Allgemein

 
  • Kommunalpolitische Zwischenbilanz

    Kommunalpolitische Zwischenbilanz

    „Der Bund setzt seine kommunalfreundliche Politik konsequent fort“ – Die kommunalpolitische Zwischenbilanz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
     
     
  • Rehberg: Sellering-Äußerungen zur Flüchtlingspolitik sind grotesk!

    Rehberg: Sellering-Äußerungen zur Flüchtlingspolitik sind grotesk!

    Der Vorsitzende der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, reagiert auf die heutigen Aussagen des Ministerpräsidenten Sellering zur Flüchtlingspolitik. Insbesondere die Kritik an der Bundesregierung,   sie „hätte früher eingreifen und die Zahl der Ankommenden begrenzen müssen“, sei vor dem Hintergrund der monatelangen Verweigerungshaltung der SPD in zentralen Fragen abenteuerlich und grotesk: „Beim Asylpaket I blockierte die SPD über viele Monate die Entscheidung, die Länder des Westbalkans zu sicheren Herkunftsländern zu erklären.
     
     
  • Überblick zum Asylpaket II

    Überblick zum Asylpaket II

    Am gestrigen Abend haben sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD mit dem Asylpaket II auf zusätzliche Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingszustroms geeinigt. Insbesondere die Erweiterung der Liste der sicheren Herkunftsstaaten und die Einschränkung des Familiennachzugs sind ein großer Erfolg der Union. Anbei finden Sie einen Überblick über die vereinbarten Maßnahmen.
     
     
  • Rehberg: Molkereibetrieb in Altentreptow erhält über 2 Millionen Euro Förderung aus dem Umweltinnovationsprogramm

    Rehberg: Molkereibetrieb in Altentreptow erhält über 2 Millionen Euro Förderung aus dem Umweltinnovationsprogramm

    Der  Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU)  informiert über eine Förderung aus dem Umweltinnnovationsprogramm des Bundes in seinem Wahlkreis. „Mit dem Vorhaben ‚Nachhaltige Ressourcenoptimierung eines Molkereistandortes unter Einbeziehung eines produktionsintegrierten Energieeffizienzkonzeptes‘ (MARS) hat sich die DMK Deutsche Milchkontor GmbH am Standort Altentreptow erfolgreich beim Umweltinnovationsprogramm des Bundes durchgesetzt. Mit einer Förderung von über 2 Millionen Euro wird dieses Projekt durch den Bund unterstützt.  
     
     
  • Phoenix-Interview zur Haushaltsdebatte und zur Integrationspolitik

    Phoenix-Interview zur Haushaltsdebatte und zur Integrationspolitik

    Phoenix-Interview mit Eckhardt Rehberg (CDU/CSU) und Gesine Lötzsch (Die Linke) und zum Haushaltsentwurf 2016 und zur Integrationsspolitik (08.09.2015).
     
     
  • „Schwarze Null halten“

    „Schwarze Null halten“

    In dieser Woche steht die erste Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs des Bundeshaushalts 2016 an. Wie üblich berät der Deutsche Bundestag damit auch den Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019. Im Interview mit Inforadio des RBB sowie im Morgenecho-Interview im WDR 5  macht Eckhardt Rehberg deutlich, dass die „Schwarze Null“ ohne Steuererhöhungen für die Unionsfraktion eine Maßgabe für die anstehenden Haushaltsberatungen ist. 
     
     
  • Interview im Deutschlandfunk zur Verwendung der Überschüsse im Bundeshaushalt

    Interview im Deutschlandfunk zur Verwendung der Überschüsse im Bundeshaushalt

    Bevor über neue Ausgaben nachgedacht werde, sollten mit Haushaltsüberschüssen und den Mitteln des gestrichenen Betreuungsgelds erst einmal bestehende Leistungen wie etwa das Elterngeld ausfinanziert werden, sagte der CDU-Politiker Eckhardt Rehberg im Deutschlandfunk. Gerade hier habe es seit 2010 immer überplanmäßige Ausgaben gegeben. Hier geht es zum Interview im Deutschlandfunk.
     
