anwendung.
     
     
  • Newsletter vom 26. Juni 2018

    Newsletter vom 26. Juni 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Neustrelitzer Gymnasiast bei „Jugend und Parlament“

    Neustrelitzer Gymnasiast bei „Jugend und Parlament“

    Vom 23. bis 26. Juni 2018 fand im Deutschen Bundestag erneut die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. 355 Jugendliche stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Dafür wurden sie von Mitgliedern des Bundestages nominiert. Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) schlug den 19jährigen Paul Winkel aus Neustrelitz vor: „Paul ist in seiner Freizeit ehrenamtlich engagiert und hat enormes Interesse an Politik und Gesellschaft.
     
     
  • Rehberg: Neue LTE-Sendestation in Gielow ist ein echter Gewinn

    Rehberg: Neue LTE-Sendestation in Gielow ist ein echter Gewinn

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) zeigt sich erfreut, dass heute Vormittag durch den Mobilfunkanbieter Vodafone eine neue LTE-Sendestation in Gielow in Betrieb genommen werden konnte: „Die Bürgerinnen und Bürger können aufatmen. Nach langen und intensiven Bemühungen werden sich das Mobilfunktelefonieren und die Nutzung des Internets in Gielow und Umgebung deutlich verbessern“, so Rehberg, der sich persönlich für die neue Anlage mit einer Gesamthöhe von 43 Metern eingesetzt hatte.
     
     
  • Griechenland-Einigung stellt tragbaren Kompromiss dar – Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag

    Griechenland-Einigung stellt tragbaren Kompromiss dar – Zeitnahe Befassung im Deutschen Bundestag

      Die Eurogruppe hat sich am gestrigen Donnerstag, 21. Juni 2018, auf Bedingungen für das Ende des griechischen Rettungsprogramms verständigt. Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:  Ralph Brinkhaus: „Die Einigung in der Eurogruppe zum Abschluss des dritten Hilfsprogramms für Griechenland stellt einen Kompromiss dar, den wir mittragen können.
     
     
  • Rehberg begrüßt Reservisten der Bundeswehr aus Laage in der Bundeshauptstadt Berlin

    Rehberg begrüßt Reservisten der Bundeswehr aus Laage in der Bundeshauptstadt Berlin

    Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) besuchten am Montag und Dienstag Mitglieder der Kameradschaft ehemaliger Reservisten und Hinterbliebene Laage im Bundeswehrverband die Bundeshauptstadt Berlin: „Die Möglichkeit der zweitägigen Fahrten nach Berlin, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf Einladung der Bundestagsabgeordneten durchführt, möchte ich nutzen, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aus meinem Wahlkreis das politische und historische Berlin zu zeigen.
     
     
  • Rehberg: Bund fördert Erforschung der SED-Diktatur – Universitäten in Greifswald und Rostock eingebunden

    Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über das im Bundesministerium für Bildung und Forschung auf den Weg gebrachte neue Programm für die Erforschung der DDR-Diktatur: „Ende 2016 hatte der Deutsche Bundestag 30 Millionen Euro für dieses Forschungsprogramm zur Verfügung gestellt. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat nach einem intensiven Auswahlverfahren nun 14 Forschungsverbünden die Zusagen für ihre Projekteinreichungen erteilt.
     
     
  • Koalition investiert in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten – 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen

    Koalition investiert in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten – 17 Millionen Euro zusätzlich für die Beschaffung von Nachtsichtbrillen

    Am heutigen Mittwoch, 13. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2018 beraten. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl, und der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: Dr. Reinhard Brandl: „Wir brauchen eine einsatzbereite und attraktive Bundeswehr in Deutschland.
     
     
  • Rehberg: Gutshaus Below wird mit 200.000 Euro aus Bundesprogramm Ländliche Entwicklung gefördert

    Rehberg: Gutshaus Below wird mit 200.000 Euro aus Bundesprogramm Ländliche Entwicklung gefördert

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) informiert über die Förderung aus dem Bundesprogramm Ländliche Entwicklung für das Gutshaus in Below in der Mecklenburgischen Seenplatte an der Landesgrenze zu Brandenburg: „Mit dem seit 2016 bestehenden Bundesprogramm Ländliche Entwicklung unterstützt der Bund Entwicklungspotentiale in ländlichen Räumen. Im Modul LandKULTUR konnten nun zwei Anträge des Gutshauses in Below berücksichtigt werden.
     
     
  • Newsletter vom 12. Juni 2018

    Newsletter vom 12. Juni 2018

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Koalition stärkt weiterhin strukturschwache Regionen – Mittel für den Beauftragten für die neuen Bundesländer bleiben konstant

    Koalition stärkt weiterhin strukturschwache Regionen – Mittel für den Beauftragten für die neuen Bundesländer bleiben konstant

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat entschieden, dass die Mittel für das Schwerpunktvorhaben des Beauftragten für die neuen Bundesländer 2018 nicht gekürzt werden, sondern mit einem Umfang von rund 2,7 Millionen Euro auf dem Stand des Vorjahrs bleiben. Hierzu erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt, der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Christian Hirte: Andreas Mattfeldt: „Mit der Zurücknahme der im Haushaltsentwurf vorgesehenen Kürzung und der Anpassung der bereitgestellten Mittel auf den Stand von rund 2,7 Millionen Euro wie in 2017 setzen wir ein klares Zeichen für die Stärkung strukturschwacher Regionen in den neuen Bundesländern.
     
     
 
 

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