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Aktuelle Meldungen

 
  • Rehberg: 100 Millionen Euro für Sanierung kommunaler Einrichtungen – Ostseebad Heringsdorf und Friedland profitieren mit fast 2,8 Millionen Euro

    Rehberg: 100 Millionen Euro für Sanierung kommunaler Einrichtungen – Ostseebad Heringsdorf und Friedland profitieren mit fast 2,8 Millionen Euro

    Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro für die Sanierung von kommunalen Einrichtungen wie Sporthallen, Kindergärten oder Schwimmbädern freigegeben. Hierzu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern Eckhardt Rehberg: „Eine leistungsfähige und zukunftsfähige soziale Infrastruktur mit vielfältigen Sport- und Kulturangeboten ist eine wesentliche Grundlage für das gesellschaftliche Miteinander in unseren Kommunen.
     
     
  • Newsletter vom 07.03.2017

    Newsletter vom 07.03.2017

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Fraktion direkt – Das Monatsmagazin – Ausgabe März 2017

    Fraktion direkt – Das Monatsmagazin – Ausgabe März 2017

    Im Mittelpunkt der März-Ausgabe stehen Klare Regeln für soziale Medien. Die Unionsfraktion hat dazu vor kurzem einen Aktionsplan vorgestellt, der neben dem Schutz der Meinungsfreiheit auch ein verstärktes Vorgehen gegen Hassrede im Netz und den Umgang mit Social Bots thematisiert. Weitere Themen der neuen Ausgabe: MINT-Bildung, Afrika: Ein Kontinent mit neuen Chancen und Besserer Schutz für Menschen in Uniform – Wie Einsatzkräfte künftig besser vor Übergriffen geschützt werden sollen.
     
     
  • Kommunal relevant – Februar 2017

    Kommunal relevant – Februar 2017

    Die aktuelle Ausgabe von Kommunal direkt, dem Magazin der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, informiert  u.a. über folgende Themen: Aufwandsentschädigung nicht bei Rente anrechnen — Attraktivität des kommunalen Ehrenamts erhalten; Bund setzt Entlastung von Ländern und Kommunen fort; Ausweitung der Mitfinanzierungskompetenz des Bundes — AG Kommunalpolitik beschließt Positionierung; Einigung beim Unterhaltsvorschussgesetz — Es hätte schlimmer kommen können
     
     
  • Rehberg: Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhält Bundesförderung für den Breitbandausbau in Höhe von 700.000 Euro

    Rehberg: Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhält Bundesförderung für den Breitbandausbau in Höhe von 700.000 Euro

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau 700.000 Euro für Beratungsleistungen. „Ich freue mich sehr, dass die Anträge des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte auf Förderung von Beratungsleistungen erneut positiv beschieden wurden. Mit dem Geld kann er nun weiter Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen.
     
     
  • © CDU Deutschlands / Markus Schwarze

    Rehberg: Landkreis Rostock erhält Bundesförderung für den Breitbandausbau in Höhe von 650.000 Euro

    Wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg mitteilt, erhält der Landkreis Rostock im Rahmen des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau 650.000 Euro für Beratungsleistungen. „Ich freue mich sehr, dass die Anträge des Landkreises Rostock auf Förderung von Beratungsleistungen erneut positiv beschieden wurden. Mit dem Geld kann er nun Ausbauprojekte für schnelles Internet planen und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellen.
     
     
  • Rehberg: Kabinettsbeschluss zur Rentenangleichung Ost/West – Gefundener Kompromiss federt Benachteiligung ostdeutscher Arbeitnehmer ab

    Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Entwurfes für eine vollständige Angleichung der Ost- und Westrenten im Bundeskabinett erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete und Landesgruppenvorsitzende Eckhardt Rehberg: „Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich mir im Interesse der Generationengerechtigkeit eine Beibehaltung des bestehenden Angleichungsprozesses gewünscht hätte, da die jetzige Verbesserung der ostdeutschen Bestandsrenten nur durch eine Benachteiligung der jetzt Berufstätigen realisierbar ist, wie auch Bundesarbeitsministerin Nahles zweifelsfrei einräumt.
     
     
  • Newsletter vom 14.02.2017

    Newsletter vom 14.02.2017

    Berichte und Hintergründe aus der Bundespolitik.
     
     
  • Eckhardt Rehberg am kommenden Montag in Bützow unterwegs

    Eckhardt Rehberg am kommenden Montag in Bützow unterwegs

    Am kommenden Montag, 6. Februar 2017 wird der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg in Bützow verschiedene Termine wahrnehmen. Zunächst nimmt Rehberg an der Übergabe der Sonderbedarfszuweisung des Innenministeriums an die Stadt Bützow teil. Beim anschließenden Gespräch mit Bürgermeister Christian Grüschow informiert sich Rehberg über Aktuelles aus der Stadt. Im Rahmen einer Diskussionsrunde stellt sich Rehberg dann den Fragen regionaler Unternehmen in den Räumlichkeiten der Firma LKT – Lüftungs- und Klimatechnik GmbH.
     
     
  • Fraktion direkt – Das Monatsmagazin – Ausgabe Februar 2017

    Fraktion direkt – Das Monatsmagazin – Ausgabe Februar 2017

    Im Mittelpunkt der Februar-Ausgabe stehen die Trendwende bei der Bundeswehr vor dem Hintergrund weltweiter Herausforderungen und Maßnahmen zur Inneren Sicherheit angesichts des islamistischen Terroranschlags vor Weihnachten in Berlin. Anlässlich der Grünen Woche berichten wir über die Schwierigkeiten der Landwirte und das Bemühen um mehr Tierwohl. „Fraktion direkt“ erläutert darüber hinaus die historische fraktionsübergreifende Vereinbarung, die die Zuständigkeiten für die Entsorgung nuklearer Abfälle neu regelt.
     
     
  • Rehberg begrüßt Besuchergruppe aus Malchin und Waren in der Bundeshauptstadt Berlin

    Rehberg begrüßt Besuchergruppe aus Malchin und Waren in der Bundeshauptstadt Berlin

    Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg (CDU) besuchen seit Donnerstag das Team des Kieferorthopäden und Zahnmediziners Dr. Lutz Knüpfer und Unternehmer aus der Müritz-Region die Bundeshauptstadt Berlin: „Die Möglichkeit der zweitägigen Fahrten nach Berlin, die das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung auf Einladung der Bundestagsabgeordneten durchführt, möchte ich nutzen, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen aus meinem Wahlkreis das politische und historische Berlin zu zeigen.
     
     
  • Rede zum Nachtragshaushalt 2016

    Rede zum Nachtragshaushalt 2016

    In der gestrigen Debatte zum Nachtragshaushalt 2016 ging es um zusätzliche 3,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur finanzschwacher Kommunen, die aus den Überschüssen aus dem Jahr 2016 in einem Sondervermögen bereitgestellt werden sollen. Voraussetzung für die Verausgabung der Mittel ist die ausstehende Grundgesetzänderung zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Weiterer Streitpunkt ist die Verwendung des weiteren Überschusses in Höhe von 6,2 Milliarden aus dem Jahr 2016.
     
     
 
 

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