Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, ist am heutigen Samstag wieder als Kandidat für den Bundestagwahlkreis 17 (Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock III) aufgestellt worden. Die anwesenden stimmberechtigten CDU-Mitglieder des Wahlkreises nominierten Rehberg mit 96,9 Prozent:

„Ich freue mich über diesen großen Rückhalt meiner Partei und starte vollmotiviert in das Wahljahr 2017. Wir haben alle Chancen und Argumente auf unserer Seite, die Menschen im September von der CDU und ihrer Politik zu überzeugen.

Im Großen wie im Kleinen haben wir eine gute Bilanz vorzuweisen. Trotz nach wie vor vorhandenen Herausforderungen in der Flüchtlingsfrage und der inneren Sicherheit gilt es, die positiven Leistungen der letzten Jahre hervorzuheben. Gute Nachrichten scheinen leider kaum Resonanz zu finden, dürfen aber durchaus deutlich gesagt werden:

Seit 2013 wurde die Rente in Mecklenburg-Vorpommern um 14,3 Prozent erhöht. Mit einer Quote von 1,7 Prozent ist die Altersarmut in unserem Land im bundesweiten Vergleich sehr gering. Die Arbeitslosigkeit im Land lag im Wintermonat Dezember auf einem Rekordtief von 9,4 Prozent. Hingegen gibt es derzeit in Mecklenburg-Vorpommern 12.441 offene Stellen, davon sind 11.843 sozialversicherungspflichtig und nur 484 geringfügig. Hier müssen wir dem Fachkräftemangel – der wohl größten Hürde der Zukunft – wirksam begegnen.

Während Landesminister Pegel von der SPD einige Defizite offenbart, kommt der Breitbandausbau im Land ausschließlich durch das unionsgeführte Bundesverkehrsministerium auch in unserem Land voran: Der Bund investiert allein nach zwei Förderrunden in Mecklenburg-Vorpommern 709 Millionen Euro in 77 Projekten. Ich kämpfe dafür, dass die durch das Land im Stich gelassenen Landesförderregionen im dritten Förderaufruf des Bundes auch berücksichtigt werden.

Mit einem Projektvolumen von mehr als 750 Millionen Euro im Bundesverkehrswegeplan 2030 können alle wesentlichen Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern realisiert werden, sobald der Planungsstand ‚Baureife‘ erreicht ist. Ich wünsche mir, dass das verantwortliche Landesverkehrsministerium die nötigen Planungskapazitäten schafft, um jetzt zügig voranzukommen.

Worauf ich als Haushaltspolitiker besonders stolz bin, ist die finanzielle Entlastung unseres Bundeslandes und seiner Kommunen. Allein in 2016 betrug das Entlastungsvolumen 445 Millionen Euro. Ich will, dass unsere Kommunen lebensfähig bleiben und die kommunale Selbstverwaltung endlich auch wieder in der Realität ankommt. Dafür muss das Land nun seine Hausaufgaben machen.

Ich möchte auch weiterhin im Bundestag bei allen bundespolitischen Herausforderungen mein Heimatland Mecklenburg-Vorpommern ganz besonders im Auge haben. Insbesondere will ich mich weiter engagiert für meinen Wahlkreis einsetzen. Bei allen Themen und Problemen der jährlich knapp 400 Wahlkreistermine und rund 250 Bürgeranfragen freue ich mich insbesondere über die Erfolge im Denkmalschutz: In dieser Legislaturperiode konnte ich fast 11 Milionen Euro für Projekte im Wahlkreis und 22,2 Millionen Euro für Vorhaben im ganzen Land an Bundesmittel helfen ins Land zu holen. Leuchttürme wie die Schlösser Kummerow und Ivenack können bald wieder in voller Pracht erstrahlen und symbolisieren den Menschen im ländlichen Raum wieder Selbstbewusstsein. Hier liegt mein politisches Hauptaugenmerk: Die ländlichen Regionen des Landes dürfen nicht abgehängt werden“, so Rehberg abschließend.  

170107 Nominierung BTWK17
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