     
  • Phoenix Interview: Eckhardt Rehberg zum Reformpaket für Griechenland am 17.07.2015

    Phoenix Interview: Eckhardt Rehberg zum Reformpaket für Griechenland am 17.07.2015

    Phoenix-Interview mit Eckhardt Rehberg (CDU) und Sahra Wagenknecht (Die Linke) zur Gewährung weiterer Finanzhilfen an Griechenland vor der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 17.07.2015.  
     
     
  • Beitrag von Eckhardt Rehberg in der Huffington Post: Europa funktioniert nur auf Basis von Regeln, Verlässlichkeit und Vertrauen

    Beitrag von Eckhardt Rehberg in der Huffington Post: Europa funktioniert nur auf Basis von Regeln, Verlässlichkeit und Vertrauen

    „Die europäische Währungsunion steht in diesen Tagen vor einer der größten Herausforderungen seit ihrer Gründung. Indem die griechische Regierung einseitig aus den Verhandlungen über den Abschluss des europäischen Hilfsprogramms ausgestiegen ist, hat sie selbst die Tür für weitere Unterstützung aus dem Programm zugeschlagen. Griechenland steht trotz riesiger wirtschaftlicher und finanzieller Probleme seit dem 1.
     
     
  • Interview im Deutschlandfunk zu den Verhandlungen mit Griechenland

    Interview im Deutschlandfunk zu den Verhandlungen mit Griechenland

    Der CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg hat die griechische Regierung scharf kritisiert. Im DLF warf er Ministerpräsident Tsipras vor, dem eigenen Volk gegenüber vollkommen verantwortungslos zu handeln. Athen müsse Einnahmen und Ausgaben wieder in eine Balance bringen. Er forderte außerdem, dass der Bundestag einer weiteren Einigung mit Griechenland zustimmen müsse.
     
     
  • Rehberg ruft zum Mitmachen auf: „Tag der kleinen Forscher“ 2015 – „Wie wollen wir leben?“ – Kinder erforschen die Welt von Morgen

    Rehberg ruft zum Mitmachen auf: „Tag der kleinen Forscher“ 2015 – „Wie wollen wir leben?“ – Kinder erforschen die Welt von Morgen

    Am 23. Juni 2015 feiert die Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ den Höhepunkt des Forscherjahres – den „Tag der kleinen Forscher“. In den Wochen davor und danach lädt die Stiftung alle Kitas, Horte und Grundschulen in Deutschland zum gemeinsamen Forschen ein. Das Motto in diesem Jahr: „Wie wollen wir leben – in der Stadt und auf dem Land?“ Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) unterstützt die Kampagne und würde sich über Beteiligungen aus seinem Wahlkreis freuen: „Interessierte Kindergärten und Grundschulen, die mitforschen möchten, stellt die Stiftung auf ihrer Aktions-Website www.tag-der-kleinen-forscher.de Materialien und Forscherideen zur Verfügung.
     
     
  • Rehberg: Deutsch-Griechische Geschichte nicht für politische Zwecke in der Gegenwart missbrauchen

    Rehberg: Deutsch-Griechische Geschichte nicht für politische Zwecke in der Gegenwart missbrauchen

    Der Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg (CDU) verweist bei der aktuellen Debatte um eine angebliche Anleihe aus dem Zweiten Weltkrieg auf die historischen Fakten: „Grundsätzlich darf trotz der aktuellen wirtschafts- und haushaltspolitischen Probleme die gute Zusammenarbeit und enge Verbindung zwischen Griechenland und Deutschland nicht aus dem Blick geraten. Deutschland ist sich stets seiner historischen Verantwortung bewusst und hat nach dem Zweiten Weltkrieg klar zu seiner Verantwortung gestanden.
     
     
 
 

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